Nach dem rassistisch motivierten Angriff auf eine Unterkunft für Geflüchtete im September im thüringischen Gehren, bei dem eine Frau verletzt wurde, begrüßt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das entschlossene Handeln der Behörden: „Hier haben die umfassenden Ermittlungen der Polizei im Zusammenspiel mit der Justiz funktioniert, um […]
Desinformation stoppen – Die Linke bringt umfassenden Antrag in den Landtag ein
Die Fraktion Die Linke hat heute einen umfangreichen Antrag zur Bekämpfung von Desinformation und Manipulationskampagnen eingereicht. Ziel ist es, Falschinformationen, Verschwörungsmythen und digitale Hetze wirksam zurückzudrängen und zugleich die demokratische Widerstandskraft deutlich zu stärken. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Digitales, Netzpolitik und Antifaschismus, erklärt: „Die gezielte Verbreitung von Desinformation ist kein Zufall und eine wachsende Gefahr […]
CDU, SPD und BSW blockieren Schutz der Demokratie – Linke kritisiert Ablehnung der Gesamtstrategie gegen Rechts
Empört reagiert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag auf die Ablehnung ihres Antrags zur Entwicklung einer „Gesamtkonzeption gegen extrem rechte und völkische Ideologien sowie Strukturen“ (Drucksache 8/1036) durch die Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW. „Es ist politisch verantwortungslos und gesellschaftlich gefährlich, eine solch umfassende Strategie gegen die größte Bedrohung unserer Demokratie zu verweigern. […]
Fünf Jahre nach Hanau: Erinnerung, Gerechtigkeit, Konsequenzen!
Morgen jährt sich das rassistische Attentat in Hanau zum fünften Mal. Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 aus rassistischen Motiven ermordet, bevor der Täter auch seine Mutter ermordete. Die Tat geschah in einer Gesellschaft, die rechte Gewalt lange verharmlost oder ignoriert hat – und es noch immer tut. Wir erinnern an: Ferhat Unvar Gökhan […]