Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Kleine Anfrage: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen

bueroscheibe01Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vergangenen Jahr ist im letzten Jahr bundesweit angestiegen. Auch Thüringen soll es entsprechende Vorkommnisse gegeben haben u.a. mit Steinen eingeworfene Scheiben der Unterkunft in Gerstungen und rassistische Vorfälle in Waltershausen. So seien Flüchtlinge verbal sowie teils auch tätlich angegriffen worden. Ebenso hatten am 20. Februar bis zu 70 Personen, unter diesen ein- deutige Neonazis und Angehörige eines regionalen NPD-Kreisverbandes und dem Thüringer NPD-Chef auf dem Marktplatz gegen “kriminelle Ausländer” demonstriert. Für den 22. März war eine rassistische Demonstration angekündigt Auch in Jena kommt es seit einigen Wochen zur fremdenfeindlichen Mobilmachung durch das “Freie Netz Jena”, u. a. durch Flugblätter und Internetaufrufe. Eine daran angelehnte Kampagne unter dem Namen “Nein zum Heim in Lobe- da” erreichte innerhalb weniger Tage in einem sozialen Netzwerk über 1.000 virtuelle Unterstützer. Bereits der Kleinen Anfrage 3534 (vgl. Drucksache 5/7235) war die Beteiligung von Neonazis an Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte Thema (Stand: Anfang Dezember 2013), dort hieß es u. a. auch “Anhaltspunkte hinsichtlich einer konkreten Gefahr für Asylbewerber liegen nicht vor”. Katharina König reichte eine erneute Anfrage ein, welche hier heruntergeladen werden.

April 19th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Beteiligung Thüringer Neonazis bei Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte

greizNach Recherchen des Formats “Report Mainz” gab es mit Stand von Ende Oktober im Jahr 2013 bundesweit 47 Demonstrationen gegen Asylbewerberinnen und -bewerber und deren Unterkünfte, die von der NPD organisiert wurden oder an denen diese maßgeblich beteiligt war. Insgesamt zählte das Magazin 67 solcher Aktionen gegen Flüchtlinge. In mehreren Städten entwickelten sich Proteste gegen neue Unterkünfte für Geflüchtete, Neonazis organisierten Proteste unter dem Deckmantel so genannter “Bürgerinitiativen”. Katharina König befragte mit einer Kleinen Anfrage die Landesregierung, diese listet u.a. 20 Aktivitäten gegen Flüchtlinge bzw. Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2013 in Weimar, Gera, Hildburghausen, Waltershausen, Greiz, Eisenach, Jena, Erfurt, Gerstungen, Kölleda, Sömmerda, Beichlingen und Katzhütte auf. Die Antwort kann hier heruntergeladen werden.

April 19th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende

fluechtlingsheim-symbolbildKommunikation über das Internet ist heute ein wichtiger Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe. Information und Austausch stellen Grundpfeiler der Demokratie dar. Davon darf niemand ausgeschlossen bleiben. Asylsuchende haben einen besonderen Bedarf zur Kommunikation. Das Internet ermöglicht ihnen Informationen über die Verhältnisse in ihrer Heimat sowie den Kontakt zu anderen Asylsuchenden, etwa Familienangehörigen, zu erhalten. Das Internet kann gerade Asylsuchenden eine Hilfe sein, sich in Deutschland zu orientieren, die deutsche Sprache zu erlernen oder sich auch über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Katharina König befragt die Landesregierung deswegen mit einer Kleinen Anfrage nach Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Internetanbindungen bei Thüringer Flüchtlingsunterkünften. Die Anfrage ist hier downloadbar.

April 19th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Flüchtlinge willkommen heißen, rassistischen Protesten und Übergriffen Einhalt gebieten!

refugeesIn den vergangenen Wochen kam es in Waltershausen (Landkreis Gotha) zu mehreren verbalen sowie tätlichen Übergriffen auf Flüchtlinge aus der Gemeinschaftsunterkunft im Ort. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: “Die Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte häufen sich bundesweit. Dies ist auch in Thüringen zu beobachten. Allein von September bis November 2013 gab es 20 Veranstaltungen der rechten Szene gegen Flüchtlinge bzw. Asylbewerberunterkünfte.” Erst vor wenigen Wochen war es in Waltershausen zu einer Demonstration von ca. 70 Personen – unter diesen eindeutig Neonazis – in Waltershausen gekommen. Bürger und Bürgerinnen aus Waltershausen berichten von einer zunehmend rassistischen Stimmung. Ähnliches ist derzeit in allen  Kommunen Thüringens zu beobachten – sei es Jena oder im Landkreis  Saalfeld-Rudolstadt. Read the rest of this entry »

März 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Kommunale Flüchtlingspolitik in Saalfeld

va-saalfeldAm 22. Janaur fand im Haskala eine Veranstaltung zur kommunalen Flüchtlingspolitik mit 60 Leuten statt. Die Kommunalverwaltung stellte ihre Perspektive dar, Flüchtlinge schilderten die Traumatisierung und was hier gut und was falsch läuft. Auch der Saalfelder Landespolizeiinspektions-Chef Herr Menzel hielt einen Vortrag und wies mit Fakten verbreitete Ressentiments über vermeintlich “kriminelle Ausländer” zurück. Gerade bei Polizeistatistiken entstünde ein “erheblich verzerrtes” Bild, so der Polizist. Er forderte die Saalfelder_innen auf, rassistische Beleidigungen & Übergriffe gegen Flüchtlinge nicht zu ignorieren, sondern anzuzeigen.

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Zu Gast waren auch die Heimleitung der Flüchtlingsunterkunft Beulwitz, die kommunale Sachgebietsleiterin im Bereich Asyl, mehrere Mitarbeiter der Ausländerbehörde & Landrat Hartmut Holzhey, Migrant_innen, die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken, Kopofor und der Thüringer Flüchtlingsrat. Diskutiert wurde, wie eine humane Flüchtlingspolitik in Saalfeld & in anderen Kommunen aussehen kann.

Februar 24th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Lesung von Jutta Ditfurth am 5.2. in Saalfeld “Der Baron, die Juden und die Nazis” + Bustickets für Dresden Nazifrei

Ditfurth-Thueringen-2014-Flyer-VSAm Mittwoch dem 5. Februar, findet ab 19 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Lesungen von Jutta Ditfurth zu ihrem Buch “Der Baron, die Juden und die Nazis” – eine Reise in die Familiengeschichte zwischen Adel und Rassenhass – statt. Die Autorin stammt selbst aus einer über 1000-jährigen Adelsdynastie, trennte sich jedoch bereits mit Mitte 20 von ihrem Adelstitel, da das elitäre Denken nicht zu ihrer Weltanschauung passte. Als sie nach dem Mauerfall durch Ostdeutschland reist, beginnt sie, die Geschichte ihrer eigenen aristokratischen Vorfahren aufzuarbeiten. Dort stößt sie auf Widersprüche, insbesondere auf den Spuren ihres schillernden Urgroßonkels Börries Freiherr von Münchhausen, einem Balladendichter, der ein Freund der Juden zu sein schien, bis sie alte Briefe entdeckt, in denen er von der reinen Rasse und der Vernichtung der Juden fabulierte.

Ditfurth untersuchte anhand ihrer eigenen Familiengeschichte, wie stark der Antisemitismus seit langem im deutschen Adel verwurzelt ist. Juden galten in adligen Kreisen oft als “Fremdrassige”, die die adlige “Blutreinheit” bedrohten. Auf den Schlössern und Rittergütern hatten Juden bis 1945 nichts verloren. Sie trugen vermeintlich Schuld an Revolutionen, an Kriegsniederlagen, am Sturz der Monarchie und an der Errichtung der Weimarer Republik. Der Hass auf die Juden wurde schließlich “von allen moralischen Skrupeln befreit”. Jutta Ditfurth erzählt die bewegte Geschichte von Börries Freiherr von Münchhausen. Sein engster Freund war um 1900 der Künstler Ephraim Moses Lilien bis Münchhausen zum glühenden Antisemiten wurde.

Im Anschluss an die Veranstaltung sind auch noch Informationen & Bustickets ab Saalfeld zu den Protesten am 13. Februar 2014 in Dresden zum dort jährlich stattfindenden Neonazi-Aufmarsch erhältlich. Interessierte sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist kostenfrei. Ort: Saalstraße 38, Saalfeld.

Februar 5th, 2014 Tags: , , , 1 Kommentar

Ehemaliger Neonazi-Funktionär und Pressesprecher der “Deutschen Burschenschaft” als V-Mann enttarnt

thumb_burschentag“Durch das Auffliegen zahlreicher bezahlter Spitzel aus dem Neonazi-Milieu wurde mittlerweile mehrfach offenbart, dass der Verfassungsschutz die rechte Szene mit dem V-Mann-System in der Vergangenheit strukturell und finanziell förderte sowie vor Strafverfolgung schützte. Mit der Enttarnung des ehemaligen rechten Multifunktionärs Norbert Weidner als V-Person ist diese unrühmliche Skandal-Chronik nun um ein weiteres Kapitel reicher”, so Katharina König, Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die regelmäßige Fachpublikation zur extrem rechten Szene “Antifaschistisches Infoblatt” (AIB) informierte in ihrer jüngsten Ausgabe (Nr. 101) über ein geheimes Positionspapier vom Bundeskriminalamt aus dem Jahr 1997, über das auch das Magazin “Der Spiegel” im November 2012 bereits teilweise berichtete. Das BKA begründete seinerzeit darin mit zehn Thesen, warum der Verfassungsschutz durch bezahlte Spitzel die Neonazi-Szene erst stark machte, durch den Brandstifter-Effekt hochschaukelte und seine Spitzel vor Strafverfolgung deckte. Dabei benannten die Polizisten neun mutmaßliche geheime Quellen bzw. V-Personen mit Klarnamen. Unter diesen ist, wie das AIB nun veröffentlichte, auch der ehemalige Pressesprecher der “Deutschen Burschenschaft” Norbert Weidner.Weiterlesen:

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Januar 10th, 2014 Tags: , , , 4 Kommentare

Thüringenmonitor: Warnsignale ernst nehmen!

thumb_thuermonitorZum heute von der Landesregierung vorgestellten 13. Thüringenmonitor zum Thema “Wie leben wir? Wie wollen wir leben?” erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: “Rechte Einstellungen in der Bevölkerung und Neonazismus sind in Thüringen weiterhin ein ernstes Problem.” Laut der Studie der Friedrich-Schiller-Universität Jena vertreten 12 Prozent der Menschen in Thüringen rechtsextreme Einstellungen, 5 Prozent haben sogar ein verfestigtes rechtes Weltbild. Bodo Ramelow kommentiert: “Die Zuständigen in der Regierung und den Behörden sowie die gesamte Gesellschaft sind aufgerufen, die Warnsignale sehr ernst zu nehmen. Die zunehmende Verharmlosung des Nationalsozialismus, Hetze gegen Roma und Sinti sowie steigende sozialchauvinistische Einstellungen verlangen entschiedenes Eintreten für Demokratie, Menschenrechte und mehr soziale Gerechtigkeit. Antidemokratischen und rassistischen Einstellungen muss konsequent auf allen Ebenen begegnet werden.” Read the rest of this entry »

Dezember 17th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Vortrag am Freitag 13. Dezember zur Biologisierung von Arbeit und Kapital am Beispiel der Kommunistischen Internationale

banner_2013Vortrag von Olaf Kistenmacher in Saalfeld bei Jena am 13. Dezember um 19:30 Uhr: „Entfernt die Parasiten!“ – Zur Biologisierung von Arbeit und Kapital am Beispiel der Kommunistischen Internationale: Die Konzepte „Arbeit“ und „Arbeiter“, über die sich das organisierte Proletariat seit dem 19. Jahrhundert definierte, implizierten Vorstellungen, die nicht auf die sozialistische und kommunistische Bewegung beschränkt waren. So war in Deutschland die Ansicht verbreitet, dass Deutsche produktiver seien als Angehörige andere Nationalitäten. Populär war ebenfalls die Vorstellung, man müsse die Arbeit, das Handwerk und die Industrie lediglich von einem „schädlichen“ Einfluss freihalten, damit es nicht mehr zu ökonomischen Krisen, Ausbeutung und Verelendung komme. Ende der 1920er Jahre machte zudem mit der NSDAP eine weitere Partei der KPD den Ruf streitig, die „einzige Arbeiterpartei“ zu sein und den Menschen „Lohn und Brot“ zu geben. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Dezember 12th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Gemeinsame Demonstration von Neonazis und Bürger_innen am 23.11. in Greiz

greizAm 23. November marschierten rund 200 Neonazis und Bürger_innen aus Greiz gemeinsam gegen eine dortige Flüchtlingsunterkunft durch die Stadt. Zuvor entzündeten sie am Auftaktkundgebungsort Fackeln und spielten neonazistische Musik. Unter den Rednern die bekannten Neonazis David Köckert aus Greiz und Patrick Wieschke aus Eisenach, der Thüringer NPD Landeschef. Der Aufzug der “Greizer Bürgerinitiative gegen ein Flüchtlingsheim am Zaschberg” hatte ein “zweites Schneeberg” angekündigt, dort zogen in den Wochen zuvor 1000-2000 Neonazis und Bürger_innen Seite ein Seite mit Aufzügen ebenso gegen eine Unterkunft von Geflüchteten durch die Stadt. So viele wurden es dann doch nicht, jedoch war der Aufzug diesmal durch Neonazis von Freien Kameradschaften und NPD dominiert, diese reisten aus verschiedenen Teilen Thüringens und darüberhinaus an. Einen Beitrag gibt es auch in der jW zum Tag.

Dezember 3rd, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Neue Flüchtlingsunterkunft in Katzhütte?

refugeesÄhnlich wie in anderen Bundesländern versucht auch die Thüringer Landesregierung aktuell für neuankommende Geflüchtete weitere Unterkünfte bereitzustellen. Verschiedene Standorte sind dazu seit Wochen im Gespräch. Neben den Demonstrationen einer dubiosen von Neonazis angeführten Bürgerinitiative in Greiz gegen eine dortige Unterkunft sprießen aktuell auch anderswo entsprechende Proteste aus dem Boden, wo Unterkünfte vor kurzem entstanden oder derzeit geplant sind. Zum Beispiel in Beichlingen bei Sömmerda. Auch ein ehemaliges Ferienlager in Katzhütte gilt als weiterer Standort mit 50 Betten, aktuell laufen dort Instandsetzungsarbeiten. Bereits 2010 wurde eine Unterkunft in Katzhütte wegen der unhaltbaren Zustände und erst nach massiven Protesten von Flüchtlingen und Sympathisanten geschlossen. Die Bürger_innen in Katzhütte waren zumindest nach der ersten Gemeinderatssitzung im November 2013 zum Thema neues Flüchtlingsheim wesentlich aufgeschlossener als anderswo. Aktuell versuchen auch Neonazis und Gegner aus bürgerlichen Kreisen gegen das Heim mit rassistischen Ressentiments mobil zu machen. Eine entsprechende Facebook-Gruppe “Kein Asylantenheim in Katzhütte” sammelte innerhalb kurzer Zeit bereits über 250 Anhänger online. Weitere Versuche von rechts Stimmung gegen die neue Unterkunft in Katzhütte zu machen finden sich bei der Thüringer NPD, bei der Neonazi-Gruppe “Freies Netz Saalfeld” und bei der neu gegründeten Seite “Rennsteiglichter”, welche dem Anschein nach von dem selben Neonazi betrieben wird, der auch die Solidaritätskampagne für den mutmaßlichen NSU-Helfer Wohlleben initiert hat.  Diese Entwicklung gilt es wachsam im Auge zu behalten, wir werden in Kürze weiteres berichten.

Dezember 3rd, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Update zum Fackelaufmarsch am 23.11. in Greiz (Stand: 22.11. / 14 Uhr)

greiz-1Nach dem der rassistischen Bürgerinitiative gegen das Flüchtlingsheim am Zaschberg in Greiz zunächst der Fackelmarsch verboten und nur eine Standkundgebung erlaubt wurde hob das Verwaltungsgericht Gera jetzt erwartungsgemäß die Entscheidung auf. Das bedeutet: Neonazis und bürgerliche Rassisten versuchen morgen gemeinsam wie angekündigt durch Greiz zu marschieren. Diesmal mobilisieren auch rechte Gruppierungen aus anderen Regionen sowie der Thüringer NPD-Landesverband zu dem menschenverachtenden Event. Weitere Infos zu den Gegenaktivitäten findet ihr hier in unserem Update: Read the rest of this entry »

November 22nd, 2013 Tags: , 1 Kommentar

Busse aus Jena & Erfurt: Am Samstag gegen den überregionalen Fackelaufmarsch in Greiz!

greiz-1Nach wochenlanger Hetze mobilisieren nun rassistische Bürger und Neonazis zu einem bundesweiten Fackelmarsch unter dem Motto “Zweites Schneeberg” gegen eine Unterkunft von Flüchtlingen am Samstag nach Greiz. Gleichzeitig sprach die Landrätin heute Zutrittsverbote für Menschen aus, die Flüchtlinge mit Kleidung und Spielzeugen in der Unterkunft unterstützen wollten. Neben teils dubiosen Initiativen, die sich gemäß der Extremismustheorie seit Wochen und auch am Samstag gleichermaßen gegen Nazis und Antifaschist_innen wenden, gibt es am 23.11. einen Kundgebungspunkt für Jene, deren Engagement gegen rechts nicht durch wirtschaftlichen Standortschutz motiviert ist. Am Samstag nach Greiz: Flüchtlinge schützen & Solidarität zeigen gegen Extremismusgeschwafel, institutioneller Diskriminierung des Landkreises und Rassisten aller Couleur! 15 Uhr Kundgebung in der Gerhardt-Hauptman-Straße, vor dem REWE in der nähe des Flüchtlingsheims am Zaschberg. Nicht länger warten, bis die Nazis mit Fackeln Brände legen! Read the rest of this entry »

November 19th, 2013 Tags: 3 Kommentare

Busfahrt zur antirassistischen Demonstration in Schneeberg 16.11.

banner-schneeBereits zum zweiten mal in Folge zogen am 2. November 2013 tausende Menschen durch die sächsische Stadt Schneeberg, um mit einem Fackelmarsch, den sie “Lichtellauf” nennen, gegen ein Erstaufnahmelager für Asylsuchende vor den Toren der Stadt zu demonstrieren. Angemeldet und organisiert wurde der Aufmarsch, wie bereits zuvor, von lokalen NPD-Kadern, um die Nazis Stefan Hartung und Rico Illert. Wir sind entsetzt! Doch wir werden nicht tatenlos zusehen, weil wir nicht warten dürfen, bis sich das Unfassbare wiederholt. Weil wir nicht warten dürfen, bis die Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen, und der Hass wieder in Gewalt umschlägt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht eines jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, sich an die Seite derer zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden. Und es ist unsere Pflicht all jene mit allen Mitteln in die Schranken zu weisen, die mit verachtenswertem Hass geistige oder tatsächliche Feuer legen. In Rackwitz. In Berlin-Hellersdorf. In Greiz. Und jetzt auch in Schneeberg! Aus Thüringen wird es einen Bus geben. Für Interessierte aus Saalfeld: Bitte im Haskala melden. Für Menschen aus Jena gibt es die Tickets im Infoladen im Schillergässchen 5.  Schneeberg (Sachsen) befindet sich ca. 40 Minuten von Greiz entfernt. Read the rest of this entry »

November 15th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Video zur Demonstration in Greiz

via Filmpiraten

November 10th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Bilder zur Demonstration “Pogrome verhindern bevor sie entstehen” am 9. November in Greiz

Zur antirassistischen Demonstration am 9. November in Greiz kamen über 500 Menschen. Rund 40 Bilder gibt es hier im Haskala Flickr Stream. Ein paar weitere bei egonmegon. Am 23. November plant die rassistische Bürgerinitiative gegen das Flüchtlingsheim am Zaschberg in Greiz einen bundesweiten Fackelmarsch in der Stadt und kündigt ein zweites Schneeberg an. Dort marschierten in den letzten Wochen 1000-2000 Neonazis und Bürger gemeinsam gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Am 16. November ist dort ebenso ein weiterer Großaufmarsch geplant. So­li­da­ri­tät mit allen Ge­flüch­te­ten. Der ras­sis­ti­schen Hetze entgegentreten!

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November 9th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Update zur Demonstration in Greiz morgen – Stand Fr. 22:30

grz_webDas Vorbereitungsbündnis zur Demonstration in Greiz hat diese Woche nochmal eine Pressemitteilung veröffentlicht. Ebenso wurden heute vor dem Verwaltungsgericht Gera acht Auflagen weggeklagt, die dazu dienten die Versammlung unnötigt einzuschränken. Die entsprechende Pressemitteilung von heute ist hier auf unserer Homepage abrufbar. Die Grup­pe f.r.a.i. ruft heute am 8. No­vem­ber zu einer De­mons­tra­ti­on in Erfurt als Zei­chen der So­li­da­ri­tät mit Ge­flüch­te­ten und gegen ras­sis­ti­sche Mo­bi­li­sie­run­gen, wie sie bei­spiels­wei­se in Greiz oder Beich­lin­gen statt­fin­den, auf. Treff­punkt ist um 16 Uhr am Haupt­bahn­hof in Er­furt. In Greiz findet morgen die Demonstration wie geplant um 12 Uhr etwa 300m vom Bahnhof entfernt am Arbeitsamt in der Bruno-Bergner-Straße statt. Seit mehreren Tagen wird in Greiz bereits Stimmung gegen die Demonstration gemacht, das geschieht sowohl in Bereichen der Verwaltung als auch im vermeintlichen bürgerlichen Milieu und besonders aus Richtung der Neonazis und der Bürgerinitiative gegen ein Flüchtlingsheim am Zaschberg. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

November 8th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Mitteilung des Vorbereitungsbündnisses zur Demonstration in Greiz 9.11.2013

grz_webAm Samstag dem 9. November veranstaltet ein breites Bündnis verschiedener Organisationen und Initiativen eine antirassistische Demonstration in Greiz unter dem Motto “Pogrome verhindern bevor sie entstehen!”. Seit An­fang Sep­tem­ber de­mons­trierte bereits an mehreren Frei­tagen eine so ­ge­nann­te “Bür­ger­i­ni­ta­ti­ve” gegen ein kurz­fris­tig neu er­öff­ne­tes Wohn­heim für Flücht­lin­ge in Greiz. Ein Blick auf die Agen­da der Bür­ger­initiati­ve zeigt schnell: es han­delt sich um ras­sis­ti­sche Kli­schees und Res­sen­ti­ments, die be­ste­hen­de Ängs­te und Vor­ur­tei­le der Be­völ­ke­rung auf­greift und ge­zielt ver­stär­ken soll. Hin­ter der In­itia­ti­ve ste­hen or­ga­ni­sier­te Neonazis aus Greiz und dem Vogt­land­kreis. Bereits jetzt bereiten diese eine “Großdemonstration” für Ende November in der Stadt vor. Auch in anderen Städten sprießen derzeit vermeintliche “Bürgerinitiativen” aus dem Boden die von Neonazis der sogenannten freien Kräfte oder der NPD geführt werden. Zuletzt demonstrierten am Samstag knapp 2.000 Einwohner und Angehörige der rechten Szene zusammen gegen ein Flüchtlingsheim im 40km entfernten Schneeberg, darunter auch Mitglieder der Greizer Bürgerinitiative. Read the rest of this entry »

November 8th, 2013 Tags: , , 1 Kommentar

Erinnerung zum Wochenende: Antira-Demo in Greiz

November 5th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Strafanzeige nach rassistischen Äußerungen gegen Strafrichterin in Eisenhüttenstadt

rassismustoetet_bannerEine Richterin, die in ihren Urteilen Flüchtlinge »Asyltouristen« nennt, die sich zu einem »Heer von Illegalen« formierten, um in Deutschland ihren »Lebensunterhalt durch Straftaten« zu sichern, ist für einen demokratischen Rechtsstaat untragbar. Eine Richterin, die behauptet, Asylanträge führten »in Ballungsgebieten immer mehr zu Spannungen«, die sich »dann in der Regel durch weitere Straftaten entladen«, betreibt rassistische Propaganda im Schnelldurchgang, statt Recht zu prüfen (Aktenzeichen 22 Ds 278 Js 18154/12, 183112; 22 Ds 270 Js 18152112, 184/12; 22 Ds 273 Js 15273/13, 138/13). Das Politikmagazin Report Mainz berichtete bereits in seiner Sendung vom 2. Juli 2013 unter dem Titel »Justiz gnadenlos« von den Zuständen beim Amtsgericht Eisenhüttenstadt (Brandenburg). Dort werden Flüchtlinge, die über Polen nach Deutschland einreisen, um hier Asyl zu beantragen, inhaftiert und als »Asyltouristen« kriminalisiert. Der Bremer Völkerrechtler Andreas Fischer-Lescano charakterisierte in der Sendung die Dimension des Unrechtsgehalts der Urteilsbegründungen von Petzold als so schwerwiegend, dass sie »den Boden des Rechts verlassen« habe. Read the rest of this entry »

Oktober 24th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz – Protest gegen Nazidemo am 11.10.

refugeesHellersdorfer Zustände in der ostthüringischen Provinz: zumindest wünschen sich dies lokale Nazis, die sich seit über vier Wochen in einer sogenannten „Bürgerinitiative“ organisieren und gegen ein neues Wohnheim für Flüchtlinge in Greiz mobil machen. Nun wurde bekannt, dass für diese Woche Freitag, dem 11.10., ab 18 Uhr eine Nazidemo in der Greizer Innenstadt angemeldet ist. Gegenproteste sind bereits in Vorbereitung, so hat u.a. die Initiative “Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz” eine Kundgebung ebenso ab 18 Uhr auf dem örtlichen Marktplatz angemeldet. Infos: Vogtlandspiegel und Indymedia.

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Oktober 9th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Greiz: Mit Fackeln gegen das Asylbewerberheim

Greiz ist mit etwa 21000 Einwohner eine Kleinstadt im Osten Thüringens. Vor einigen Wochen wurde in einem typischen DDR-Plattenbau ein neues Asylheim im Stadtteil Pohlitz eröffnet, um unter anderen die neu angekommenen Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Kurz darauf bildete sich über Facebook die „Greizer Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zaschberg”, die seitdem jeden Freitag gegen das Asylbewerberheim mobil macht. Die Bürgerinitiative gibt sich bürgerlich, doch die Organisatoren sind keine Unbekannten und seit Jahren in der rechten Szene aktiv. Letzten Freitag marschierte die „Bürgerinitiative” durch den Stadtteil, in dem das Asylbewerberheim steht. Für die Teilnehmenden der Bürgerinitiative muss es ein tolles Gefühl gewesen sein, am Ende des Marsches Fackeln anzuzünden…

Oktober 6th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Kein Platz, keine Stimme für rassistische Hetze

npdlasterAngesichts der erneuten rassistischen Provokationen durch angekündigte Aufmärsche der NPD vor Unterkünften von Flüchtlingen erklärt die Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag, Katharina König: “Die Strategie der NPD ist offensichtlich: Mit der eigenen rassistischen Ideologie und gezielter Provokation soll versucht werden, diejenigen Menschen in der Gesellschaft als Wähler zu erreichen, die Überfremdungsthesen zustimmen. Gezielte Hetze gegen Muslime, Sinti und Roma und Asylsuchende soll die 38 Prozent überzeugen, rechtsextrem zu wählen, die laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung in den neuen Bundesländern ausländerfeindlichen Positionen zustimmen”, so König. Die LINKE-Abgeordnete ruft dazu auf, sich am Freitag an die Seite der durch die Auftritte der Neonazis bedrohten Flüchtlinge in Waltershausen und Hildburghausen zu stellen. Read the rest of this entry »

September 12th, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare