Die Fraktion Die Linke hat heute einen umfangreichen Antrag zur Bekämpfung von Desinformation und Manipulationskampagnen eingereicht. Ziel ist es, Falschinformationen, Verschwörungsmythen und digitale Hetze wirksam zurückzudrängen und zugleich die demokratische Widerstandskraft deutlich zu stärken. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Digitales, Netzpolitik und Antifaschismus, erklärt: „Die gezielte Verbreitung von Desinformation ist kein Zufall und eine wachsende Gefahr […]
Höcke fordert Atomwaffen für Deutschland – AfD erneut sicherheitspolitische Gefahr
„Die extreme Rechte lässt beim AfD-Bundesparteitag ihre letzten Masken fallen. Während Björn Höcke noch vor der Landtagswahl im September 2024 vorgaukelte, er würde für ‚Frieden‘ einstehen, forderte er nun auf dem Bundestagparteitag unverblümt einen Richtungswechsel: Er will eine nukleare Aufrüstung und eigene deutsche Atomwaffen. Damit konterkariert die AfD alle Bemühungen auf ein friedliches Europa und […]
Katharina König-Preuss zur Schließung des Erstaufnahmelagers in Hermsdorf
Mit großer Erleichterung reagiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migration der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die Nachricht, dass das Elendslager in Hermsdorf heute endlich geschlossen wurde. „Die Schließung dieser menschenunwürdigen Einrichtung war ein lang überfälliger Schritt, der nicht nur von der Fraktion Die Linke, sondern von vielen anderen bereits seit dem Jahr 2023 […]