Die CDU Thüringen lobt sich öffentlich für die federführende Organisation eines Abschiebefluges in den Irak. Dabei wurde – wie mittlerweile unter anderem durch tagesschau.de bekannt – mit genau diesem Flug eine jesidische Familie aus Brandenburg abgeschoben, deren Grundrecht auf Asyl bereits gerichtlich festgestellt wurde. Diese Abschiebung war offensichtlich rechtswidrig. „Die Thüringer Landesregierung, die diesen Flug […]
Die Linke kritisiert Umgang der Brombeer-Koalition zum Gedenken an den 8. Mai
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag kritisiert den Umgang der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD mit dem 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke, erklärt: „Im Koalitionsvertrag hatte die Brombeer-Koalition angekündigt, eine zentrale Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2025 sowie zahlreiche weitere […]
Hält die Brandmauer?
Hält die Brandmauer? Veranstaltung mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 25.03.24, 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro „Haskala“ in Saalfeld 121 konkrete Kooperationen mit der extremen Rechten gab es in ostdeutschen Kommunen zwischen Juni 2019 und Dezember 2023. Dabei handelt es sich um ein breites zeitliches, räumliches und inhaltliches Spektrum der Zusammenarbeit. Spitzenreiter ist […]
Informations- und Diskussionsveranstaltung „Aufstehen gegen Rassismus! – Warum Björn Höcke ein Nazi ist“
Wahlerfolge von AfD-Kandidaten wie in Sonneberg sowie Umfrageergebnisse von über 30 % in Thüringen haben die Aufmerksamkeit auf die AfD und die Rolle von Björn Höcke gelenkt. Auch in Sachsen und Brandenburg droht die AfD bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr stärkste Partei zu werden. Diese Entwicklung geht mit einer ideologischen Radikalisierung einher, die untrennbar […]