Angriffe auf Journalisten in Thüringen

Am Sonntag, dem 29. April 2018 wurden im Eichsfeld zwei Journalisten brutal durch mehrere Neonazis angegriffen und verletzt. Auch in der Vergangenheit gab es bereits Berichte von Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten insbesondere im Umfeld von Demonstrationen rechter Gruppierungen. Aufgrund dessen hatte Katharina eine Anfrage an die Thüringer Landesregierung gestellt, um zu erfahren, wie viele […]

Antwort auf Kleine Anfrage: „Aufhängen von Puppen im öffentlichen Raum mit Bezügen zu Nationalsozialismus und Antisemitismus“

Das NSU-Mitglied Uwe Böhnhardt hängte im Jahr 1996 bei Jena an einem Brückengeländer eine Puppe mit Davidstern auf. Mehrfach wurden seitdem in Thüringen durch Neonazis, Reichsbürger oder unbekannte Personen Puppen aufgehangen, die mit Symboliken versehen waren, welche sich positiv auf den Nationalsozialismus oder Antisemitismus bezogen. So wurde beispielsweise im Jahr 2014 in Gera eine selbstgebastelte […]

Kleine Anfrage: „White Rex Aktivitäten in Thüringen“ beantwortet

Am 15. Juli 2017 fand in Themar das sogenannte „Rock gegen Überfremdung II“, ein Rechtsrock-Event der Neonazi-Szene statt. Diverse Redner waren angekündigt, darunter Denis Nikitin als Vertreter für „White Rex“ Russland. „White Rex“ ist eine russische Kleidermarke und wird vom Monitoringnetzwerk „Fare“ bereits seit dem Jahr 2013 wegen Verbindungen zu gewalttätigen Hooligans und rechtsextremer Symbolik […]

Kleine Anfrage: „Umsetzungsstand der Datenschutz-Grundverordnung in Thüringen“ beantwortet

Mit der „Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG“ (Verordnung (EU) 2016/679), kurz: Datenschutz-Grundverordnung, hat die Europäische Union neue und verbindliche Mindeststandards zum Schutz personenbezogener Daten für den gesamten Rechtsraum der Europäischen Union vorgegeben. Die meisten der […]

Kleine Anfragen zu „Rock gegen Links“ in Themar beantwortet

Mit dem so genannten „Rock gegen Links“ fand am 28. Oktober 2017 in Themar ein Neonazi-Konzert statt, das als „politische Kundgebung“ angemeldet wurde. Diverse extrem rechte Bands waren angekündigt, darunter „Fortress“ und „Oidoxie“. Mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren laut polizeilicher Zählung vor Ort. Zahlreich waren Codes von verbotenen Neonazi-Strukturen, wie beispielsweise „Blood & […]

Rechtes Terrornetzwerk „Combat 18“ bei RechtsRock-Konzert in Themar eingebunden

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hatte mit mehreren  Kleinen Anfragen die im Juli 2017 stattgefundenen RechtsRock-Konzerte in Themar detailliert thematisiert. Sie erklärt dazu: „Dass bei dem RechtsRock-Konzert am 15. Juli in Themar auch ‚Combat 18‘ in die Helferstrukturen eingebunden war, beweist erneut den Charakter der Veranstaltung: die Vernetzung […]

Antwort auf Kleiner Anfrage: Neonazistischer Eichsfeldtag in Leinefelde

Am Sonnabend, dem 6. Mai 2017, fand in Leinefelde der sogenannte „Eichsfeldtag“, ein Rechtsrock-Event der Neonazi-Szene statt. Diverse extrem rechte Bands waren angekündigt, darunter „AMOK“, „Nahkampf“ und die „Lunikoff-Verschwörung“. Bereits am Morgen des 6. Mai 2017 gab es Berichte, dass Neonazis auf das Gelände gelassen wurden, trotzdem sich Gegendemonstrantinnen und -demonstranten noch vor Ort befanden […]

Ermittlungen nach Neonazi-Randalen in Apolda: Täter aus 12 Bundesländern

Am 1. Mai 2017 nahm die Polizei über 100 Neonazis, die in Apolda randaliert hatten, vorübergehend fest. Zu den Ermittlungen gibt es nun neue Erkenntnisse. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Auf der Rückfahrt von einer Neonazi-Versammlung in Halle hatte sich eine bis zu 350 Personen starke Gruppe […]

Antwort auf Anfragen: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen 2016 (quartalsweise)

Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, rassistische und neonazistische Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen finden mehrfach wöchentlich in diversen Thüringer Städten statt. Daten dazu finden sich hier (PDF). Ob sich der Trend in 2016 fortsetzte […]

Antwort auf Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Vorfälle in Thüringer Justizvollzugsanstalten?

Diverse Gruppierungen und Netzwerke der Neonazi-Szene agieren in Justizvollzugsanstalten, spezielle Strukturen, wie einst die verbotene „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ oder aktuell die „Gefangenenhilfe“ unterstützen in Haft befindliche Neonazis. Darüber hinaus kommt es auch in Justizvollzugsanstalten zu Vorfällen, welche einen rassistischen, antisemitischen oder extrem rechten Hintergrund haben. Erst kürzlich behauptete ein […]

Antwort auf Anfrage: Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis (Stand 12.2016)

Wiederholt wurde in der Presse darüber berichtet, dass mehrere Hundert Neonazis und der rechten Szene zuzuordnende Personen „abgetaucht“ seien. So hätten im Oktober 2016 der Polizei 598 offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen vorgelegen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität rechts“ zuzuordnen sind, antwortete das Bundesministerium des Innern auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der […]

Antwort auf Anfrage: Neonazi-Gruppe „Turonen“ und „Garde 20“ – nachgefragt

Bereits vor einiger Zeit hatten wir auf die Gruppe mit dem Namen „Turonen“ bzw. „Garde 20“ aufmerksam gemacht. Bei der Gruppe handelt es sich um ein neonazistisches Netzwerk, welches vor allem Rechtsrock-Konzerte in Thüringen organisiert. Mehrere Mitglieder wurden wegen des Überfalls auf die Ballstädter Kirmesgesellschaft im Jahr 2014 verurteilt und das „Gelbe Haus“ in Ballsädt […]

Antwort auf Anfrage: Illegale Waffenbestellungen durch Thüringer Bürger

Immer mehr Menschen, gerade auch aus der rechten Szene, decken sich mit Waffen ein. Dabei spielte die Webseite „Migrantenschreck“ eine wichtige Rolle, die von Mario R., einem der rechten Szene zuzuordnenden Erfurter betrieben worden sein. Laut dem TAGESPIEGEL ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Betreiber wegen illegalen Waffenhandels, Volksverhetzung, Bedrohung und Nötigung. Die Bundesprüfstelle für […]

Antwort auf Anfragen: „Hatespeech“ und „Hasskriminalität“ in Thüringen

Die Debatte über „Hatespeech“ wird seit einiger Zeit in der Öffentlichkeit hitzig geführt und die Beteiligten streiten über Defnitionen und Dringlichkeit. Unternehmen wie Facebook und Twitter haben diverse Maßnahmen angekündigt beziehungsweise umgesetzt, um dem zunehmenden Hass im Internet etwas entgegenzusetzen. Die Wirksamkeit ist umstritten. Das Problem aber ist real und viele Äußerungen, die im Netz […]

Antwort auf Anfrage: Erddepots eines Rechtsextremen in Thüringen?

Am 16. Dezember 2016 berichtete „Spiegel Online“, dass möglicherweise DNA-Spuren, die auf dem Unterhemd des NSU-Mordopfers Enver Simsek gefunden wurden, zu dem Rechtsextremen Michael K. führen, der am 25. Mai 2008 in Bayreuth während einer Personenkontrolle auf Polizisten schoss und sich dann wenig später selbst tötete. Bei Michael K. fand die Polizei unter anderem Karten, […]

Antwort auf Anfrage: „Combat 18“ und „Blood & Honour“

Im November 2016 fanden Durchsuchungen bei vier Personen in Südthüringen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot gemäß § 85 Strafgesetzbuch statt. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglieder der Gruppierung „Blood & Honour Südthüringen“ zu sein. „Blood & Honour“ sowie der militante Teil der Grupperung, der sich „Combat 18“ nennt, sind in Deutschland bereits seit […]

Antwort auf Anfragen: Antisemitische Straftaten in Thüringen 2016

Immer wieder kommt es auch in Thüringen zu antisemitisch motivierten Straftaten. Erst kürzlich wurde zum Beispiel der Jüdische Friedhof in Gotha geschändet. Deshalb fragt Katharina König-Preuss regelmäßig nach, welche antisemitischen Aktivitäten, wie etwa Volkverhetzung, Zusammenrottungen, Überfälle, Schmierereien, Pressedelikte, Leugnung des Holocaust und so weiter, der Landesregierung in Thüringen bekannt geworden sind. Die Antworten der Landesregierung […]

Antwort auf Anfrage: Anmeldungen von Versammlungen der extremen rechten Szene im 4. Quartal 2016

In den letzten Jahren fanden viele Versammlungen, Veranstaltungen und musikalischen Livedarbietungen der extrem rechten Szene in Thüringen statt. Für das vierte Quartal 2016 hatte Katharina König einmal nachgefragt, welche Anmeldungen es in Thüringen diesbezüglich gab. Die Landesregierung hat etwa 20 solcher Veranstaltungen aufgelistet. Hier ist die Antwort auf die Kleine Anfrage 1474 (DS 6/3008) als […]

Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“ weiter in Thüringen aktiv

  Die Antworten der Landesregierung auf Anfragen der Abgeordneten Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, belegen die fortwährenden Strukturen von „Blood & Honour“ in Thüringen. „Obwohl das internationale Neonazi-Netzwerk ‚Blood & Honour‘ seit dem Jahr 2000 in Deutschland verboten ist, führen Thüringer Neonazis bis heute die Aktivitäten offenbar fort. Dies belegen u.a. […]

Antwort auf Anfrage: Beteiligung Thüringer Neonazis und Hooligans an Ausschreitungen am 11. Januar 2016 in Leipzig-Connewitz?

Am 11. Januar 2016 kam es in Leipzig zu einem schweren Übergriff von mehr als 200 Personen aus der rechten sowie der Hooligan-Szene auf den alternativ geprägten Stadtteil Connewitz am 11. Januar 2016 (Jahrestag der Legida-Aufmärsche in Leipzig), bei dem massiven Sachschäden kam. In ein Döner-Restaurant sei laut MDR sogar eine Kugelbombe geworfen worden. Nachdem […]

Neue „Neonazi-Bruderschaft“ in Thüringen, Ballstädt-Angeklagte involviert

  Auf eine Kleine Anfrage von Katharina König bestätigt die Landesregierung die Existenz einer neuen Neonazi-Organisation in Thüringen, die als sogenannte „Bruderschaft“ mit rockerähnlichen Kutten auftritt. „Die Gruppe mit dem Namen ‚Turonen‘ bzw. ‚Garde 20‘ ist ein neonazistisches Netzwerk, das schwerpunktmäßig Rechtsrock-Konzerte in Thüringen organisiert und sich um die Ballstädter Neonazi-Szene sammelt. Mehrere Mitglieder der […]

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