Anlässlich des morgigen 4. November, dem 3. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU, erklärt Katharina König, ehemalige Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Drei Jahre warten die Opferangehörigen auf Antworten, warum ihr Vater, ihr Bruder, ihr Ehemann oder auch ihre Tochter sterben mussten. Mit der Arbeit und dem Abschlussbericht des Thüringer […]
Vorsicht, tweets!
Ich twittere. Mal mehr, mal weniger, mal pointiert, mal zugespitzt, mal zynisch, mal daneben, mal lustig, mal interessant, mal langweilig und bereits bekannt. Ich reagiere meistens auf replies. Und ja, ich rege mich per twitter auf bzw. habe in 140 Zeichen auch mal einen emotionalen Ausbruch. Passiert mir mehrfach. In letzter Zeit rege ich mich oft auf. […]
Abschiebung von asylsuchenden Opfern im Strafverfahren unterbinden
Die mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) machte am 30. Oktober publik, dass nach einem mutmaßlich rassistisch-motivierten Angriff auf einen Asylbewerber in Greiz die zuständige Staatsanwaltschaft Gera einen Antrag abwies, den geschädigten Flüchtling vor einer Abschiebung zu bewahren. Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt […]
Gewalttätige Demonstration von Hooligans & Neonazis in Köln: Thüringer NPD-Chef beteiligt
Zu den gewalttätigen Ausschreitungen bei einer Großdemonstration von 3.000 bis 5.000 Hooligans und Neonazis gestern in Köln erklärt Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es wäre fatal, die Geschehnisse als bloße Gewalttätigkeiten von Fußball-Anhängern einzuordnen. Die Proteste wurden von zahlreichen Neonazis unterstützt. Die Demonstration war geprägt von klar rassistisch- und neonazistisch-motivierten […]
25.-26. Oktober 2014 – Landesparteitag der LINKEN in Thüringen
Am kommenden Wochenende findet der Thüringer LINKE-Landesparteitag in Leimbach bei Bad Salzungen statt. Es geht schwerpunktmäßig um die Sondierungsgespräche bzw. die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, außerdem finden Wahlen statt wie die Wahl des/der zweiten stellvertretenden Landesvorsitzenden. Beginn ist an beiden Tagen jeweils 10 Uhr. Informationen zum genauen Ort und Ablauf gibt es an dieser Stelle. Interessierte […]
Widerliche rassistische Hetzjagd in Hildburghausen – strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen erwartet
Als „widerliche rassistisch motivierte Hetzjagd durch eine kriminelle Vereinigung“ bezeichnet Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Vorfälle in der gestrigen Nacht in Hildburghausen. Nach Medienberichten sollen 10 bis 15 Fahrzeuge einen Transporter mit Menschen aus Rumänien durch die Stadt getrieben und bedroht haben, wobei es zu mehreren Unfällen kam. Zuvor […]
Zusammenfassung der Sondierungsgespräche der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen
Die Sondierungsgespräche zwischen der LINKEN, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen wurden am 15. Oktober abgeschlossen. In allen Politikfeldern wurden grundsätzliche Vereinbarungen erzielt und bereits mit einer Reihe von konkreten Maßnahmen untersetzt. Zusammengenommen bilden die Ergebnisse der Sondierung eine gute Basis für den Einstieg in Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien. Der Politikwechsel für […]
Fr. 31.10. Vortrag im Haskala: „ISIS“ auf dem Vormarsch / zur Situation in Irak & Syrien, mit Ismail Küpeli
„Der militärische Erfolg des »Islamischen Staates« (IS), der im Sommer 2014 innerhalb weniger Wochen weite Gebiete Nordiraks eroberte, schockiert die Öffentlichkeit. Westliche Staaten beschlossen inzwischen, die kurdischen Peschmerga-KämpferInnen im Nordirak zu bewaffnen und die Staaten in der Region bei ihrem Kampf gegen den IS zu unterstützen. Die Waffenlieferungen haben auch innerhalb der Linken in Deutschland […]
SPD-Vorstand votiert für Politikwechsel mit LINKEN und Grünen in Thüringen
Der gesamte Vorstand der Thüringer SPD hat sich am 20. Oktober 2014 einstimmig für eine Regierung mit der LINKEN und den Grünen ausgesprochen. Super! Bislang fanden sechs gemeinsame Sondierungsrunden für das Projekt „r2g“ (Rot-Ror-Grün) statt, bei vielen uns wichtigen Themen wurden gute Vereinbarungen erzielt. Dies gilt auch für das politisch zentrale Thema der Haushaltspolitik. Zusammengenommen […]
Antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag am 7./8. November 2014 in Erfurt
Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die Aktiven zu vernetzen und Positionen sowie Strategien im Bereich des Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren. Am 7. und 8. November 2014 findet der 24. antifaschistische und antirassistische Ratschlag in […]
König: Jegliche Unterstützung für Forderung der SPD Baden-Württemberg zur Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses
Katharina König, LINKE-Landtagsabgeordnete und ehemalige Obfrau ihrer Fraktion im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, erklärt zur heute veröffentlichten Erklärung der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, dass diese einen Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex beantragen werde: „Über Jahre wurde die Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses in Baden-Württemberg überparteilich und außerparlamentarisch gefordert. Es ist erfreulich, dass sich die SPD-Fraktion vor Ort nun dafür einsetzt.“ […]
AfD-Fraktionsvorsitzender enttarnt sich als Anhänger der „Neuen Rechten“
„Nachdem Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, bereits Interviews in der extrem rechten Zeitung ‚Zuerst‘ sowie in der ‚Blauen Narzisse‘ gegeben hatte, folgt nun die nächste Offenbarung“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Am 15. Oktober 2014 veröffentlichte die Zeitschrift „Sezession“ den ersten Teil eines Doppelinterviews mit Björn […]
Nächste Veranstaltungen mit Katharina
Kaum ist der Wahlkampf und die Landtagswahl vorbei, beginnen neben der alltäglichen Arbeit im Landtag auch wieder die Vorträge von und Podiumsdiskussionen mit Katharina insbesondere zum und über den NSU. Die bereits fest stehenden Termine haben wir hier mal zusammengetragen: Montag, 20. Oktober 2014, 10:00 Uhr // Reichstagsgebäude, Berlin: „Die bisherigen Konsequenzen aus dem NSU-Komplex: Bilanz und […]
Noch 30 Tage – dann geht der Prozess gegen Lothar König von vorne los
Nach dem ersten geplatzten Prozess erhebt die Staatsanwaltschaft Dresden erneut Anklage gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König, dem sie vorwirft Demonstranten u.a. mit Musik der Rolling Stones zu Gewalt aufgewiegelt haben. Der 1. Prozesstag findet am 10. November statt, Infos und alle weiteren Termine gibt es unter http://soligruppe.jg-stadtmitte.de.
In eigener Sache: LINKE-Kreisgeschäftsstelle ab 1.1.2015 im Haskala
Bisher gibt es im Städtedreieck vom Saalebogen zwei LINKE-Büros, die Geschäftsstelle des Kreisverbandes in Rudolstadt und das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld. Nach der erfolgreichen Landtagswahl 2014 haben wir den Mietvertrag vom Haskala nun bis 2019 verlängert. Zusammen mit dem Kreisvorstand haben wir eine räumliche Zusammenlegung beschlossen. Dass heißt, ab spätestens 1. Januar 2015 […]
Aus den r2g-Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Regierung in Thüringen
Derzeit laufen die Sondierungsgespräche zur neuen Regierungsbildung für Thüringen. Am Mittwoch dem 8. Oktober 2014 fand eine 5. Sondierungsrunde von LINKE, SPD und Grünen statt. Thema: Innenpolitik. Dabei wurden u.a. folgende Vereinbarungen getroffen: ✓ Kennzeichnungspflicht für geschlossene Polizeieinheiten in Thüringen ✓ Abschaffung vom bisherigen V-Leute System ✓ Expertenkommission zur Überprüfung der Notwendigkeit vom Verfassungsschutz ✓ […]
Bedrohung durch Rocker und Neonazis in Saalfeld-Gorndorf: Polizei ermittelt gegen Tatverdächtige wegen illegaler Ceska-Pistole
Am 30. August wurden Katharina König und weitere Unterstützer bei einem LINKE-Infostand von mehreren Neonazis und Rockern bedroht, von denen einer komplett vermummt und mit einer Metallkette ausgerüstet war. Bis ca. zehn Personen könnten an diesem Vorfall beteiligt gewesen sein, die Polizei hat mindestens vier Tatverdächtige ermittelt und der Fall wurde an die besondere Aufbauorganisation […]
Klage von LINKE und Grüne zur Vernehmung von Edward Snowden
Dass Edward Snowden vor dem Untersuchungsausschuss zum NSA-Skandal aussagen soll, hat dieser vor einiger Zeit einstimmig beschlossen. Allerdings weigert sich die Bundesregierung, Snowden dafür nach Deutschland kommen zu lassen. Dies hält die Opposition im Bundestag, namentlich DIE LINKE und die Grünen, aber für notwendig. Nur so ist ihm, darauf ist von unterschiedlicher Seite hingewiesen worden, […]
LINKE unterstützt SPD-Landratskandidat Marko Wolfram / Signal für rot-rote Landesregierung
Am 17. September 2014 führte der Kreisverband DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt eine Sondersitzung durch, an der auch der SPD-Kreisvorsitzende und Landratskandidat Marko Wolfram teilnahm. „Das Ergebnis der Landratswahl am 14. September hat gezeigt, dass es ein rot-rotes Wählerpotential im Landkreis gibt, welches mit einer theoretischen Mehrheit einem gemeinsamen Kandidaten bei der Stichwahl am 28. September 2014 […]
Katharina König erneut in den Thüringer Landtag gewählt & Rot-Rot-Grün möglich
Zur Landtagswahl in Thüringen holte die Thüringer LINKE 28%, womit sie das ohnehin gute Ergebnis aus der letzten Wahl noch steigern konnte. Damit wird die künftige Fraktion im Thüringer Landtag aus 28 Abgeordneten bestehen. Die LINKE-Kandidatin Katharina König (Platz 5 auf der Landesliste) erhielt 6.365 Stimmen im Landkreis (28,7%) und der Bewerber Rainer Kräuter aus […]
17.-20.9. Jungle Week in Bad Blankenburg
Infos unter www.jungle-week.de
Was steckt hinter der AfD (in Thüringen)?
Die AfD erhielt 10,6% der Stimmen zur Landtagswahl, was hinter der vermeintlichen Protestpartei steckt berichtete das ARD Magazin „Monitor“ bereits einige Tage vor der Wahl. Hier im 11-minütigen Clip wird auch der Thüringer AfD Spitzenkandidat Björn Höcke beleuchtet. Einen weiteren Beitrag gibt es auch von MDR exakt dazu. Übrigens: Platz Nr. 2 der AfD-Landtagsliste, Oskar […]
Versuchter Prozessbetrug hat juristisches Nachspiel: König erstattet Anzeige gegen NPD-Spitzenkandidaten/Ermittlungen im Missbrauchsfall fortsetzen
„Es ist verlogen, wie sich die neonazistische NPD in den letzten Wochen als Familienpartei inszenierte, die sich angeblich für Kinder stark macht.“ Nach den bereits bekannt gewordenen Ermittlungen gegen den NPD-Spitzenkandidaten Patrick Wieschke wegen Kindesmissbrauchs wurde durch ein Rechercheportal gestern erneut eine Polizeiakte im Internet veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass Wieschke seine eigene Mutter und […]