Noch zwei Tage, dann ist es wieder so weit: Der 1. Mai steht an und es gibt eine Reihe an Angeboten, wie man den kommenden Sonntag politisch nutzen kann. Neben den traditionellen Events in Berlin und einem Naziaufmarsch in Bremen sowie der Rote-Flora-Demo in Hamburg empfiehlt sich der Ausflug für Leute aus Thüringen nach Sachsen […]
In eigener Sache
Auf Grund einer geschlossenen Veranstaltung ist das Haskala am morgigen Freitag, dem 28.04., nur bis 17 Uhr geöffnet. Am Montag, dem 2. Mai, ist das Büro erst ab 13 Uhr besetzt. Wegen auswärtiger Termine entfällt die Bürgersprechstunde mit Katharina. Wir bitten um Verständnis!
Zum Zensus 2011 / Volkszaehlung ab 9. Mai
Am Donnerstag dem 28. April findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Infoveranstaltung mit dem Autor und Referenten Jens Kubieziel zum Zensus statt. Beginn: 20 Uhr, weitere Infos gibt es hier. „Zensus 2011“ ein riesiger Datenkrake und teurer Grundrechtseingriff Mit Blick auf die unmittelbar bevorstehende Befragung hunderttausender Thüringerinnen und Thüringer nennt die LINKE-Abgeordnete Martina Renner […]
Beratungsstelle fuer Grundrechte statt Verfassungsschutz
Beratungsstelle für Grundrechte statt institutionalisierter Verfassungsschutz *Nichts, was einer aufmerksamen Zivilgesellschaft bislang verborgen geblieben ist, zudem eine unvollständige Aufzählung rechtsextremer Musikveranstaltungen und kein Beitrag zur politischen Auseinandersetzung“, resümiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heutige Vorstellung des Jahresberichtes des nach innen gerichteten Geheimdienstes.
25 Jahre Tschernobyl / Bundesweiter Aktionstag
Ausgerechnet Ostermontag, am 25. April, findet die nächste bundesweite Demonstration gegen Atomenergie statt. Denn manche Anlässe lassen sich eben nicht verschieben: Am folgenden Tag jährt sich die Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl zum 25. Mal und die Forderung ist, endlich Konsequenzen zu ziehen und die Atomkraftwerke abzuschalten. Darum werden zeitgleich an neun Reaktor-Standorten und drei weiteren Atom-Standorten […]
Kein Truppenuebungsplatz in Ohrdruf / Ostermarsch
Der Truppenübungsplatz Ohrdruf hat eine hundertjährige Geschichte. Er wird bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts, zuerst als Manövrierplatz, später als Übungsplatz der kaiserlichen Reichswehr genutzt. Im 1. Weltkrieg wurden auf dem Truppenübungsplatz Regimenter ausgebildet und ein Kriegsgefangenenlager eingerichtet. 1918 gründete sich hier ein Arbeiter- und Soldatenrat und ab 1936 unterhielt die Reichspost eine geheime […]
Neue Kapitalismus kaputtkaufen Beutel sind da
Nach dem die erste Auflage der „Kapitalismus kaputtkaufen“-Beutel schnell ausverkauft war und die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt „Praxis“ in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, sich zum vollen Erfolg entwickelte (220 € Spendengelder konnten wir an die Praxis übergeben), sind die stylischen Tragetaschen nun wieder im Haskala verfügbar. Ihr […]
28.04. Info-Veranstaltung zur Volkszaehlung
Die Volkszählung steht vor der Tür. Tausende Bürgerinitativen schossen aus dem Boden, ein regelrechter Aufstand formierte sich in der Bevölkerung und der Staat konterte mit hunderten Hausdurchsuchungen: Was in den 80er Jahren in einer großen Protestwelle ausartete, wird bislang in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Dabei sind es nur noch 3 Wochen, bis es wieder so […]
Zahlreiche Straftaten durch das „Freie Netz Kahla“
Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König stellt in Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zu Straftaten des neonazistischen „Freien Netz Kahla“ (siehe hier) fest: „Nicht der eine Neonazi, welcher vermutlich für neun Straftaten – von Sachbeschädigung, Diebstahl, Störung der Religionsausübung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in vielen Fällen verantwortlich ist, ist […]
Antwort der Landesregierung: NPD und Graue Woelfe
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zur Zusammenarbeit zwischen der NPD und der rechtsextremen türkischen Organisation „Grauen Wölfe“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Zusammenarbeit von NPD und den „Grauen Wölfen“ .
Polizei-Post nach Info-Veranstaltung im Haskala
Am 4. Februar 2011 fand im Haskala eine Buchlesung mit dem Autor Gunnar Schubert zum Thema “Die kollektive Unschuld – wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ statt. Nach dem Ende der Veranstaltung kontrollierte die Polizei abreisende BesucherInnen der Infoveranstaltung wenige Meter neben dem Haskala auf der Straße und stellte deren Personalien fest. Am letzten […]
Am Freitag (15.4.): Angrillen im Haskala-Garten
Endlich ist er da, der Sommer im Frühling! Wir laden euch zum gemeinsamen Angrillen ein, diesen Freitag im Haskala (-Garten). Ab 17 Uhr gehts los, Bratwürste, Vegetarisches und Club-Mate sind am Start. In den kommenden Wochen gibt es noch einige andere Veranstaltungen im und mit dem Haskala. Vom Ausflug in den Landtag, über Info-Veranstaltungen mit […]
Gemeinsame Erklaerung gegen Extremismusklausel
Gemeinsame Erklärung von Grüne Jugend, Jusos und der Linksjugend [’solid] Wir stellen uns gegen den Versuch, mit einfachem Schablonendenken Debatten um linke Forderungen zu kriminalisieren. Wir fordern die Fraktionen im Deutschen Bundestag und in den Landtagen dazu auf, aktiv und gemeinsam gegen die verbreitete Extremismustheorie anzugehen und die Extremismusklausel wieder abzuschaffen.
2. Mahnwache gegen Atomenergie in Saalfeld
Rund 50 Bürger beteiligten sich gestern Nachmittag auf dem Saalfelder Marktplatz an der zweiten Mahnwache gegen Atomenergie. Saalfeld. Als Farce betrachtete es Bernd Hecker vom DGB, dass die Bundesregierung zum Thema eine Ethik-Kommission eingesetzt hat. Nach Fukushima brauche es keines weiteren Beweises, was die Mehrheit der Menschen wolle. Zweifel an der Ehrlichkeit der Regierung Merkel […]
Montag: Mahnwache gegen Atomkraft in Saalfeld
Für den kommenden Montag, den 04.04., rufen die Kreisverbände der LINKEN und des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König und ihr Büro zur zweiten Mahnwache gegen Atomenergie in Saalfeld auf. Beginn ist wieder um 17 Uhr auf dem Saalfelder Marktplatz. Seit dem Beginn der Katastrophe im Kernkraft Fukushima in Japan finden in Deutschland wöchentliche Mahnwachen […]
KZ-Gedenkstaette Laura ab Freitag geoeffnet
Mehr als 4000 Besucher verzeichnete die KZ-Gedenkstätte Laura im vergangenen Jahr. Ab Freitag, 1. April, öffnet die Gedenkstätte in Schmiedebach wieder ihre Pforten. Erstmals in der Geschichte der Gedenkstätte tritt der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nicht mehr nur als Träger, sondern als Eigentümer auf. Schmiedebach. Von Dienstag bis Sonntag in der Zeit von 14 bis 17.30 Uhr […]
Mahnwache fuer Atom-Ausstieg in Saalfeld
Zu einer Mahnwache gegen Atomenergie haben die Kreisverbände der LINKEN, des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König gestern auf den Saalfelder Marktplatz aufgerufen. 70 Bürger waren gekommen. Saalfeld. Bärbel Weihrauch, Linke-Fraktionsschefin im Saalfelder Stadtrat, ist für den Atomausstieg der Bundesregierung. Für sich selbst aber hat sie die Initiative noch nicht ergriffen und ist zu einem […]
Anfrage zu verdeckten Ermittlern bei der Polizei
Im Dezember 2010 wurde bekannt, dass durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg zur Ausforschung verschiedener linker politischer Strukturen ein verdeckter Ermittler eingesetzt wurde, der über ein Jahr lang mit falscher Identität in politischen Gruppen mitgewirkt und an zahlreichen politischen Aktionen, z.B. der Umzingelung des Atomkraftwerkes Biblis, der „Naziblockade“ am 1. Mai in Berlin, der „Revolutionären Mai-Demo“ in […]
Morgen (Do): Demo gegen Isolation
Update: Bereits zum Aktionstag in Zella-Mehlis am Dienstag dem 22.03. kam es im dortigen Flüchtlingslager zu starken Einschüchterungen durch Polizei und Personal des Lagers. Über die Drohungen gegen die Bewohner und den Polizeieinsatz kann man bei der Jungen Welt weiterlesen. — Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Jährlich […]
Parteiuebergreifende Initiative fuer Autobahnanschluss
König begrüßt parteiübergreifende Initiative für Autobahnanschluss Unterschriftenlisten auch im Haskala! „Nicht nur wirtschaftliche, auch soziale Aspekte sprechen für einen schnellen Ausbau der B 90. Gerade kurze Wege in die Großstädte machen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auch für junge Menschen interessant. Eine solide logistische Einbindung des Kreises in die Kulturlandschaft des Landes erhöht den Lebensstandard und ist […]
DIE LINKE zur menschenunwuerdigen Unterbringung
Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus am heutigen 21. März erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung für den bundesweiten Aktionstag „Abolish“ zur Abschaffung der Flüchtlinge diskriminierenden Gesetze und Regelungen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin, Sabine Berninger, verweist auf die Forderung nach Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, das als Sondergesetz Flüchtlingen fast 50 Prozent weniger Leistungen als das verfassungswidrige Existenzminimum […]
Beutel ausverkauft / Nachdruck in Arbeit
Die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt „Praxis“ in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, war bisher ein voller Erfolg – dank euch! 220€ haben wir für Spendenzwecke eingenommen und heute an die Opferberatung Sachsen überwiesen. Im Laufe der Woche werden diese und andere Spendengelder nun den Bewohnerinnen und Bewohnern der […]
14. April: Jugend trifft Politik
Jugend trifft Politik am 14. April, dem Girls’ und Boys’ Day – Zukunftstag 2011 Die Landtagsabgeordnete Katharina König lädt in diesem Jahr Jungs und Mädchen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ein, anlässlich des Girls’ and Boys’ Day mal in die Landespolitik „reinzuschnuppern“. Teilnehmer werden an dem Tag für die Schule freigestellt. Die Jugendlichen starten um 09.00 […]