Am 30.11. um 18 Uhr wollen wir uns damit beschäftigen, welche Ebenen bzw. Strukturen es in der Kommunalpolitik gibt? Was ist und was kann eine Stadträt*in, was eine Orteilrät*in oder Oberbürgermeister*in tun? Wie kann ich mich einbringen? Wie hoch ist der Zeitaufwand für eine kommunale Mandatsträger*in?
Die Veranstaltung mit Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion der Linken im Thüringer Landtag und der Kommunalpolitikerin Franziska Kölbl gibt einen Überblick über die Grundsätze der kommunalen Selbstverwaltung, Rechte und Pflichten der Mandatsträger*innen, Abläufe und Arbeitsweise der Räte und Fraktionen.
Im Gespräch wird über die Entscheidungsbreite der kommunalen Mandatsträger*innen diskutiert und verdeutlicht werden, wie ihr euch einbringen könnt.
Zur Veranstaltung kann sich auf der Website des Kommunalpolitischen Forums oder per Mail an das Haskala (info@haskala.de) angemeldet werden.
Aufgrund der Pandemielage sind Hygienemaßnahmen erforderlich: Die Veranstaltung wird als „2G+“-Veranstaltung durchgeführt, das bedeutet, dass nur vollständig Geimpfte oder in den letzten sechs Monaten Genesene zu den Veranstaltungen Zutritt haben (ausgenommen Kinder unter 14 Jahren und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können), und zudem ein tagesaktuelles Zertifikat eines negativen Schnelltestergebnisses vorgelegt werden muss. Alternativ zum Schnelltestzertifikat kann vor Ort ein Schnelltest durchgeführt werden, den ihr entweder mitbringen könnt oder der von uns zur Verfügung gestellt wird. Abseits der Sitzplätze besteht im Haskala Maskenpflicht, packt also eine medizinische Maske/FFP2-Maske ein. Achtet bitte auch auf kurzfristige Ankündigungen zu pandemiebedingten Änderungen. Die Veranstaltung findet digital statt. Informationen über die Zugangsdaten folgen zeitnah.
Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind von der Veranstaltung Personen ausgeschlossen, die neonazistischen Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstalter_Innen behalten sich vor, von ihrem Hausrecht gebrauch zu machen, sollte es zu Störungen der Veranstaltung kommen.