Störerhaftung – oder was?

„Besser spät, als nie.“ kommentierte kürzlich noch unsere Pressemitteilung, dass sich die Große Koalition in Berlin wohl endlich dazu durchgerungen hatte, die Störerhaftung zu beseitigen. Allerdings merkte Katharina bereits damals an: „Man muss die genaue Ausgestaltung im Wortlaut des Gesetzes abwarten […]“ Der Wortlaut liegt ja inzwischen in seiner ganzen Minimalität vor und ist auch […]

König: Identitäre Bewegung in Thüringen aktiv und Scharnierfunktion zwischen AfD und Neonazi-Szene

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zur so genannten „Identitären Bewegung“ (IB): „Die Identitäre Bewegung ist auch in Thüringen umtriebig und hat ihre Aktivitäten in den letzten Monaten verstärkt. Sie versucht, mit popkulturellen Stilmitteln völkisch-rassistische Positionen in die Öffentlichkeit zu tragen und bildet dabei auch eine Scharnierfunktion zwischen neonazistischem Milieu und […]

Veranstaltung: „DIE LINKE in Regierungsverantwortung. Was muss besser werden?“

Morgen (03. Mai) führt der Kreisverband der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt im K*Star in der Brudergasse 10, Saalfeld, ein Bürgerforum durch. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Als Gesprächspartnerin wird die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, erwartet. Das Thema „DIE LINKE in Regierungsverantwortung. Was muss besser werden?“ bietet Raum für die ganze […]

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