Seit einiger Zeit sei zu beobachten, dass die „Junge Alternative“ (JA), die Jugendorganisation der AfD, in Teilen noch radikaler auftrete als die Mutterpartei AfD, betont Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Erst kürzlich habe die JA Thüringer dies bei Facebook mit dem Foto einer Schusswaffe und einem Aufruf, der […]
Antwort auf kleine Anfrage zur Bundesförderung im Breitbandausbau in Thüringen
Katharina König-Preuss stellte eine Kleine Anfrage zum geplanten Breitbandausbau in Thüringen: Am 21. Oktober 2015 hat das Bundeskabinett ein Förderprogramm für den Breitbandausbau beschlossen. Nach Aussage des zuständigen Ministers Dobrindt wird mit den vorgesehenen Fördermitteln in Höhe von 2,7 Milliarden Euro die Grundlage gelegt, bis 2018 flächendeckend mindestens 50 Megabit/Sekunde in Deutschland zugänglich zu machen […]
UA 6/1 Protokoll 14.01.2016 – 2. Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss (LKA BaWü und LKA Thüringen, Brandexperte, Entschlüsselungsexperte, Journalist)
Am 14. Januar 2016 wurden in der Sitzung des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses ein Brandsachverständiger aus Baden-Württemberg und ein LKA-Beamter aus Baden-Württemberg befragt. Außerdem ein Spurensicherungsexperte und ein Entschlüsselungsexperte vom LKA Thüringen sowie ein Fotograf, der am 4.11. in Eisenach im Einsatz war. Der Brandsachverständige wurde nach Thüringen geholt, weil Thüringen keinen eigenen hatte. Er sollte sich […]