Am 19. Juni 2015 wurde durch den Thüringer Landtag bzw. die rot-rot-grüne Koalition der Landeshaushalt 2015 beschlossen. Dem Thüringer Verfassungsschutz werden beispielsweise die Gelder gekürzt, das Landesprogramm gegen Rechts bekommt mehr Geld und auch das nichtkommerzielle Freifunknetz wird mit 100.000 Euro gefördert. Nach dem Beschluss des Landeshaushalts 2015 erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE […]
Katharina König: SPD-Votum für Vorratsdatenspeicherung ist Irrweg und Sicherheitsrisiko
„Das Votum des SPD-Parteikonvents für die Vorratsdatenspeicherung ist ein fatales Signal in die Gesellschaft.“ kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heutige Entscheidung zur Wiedereinführung des Überwachungsinstruments. Die Abgeordnete führt aus: „Mit dem Mehrheitsbeschluss haben die Sozialdemokraten die Chance verpasst beim Thema Vorratsdatenspeicherung einen grundrechtskonformen Kurs einzuschlagen und tragen […]
Scheckübergabe bei der Gehörlosen-Ländermeisterschaft in Saalfeld
Am 20. Juni fand in Saalfeld die Gehörlosen-Ländermeisterschaft im Kegeln statt. Katharina König war bei der Eröffnung der Meisterschaft und überbrachte einen Scheck der Alternative 54 e.V. mit 300,00 € für die Kegelbahnmiete, legte außerdem nochmal 100,00 € drauf und hat gelernt, was „DIE LINKE“ in Gebärdensprache heisst.
