Rot-Rot-Grün schnürt Kommunalpaket 2015 in Höhe von 135 Millionen Euro
Am Nachmittag des 29. Januar hat ein Koalitionsausschuss zum Thema Finanzen zwischen den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und des Thüringer Ministers für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, getagt und sich mit der geplanten Stärkung der […]
Ausstellungseröffnung 12.2. in Saalfeld: „Die Würde des Menschen…-Stéphane Hessel“
Am Donnerstag, dem 12. Februar findet die Eröffnung der Fotoausstellung „die Würde des Menschen… – Stéphane Hessel“ um 15 Uhr im Bürger- und Behördenhaus Saalfeld statt. Die Ausstellung zeigt Fotos von Britta Rost und gilt dem Vermächtnis Stéphane Hessels, ehemaliger Häftling des KZ-Buchenwald. Sie ist bis zum 15. März zu sehen und daran angepasst findet […]
Datenschutz: Vergehen aufklären und Bewusstsein stärken
Zum Auffinden zweier Festplatten mit vertraulichen Daten aus der Kraftwerke Gera GmbH in einem Recyclinghof, erklärt Katharina König, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich hoffe, dass dieser datenschutzrechtliche Verstoß schnell aufgeklärt werden kann. Es muss sichergestellt werden, dass dies tatsächlich ein einmaliges Vorkommnis in der Firma bleibt und festgellt werden, […]
Datenschutz ernst nehmen – Sammelwut bedroht Sicherheit
„Die Grundsätze der Datensparsamkeit und -vermeidung müssen als wichtige Prinzipien des Datenschutzes wieder ernster genommen werden“, erklärt die Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, anlässlich des heutigen 9. Europäischen Datenschutztages . „Die Entwicklungen in der Europäischen Union, wie auch in der Bundespolitik, laufen den Zielen der Datenschutzkonvention, […]
Aus der Kategorie „Wir sind doch keine Nazis“, Folge 372 – Pegida-Ableger in Thüringen
Liebe Pegida/Sügida-Anhänger: Wenn ihr der Meinung seid, dass euer Protest doch gar nichts mit Nazis zu tun hat, dann solltet ihr euch mal fragen, wie denn die „Sügida“-Anmelderin und Veranstalterin Yvonne Wieland (rechts) sowie die stellvertretende Versammlungsleiterin Beatrix Meißner (links) auf dieses Umarmungsfoto mit dem Sänger der als kriminellen Vereinigung verbotenen Rechtsrock Band „Landser“ geraten […]
Distanzierung entpuppt sich als Heuchelei – Thüringer AfD nun Teil von Sügida
Um 14 Uhr will die Thüringer AfD in Buchenwald heute an der Gedenkveranstaltung teilnehmen. Der Leiter vom AfD-Regionalverband „Südthüringen“ Heiko Bernardy (auch Landtagskandidat, inzwischen Büroleiter der AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold) hielt gestern zwischen Neonazis und NPD-Rednern auf der Sügida-Kundgebung selbst eine 15-minütige Rede, schwafelte über die geplante „Ausrottung des deutschen Volkes“ nach dem 2. Weltkrieg, dass […]
70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz
Am 27. Januar 1945 war es endlich soweit. Die ersten sowjetischen Soldaten erreichten Auschwitz. Zwölf Tage zuvor war die Roten Armee im Rahmen ihrer Winteroffensive nach Krakau vorgestoßen, wo sie heftige Kämpfe mit der deutschen Wehrmacht zu bestehen hatte, die die Stadt aber nach drei Tagen räumen musste. Bei großer Kälte und durch eine dichte […]
29. Januar – Theatrale Polit-Talkshow „Anamnese“ zum Thema Erinnern (Jena)
Das Theaterhaus Jena lädt für Donnerstag, den 29. Januar, 20 Uhr ein zur vierten Auflage der theatralen Polit-Talkshow ANAMNESE– diesmal zum Thema ERINNERN. Heute vor 70 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Der Holocaust-Gedenktag liegt beinahe in der Mitte der beiden „Supergedenkjahre“ 2014/2015. Im Fernsehen vermittelt Guido Knopp Geschichte, durch Deutschland rollt der „Zug der […]
Buchenwald-Kranzniederlegung: AfD-Fraktionschef positioniert sich erneut im extrem rechten Spektrum
Vor einigen Tagen hat die AfD bereits die Grenzen des Erträglichen überschritten, als sie anlässlich des bevorstehenden internationalen Holocaust-Gedenktages in der Gedenkstätte Buchenwald einen Kranz niederlegen wollte, mit dem der Holocaust relativiert und die Opfer der Shoah und des Stalinismus gleichsetzt werden sollten. Auch die aufgrund der deutlichen Ablehnung durch die Gedenkstätte Buchenwald erfolgte Änderung […]
Film „SHOAH“ am Di. 27.1. im Haskala
Im Anschluss an die Kranzniederlegung am Dienstag dem 27. Januar 2015 in Rudolstadt (16 Uhr, OdF-Platz) anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Konzentrationslager Auschwitz findet um 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld eine Filmvorführung von „Shoah“ statt. Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten […]
Neonazis & Hooligans am Samstag bei „Endgame“-Demo in Erfurt
Anlässlich der für Samstag geplanten „Pegada/Endgame“-Demonstration in Erfurt erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Hinter den Abkürzungsakrobaten mit rotierendem Feindbild steckt eine krude Mischung aus Verschwörungstheoretikern, Neonazis, Hooligans und Pegida-Anhängern, die Pegida gerne noch radikaler ausrichten wollen.“ Eigentlich karikieren sich die „Patriotischen Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“ (PEgaAdA) und die […]
Abgeordnete zollen Gedenkstättendirektor Respekt
Die Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bedanken sich für die konsequente und eindeutige Haltung des Stiftungsdirektors der Buchenwald-Gedenkstätte Volkhard Knigge. Dieser hatte es abgelehnt, dass die AfD einen Kranz zum Internationalen Holocaustgedenktag in Buchenwald niederlegt, da die Inschrift den Holocaust relativiere und die Opfer der Shoah […]
Weitere fremdenfeindliche Aktionen geplant – Protest notwendig (Saalfeld / Erfurt / Suhl)
„Die Proteste gegen vermeintliche Islamisierung und so genannte ‚Überfremdung‘ Thüringens verleihen der Neonazi-Szene derzeit neuen Aufwind“, stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest. Am Beispiel der „Sügida“-Demonstration wurde deutlich, wie die Veranstaltung organisatorisch und hinsichtlich der Teilnehmerzahl von der extrem rechten Szene dominiert wurde. Mehrere Hundert Neonazis waren darunter, die Redner und Organisatoren […]
Grundrechte nicht gegen Pseudo-Sicherheit tauschen – Vorratsdatenspeicherung ablehnen
„Merkels Machtwort für die Vorratsdatenspeicherung ist ein Machtwort für mehr Überwachung und gegen die Freiheit der Menschen in diesem Land. Es ist ein Machtwort gegen die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger. Ich hoffe, dass Bundesjustizminister Maas bei seiner Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung bleibt“, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im […]
1. Sügida-Demo in Suhl als Video & Neonazi-Verbindungen
„Wir sind ja gar keine Nazis…“ – Pegida in Suhl lieferte den Beweis für das Gegenteil
SÜGIDA in Suhl – das war heute (12.1.) der größte Neonazi-Aufmarsch in Thüringen seit fast fünf Jahren. Von 650 Teilnehmern waren mindestens 300 Personen der rechten Szene zugehörig. Die Demo-Leitung bestand aus der Suhler Rassistin Yvonne W. (befürwortet Massaker an Muslimen und Nichtdeutschen, wählt seit 21 Jahren NPD), Tommy Frenck („Roberto Blanco abschieben“, Anführer der […]
MDR Thüringen Journal vom 11.1.2015 zu „SüGIDA“ in Suhl
13. Februar 2015 Dresden – Bus ab Saalfeld (Gegen Nazis & Opfermythos)
Am 13. Februar 2015 veranstalten Neonazis erneut ihr traditionelles Gedenkspektakel anlässlich der Bombardierung Dresdens 1945, auch das kritikwürdige städtische Gedenken wird wieder auf dem Heidefriefhof stattfinden. Das Bündnis Dresden Nazifrei und andere Gruppen rufen zu Protesten auf. Informationen gibt es u.a. auf www.dresden-nazifrei.com . Von Saalfeld aus wird wieder ein Bus fahren. Interessierte sind herzlich […]
Pegida nun auch in Saalfeld?
Jetzt gibt’s PEGIDA auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, zumindest virtuell als Facebook-Gruppe mit 600 Unterstützen binnen 48h. Zunächst ist keine offline-Aktion am Montag im Kreis geplant, viele Teilnehmer demonstrieren erstmal in Suhl mit. Ein Blick in die Teilnehmerliste von Pegida Saalfeld-Rudolstadt zeigt jedoch wer auch mit dahinter steckt: Ein buntes Sammelsurium von sämtlichen Nazis aus dem […]
Neonazis und Volksverhetzer stecken hinter „SÜGIDA“; Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Aufruf zu Straftaten
Am kommenden Montag, 12. Januar, soll in Suhl die erste Demonstration eines Thüringer „Pegida“-Ablegers stattfinden. Als „Sügida“ wollen „Südthüringer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße gehen. Katharina König, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, stellt dazu fest: „Hinter den Organisatoren und den Parolen steckt nichts anderes als plumper Ausländerhass, der nun lediglich neu […]
Regierungsfraktionen rufen zum Protest gegen „SÜGIDA“ am Montag in Suhl auf
Für den kommenden Montag, den 12. Januar, 18 Uhr in Suhl, rufen stellvertretend für die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Sprecherinnen für Antifaschismus/Strategien gegen Rechtsextremismus Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an Protestveranstaltungen des Bündnisses „Südthüringen bleibt bunt“ zu beteiligen. Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete der […]
Ahmed ∘ Elsa ∘ Franck ∘ Frédéric ∘ Michel ∘ Mustapha ∘ Honoré ∘ Tignous ∘ Bernard ∘ Charb ∘ Wolinski ∘ Cabu