Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

1. Mai am Sonntag / Hamburg, Halle, Leipzig, Saalfeld

Noch zwei Tage, dann ist es wieder so weit: Der 1. Mai steht an und es gibt eine Reihe an Angeboten, wie man den kommenden Sonntag politisch nutzen kann. Neben den traditionellen Events in Berlin und einem Naziaufmarsch in Bremen sowie der Rote-Flora-Demo in Hamburg empfiehlt sich der Ausflug für Leute aus Thüringen nach Sachsen und Sachsen-Anhalt. So findet am Vortag bereits ab 16 Uhr eine Demonstration in Leipzig für eine Perspektive jenseits von Arbeitswahn und Staatsfetisch statt, Beginn ist auf dem kleinen Willy-Brand-Platz. Am 1.Mai gehts dann nach Halle um den dortigen Naziaufmarsch zu stoppen.

Eine aktuelle Übersichtskarte für Halle könnt ihr hier downloaden und ausdrucken.

Ein Info-Radio sendet am 1. Mai ab 10 Uhr auf 95.9MH bzw. hier im Internet-Livestream.

Read the rest of this entry »

April 29th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

In eigener Sache

Auf Grund einer geschlossenen Veranstaltung ist das Haskala am morgigen Freitag, dem 28.04., nur bis 17 Uhr geöffnet.

Am Montag, dem 2. Mai, ist das Büro erst ab 13 Uhr besetzt. Wegen auswärtiger Termine entfällt die Bürgersprechstunde mit Katharina.

Wir bitten um Verständnis!

April 28th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Zum Zensus 2011 / Volkszaehlung ab 9. Mai

Am Donnerstag dem 28. April findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Infoveranstaltung mit dem Autor und Referenten Jens Kubieziel zum Zensus statt. Beginn: 20 Uhr,  weitere Infos gibt es hier.

“Zensus 2011“ ein riesiger Datenkrake und teurer Grundrechtseingriff

Mit Blick auf die unmittelbar bevorstehende Befragung hunderttausender Thüringerinnen und Thüringer nennt die LINKE-Abgeordnete Martina Renner den *Zensus 2011“  einen *riesigen Datenkraken“ und *teuren Grundrechtseingriff“. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion moniert, dass bereits im Vorfeld persönliche Daten aus verschiedensten Verwaltungsbereichen ohne Zustimmung der Betroffenen zusammengefasst wurden. Kritikwürdig sei vor allem, dass die Daten, die bis zu vier Jahre nach Übermittlung der Erhebungsergebnisse an die Europäische Union gespeichert werden, eine Repersonalisierbarkeit erlauben. Dabei könne eine Weiterverwendung der Daten nicht vollkommen ausgeschlossen werden. Zudem würden mit dem Zensus persönliche Einstellungen bis in die privatesten Bereiche hinein erforscht.

Read the rest of this entry »

April 26th, 2011 1 Kommentar

Beratungsstelle fuer Grundrechte statt Verfassungsschutz

Beratungsstelle für Grundrechte statt institutionalisierter Verfassungsschutz

*Nichts, was einer aufmerksamen Zivilgesellschaft bislang verborgen geblieben ist, zudem eine unvollständige Aufzählung rechtsextremer Musikveranstaltungen und kein Beitrag zur politischen Auseinandersetzung“, resümiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heutige Vorstellung des Jahresberichtes des nach innen gerichteten Geheimdienstes. Read the rest of this entry »

April 21st, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

25 Jahre Tschernobyl / Bundesweiter Aktionstag

Ausgerechnet Ostermontag, am 25. April, findet die nächste bundesweite Demonstration gegen Atomenergie statt. Denn manche Anlässe lassen sich eben nicht verschieben: Am folgenden Tag jährt sich die Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl zum 25. Mal und die Forderung ist, endlich Konsequenzen zu ziehen und die Atomkraftwerke abzuschalten. Darum werden zeitgleich an neun Reaktor-Standorten und drei weiteren Atom-Standorten große Aktionen stattfinden. Auch am AKW Grafenrheinfeld, welches am nächsten an Thüringen angrenzt und nur 100km Luftlinie von Saalfeld entfernt liegt, wird es eine Demonstration geben. Nach dem in den letzten vier Wochen jeden Montag dutzende Bürgerinnen und Bürger auf dem Saalfelder Marktplatz an den Anti-Atom-Mahnwachen teilnahmen gibt es nun die Möglichkeit für Menschen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt den Protest direkt vor die Zentren der Kritik zu tragen: Ein extra Bus fährt von Rudolstadt zum AKW Grafenrheinfeld, los geht es um 8.15 Uhr am Bahnhof. Anmeldungen nimmt die BUND-Ortsgruppe Rudolstadt unter der Nummer 03672/410181 entgegen. Am Dienstag wird dann ab 19 Uhr der Film “Uranium – Is it a Country?” in der Rudolstädter Stadtbibliothek gezeigt. Mehr Infos auf der Sonderseite www.tschernobyl25.de

April 20th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Kein Truppenuebungsplatz in Ohrdruf / Ostermarsch

Der Truppenübungsplatz Ohrdruf hat eine hundertjährige Geschichte. Er wird bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts, zuerst als Manövrierplatz, später als Übungsplatz der kaiserlichen Reichswehr genutzt. Im 1. Weltkrieg wurden auf dem Truppenübungsplatz Regimenter ausgebildet und ein Kriegsgefangenenlager eingerichtet. 1918 gründete sich hier ein Arbeiter- und Soldatenrat und ab 1936 unterhielt die Reichspost eine geheime Fernmelde-Führungs-Anlage. Während des 2. Weltkrieges wurde auf dem Gelände des heutigen Truppenübungsplatzes ein kleines Lager für sowjetische Kriegsgefangene errichtet. Gegen Ende des Krieges übernahm die SS Teile des Lagers und errichtete ein Außenkommando des KZ Buchenwald. Zwangsarbeiter mussten ein unterirdisches Hauptquartier für Adolf Hitler bauen. Ende Januar 1945 wurden 1.000 Zwangsarbeiter von hier nach Bergen-Belsen transportiert. Viele von ihnen starben auf dem Weg dorthin.

Read the rest of this entry »

April 19th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB Thueringen

Vizepräsident Gentzel: Danke, Herr Staatssekretär. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2521.

Abgeordnete König, DIE LINKE:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren!
Mögliche Kriminalisierung des Landesjugendausschusses des DGB Thüringen

Laut einer Pressemitteilung der DGB-Jugend Thüringen drangen am 30. März 2011 mehrere Polizeibeamte auf das Gelände der Gewerkschaft ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt vor und stellten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB-Jugend Thüringen die Identität fest. Ebenso wurden die Kennzeichen aller Fahrzeuge, die sich auf dem Gewerkschaftsgelände zu diesem Zeitpunkt befanden, erfasst. Read the rest of this entry »

April 19th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Neue Kapitalismus kaputtkaufen Beutel sind da

Nach dem die erste Auflage der “Kapitalismus kaputtkaufen”-Beutel schnell ausverkauft war und die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt “Praxis” in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde,  sich zum vollen Erfolg entwickelte (220 € Spendengelder konnten wir an die Praxis übergeben), sind die stylischen Tragetaschen nun wieder  im Haskala verfügbar. Ihr könnt zum Abholen vorbeikommen oder eine Email mit eurer Adresse schicken, dann senden wir sie euch zu. Vielen Dank an alle die sich bisher beteiligt haben.

April 19th, 2011 Tags: 0 Kommentare

28.04. Info-Veranstaltung zur Volkszaehlung

Die Volkszählung steht vor der Tür. Tausende Bürgerinitativen schossen aus dem Boden, ein regelrechter Aufstand formierte sich in der Bevölkerung und der Staat konterte mit hunderten Hausdurchsuchungen: Was in den 80er Jahren in einer großen Protestwelle ausartete, wird bislang in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Dabei sind es nur noch 3 Wochen, bis es wieder so weit ist. Ab dem 9. Mai wird es bei dem ein oder anderen an der Tür klingeln, ein Erhebungsbeauftragter bittet zur Abgabe von teilweise sensiblen Informationen. Wer sich weigert, dem drohen bis zu 5.000 Euro Bußgeld.

Read the rest of this entry »

April 18th, 2011 Tags: , 1 Kommentar

Zahlreiche Straftaten durch das „Freie Netz Kahla“

Katharina König, MdLDie LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König stellt in Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zu Straftaten des neonazistischen „Freien Netz Kahla“ (siehe hier) fest: „Nicht der eine Neonazi, welcher vermutlich für neun Straftaten – von Sachbeschädigung, Diebstahl, Störung der Religionsausübung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in vielen Fällen verantwortlich ist, ist erschreckend. Empörend ist das Schweigen der Mehrheit und die offene Zustimmung eines Umfeldes, welches den Täter immer wieder motiviert, extrem rechte Propaganda an Häuser zu sprühen.“ Read the rest of this entry »

April 18th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort der Landesregierung: NPD und Graue Woelfe

Katharina König, MdLDie Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zur Zusammenarbeit zwischen der NPD und der rechtsextremen türkischen Organisation “Grauen Wölfe” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Zusammenarbeit von NPD und den “Grauen Wölfen”
.

April 17th, 2011 Tags: , , , 1 Kommentar

NAZIS BLOCKIEREN!

GEGEN RASSISMUS, NATIONALISMUS UND ANTISEMITISMUS!

„Halle/Saale Hauptbahnhof, Endstation.“ Den Naziaufmarsch am 01. Mai 2011 stoppen!

Aufruf des Zusammenschlusses antifaschistischer Gruppen in Halle

Der 01. Mai – hierzulande seit 1933 der Tag der deutschen Arbeit – steht wieder bevor. Die ostdeutsche Naziszene hat sich für den von ihnen nun ausgerufenen Kampftag gegen EU-“Erweiterungsorgie“ und „Fremdarbeiterinvasion“ ausgerechnet Halle ausgesucht. Dort wollen sie dem nicht mal ernsthaft geplanten EU-Beitritt der Türkei entgegentreten, dem „Baustein der Raubtierkapitalisten in ihrem nächsten Globalisierungsvorhaben“. Nach ihrem Scheitern bei den Wahlen wollen die Nazis auf den hallischen Straßen verhindern, dass – man höre und staune – „weitere Millionen von Fremden in unser Land hereingelassen“ werden.

Read the rest of this entry »

April 15th, 2011 Tags: , 1 Kommentar

Partei “DIE FREIHEIT” in Thueringen

Bereits im März stellte Katharina eine Anfrage zur Partei “DIE FREIHEIT” in Thüringen (hier nachlesbar). Nach Einwänden des Innenministeriums zur Form der Anfrage (die Landesregierung könne nicht bewerten, sondern würde dies nur auf Grundlage von Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Thüringens) und dem Insistieren des Innenministeriums, die Anfrage auf den Verfassungsschutz umzuschreiben, wurde eine Aktualisierung der Anfrage verfasst – allerdings OHNE nach der Bewertung des Verfassungsschutzes zu fragen bzw. diesen zu erwähnen.

Inwieweit das zuständige Ministerum jetzt bereit ist, die Anfrage zu beantworten, wird sich zeigen. Die aktualisierte Anfrage gibt es hier.

April 15th, 2011 Tags: , 1 Kommentar

Polizei-Post nach Info-Veranstaltung im Haskala

Die Rote HilfeAm 4. Februar 2011 fand im Haskala eine Buchlesung mit dem Autor Gunnar Schubert zum Thema “Die kollektive Unschuld – wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde“ statt. Nach dem Ende der Veranstaltung kontrollierte die Polizei abreisende BesucherInnen der Infoveranstaltung wenige Meter neben dem Haskala auf der Straße und stellte deren Personalien fest. Am letzten Freitag haben diese nun polizeiliche Vorladungen bekommen, mit der Aufforderung als ZeugInnen in einem Ermittlungsverfahren schriftliche Aussagen zu machen.

Read the rest of this entry »

April 11th, 2011 Tags: , , , 3 Kommentare

Am Freitag (15.4.): Angrillen im Haskala-Garten

Endlich ist er da, der Sommer im Frühling! Wir laden euch zum gemeinsamen Angrillen ein, diesen Freitag im Haskala (-Garten). Ab 17 Uhr gehts los, Bratwürste, Vegetarisches und Club-Mate sind am Start. In den kommenden Wochen gibt es noch einige andere Veranstaltungen im und mit dem Haskala. Vom Ausflug in den Landtag, über Info-Veranstaltungen mit Themen wie “Der kommende Aufstand” oder dem Zensus 2011, der anstehenden Volkszählung im Mai, Zocken im Kinoformat bishin zu feierlichen Anlässen, wie der Party zum Tag der Befreiung und dem Haskala-Sommerempfang – kommt einfach vorbei, die Türen vom Haskala stehen für fast alle offen – nur Nazis und andere Menschenfeinde müssen draußen bleiben ;-) Eine Übersicht gibt es hier.

April 11th, 2011 1 Kommentar

Wer nicht feiert, hat verloren!

Wer nicht feiert, hat verloren!Am Sonnabend, dem 07. Mai 2011 laden das Haskala zusammen mit der JG-Stadtmitte Jena, dem Referat gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit der FSU Jena, den JUSOS Jena und Antifaschist_innen aus Thüringen zur Befreiungsparty in die JG-Stadtmitte (Johannisstraße 14) nach Jena ein.

Read the rest of this entry »

April 11th, 2011 Tags: , , Kommentare deaktiviert

Auswertungspapier GRUENE zum Februar 2011 in Dresden

Johannes Lichdi, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Eva Jähnigen, Innenpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag haben ein Auswertungs- / Diskussionspapier zum 13. und 19. Februar 2011 in Dresden erstellt, in dem es u.a. heißt:

“Die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, Flath und Zastrow, beklagen zu Recht die „extremistische“ Gewalt gegen PolizeibeamtInnen. Sie unterscheiden aber nicht zwischen den Gewalttätern einerseits und den friedlichen GegendemonstrantInnen und Platzbesetzern andererseits. Damit werden letztere tendenziell in die Ecke der Gewalttäter gestellt.”

Read the rest of this entry »

April 11th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Gemeinsame Erklaerung gegen Extremismusklausel

Gemeinsame Erklärung von Grüne Jugend, Jusos und der Linksjugend ['solid]

Wir stellen uns gegen den Versuch, mit einfachem Schablonendenken Debatten um linke Forderungen zu kriminalisieren. Wir fordern die Fraktionen im Deutschen Bundestag und in den Landtagen dazu auf, aktiv und gemeinsam gegen die verbreitete Extremismustheorie anzugehen und die Extremismusklausel wieder abzuschaffen.

Read the rest of this entry »

April 8th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB-Thueringen?

Zur Durchsuchung ohne Durchsuchungsbefehl auf dem Gelände dvon Ver.di und des Jugendbüros filler hat Katharina nun eine Mündliche Anfrage gestellt, welche in der kommenden Woche in der Landtagssitzung seitens des Innenministeriums beantwortet wird. Unter anderem fragt Katharina nach dem konkreten Anlass der polizeilichen Maßnahme, wie die Landesregierung die Maßnahme vor dem Hintergrund der nach Polizeiaufgabengesetz notwendigerweise vorzuliegenden Voraussetzungen für einen Grundrechtseingriff und vor dem Hintergrund des § 4 ThürPAG bewertet und welche Ergebnisse zwischenzeitlich vorliegen.

Read the rest of this entry »

April 6th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Polizei im filler?

Pressemitteilung der DGB – Jugend Thüringen zum Vorfall mit Polizeibeteiligung auf dem Gelände der Gewerkschaft Ver.di und dem offenen Jugendbüro der Gewerkschaftsjugend „filler“ vom 30. März 2011

Am 30. März 2011 gegen 20.15 Uhr drangen mehrere Polizeibeamte ohne Durchsuchungsbefehl auf das Gelände der Gewerkschaft Ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt ein und verlangten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB Jugend Thüringen die Personalien. Ebenso notierten sie sich die Kennzeichen aller Fahrzeuge die sich auf dem Privatgelände zu diesem Zeitpunkt befanden. Sie beschuldigten die Gewerkschafter_innen im Zusammenhang mit einer brennenden Mülltonne auf  dem Löberwallgraben zu stehen und versuchten in das Jugendbüro einzudringen um dort nach weiteren Verdächtigen zu suchen. Gegen den hauptamtlichen Jugendbildungsreferenten der DGB Jugend Erfurt wurde eine Anzeige wegen angeblicher Mittäterschaft aufgenommen.
Read the rest of this entry »

April 6th, 2011 Tags: 1 Kommentar

2. Mahnwache gegen Atomenergie in Saalfeld

mahnwache_slfRund 50 Bürger beteiligten sich gestern Nachmittag auf dem Saalfelder Marktplatz an der zweiten Mahnwache gegen Atomenergie.

Saalfeld. Als Farce betrachtete es Bernd Hecker vom DGB, dass die Bundesregierung zum Thema eine Ethik-Kommission eingesetzt hat. Nach Fukushima brauche es keines weiteren Beweises, was die Mehrheit der Menschen wolle. Zweifel an der Ehrlichkeit der Regierung Merkel seien angebracht, wenn man wisse, dass auch mit einer Bundesbürgschaft über 1,3 Milliarden Euro ein Atomkraftwerk in Brasilien gebaut werden solle, das am Atlantik und ebenfalls in einem erdbebengefährdeten Gebiet liegt. 100 000 Unterschriften sollen deutschlandweit gegen diese Exportbürgschaften gesammelt werden “Keine faulen Kompromisse. Endgültiger Atomausstieg jetzt”, war auf einem Transparent zu lesen, das junge Leute in weißen Schutzanzügen und mit Gasmaske verkleidet trugen…

Read the rest of this entry »

April 6th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Montag: Mahnwache gegen Atomkraft in Saalfeld

Für den kommenden Montag, den 04.04., rufen die Kreisverbände der LINKEN und des DGB sowie die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König und ihr Büro zur zweiten Mahnwache gegen Atomenergie in Saalfeld auf. Beginn ist wieder um 17 Uhr auf dem Saalfelder Marktplatz.

Seit dem Beginn der Katastrophe im Kernkraft Fukushima in Japan finden in Deutschland wöchentliche Mahnwachen für die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke statt, an denen bisher zehntausende Menschen teilnahmen. Unter dem Motto „Kernkraftwerke abschalten“ soll auch in Saalfeld daran erinnert werden, dass es keine hundertprozentige Reaktorsicherheit geben kann. Dies beweisen die Hiobsbotschaften aus Japan täglich aufs Neue. Die Gefahr durch Kernkraftwerke lässt sich nicht für einige Wochen aussetzen, wie die Bundesregierung glaubhaft machen will. Stattdessen muss die Energieversorgung schnellstmöglich vollständig auf erneuerbare Energien umgestellt werden! Dazu können auch die Stadtwerke einen wichtigen Beitrag leisten, wenn sie dem Vorbild der Stadtwerke Jena-Pößneck folgen, die bis April 2011 vollständig auf die Nutzung von Atomenergie verzichten.

Bericht zur ersten Mahnwache am 28.03.2011 hier.

April 1st, 2011 Tags: , , , 4 Kommentare

Haende hoch! Haus her!-Tage…

Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt!

An allen Ecken und Kanten fehlt uns unser Besetztes Haus. Zwei Jahre nach der Räumung werden Menschen dem mit inhaltlichen Veranstaltungen Ausdruck verleihen. Das ist nur ein kleiner Ausschnitt davon, was es bedeutet, dass wir alle geblieben sind! Weiter zu machen ist eine passende Antwort auf die Räumung. Immerhin sind wir mit einzelnen Projekten und Menschen zwar obdachlos, doch nicht tot! Um uns zum Schweigen zu bringen, hätten sie schon schießen müssen. In diesem Sinne – Nach der Räumung ist vor der Besetzung!

Read the rest of this entry »

April 1st, 2011 Tags: , 0 Kommentare