Europas größtes Nazifest stoppen, blockieren, verhindern! !!! Infoveranstaltung in Saalfeld: Donnerstag, 8. Juli, 19 Uhr @ Haskala !!! Seit nunmehr acht Jahren ereignet sich im braunen Dreiländereck von Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, inmitten der vermeintlich bunten und weltoffenen Otto-Dix Stadt Gera, Europas größtes Nazifestival „Rock für Deutschland“, zeitweilig auch unter dem Label „Rock gegen […]
Jena, Do 01.07.2010: Podiumsdiskussion -Extremismus-
Ein Phänomen der Mitte? Podiumsdiskussion mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hajo Funke, Katharina König und anderen Abgeordeneten der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien zum Begriff des „Extremismus“. Wir wollen diskutieren, was gemeint ist, wenn politische Parteien von Extremismus sprechen und welche Konsequenzen die Verwendung des scheinbar unhinterfragten Extremismusbegriffs auf die politische Praxis und für die […]
Das Lied zum kommenden Sonntag ;-)
Rede: Identifizierbarkeit von Polizeikraeften im Einsatz erleichtern
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 17 der Plenarsitzung: Antrag der FDP: Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ja der Meinung, im Abgeordnetenhaus ist man vielleicht noch mal etwas mehr der Wahrheit verpflichtet, als es außerhalb auch im Privatleben sein sollte. Insofern, Herr Fiedler, (Unruhe […]
Vorbereitung: Antira/Antifa-Ratschlag in Saalfeld
Im November findet zum 20. Mal der Thüringer antifaschistische und antirassistische Ratschlag anlässlich der Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 statt. Nachdem der Ratschlag die letzten zwei Jahre in Erfurt zu Gast war, soll er in diesem Jahr am 6.11.2010 in Saalfeld stattfinden. Der Ratschlag ist ein Projekt der Selbstorganisation und soll ein „Ratschlag von unten“ […]
So landet Thueringen nur auf einem Nebengleis
Dr. Gudrun Lukin: So landet Thüringen nur auf einem Nebengleis „Die Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung ist nach wie vor eine Hängepartie und der Fernverkehr wird weiter ausgedünnt“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin, nach dem so genannten Bahngipfel in Erfurt, dessen Ergebnisse sie als enttäuschend bezeichnete.
Bundeswehr an Thueringer Schulen
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema „Bundeswehr an Thüringer Schulen“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar.
Rede: Taetigkeitsbericht Stasi-Beauftragte
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 25. Plenarsitzung am 18.06.2010 „Tätigkeitsbericht 2009 der Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR“ Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 5/1008 – Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich fand die Verbindung die Herr Barth gerade […]
Rede: Abschiebestopp fuer Roma in den Kosovo
Rede von Katharina zu 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010 Tagesordnungspunkt 14: Abschiebestopp für Roma in den Kosovo, Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 907DIE GRÜNEN Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es kommen immer so merkwürdige Laute aus den Reihen der CDU, wenn ich mich nach vorne an das Mikrofon […]
Rede: Begleitetes Fahren mit 17
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010 Begleitetes Fahren mit 17 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich wundert etwas, dass bisher noch niemand Weltfrieden erwähnt hat. Insofern übernehme ich das an dieser Stelle zum Thema begleitetes Fahren mit […]
Einweisung in Kinderheime der DDR
Thüringer Landtag 5. Legislatur Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Einweisung in Kinderheime der DDR als Instrument politischer Repression Im Bericht 2009 der Landesbeauftragten für die Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR wird bemängelt, dass die Frage der Entschädigung für Aufenthaltszeiten in Kinderheimen der DDR bisher nicht in Angriff genommen werde, „obwohl angenommen […]
Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen
Thüringer Landtag; 5. Legislatur Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE) Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Betreuungsverhältnissen In den letzten Monaten wurde sexueller Missbrauch häufig in den Medien thematisiert. Fälle von Missbrauch und versuchtem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in öffentlichen Betreuungsverhältnissen stellen einen Bereich dar, in dem staatliches Handeln besonders geboten erscheint.
Mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente
König fordert mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert mehr Partizipation für Kinder und Jugendliche in Thüringer Kommunen. Die Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen zeige deutliche Defizite der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Landkreisen und […]
Kinder- und Jugendparlamente in Thueringen
Im April 2010 stellte Katharina eine Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen. Die Antwort des Ministeriums ist nun da und hier nachlesbar. Insgesamt gibt es in allen Thüringer Kommunen nur 6 Kinder- und Jugendparlamente bzw. ähnliche Gremien. Von den 6 durch die Landesregierung benannten Gremien ist eines (Altenburg) nicht aktiv und ein weiteres (Jena) […]
Burschentag 2010 in Eisenach
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Burschentag 2010 in Eisenach Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. In einem Bericht vom 15. Mai […]
Rechtsextreme Schmierereien in Jena
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 645 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Schmierereien in Jena Die MDR-Sendung „Kripo live“ und andere Medien berichteten über eine Serie rechtsextremer Graffiti-Sprühereien in Jena. Insbesondere Schulen sind betroffen. Gesprüht wurden u.a. die so genannten Tags „FN-Jena“ […]
Schwarz und Weiss
Schwarz und Weiß Israel hat den Durchbruch der Gaza-Blockade durch 6 Schiffe der „Free-Gaza-Solidaritätsflotte“ verhindert. Dabei wurde seitens Israel internationales Seerecht gebrochen. Mehrere Menschen sind durch die israelische Armee getötet wurden. Kritisiert wird der Bruch des internationalen Seerechts, kritisiert wird der Tod mehrerer Menschen. Zu Recht.
Wie viel sind 13 Prozent?
Wie viel sind 13 Prozent? Rechtsextremismus in Thüringen rückläufig In Thüringen ist der Anteil der Menschen mit rechtsextremen Ansichten im Vergleich zu 2008 von 16 auf 13 Prozent gesunken, der harte Kern Rechtsextremer schrumpfte von sechs auf drei Prozent. Das ist ein Ergebnis des sogenannten Thüringen-Monitors, der gestern für das Jahr 2010 vorgelegt wurde. Für […]
Koenig weist Darstellung der Polizei zurueck
„Die eine Hand weiß offensichtlich nicht, was die andere tut“, stellt die LINKE-Abgeordnete König im Hinblick auf die Darstellungen des Polizeioberkommissar Stefan Erbse in der gestrigen OTZ fest. Dieser gab wahrheitswidrig an, die vorübergehende Festnahme der Demonstranten am Samstag auf Grund eines „Good night white pride“ Logos erfolge zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung, „die jeder Beamte […]
Rechtes Hooligankonzert im Landkreis
Am Samstag erneut rechtes Hooligankonzert im Landkreis Bis zu 300 gewaltbereite Neonazis und rechtsoffene Skinheads sind laut der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König bei einem erneuten Open-Air-Konzert der Bremer Hooliganband „Kategorie C“ am Samstag auf dem Gelände des „Alten Labor“ in Unterwellenborn zu befürchten.
OTZ: Linke Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz
Linke-Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz gegen Antifa-Demonstranten Polizeiliche Maßnahmen gegen einige Jugendliche der Antifa-Demo vom Samstag in Pößneck will die Saalfelder Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) im Innenausschuss des Thüringer Landtages erörtern lassen. Pößneck. Die streitbare Nachwuchspolitikerin spricht in einer Pressemitteilung von „willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer“. Einig sind sich Antifa und Polizei darin, dass […]
LINKE kritisiert CDU
LINKE kritisiert CDU: Ablehnung des Wahlrechts ab 16 ist „von gestern“ Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat die Absage der CDU an eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen kritisiert. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wird derzeit im Innenausschuss verhandelt.
Koenig befragt Landesregierung zur L 2376
Mit einer Kleinen Anfrage fordert die LINKE-Abgeordnete mit Büro in Saalfeld, Katharina König, eine Stellungnahme zum schlechten Zustand der Landestraße 2376 zwischen Lichtentanne und Schmiedebach von der Thüringer Landesregierung. Wie die OTZ am 11.06.2010 mitteilte sind für dieses Jahr keine Sanierungsarbeiten an der Straße vorgesehen, obwohl sich diese bereits seit Jahren in einem katastrophalen Zustand […]