Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Polizeiliche Maßnahmen an Schulen

Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König bekannt, dass in mehreren Fällen die Polizei u.a. in Jena auch minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Vernehmung bzw. Aussage als Zeuge/Beschuldigte während des Schulunterrichts aus den Klassenraum holt. Verdunklungs- oder Fluchtgefahr kann in keinem Fall angenommen werden, da die Personalien der Schüler bekannt waren. Eine Anfrage an die Landesregierung zu dem Sachverhalt kann hier eingesehen werden.

Januar 31st, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Neonazis unter FSV Lucka-Fans

Bei mehreren Spielen des Fußballvereins FSV Lucka e.V. wurden in der Vergangenheit neonazistische Parolen und Symbole beobachtet. Der Blog der Gruppe “Lucka Supporters” wird u.a. durch den Neonazi Thomas Gerlach unter dem Pseudonym “Ace” betreut. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.

Januar 31st, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Status des “Braunen Haus” Jena

Durch aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) sowie dessen mutmaßlichem Unterstützer Ralf Wohlleben wurde mehrfach über die in Jena befindliche Immobilie und von Neonazis genutzte “Zum Löwen”/”Braunes Haus” in der Jenaischen Straße 25 berichtet. Über den akuellen Stand der Nutzung informiert sich Katharina König bei der Landesregierung.

Januar 31st, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Versenden sogenannter Stiller SMS

Zur Ortsermittlung einzelner Personen setzt die Polizei Ortungsimpulse, sogenannte Stille SMS ein. Dazu werden für den Empfänger nicht wahrnehmbare Signale an ein Mobilfunkgerät gesendet, ohne dass dies sichtbare Aktivitäten auslöst. Durch den Ortungsimpuls wird aber eine aktuelle Meldung über die Funkzelle, in der sich das Mobilfunkgerät befindet, versandt. Über diese Praxis im Rahmen der der Ermittlungsarbeit Thüringer Behörden befragt Katharina König die Landesregierung – der Fragenkatalog ist hier einzusehen.

Januar 31st, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Erneut nachgefragt: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup 2011

Nachdem Katharina eine erste und zweite Anfrage zu dem rechtsextremen “Gewalttäter Cup” an die Landesregierung gestellt hatte ist auch die Antwort auf die dritten Fragen der Linken-Abgeordneten eingegangen und hier nachzulesen.

 

Januar 31st, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Spionagesoftware in Thueringen

Katharina König und Martina Renner haben in einer gemeinsamen Anfrage die Landesregierung um Auskunft über den Einsatz von Spionagesoftware in Thüringen gebeten. Die Antwort findet sich hier.

Januar 30th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Mittelabrufe Oertliche Jugendfoerderung

Katharina hat eine kleine Anfrage zum Stand der Mittelabrufe der örtlichen Jugendfördung gestellt. Die Antwort der Landesregierung kann hier abgerufen werden.

Januar 30th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Kleine Anfrage zum sog. Schultrojaner

Vor einigen Wochen hat Katharina eine Anfrage zum Einsatz des sog. “Schultrojaners” an die Thüringer Landesregierung gestellt. Deren Antwort könnt ihr hier einsehen: Teil 1 & Teil2 .

Januar 30th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Neonazikonzert am 10.09.2011 in Unterwellenborn

Am 10. September 2011 fand in Unterwellenborn zum wiederholten Male ein neonazistisches Konzert im “Alten Labor” in Unterwellenborn statt. Dazu hat Katharina eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort ihr hier nachlesen könnt.

Januar 30th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Anfrage: Ueberregionale Durchsuchungen bei Neonazis

Am Donnerstag, dem 12. Januar fanden in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern statt. Die selbsternannten „Unsterblichen“ veranstalten ihre Demonstrationszüge kurzfristig und ohne Anmeldung bei Dunkelheit, in schwarzer Kleidung und mit weißen Masken. Bereits am 27. September 2011 fand in Sachsen eine Durchsuchung auf Grund einer ähnlichen Demonstration bei sieben Neonazis statt. Bei der neuerlichen Razzia am 12. Januar 2012 wurden Objekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen durchsucht.

Dazu hat Katharina zwei Anfragen gestellt, welche ihr hier (Teil 1) und hier (Teil 2) nachlesen könnt & die in spätestens 6 Wochen beantwortet sind. Ebenso hat die Fraktion DIE LINKE die Durchsuchungen als Thema auf die nächste Innenausschußsitzung in Thüringen gesetzt, welche am 20. Januar stattfindet.

Januar 13th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare