Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Sommerempfang am 21. Mai 2015 im Haskala mit Bodo Ramelow

karsten_katharina_bodeDer Kreisverband DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt, Landtagsabgeordnete Katharina König und das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala laden am Donnerstag dem 21. Mai 2015 zum Sommerempfang. Beginn ist um 17:30 Uhr in der Saalstraße 38 (Haskala).  Wir freuen uns, den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Bodo Ramelow, als Redner und Gast begrüßen zu dürfen. Für einen weiterhin angenehmen Abend stehen auch Buffet, Grillspezialitäten, Strandkörbe, Cocktailbar und anderes bereit. Rückmeldungen/Anmeldungen bitte per Fax (03671 5895036) oder Mail: info [at] haskala.de

Mai 18th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Landkreis-Bündnis wertet 1. Mai aus: exzessive Neonazi-Gewalt, unverantwortliche Polizeistrategie, Konsequenzen erforderlich

quer-buehneDer öffentliche Fokus zur Neonazi-Gewalt am 1. Mai in Thüringen richtete sich bislang vor allem auf den Überfall durch 40 Neonazis auf eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar. Dass es in Saalfeld ebenso zu Attacken und Schwerverletzten durch Neonazis kam, fand erst durch die Veröffentlichung eines Augenzeugenberichtes samt Video breitere Beachtung. Dieser Vorfall ist jedoch nur die Spitze des Eisberges eines zum Teil desaströsen Polizeieinsatz am 1. Mai in Saalfeld. Eine erste Auswertung vom Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Read the rest of this entry »

Mai 18th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015 – Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erhält zusätzlich fast 1,5 Millionen Euro

katharina_koenig_kleinMit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition wurde in der Sitzung des Landtages vergangene Woche das Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015 beschlossen. Mit diesem erhalten die Thüringer Kommunen zusätzliche 102,4 Millionen Euro „frisches“ Geld aus Landesmitteln. „Die rot-rot-grüne Koalition hat das Anhörungsverfahren ernst genommen, zugehört und sich dann bewegt.“, sagte die Landtagsabgeordnete Katharina König (DIE LINKE). Mit dem jetzt gefundenen Kompromiss erhalten die Thüringer Kommunen im Jahr 2015 zur Verbesserung ihrer Finanzausstattung zu den bisher zugesagten Geldern weitere 24,4 Millionen Euro aus Landesmitteln. So können die Kommunen in diesem Jahr mit 102,4 Millionen Euro „frischem“ Geld aus Landesmitteln rechnen. Dadurch, dass die neue Koalition auch noch die Zusagen der CDU aus dem letzten Jahr in Höhe von 30 Millionen Euro Bedarfszuweisungen und 3 Millionen Euro Winterdienstkosten finanzieren musste, wird die zugesagte Summe von insgesamt 135 Millionen Euro erreicht. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Mai 8th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Noch zwei Wochen bis zum Naziaufmarsch am 1. Mai in Saalfeld

zumsaru_header_facebook_282x104 Informationen rund um den Naziaufmarsch am 1. Mai in Saalfeld gibt es auf www.saalfeld-stellt-sich-quer.de. Darunter Infos zur Veranstaltung der Nazis, einen Aufruf zum Protest, Informationen zu den geplanten Protestaktionen sowie Material. Außerdem finden weitere Veranstaltungen statt: Am 17. April im Stadtmuseum Saalfeld informiert ein Referent von a.i.d.a. aus München zum Dritten Weg (18 Uhr), am 24. April wird es um NSU, Untersuchungsausschuss & Verbindungen nach Saalfeld  gehen, mit Dorothea Marx und Katharina König (18 Uhr), am 25. April steht die Frage im Raum “Was erwartet uns am 1. Mai”, das Vorbereitungsbündnis informiert, als Gast auch Versammlungsrechtsexperte Steffen Dittes (14 Uhr) und am 28. April findet eine Veranstaltung zu völkischer Kapitalismuskritik im Klubhaus statt (18 Uhr). Am 30. April ist außerdem eine Nachtanz-Demo am Vorabend zum Mai geplant, Treffpunkt voraussichtlich 19 Uhr am Bahnhof Saalfeld. Am 1. Mai findet außerdem ein Naziaufmarsch in Erfurt, sowie am Folgetag dem 2. Mai dort ebenso ein Hooligan-Aufmarsch statt, Infos dazu gibt es unter noway.blogsport.eu

April 17th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

18. März – Brand in Saalfelder Flüchtlingsunterkunft

beulwitzIn Saalfeld kam es heute Nacht (18.3.) gegen 1.30 Uhr zu einem Brand in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge. 15 Menschen kamen mit Verdacht auf Rauchvergiftung ins Krankenhaus. 94 weitere Bewohner,  darunter Familien mit Kindern, wurden evakuiert und in einer Notunterkunft in der Turnhalle Stadtmitte untergebracht. Das DRK ist vor Ort und versorgt die Menschen. Die Brandursache wird durch die Polizei untersucht, das Feuer scheint im Keller ausgebrochen zu sein. Möglicherweise durch einen Kabelbrand. Die Menschen verbleiben in der Notunterkunft, bis die Ermittlungen der Kripo abgeschlossen und Brandreste beseitigt sind.  Die ersten Flüchtlinge konnten das Krankenhaus bereits verlassen. Infos gibt es auch bei der OTZ und beim MDR. (Bild: Symbolfoto vom Komplex der GU in Beulwitz, The Voice).

März 18th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Rot-rot-grün liefert: Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erhält 1,228 Millionen Euro zusätzliche Schulinvestitionspauschale

katharina_koenig_klein„Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hält Wort und unterstützt die kommunale Familie im Übergangsjahr 2015 mit zusätzlichen finanziellen Mitteln.“, erklärte die Landtagsabgeordnete Katharina König (DIE LINKE). Im Koalitionsvertrag hatten sich DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen verständigt, dass vor einer Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für das Haushaltsjahr 2015 mögliche Haushaltsüberschüsse u.a. für die Erhöhung des KFA und für die Unterstützung notleidender Kommunen verwendet werden. Mit einem jetzt dem Landtag vorgelegten Gesetzentwurf werden Investitionen gestärkt und ergänzende Bedarfszuweisungen zur Verfügung gestellt. Mit dem jetzigen Gesetz wird nur ein Übergang zum neuen Finanzausgleich 2016 geschaffen. Alle weiteren Wünsche und Erwartungen der Kommunen, die berechtigt sind, können deshalb in diesem Paket keine Berücksichtigung finden. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 6th, 2015 Tags: , , 1 Kommentar

Scheckübergabe für Förderverein der Grundschule Saalfeld-Gorndorf

scheck-gorndorfKatharina König hat am Montag dem 9. Februar 2015 in der Grundschule Saalfeld-Gorndorf einen Scheck in Höhe von 400 Euro an den Förderverein “Gorndorfer Lernspatzen e.V.” im Beisein von 50 Schülerinnen und Schülern sowie der Schulleiterin und Vertretern des Fördervereins übergeben. Der Förderverein unterstützt seit Jahren die Arbeit an der Grundschule mit vielen Aktivitäten, auch im kulturellen und sportlichen Bereich. Ein Schwerpunkt bildet dabei auch die Schulgestaltung. Nach dem bereits eine Kletterburg wegen Sicherheitsmängeln abgerissen werden musste und durch Spenden erneuert wurde, werden weitere Mittel zur Schulhofgestaltung benötigt. “Die übergebene Spende in Höhe von 400 Euro soll unter anderem der Anschaffung von sicheren und kindgerechten Sitzgelegenheiten dienen, nach dem die Alten durch Vandalismus beschädigt wurden” so die Abgeordnete mit Wahlkreisbüro in Saalfeld. Frau König bedankt sich bei den ehrenamtlichaktiven Mitstreitern und weist darauf hin, dass der Förderverein für anstehende Projekte nach wie vor für jede kleine und größere Spende dankbar ist. In dem Verein werden die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten des Thüringer Landtages an die Partei DIE LINKE gebündelt und an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergegeben

Februar 9th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Rot-Rot-Grün schnürt Kommunalpaket 2015 in Höhe von 135 Millionen Euro

Am Nachmittag des 29. Januar hat ein Koalitionsausschuss zum Thema Finanzen zwischen den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und des Thüringer Ministers für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, getagt und sich mit der geplanten Stärkung der Kommunalfinanzen im Übergangsjahr 2015 befasst. Im Ergebnis kam man darüber ein, die Kommunen 2015 um einen Betrag von 135 Millionen Euro zu entlasten. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 94 Millionen Euro und der Durchreichung von 41 Millionen Euro Bundesmittel an die Kommunen. Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden dringend notwendige Investitionen ermöglicht. Die Mittel werden überwiegend als Pauschalen ausgereicht. Darüber hinaus können die Thüringer Kommunen in 2015 mit weiteren finanziellen Entlastungen rechnen, die sich aus verbesserten Steuereinnahmen und zweckgebundenen Zuweisungen des Landes ergeben, mit denen frühere Beschlüsse umgesetzt werden. Gegenüber der Summe aus Finanzausgleichmasse 2014 und Steuereinnahmen 2014 erhöht sich die 2015 zur Verfügung stehende kommunale Finanzmasse dadurch um 242 Millionen Euro.*  Weiterlesen:  Read the rest of this entry »

Januar 30th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Film “SHOAH” am Di. 27.1. im Haskala

shoahIm Anschluss an die Kranzniederlegung am Dienstag dem 27. Januar 2015 in Rudolstadt (16 Uhr, OdF-Platz) anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Konzentrationslager Auschwitz findet um 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld eine Filmvorführung von “Shoah” statt. Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten und umfassendsten Filmarbeiten vor, die mit dem Schema brechen: keine Musik, kein Kommentar, kein einziger Leichnam und keine Minute Archivaufnahmen. Statt dessen 12 Jahre Arbeit, 350 Stunden Material und 9 1/2 Stunden Film gegen das Vergessen. Keine Dokumente der Vergangenheit, sondern die Gegenwärtigkeit des Erinnerns. Lanzmann besuchte „Todesfabriken“ wie u.a. Sobibor & Treblinka und befragte in Polen, in Israel, in den USA und in Deutschland die letzten Augenzeugen der Katastrophe zu Themen wie Deportation und Lageralltag. Überlebende der »Sonderkommandos«, Zuschauer und NS-Täter kommen zu Wort. Aus Anlass des Holocaust-Gedenktages 2015 und zum Gedenken an das Grauen durch die millionenfach-industrielle Massenvernichtung werden Ausschnitte aus dem 9-stündigen Film in Saalfeld gezeigt. Uhrzeit: 18-19.30 Uhr. Ort: Saalstraße 38, “Haskala”. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Januar 23rd, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

1. Mai Saalfeld – Protest gegen geplanten Neonazi-Aufmarsch

antifademo_slf_bildotzAm 1. Mai 2015 rufen Neonazis überregional zu einer Demonstration nach Saalfeld auf (Titel: “Überfremdung stoppen! Kapitalismus zerschlagen! Volkstod abwenden!”). Als Treffpunkt wird um 11 Uhr der Markt in Saalfeld benannt. Die Veranstalter nennen sich „Nationales und soziales Aktionsbündnis 1. Mai“ und dürften im Spektrum der Freien Kameradschaften wie dem FN Saalfeld und im Umfeld der Partei “Der 3. Weg” zu finden sein, die Ersatz-Organisation des in Bayern verbotenen “Freien Netz Süd”. Seit dem es in der Thüringer NPD wegen den Skandalen des Landesvorsitzenden Wieschke, Führungsstreitereien und der verpatzten Landtagswahl knirscht gehen Teile der Thüringer Neonazi-Szene auch auf andere extrem rechte Parteien wie “DIE RECHTE” und “Der 3. Weg” zu. Nach Eigenangaben soll es im August und Oktober 2014 schon zu 3. Weg-Treffen in Kahla und Saalfeld gekommen sein, am 2. Januar 2015 wurde auf der Parteihomepage erstmals auf die Demonstration in Saalfeld hingewiesen. Es wird an dem Tag sicherlich eine oder meherere angemeldete Gegenveranstaltungen geben, demnächst werden wir hier über weitere Infos und Veranstaltungen berichten. Daher schonmal vormerken: Saalfeld, 1. Mai – Nazifrei!

Januar 2nd, 2015 Tags: , 1 Kommentar

Erneuter Farbanschlag auf Büro am 1. Dezember zwischen 18.07 und 20.21 Uhr

Während einige Scharfmacher ununterbrochen und jenseits von sachlicher Kritik gegen eine rot-rot-grüne Regierungsbildung in Thüringen wettern und sogar ein hochrangiger Landespolitiker (CDU) kürzlich ankündigte, “die Bande vor sich hertreiben” zu wollen, kommt es in Thüringen zunehmend zu Übergriffen auf LINKE-Abgeordnete und Büros. Nazis und anderen Spinner greifen die Anfeindungen wohlwollend auf und setzen sie praktisch in die Tat um. Bereits am 14. November wurden unsere Schaufensterscheiben mal wieder beschmiert, am Montagabend dem 1. Dezember zwischen 18.07 und 20.21 Uhr wurden erneut die Scheiben mit Sprüchen wie “Mauer-Mord-Partei”, “Stasi-Spizel”, “Terroristen-Freunde”, “Judenfeinde” und “Drachenbrut” angesprüht. In der Nähe stand außerdem: “Kommunistischen Diktator Ramelow verhindern!!!”, ein Anspielung auf die am Freitag bevorstehende Wahl des Ministerpräsidenten. Uns Judenfeindlichkeit vorzuwerfen (noch dazu direkt unter das deutsch-hebräische Logo gesprüht), sagt eigentlich schon sehr viel über den Geisteszustand der Verantwortlichen aus. Wir lassen uns natürlich nicht einschüchtern. Hinter unseren Fenstern wacht inzwischen auch ein Sicherheits-Drache und wir sind zuversichtlich, dass die Saalfelder Polizei die Verantwortlichen bald ermitteln wird. Zeugen können sich bei der Polizei unter 03672-417-0 melden.

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Schmierereien am 1. Dezember 2014

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Dank Sicherheits-Drache und Saalfelder Polizei gehen wir von einer baldigen Überführung der Täter aus ;-)

Dezember 2nd, 2014 Tags: , 1 Kommentar

Bundesweiter Vorlesetag: Katharina König liest vor Saalfelder Grundschulklassen

Die Landtagsabgeordnete Katharina König (DIE LINKE) unterstützte am 21. November den 11. bundesweiten Vorlesetag, von Stiftung Lesen, ZEIT und Deutsche Bahn. Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, haben einen deutlich größeren Wortschatz und bessere Grammatikkenntnisse im Vergleich zu Gleichaltrigen mit wenig Vorleseerfahrung. Frau König beteiligte sich in diesem Jahr erneut an der Aktion und laß vor mehreren Grundschulklassen der “Caspar Aquila-Schule” in Saalfeld unter anderem aus Pipi Langstrumpf, Michel von Lönneberga und anderen Astrid Lindgren-Klassikern. Lieder, viele Kekse und die Übergabe einer Spende von 17 neuen Kinderbüchern an die Schulbibliothek rundeten den Vorlesetag mit rund 60 Jungen und Mädchen der ersten Klassen ab. “Beim Lesen entstehen Filme in eurem Kopf, es ist sogar viel besser als Fernsehen” gab die Abgeordnete den Kindern zu Beginn mit auf den Weg. “Es ist wichtig, eine lebendige Lesekultur zu fördern. Vorlesen ist nicht nur sinnvoll für die Entwicklung der Kinder, sondern macht auch sehr viel Spaß. Kinder, denen vorgelesen wird, lesen auch selber gerne” so Katharina König abschließend.

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November 21st, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

“Drachenbrut” auf Haskala-Schaufenstern

Am Freitagabend dem 14. November 2014 waren mal wieder unsere Schaufensterscheiben Ziel einer Farbattacke.

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Unbekannte sprühten mit gelbgrüner und pinker Signalfarbe Parolen wie “Stasi-Spitzel”, “Abschaum”, “Mauer-Mord Partei” und “Drachenbrut soll d. Teufel holen!”. Angebracht wurden die Schmierereien zwischen 21.30 und 23.30 Uhr, eine Zeit zu der an einem Freitagabend in der Saalstraße durchaus noch Menschen unterwegs sind. Katharina König, deren Eltern in der demokratischen DDR-Opposition tätig waren, erstattete Anzeige. Die Saalfelder Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und nimmt Hinweise entgegen. Es ist nicht die erste Attacke, mehrfach wurden unsere Scheiben mit Naziparolen beklebt, beschmiert oder eingeworfen, mitten im Landtagswahlkampf bedrohte uns auch eine Gruppe von Neonazis und Rockern direkt. In den letzten Wochen und Monaten mehrten sich Übergriffe gegen Büros und Fahrzeuge von LINKE-Abgeordneten in Thüringen, so gab es zuletzt auch in anderen Städten gelockerte Radmuttern, zerstochene Reifen, Drohanrufe und Drohbriefe. Selbstverständlich lassen wir uns von solchen Aktionen nicht einschüchtern, vielmehr sind sie auch immer wieder auch ein Ansporn, genauso engagiert wie bisher weiter zu arbeiten. Read the rest of this entry »

November 15th, 2014 Tags: , 4 Kommentare

Neue Unterkunft für Geflüchtete in Unterwellenborn – أهلا وسهلا (’áhlan wa-sáhlan)

refugeesIm Landkreis Saalfeld werden derzeit Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen gesucht, die nach Deutschland flüchten mussten, z.B. wegen (Bürger-)Kriegen, Hungersnot, Armut, Naturkatastrophen oder Verfolgung auf Grund einer sexellen Orientierung, des Geschlechtes oder wegen ihrer politischen und religiösen Einstellung. Neben der Gemeinschaftsunterkunft in Saalfeld-Beulwitz wurden vorübergehend Unterkünfte in Bad Blankenburg (Wohnungen) und Unterwellenborn (Wiedernutzung des leerstehenden BZ-Gebäudes) gefunden. Am letzten Freitag zogen bereits 19 Syrer ein, 27 weitere folgen in der kommenden Woche. Bis Jahresende wird der Landkreis insgesamt etwa 170 Menschen aufnehmen. Es gab am Samstag schon ein kleines Willkommensfest, organisiert vom sich gerade formierenden Bündnis für Menschenrechte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, vor allem vom Grenzenlos e.V. Bürger_innen aus Unterwellenborn wurden zum Kennenlernen eingeladen, es gab Kaffee, Kuchen, Obst und Getränke. Da es kurzfristig an Informationen zu dem neuen Unterkunftsstandort fehlte versuchten auch die Nazis vom “Freien Netz Saalfeld” das Thema zu besetzen, mit Hasstiraden im Internet und Flugblatt-Aktionen. Am Donnerstag, wenige Stunden vor dem Einzug der ersten Bewohner, wurden auch alle Schlösser des Objektes von außen mit ­Epoxidharz verklebt. Es ist davon auszugehen, dass es zu weiteren Aktionen gegen die Geflüchteten, welche oft wenig mehr als ihre Kleidung haben retten können, kommen wird. Weiterlesen:

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November 11th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

In eigener Sache: LINKE-Kreisgeschäftsstelle ab 1.1.2015 im Haskala

banner_die-linke-slf-ruBisher gibt es im Städtedreieck vom Saalebogen zwei LINKE-Büros, die Geschäftsstelle des Kreisverbandes in Rudolstadt und das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld. Nach der erfolgreichen Landtagswahl 2014 haben wir den Mietvertrag vom Haskala nun bis 2019 verlängert. Zusammen mit dem Kreisvorstand haben wir eine räumliche Zusammenlegung beschlossen. Dass heißt, ab spätestens 1. Januar 2015 wird die LINKE-Kreisgeschäftsstelle auch in unseren 180m² Räumlichkeiten in der Saalstraße 38 in Saalfeld mit unterkommen. Im Laufe der nächsten zwei Monate wird dann ein Umzug stattfinden. Ansonsten ändert sich zunächst erst einmal nicht viel, wir freuen uns die Synergieeffekte nutzen zu können und werden die nächsten fünf Jahre weiterhin in der Region präsent sein.
Oktober 9th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

LINKE unterstützt SPD-Landratskandidat Marko Wolfram / Signal für rot-rote Landesregierung

banner_die-linke-slf-ruAm 17. September 2014 führte der Kreisverband DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt eine Sondersitzung durch, an der auch der SPD-Kreisvorsitzende und Landratskandidat Marko Wolfram teilnahm.  “Das Ergebnis der Landratswahl am 14. September hat gezeigt, dass es ein rot-rotes Wählerpotential im Landkreis gibt, welches mit einer theoretischen Mehrheit einem gemeinsamen Kandidaten bei der Stichwahl am 28. September 2014 zum Erfolg verhelfen könnte” erklärte Karsten Treffurth.  Bei der Wahl erhielt die LINKE-Kandidatin Ulrike Klette 24,5%, Marko Wolfram 31,0% der Stimmen.  Wolfram stellte sich und seine Positionen vor, auch stellte er sich den Fragen und Erwartungshaltungen der Kreisvorstandsmitglieder der LINKEN. Seiner Bitte um Unterstützung bei der Landratswahl entsprach der Vorstand mit einem einstimmigen Beschluss.  “Wir unterstützen Marko Wolfram, denn wir halten ihn für einen geeigneten zukünftigen Landrat im Kreis. Die LINKE ruft alle Sympathisanten und Wähler im Landkreis auf, am 28. September erneut zu wählen und ihr Kreuz bei Marko Wolfram zu setzen” so Treffurth. “Unsere Entscheidung und Unterstützung für den SPD-Kandidaten ist auch ein klares Signal für eine rot-rot-grüne Landesregierung.” erklärte Treffurth abschließend. Quelle: KV DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt Informationen zum Kandidaten gibt es auch unter markowolfram.de

September 18th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

17.-20.9. Jungle Week in Bad Blankenburg

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Infos unter www.jungle-week.de

September 18th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

Nazis aus der Innenstadt vertrieben – Proteste gegen Rechts auf dem Saalfelder Markt erfolgreich

proteste-saalfeld-npd Das sich gerade konstituierende Bündnis für Toleranz und Zivilcourage, gegen Neonazis und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt resümiert die Proteste am 8. September 2014 auf dem Saalfelder Markt als gelungenes und starkes Zeichen für eine tolerante, weltoffene, vielfältige und demokratische Gesellschaft. Über 250 Bürgerinnen und Bürger demonstrierten auf dem Markt gegen eine angemeldete NPD-Kundgebung, doch die Neonazis kapitulierten vor dem Protest und wagten sich nicht in die Innenstadt. Bereits gegen 11.30 Uhr entsandte der NPD-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt über das soziale Netzwerk “Facebook” eine Warnung an die anreisenden Neonazis, sie mögen besser nicht in die Innenstadt kommen. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

September 9th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

NPD-Kundgebung am 8. September in Saalfeld geplant – Proteste ab 16 Uhr auf dem Markt

wieschke-vorruebergehend-gepixeltAm 6. September waren wir in Eisenach um die Menschen dort beim Protest gegen die Eröffnung der neuen Thüringer NPD-Zentrale zu unterstützen. Mit im Gepäck: Helene Fischer & das Lied “atemlos” so wie ein neues Transparent, mit dem wir über die kriminellen Machenschaften der NPD beispielhaft an ihrem Spitzenkandidaten Patrick Wieschke aufklärten (siehe MDR). Erst am Tag zuvor war ein erneutes Kapitel in Wieschkes krimineller Karriere bekannt geworden. Er soll ein 12-jähriges Mädchen im Jahr 2001 missbraucht haben. Das Rechercheportal “Thüringen Rechtaussen” stellte sogar eine Ermittlungsakte der Polizei online, deren Echtheit inzwischen vom ehemaligen Eisenacher Polizeichef beim MDR bestätigt wurde. Nazis und Kindesmissbrauch? Das, wo doch gerade die NPD immer wieder “Todesstrafe für Kinderschänder” fordert… bei weitem kein Einzelfall, auch der ehemalige THS-Chef Tino Brandt aus Rudolstadt sitzt deswegen gerade in Untersuchungshaft. Verurteilt wurde Wieschke damals nicht, da man ihn wegen anderen Straftaten für 2 Jahre und 9 Monate (u.a. Anstiftung zum Bombenanschlag) hinter Gitter brachte. Das ist auch der Grund für die Einstellung: Es gab keinen Freispruch, der Missbrauch rutschte damals unter den Teppich und die Ermittlungen wurden nach §154 der Strafprozessordnung wegen der höheren Strafe in den anderen Verfahren eingestellt. Am Montag dem 8. September 2014 kommt Wieschke dann nach Saalfeld, wo ein breites Bündnis gegen ihn protestieren wird. Ab 16 Uhr findet eine Kundgebung auf dem Saalfelder Markt statt.

September 7th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

Bündnis im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ruft zum Protest gegen NPD-Kundgebungen am 8.9. & 10.9. in Saalfeld und Rudolstadt auf

deinestimmeAufruf an alle Menschen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt:  Setzen Sie mit uns gemeinsam ein Zeichen – für eine weltoffene, vielfältige und demokratische Gesellschaft! Für Toleranz und Zivilcourage, gegen Menschenverachtung und Neonazismus. Wir Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Vereinen und Initiativen, Kirche, Jugendarbeit, Politik, Wirtschaft und Schulen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt verfolgen das Ziel, eine dauerhafte landkreisweite Vernetzung von Menschen zu realisieren, die sich für Zivilcourage und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit  einsetzen. Wir registrieren, dass in unserer Region zunehmend und offen rassistische Äußerungen, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aber auch Neonazismus in verschiedenen Formen zutage treten. Die NPD und andere rechte Gruppen, wie das “Freie Netz Saalfeld” vertreten  offen eine menschenverachtende Ideologie. Das tolerieren wir nicht! Wir sagen NEIN, wenn Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Hautfarbe, ihrer ethnischen oder sozialen Herkunft, ihrer äußerlichen Erscheinung, ihrer Sprache, Religion oder Weltanschauung, Behinderung oder sexuellen  Orientierung bedroht, beleidigt oder ausgegrenzt werden. Wir sagen NEIN zu jeglicher Form des Antisemitismus und Alltagsrassismus. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

September 3rd, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Nachtrag zur Situation in Gorndorf: Ein Foto zur Bedrohung durch Rocker und Neonazis

Saalfeld_GorndorfAm Samstag dem 30. August 2014 veranstalteten Katharina König und einige Unterstützer einen Infostand in Saalfeld-Gorndorf, der von Neonazis und Rockern  eingekreist und bedroht wurde. Der NPD-Direktkandidat zur Landtagswahl 2009, Steffen Richter, tauchte als erster auf und äußerte u.a. „Das ist der falsche Kiez, verpisst euch, sonst kommt Unterstützung und wir klären das wie in den 90er Jahren”, wir haben hier bereits dazu berichtet. Richter, der wie einige andere anrückende Personen in Textilien der rechten Szene gekleidet war und einen Metallschlagring an seiner Gürteltasche trug während er sich vor dem Infostand aufbaute, steht im Verdacht bis zu 10 weitere Anhänger kurzfristig per Telefon mobilisiert zu haben. Darunter auch zwei Rocker, von denen einer komplett vermummt und mit einer Metallkette versuchte, die Anwesenden einzuschüchtern. Wir konnten einige Fotos anfertigen, die wir der Polizei übergaben, zwischenzeitlich wurden mehrere Tatverdächtige ermittelt. Eigentlich hatten wir nicht vor, die Fotos zu veröffentlichen, aber da sich nun offenbar einer der Rocker bei mehreren Journalisten meldete und sinngemäß verkündet, dass alles ganz anders gewesen sei und es nur ein entspanntes Gespräch gegeben habe, veröffentlichen wir hier eine Aufnahme, um die für uns erfahrene Bedrohungssituation und Atmosphäre einen Meter vor dem Infostand darzustellen.

September 2nd, 2014 Tags: , 0 Kommentare

Freitag 5.9. im Haskala: Veranstaltung mit Martina Renner zum Überwachungsskandal & der Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss

thumb_nsaMehr als ein Jahr nach den Enthüllungen von Edward Snowden sind die politischen Konsequenzen aus dem NSA- und Geheimdienstskandal alles andere als befriedigend. Die Bundesregierung verweigert Antworten auf zentrale Fragen, spielt auf Zeit und blockiert Snowdens Zeugeneinvernahme in Berlin. Zeitgleich fordern die zu untersuchenden Behörden mehr Geld, Personal und Kompetenzen und speisen den Untersuchungsausschuss mit geschwärzten Akten ab. Im Zentrum der aktuellen Debatte steht die Frage: Wie können Grundrechtsverletzungen beendet werden, kann Kontrolle funktionieren und wie erfolgt eine demokratisch legitimierte Gefahrenabwehr und Strafverfolgung jenseits der Nachrichtendienste? Die Obfrau der LINKEN im Bundestagsuntersuchungsausschuss, Martina Renner, erläutert den Stand der bisherigen Ausschussarbeit und zeigt notwendige Schritte bei der Gestaltung von Bundesbehörden auf, die die Verfassung schützen und nicht gefährden. Beginn 18 Uhr.

September 2nd, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Katharina König beim Saalfelder “Detscherfest”

detscher2014-2In Saalfeld waren wir am heutigen Samstag (22.04.2014) mit Katharina König wieder beim jährlichen “Detscherfest”, wo mit zahlreichen Öfen & traditionellen Rezepten “Detscher” für einen guten Zweck gebacken werden. Der Saalfelder Festring e.V. mit Unterstützung des Saalfelder Werbering e.V. luden zum „weltgrößten Detscherfest – denn es gibt kein Zweites…”, angetreten waren verschiedene Back-Teams aus Politik, Wirtschaft und dem Vereinsleben der Stadt Saalfeld. Es ist das mittlerweile 24. mal, dass die Veranstaltung stattfindet. Auch die AfD war der Meinung sie könnte sich mit einem Infostand einfach so dort blicken lassen, wurde aber gerade eines Besseren belehrt. Rechtspopulismus & Sozialdarwinismus wegdetschern – die AfD ist keine Alternative!

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August 23rd, 2014 Tags: , 0 Kommentare