Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Stärkung der Schulsozialarbeit durch die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Thüringen“ Abgeordnete König, DIE LINKE Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich unterstützt auch die Fraktion DIE LINKE die Stärkung von Schulsozialarbeit in Thüringen und zwar an allen Schulformen, beginnend in […]
Rede: Staerkung und Weiterentwicklung Medienkompetenz
Stärkung und Weiterentwicklung der Vermittlung von Medienkompetenz in Thüringen Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD – Drucksache 5/1736 – 19.01.2011 Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Döring, sehr geehrter Herr Barth, ich glaube, Medienkompetenz ist sehr wohl wichtig. Ich erinnere an den 14. Rundfunkmedienstaatsvertrag, dem hier im Thüringer Landtag von […]
Kein Nachdenken ueber das Gedenken
OB Orosz streicht aus ihrem Aufruf zum 13. Februar alle Passagen, die mehr Engagement fordern als eine Menschenkette. Fast alle Reden politischer Amtsinhaber entstehen in sachkundigen Ausschüssen. Zunächst werden deren Rede-Entwürfe diskutiert und dann überarbeitet, bis die endgültige Version feststeht. Erst sie gelangt schließlich durch den Mund des Politikers an die Öffentlichkeit. So geschah es […]
Rede Katharina zur Ablehnung Extremismuserklaerung
Regierungserklärung der Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte vorweg, bevor ich zu unserem Entschließungsantrag spreche, zumindest eines sagen: dass mich die Aussagen von Herrn Barth hier sehr betroffen gemacht haben, sehr bestürzt gemacht haben, […]
Stellungnahme RedRoXX
Stellungnahme RedRoXX zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden Am Donnerstag 9.12. fand ein erneutes Treffen von VertreterInnen Thüringer Anti-Nazi Initiativen, Parteien, Jugendverbänden und antifaschistischen Gruppen statt, auf welchem anhand eines Aufrufentwurfes die Konstitution eines Bündnisses diskutiert wurde, welches am 13.2. nach Dresden mobilisieren sollte. Auf diesem Treffen zeigte sich, dass es keine gemeinsame Basis […]
Rede: Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen der DDR
Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Thüringen Zum Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/1508 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, als Erstes, Herr Koppe, bei allem Verständnis für das, was Sie unter Punkt 1 formuliert haben, ich finde es wirklich schwierig, bei solch einem […]
Wovor hat die CDU eigentlich Angst
Und es stellt sich die Frage, wovor die CDU eigentlich Angst hat Obwohl nicht zuletzt die LINKE bzw. PDS von Anfang an vehement für eine Herabsetzung des Kommunalwahlalters für Jugendliche gekämpft hatte und jetzt die GRÜNEN im Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt hatten, scheiterten alle Bemühungen insbesondere an der ablehnenden CDU-Haltung und dem Einknicken der […]
Rede: Aenderung Thueringer Kommunalwahlgesetz
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/478 – Zweite Beratung Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wählen mit 16 – was gibt es da eigentlich noch dazu zu sagen nach den Debatten im Innenausschuss und auch den Reden, die es hier bereits im […]
Rede: 16.SHELL-Jugendstudie
Rede zur 32. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt 42e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „16. Shell-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Meißner, wunderbar waren da aus den verschiedensten Pressemitteilungen einzelne Zitate herausgegriffen und zu einer […]
Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik
Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/1463 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, auch ich beantrage vorweg die Überweisung unseres Alternativantrags an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag vorgereicht zum Thema „Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik“, womit sie sicherlich ein […]
Rede: Abschaffung Residenzpflicht
Rede zum TOP 9: Lockerung / Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/981 – Abgeordnete König, DIE LINKE Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei Frau Holbes Redebeitrag vorhin ist mir – aus welchen Gründen auch immer – schlecht geworden.
Rede: Aenderung Thueringer Abgeordnetengesetz
Rede zum Tagesordnungspunkt 3b der 30. Plenarsitzung am 09.09.2010 „Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes“ Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/1398 Abgeordnete König, DIE LINKE Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, ich möchte zwei Punkte darstellen, insbesondere für diejenigen, die heute hier zuhören und auch auf der Tribüne […]
Rede: Laufzeitverlaengerung von Atomkraftwerken
Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema: „Handeln gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken“ zur 29. Plenarsitzung am 08. September 2010 Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mir ist schon klar, warum Herr Barth die Umfrage von infratest dimap zitiert hat, denn die Umfrage, die […]
Rede: Identifizierbarkeit von Polizeikraeften im Einsatz erleichtern
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 17 der Plenarsitzung: Antrag der FDP: Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ja der Meinung, im Abgeordnetenhaus ist man vielleicht noch mal etwas mehr der Wahrheit verpflichtet, als es außerhalb auch im Privatleben sein sollte. Insofern, Herr Fiedler, (Unruhe […]
Rede: Taetigkeitsbericht Stasi-Beauftragte
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 25. Plenarsitzung am 18.06.2010 „Tätigkeitsbericht 2009 der Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR“ Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 5/1008 – Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich fand die Verbindung die Herr Barth gerade […]
Rede: Abschiebestopp fuer Roma in den Kosovo
Rede von Katharina zu 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010 Tagesordnungspunkt 14: Abschiebestopp für Roma in den Kosovo, Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 907DIE GRÜNEN Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es kommen immer so merkwürdige Laute aus den Reihen der CDU, wenn ich mich nach vorne an das Mikrofon […]
Rede: Begleitetes Fahren mit 17
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010 Begleitetes Fahren mit 17 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich wundert etwas, dass bisher noch niemand Weltfrieden erwähnt hat. Insofern übernehme ich das an dieser Stelle zum Thema begleitetes Fahren mit […]
Kultur des Zuhoerens und Hinschauens staerken
Kultur des Zuhörens und Hinschauens stärken- für mehr Schulpsychologinnen und Schulpsychologen und Schulsozialarbeit an Thüringens Schulen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 5/622 – Vizepräsidentin Hitzing: Danke Herr Minister. Ich frage, wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht? Alle Fraktionen. Auf Verlangen aller Fraktionen hier im Hohen Hause eröffne ich jetzt die Beratung […]
Rede: Kommunalwahl ab 16 Jahren
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/478 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und sehr geehrter Herr Kellner, jetzt noch mal spezifisch zum Thema, an der Politikverdrossenheit ließe sich durch ein Absenken des Wahlrechtes nichts […]
Rede zur Aktuellen Stunde der GRUENEN
Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 24.02.2010 zum Thema: „Friedlich blockieren – bunt Zivilcourage demonstrieren. Was folgt aus dem 13. Februar in Dresden unter anderem für den 1. Mai in Erfurt und das ‚Fest der Völker‘?“ Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Innenminister, es ist die Zivilgesellschaft sehr ausführlich gelobt […]
Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_innen
Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur – Drucksache 5/380 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Voigt, da ist sogar der Applaus aus Ihrer eigenen Fraktion sehr schwach gewesen. Der Antrag von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgte ein […]
Handlungskonzept der Polizei zum 13. Februar 2010
M ü n d l i c h e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) Für den 13. Februar 2010 ruft das bundesweite Bündnis „Dresden nazifrei“ zu Protesten gegen den angemeldeten Aufmarsch von Rechtsextremisten auf. Diesem Bündnis haben sich unter anderem auch Thüringer Initiativen, Einzelpersonen und Parteien angeschlossen. Im […]
Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_Innen
Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, es ist sehr einfach, als Erstes immer die Kritik herauszusuchen, über Häppchen zu sprechen und darüber, dass es eigentlich schon alles gibt.