Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Antworten auf Kleine Anfragen: Schulsozialarbeit in Thüringen

thumb_schuleIn mehreren Thüringer Kommunen werden über die Richtlinie “Örtliche Jugendförderung” sowie seit dem Jahr 2013 über das “Landesprogramm Schulsozialarbeit” Schulsozialarbeiterstellen finanziert. Katharina König fragte nun mit drei Kleinen Anfragen bei der Landesregierung nach der Verteilung bzw. Finanzierung von Personalstellen, Schulsozialarbeiterinnen in Thüringen, Konzepten zur Einbindung in den Schulen, nach den Trägern und anderem. Download der drei Antworten hier: 1. Teil f,2. Teil und 3. Teil

April 19th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Stand des Abrufs der Mittel nach der Richtlinie “Örtliche Jugendförderung”

jugendwahl1Die Richtlinie “Örtliche Jugendförderung” vom 21. Dezember 2005 zuletzt geändert am 7. Dezember 2010 welche vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit erlassen wurde, fasst die Richtlinien Jugendpauschale, Schulsozialarbeit an Berufsschulen, außerschulische Jugendarbeit und andere Förderungen der örtlichen Jugendarbeit zusammen. Aus den Mitteln dieser Richtlinie sollen die Landkreise und kreisfreien Städte Maßnahmen der Jugendhilfe umsetzen. Ab dem Jahr 2010 wurden die Mittel für die “Örtliche Jugendförderung” um ca. 300.000 Euro auf elf Millionen Euro erhöht. Katharina König fragte mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach, wie viele Mittel den Kreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung stehen, in welcher Höhe Eigenmittel investiert werden und welche Kommunen nicht alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel abrufen werden. Die Antwort der Landesregierung kann nun hier heruntergeladen werden.

April 19th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Flucht in die Sicherheit – Video (MDR)

Sie fliehen vor Bomben, Hunger und Krieg aus ihrer Heimat. Viele von ihnen haben alles verloren: Zuhause, Arbeit, Familie. Hier suchen sie nur eins: Sicherheit. Dafür nehmen sie zum Teil lebensgefährliche Wege in Kauf. Doch hier in Deutschland sind sie vielerorts nicht willkommen. Mit Fackeln marschieren Bürger und Neonazis vor Flüchtlingsunterkünften auf. Politiker heizen die Debatte über vermeintliche “Sozialbetrüger” oder “Armutseinwanderung” zusätzlich an. Woher kommt der Hass? Ist Rassismus ein ostdeutsches Phänomen? “Exakt – Die Story” geht der Frage nach, wie tief verwurzelt die Angst vor “den Fremden” wirklich ist (30 Min., MDR Exakt 12.3.2014)

März 14th, 2014 Tags: 0 Kommentare

Kleine Anfragen: Schulsozialarbeit in Thüringen

thumb_schuleIn mehreren Thüringer Kommunen werden über die Richtlinie “Örtliche Jugendförderung” sowie seit dem Jahr 2013 über das “Landesprogramm Schulsozialarbeit” Schulsozialarbeiterstellen finanziert. Katharina König fragt nun mit drei Kleinen Anfragen bei der Landesregierung nach der Verteilung bzw. Finanzierung von Personalstellen, Schulsozialarbeiterinnen in Thüringen, Konzepten zur Einbindung in den Schulen, nach den Trägern und anderem. Download der Anfragen hier: KA 3559 (Teil 1), KA 3560 (Teil 2) und KA 3561 (Teil 3).

Januar 23rd, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Stand des Abrufs der Mittel nach der Richtlinie “Örtliche Jugendförderung”

jugendwahl1Die Richtlinie “Örtliche Jugendförderung” vom 21. Dezember 2005 zuletzt geändert am 7. Dezember 2010 welche vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit erlassen wurde, fasst die Richtlinien Jugendpauschale, Schulsozialarbeit an Berufsschulen, außerschulische Jugendarbeit und andere Förderungen der örtlichen Jugendarbeit zusammen. Aus den Mitteln dieser Richtlinie sollen die Landkreise und kreisfreien Städte Maßnahmen der Jugendhilfe umsetzen. Ab dem Jahr 2010 wurden die Mittel für die “Örtliche Jugendförderung” um ca. 300.000 Euro auf elf Millionen Euro erhöht. Katharina König fragt mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach, wie viele Mittel den Kreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung stehen, in welcher Höhe Eigenmittel investiert werden und welche Kommunen nicht alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel abrufen werden. Download der Anfrage hier: KA 3617.

Januar 23rd, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Ring politischer Jugend

jugendwoche3Der Freistaat Thüringen gewährt dem Ring politischer Jugend (RpJ) in Thüringen jährliche Zuweisungen aus dem Landeshaushalt. Aufgrund dieser Zuweisungen erhalten politische Jugendverbände in Thüringen durch den RpJ Mittel für ihre Arbeit. Nach Kenntnis der Fragestellerin erhielt zumindest ein Teil der im RpJ organisierten Jugendverbände erst Anfang Oktober 2013 Fördermittelbescheide für das Haushaltsjahr 2013.  Auch sei bislang noch keine Mittelausreichung erfolgt. Katharina König fragte deswegen bei der Landesregierung nach. Die Antwort ist hier einsehbar: DS 5/6939.

Januar 23rd, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Thüringen fair ändern

hier-ist-die-linkeDie Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag hat heute ihr Portal “Thüringen fair ändern” online gestellt. Es zeigt in einer Matrix über 70 konkrete Vorhaben, mit denen wir dieses Land fair ändern wollen. Von Gebührenfreier Bildung bis zu Direkter Demokratie und bürgernaher Verwaltung, von Breitbandausbau und kostenlosem WLAN bis zu Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ist aus allen möglichen Bereichen etwas dabei. Zu jedem der 70 Vorhaben kann man online seinen Kommentar abegeben und darüber diskutieren.

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Januar 13th, 2014 Tags: , , , , 1 Kommentar

Keine Bundeswehr an Thüringer Schulen

bundeswehrWerbeoffiziere der Bundeswehr werben in der kommenden Woche an Erfurter Schulen für Karriere beim Militär und dessen ziviler Infrastruktur. Am Dienstag ist der Bundeswehrtruck an der Walter-Gropius-Schule und am Mittwoch an der Ernst-Benary-Schule angekündigt. „Die Bundeswehr hat an Schulen nichts zu suchen“, stellt die Landtagsabgeordnete Susanne Hennig fest. Eine Bundeswehrveranstaltung habe politischen Charakter. Es gehe dabei um den Einsatz von Waffen und das Töten des Kriegsgegners. Diese zur Pflichtveranstaltung für Schülerinnen und Schüler zu machen oder in den Schulalltag selbstverständlich zu integrieren, zwinge diesen politische Vorstellungen auf und verherrliche Kriegshandlungen. Read the rest of this entry »

September 30th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Haskala auf der Jungle Week in Bad Blankenburg

jungleweek01Heute waren wir bei der Jungle Week in Bad Blankenburg zum Thementag “Technik”. Im Gepäck u.a. Infostand, Gummisofas, Leseecke und jede Menge kostenloser Crypto-CDs; thematisch gings bei uns um staatliche Überwachung. Mit Beratungsgesprächen zu Internetsicherheit & Verschlüsselungsmöglichkeiten haben wir  jung und alt Tipps & Programme zum Schutz der privaten Daten mit auf den Weg gegeben. Die Besucher_innen der Jugendwoche konnten bei uns auch Laser-Schach spielen oder mit Wasserbomben auf Überwachungsprogramme und -gesetze werfen, darunter das neue Thüringer Polizeiaufgabengesetz (PAG) , was gestern erst beschlossen wurde. Für jeden Treffer gab es leckere Überraschungstüten & Preise. Auch Vertreter der lokalen Polizei informierten sich und waren empört über dass neue PAG, die Überwachungsklauseln seien eine “unglaubliche Sauerei” so ein Beamter, der sich gleich eine Crypto-CD für den heimischen PC mitnahm. Morgen, am 21.9. findet dann der letzte Tag der Jungle Week statt. Interessierte sind herzlich eingeladen!

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September 20th, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare

Thüringen muss mehr für Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen tun!

katharina_koenig_kleinAnlässlich des morgigen U18-Wahltages, an dem Jugendliche unter 18 überall in Deutschland an 1.500 Schulen und in Jugendeinrichtungen ihre Stimme abgeben, erklärt die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: “Die Beteiligung am Jugendwahltag zeigt eindeutig, dass die Aussage, junge Menschen würden sich nicht für Politik interessieren und könnten sich keine Meinung bilden, ein Märchen ist!” Read the rest of this entry »

September 12th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

DIE LINKE enttäuscht über Ausgang der Abstimmung zum Wahlalter ab 16

wahl1Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, hat die Zustimmung der Grünen- und der FDP-Fraktion zum Gesetzentwurf für ein Wählen ab 16 Jahren in Thüringen ausdrücklich begrüßt. Die Debatte habe gezeigt, dass es eine – bis auf die CDU – überfraktionelle Zustimmung für eine Absenkung des Wahlalters in Thüringen gibt. Ziel war und ist es weiterhin, Partizipation nicht nur immer und überall zu fordern, sondern auch die Möglichkeiten auf parlamentarischer Ebene auszuschöpfen und somit ein Mehr an Mitgestaltung für und durch Jugendliche zu erreichen. Read the rest of this entry »

Juni 19th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

LINKE begrüßt Landesprogramm Schulsozialarbeit und kritisiert Unsicherheit der Fortführung

Katharina König, MdLDie jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, erklärt zu dem heute vorgestellten Start des Landesprogramms Schulsozialarbeit: “Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Ausbau der Schulsozialarbeit, den wir selbst im Landtag viele Jahre gefordert haben. Der Dank für die Umsetzung gebührt insbesondere Frau Taubert, die sich in der Koalition für die Mitteleinstellung stark gemacht hat. Lobenswert ist dabei auch, dass das Programm keine Zufinanzierung durch die größtenteils klammen Kommunen benötigt und somit Schulsozialarbeit unabhängig von der kommunalen Finanzlage umgesetzt werden kann.” Read the rest of this entry »

Mai 28th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Katharina König im Landtag zu parlamentarischen Gremien der Kinder- und Jugendarbeit

24mai Im Landtag wurde am 24. Mai über die Kinder- und Jugendrechte in Thüringen bzw. die Arbeit in entsprechenden parlamentarischen Gremien debattiert, die 35-minütige Diskussion zu einem Antrag der FDP kann hier gestreamt werden. Auch die jugendpolitische Sprecherin Katharina König verdeutlichte die Position der LINKEN (Ab 10:20). Alterantiv als WMV-Datei via VLC-Player oder ein anderes Abspielprogramm hier ansehbar: Teil 1 und Teil 2.

Mai 27th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

LINKE will Wahlrecht ab 16 Jahren rechtzeitig zu Landtags- und Kommunalwahlen

Katharina König, MdLDie Fraktion DIE LINKE hat für die nächste Landtagssitzung einen Gesetzentwurf eingebracht, der – per aktiven Wahlrecht – Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren die Teilnahme an Kommunal- und Landtagswahlen gestatten soll. „Es ist wichtig, Menschen so früh wie möglich an den demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen zu beteiligen“, sagt Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Read the rest of this entry »

Mai 11th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

“Sie kamen von hier” – Videodokumentation der JG-Stadtmitte zur Neonaziszene in den 90ern

Eine Stadt stellt sich ihrem Erbe: In Jena wuchsen die Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe auf, hier radikalisierten sie sich. Jugendliche haben 20 Beteiligte von damals interviewt. “Entstanden ist ein eindrucksvoller Film” schreibt SpiegelOnline in einem Artikel zur Dokumentation. Die Erstausstrahlung der drei 10minütigen Videobeiträge erfolgte auf der Veranstaltung “Sie kamen von hier” am 13. Oktober hier. In der Tagung des “Runden Tisches für Demokratie” befassten sich Akteure der Zivilgesellschaft und Antifa, Experten und Personen der Stadt Jena mit Geschehnissen und Versäumnissen im Umgang mit der Neonaziszene in den 90er Jahren.

Hier gehts weiter zu Teil 2 und 3 des Videos:

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Oktober 18th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Partizipation von Kindern

Das Deutsche Kinderhilfswerk stellte im April 2012 den “Kinderreport Deutschland 2012″ vor. Schwerpunkt des Kinderreports war die Mitbestimmung – frühe Partizipationserfahrungen – im Vorschulalter. Dabei wurde ermittelt, dass eine frühe Beteiligung den Kreislauf der Vererbung von Armut durchbrechen kann. So zeigt der Kinderreport Deutschland 2012 des Deutschen Kinderhilfswerkes, “dass Kinder durch Mitbestimmung schon in jungem Alter soziale Kompetenzen entwickeln, die sie stark machen. Dadurch können die Kinder erfolgreich mit aversiven Reizen umgehen. Für Kinder aus benachteiligten sozialen Lagen ist es also von besonderer Bedeutung, schon im jungen Alter in der Kita entsprechende Erfahrungen machen zu können. Durch frühe Mitbestimmung knnen die Kinder die Folgen von sozialer Benachteiligung kompensieren”, so der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes, Thomas Krüger. Katharina König befragt die Thüringer Landesregierung in einer Kleinen Anfrage deswegen u.a. nach Partizipationsmethoden und Angebote des Freistaats.

September 4th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Jugend und Mobilität

Mobilität hat für Kinder und Jugendliche einen hohen Stellenwert und stellt eine Voraussetzung zur Teilhabe an unterschiedlichsten Bildungsangeboten dar. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stellt sich insbesondere in ländlichen Räumen Thüringens die Frage, wie der Zugang von Kindern und Jugendlichen zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit zu öffentlichen Einrichtungen der Bildung und Kultur gesichert bleiben kann. Katharina König hat dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde.

September 4th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Weite Hosen und Kapuzen-Pullis

Laut Pressebericht der OTZ hat die Jenaer Polizei Anfang des Jahres 2012 beschlossen, „verstärkt die Drogenszene zu durchleuchten“, so die Polizeisprecherin Steffi Kopp. Dabei würde es den Jenaer Beamten laut Pressebericht „(…) nicht um die dicken Fische im Drogengeschäft, sondern um die Konsumenten (…)“ gehen.

Laut weiteren Berichten kam es im Umfeld dieser Kontrollmaßnahme zu Hausdurchsuchungen bei mehreren Personen.

Aufgrund der mehr als merkwürdigen Pressemeldung hat Katharina nun dazu eine Anfrage gestellt, welche ihr hier nachlesen könnt.

Juli 24th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

Kleine Anfrage: Jugend und Mobilität

Mobilität hat für Kinder und Jugendliche einen hohen Stellenwert und stellt eine Voraussetzung zur Teilhabe an unterschiedlichsten Bildungsangeboten dar. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stellt sich insbesondere in ländlichen Räumen Thüringens die Frage, wie der Zugang von Kindern und Jugendlichen zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit zu öffentlichen Einrichtungen der Bildung und Kultur gesichert bleiben kann. Katharina König hat dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Juli 20th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Rede von Katharina: Kein Abbau von soziokulturellen Angeboten durch die GEMA-Tarifreform!

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA plant eine Tarifreform, welche kulturelle Einrichtungen vor erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten stellt. Durch Preissteigerungen – prognostiziert sind bis zu 2 800 Prozent – würden Clubs, Diskotheken, aber auch traditionelle Feste und Festivals vor existenzielle Probleme gestellt. Die Kulturlandschaft in Thüringen und insbesondere jugendkulturelle Angebote würden bei einer Umsetzung der geplanten Tarifänderung massiv bedroht. Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE gab es im Thüringer Landtag am 20.7.2012 einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen des Thüringer Landtages gegen den Abbau von Soziokultur und für einen sinnvollen Interessenausgleich zwischen Wirtschaft, Vereinen sowie ehrenamtlich Tätigen und Kulturschaffenden. Zum Antrag geht es hier. Heute erschien ebenso die Antwort die Kleien Anfrage “Auswirkungen der Tarifänderung der GEMA auf die Thüringer Clubszene”.

Juli 20th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

König: Schulsozialarbeit muss endlich ausreichend finanziert werden!

Katharina König, MdLDie Blockadehaltung von Finanzminister Voß hinsichtlich der Mittel für zusätzliche Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit ist zynisch, erklärt die Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König. Anstatt das Konzept einer multiprofessionellen Schule durch die erfolgreiche Arbeit von Sozialarbeitern zu unterstützen und endlich ein ausfinanziertes Landesprogramm aufzulegen, wird seitens der CDU erneut geblockt. Damit verhindert sie die längst notwendige Investition in einen umfassenden Bildungsbegriff, kritisiert die Abgeordnete der LINKEN.
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April 4th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?

Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel “Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?” hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht.

März 12th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Samstag: Antifa-Demonstration in Saalfeld

10.03.2012 – 14 Uhr – Auftaktort: Bahnhof Saalfeld

Am Samstag, den 03. März 2012, kam es in der Innenstadt von Saalfeld und im Stadtteil Gorndorf zu zwei Nazidemonstrationen als Reaktion auf das von der Polizei durchgesetzte Verbot eines rechten Konzertes im „Alten
Labor“. Die Teilnehmer_innen des Aufzuges kündigten an, das „Klubhaus der Jugend“, in dem zu dieser Zeit eine Veranstaltung stattfand, anzugreifen. Dies konnte jedoch gerade noch rechtzeitig von der Polizei verhindert werden. Trotzdem waren Gruppen von gewaltbereiten Nazis von der Polizei unbegleitet in der Stadt unterwegs, welche willkürlich Menschen bedrohten und tätlich angriffen.

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist schon seit Jahren in der rechten Szene bekannt für die regelmäßig stattfindenden Konzerte. Allein im Jahr 2011 wurden hier mindestens 10 Nazikonzerte veranstaltet. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die NPD in den lokalen Wahlkreisen ihre höchsten Wahlergebnisse in ganz Thüringen gefeiert. Auf der Internetseite des „Freien Netz Saalfeld“ wird offen rassistisch und antisemitisch gehetzt und es wird versucht, die lokale Politik zu unterwandern.

Eine öffentliche Kritik und Auseinandersetzung mit diesen Zuständen findet nicht statt. Deswegen organisiert das „Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld“ eine Demonstration unter dem Motto „Damals wie heute – rechten Konsens brechen!“ am 10. März 2012 um 14 Uhr, welche am Bahnhof beginnt. Es ist Zeit zu erkennen, dass rechtsradikale Gruppen im Landkreis auf dem Vormarsch sind und nicht wie angenommen seit den 90ern verschwunden sind. Dagegen gilt es Stellung zu beziehen und eine antifaschistische Offensive zu beginnen.

Weitere Infos & den kompletten Aufruf gibt es unter:
http://damalswieheute.blogsport.de/

März 7th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare