Antwort auf Kleine Anfrage: Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia – nachgefragt

Im April kam es zu einem rassistischen Vorfall in Kahla, bei dem unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst auf der Straße in Kahla attackiert wurden und später eine Angreifergruppe in die Unterkunft der Geflüchteten eindrang und dort Menschen verletzte. Der Staatssekretär des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales hatte in der 116. Plenarsitzung am 26. April 2018 […]

Ergänzung zur Jenaer Burschenschaft: Gehackte Normannia-Mitgliederliste im Netz

Norbert Weidner, Schriftleiter der „Burschenschaftlichen Blätter“, die Verbandszeitung der Deutschen Burschenschaft distanzierte sich nach den Presseveröffentlichungen zu Katharinas Anfrage über die Normannia Jena und deren Beziehung zur NPD bzw. NSU-Umfeld umgehend auf Twitter von der Normannia, sie gehöre nicht zum DB-Bund. Wir erinnern Herrn Weidner nochmal daran, dass die Normannia bis vor wenigen Jahren noch […]

Antwort auf Kleine Anfrage: Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia Jena

Katharina König erkundigte sich in einer Kleinen Anfrage bei der Thüringer Landesregierung über das weitere Wirken der Burschenschaft Normannia. Zwar hat diese keine Kenntnisse über ein Burschenschaftsfest im November 2011 in Kahla, bestätigt jedoch deren weitere Existenz. Außerdem zählt die Landesregierung in den Jahren 2006 bis 2009 mindestens sechs Normannia-Veranstaltungen im „Braune Haus“ in Jena. […]

Kleine Anfrage: Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia

Um die umstrittene Burschenschaft Normannia Jena ist es zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung seit Jahren ruhiger geworden. Nach lnternetangaben von Neonazis aus dem Umfeld der „Freien Kameradschaften“ fand jedoch am 27. Dezember 2011 ein sogenanntes „Normannia Fest“ der Burschenschaft in Kahla statt. Katharina König stellte deswegen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2020

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Anfragen-Reihe zur Neonazi-Szene in den Thüringer Landkreisen und Städten 2018 und 2019

Jährlich stellt Katharina König-Preuss Anfragen, die Neonazi-Aktivitäten in den Landkreisen Thüringens abfragen. Der Fragenkatalog ist dabei in jedem Landkreis der gleiche: 1. Wie viele Personen im jeweiligen Landkreis wurden nach Kenntnissen der Landesregierung im jeweiligen Jahr als „rechtsextremistisch“ eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung […]

Neonazi-Burschenschafter im Saale-Holzland Kreis aktiv

„Die extrem rechte Szene im Saale-Holzland-Kreis trat zuletzt selten mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen in Erscheinung. Allerdings sind hier mehrere Neonazi-Musiker ansässig. Es wurden in den letzten beiden Jahren mehr als 60 rechte Straftaten gezählt. Die ‚Burschenschaft Normannia‘ aus dem Umfeld von Neonazis trifft sich immer wieder in Kahla. Insgesamt wird das extrem rechte Personenpotential in der […]

Antwort auf Kleine Anfrage „Identitäre Bewegung in Thüringen – nachgefragt“

Katharina König-Preuss stellte mehrere Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“, die hier und hier nachlesbar sind, und an die eine weitere Nachfrage anschloss. Bereits in den Drucksachen 6/6008, 6/5798, 6/5797 und 6/2683 antwortete die Landesregierung auf Kleine Anfragen zur „Identitären Bewegung“. In ihrer Antwort vom 1. August 2019 (vergleiche Drucksache 6/6008) bestätigte sie einzelne Verbindungen aus […]

Kleine Anfrage Übergriff auf Unterkunft für minderjährige Geflüchtete in Kahla – nachgefragt

Katharina König-Preuss befragte mittels einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zu dem rassistischen Angriff auf Geflüchtete in Kahla: Am Sonnabend, dem 14. April 2018 kam es laut der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, „ezra“ in Kahla zu einem Übergriff auf eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Asylbewerber. Mehrere Personen drangen in die […]

2 Kleine Anfragen zu den „Identitären“ in Thüringen

Die „Identitäre Bewegung“ gilt als deutscher Ableger der französischen Organisation „Génération identitaire“ und ist dem extrem rechten Spektrum zuzuordnen. Auch in Thüringen gab es in der Vergangenheit diverse Aktivitäten der „Identitären Bewegung Thüringen“. Katharina König-Preuss fragte deshalb die Landesregierung nach deren Strukturen und Verbindungen zu anderen Gruppierungen. Insbesondere war dabei nach Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen […]

Rassistischer Angriff in Kahla: Täter dringen in Unterkunft unbegleiteter Jugendlicher ein

Anlässlich der Meldung der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt zu einem gewalttätigen Übergriff am vergangenen Samstag in Kahla, äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Berichte, wonach junge unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst auf der Straße in Kahla attackiert wurden und später eine Angreifergruppe gar […]

Agent 00Roewer angekommen?

Neues gibt es von unserem „Lieblings“-Ex-Verfassungsschutzchef Helmut Roewer. Oder eigentlich auch nicht ganz so neu, denn es ergibt sich ja nahezu aus seiner Laufbahn. So kündigt der neonazistische Verein „Gedächtnisstätte“ einen Vortrag von Roewer in seinem Rittergut in Guthmannshausen an. Das Rittergut in Guthmannshausen ist dafür bekannt, dass sich das Who-is-Who der Rechten Szene in […]

Anfragen 2012

Titel Via Eingang Antwort Ministerium Download Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch Erwähnung im Verfassungsschutzbericht Katharina König 08.11.12 27.02.13 Finanzministerium DS 5/ 5786 Gaststätte mit Neonazi-Verbindungen in Jena Katharina König 06.11.12 18.01.13 Innenministerium DS 5/5518 Vor und nach dem Verbot – Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“ in Thüringen – Teil 5 Katharina König 05.11.12 05.03.13 Innenministerium DS 5/ […]

Anfragen an die Landesregierung

Letzte Aktualisierung der Liste: 07.08.2014. Legende: DS = Drucksache auf Kleine Anfrage (Antwort der Landesregierung) KA / MA = Kleine Anfrage / Mündliche Anfrage an die Landesregierung (noch keine Antwort) Blau markiert= 86 Aktualisierungen vom letzten Update: 07.08.2014 Pink markiert = Weitere Aktualisierungen vom vorletzten Update: 19.04.2014 Statt in Tabellenform hier auch illustriert in Artikel-Form […]

Ehemaliger Neonazi-Funktionär und Pressesprecher der „Deutschen Burschenschaft“ als V-Mann enttarnt

„Durch das Auffliegen zahlreicher bezahlter Spitzel aus dem Neonazi-Milieu wurde mittlerweile mehrfach offenbart, dass der Verfassungsschutz die rechte Szene mit dem V-Mann-System in der Vergangenheit strukturell und finanziell förderte sowie vor Strafverfolgung schützte. Mit der Enttarnung des ehemaligen rechten Multifunktionärs Norbert Weidner als V-Person ist diese unrühmliche Skandal-Chronik nun um ein weiteres Kapitel reicher“, so […]

Linksfraktion ruft zur Teilnahme an Protesten gegen „Burschentag“ in Eisenach auf

Anlässlich des heute beginnenden „Burschentages“ der Deutschen Burschenschaft in Eisenach erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Dass der Akademikerbund ,Deutsche Burschenschaft‘ nicht nur in den letzten Jahren weiter nach rechts gerückt ist, sondern auch in diesen Tagen wieder intensiv an einer noch völkischeren und rassistischen Ausrichtung strickt, belegt die heute von Spiegel Online […]

Kahla: Engagement gegen Neonazismus allerorts und zu jeder Zeit unterstützen + 5 Kleine Anfragen

Als „konsequentes Vorgehen“ wertet Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Landtag, die heute veranlasste Razzia in Kahla gegen Thüringer Neonazis. Die Abgeordnete hofft, dass die Maßnahmen nicht nur dem Zweck dienen sollten, das ramponierte Image bei der Strafverfolgung gegen Neonazis aufzupolieren. Die Abgeordnete machte bereits mehrfach auf die Neonazi-Szene in Kahla aufmerksam und […]

Neonazi-Szene in Kahla: Der Molotow-Cocktail-Werfer Sebastian Dahl und das Hausprojekt

In Kahla soll in diesem Jahr das Neonazi-Festival „Thüringentag der nationalen Jugend“ stattfinden. Wir möchten in den nächsten Monaten dazu beitragen, das örtliche Neonazi-Umfeld dort ein wenig mit zu beleuchten. In der heutigen Folge: Sebastian Dahl. Er attackierte im Jahr 2001 in Königs Wusterhausen (Brandenburg) zusammen mit zwei Mittätern die  Bühne eines antirassistischen Festivals mit […]

Burschenschaften bieten Neonazis Organisations- und Rückzugsräume

Die Abgeordnete Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zur Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage durch die Thüringer Landesregierung mit dem Thema Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia: „Nicht das Innenministerium, sondern das Aktionsbündnis gegen Rechts und antifaschistische Gruppen aus Jena haben die Verstrickungen der Normannia, die aus der Burschenschaft Jenensia […]

Katharina ueber Jenaer Naziszene und Alltagsrassismus

Die »Debatte« um den rechtsextremen Terror steuert schnell auf vermeintliche gesetzliche Lösungen zu: Verbot der NPD und Schaffung einer neuen zentralen Datei für Rechtsextremisten. Doch wie stichhaltig lässt sich die Partei tatsächlich mit dem Terror-Trio in Verbindung bringen? Und wäre so das Rassismus-Problem gelöst? Die Jenaer Landtagsabgeordnete Katharina König, intime Kennerin der Szene, hat Zweifel: […]

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