Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2024. Im Jahr 2024 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil II. Von zahlreichen Betroffenen wird mir derzeit berichtet, dass sie mit Blick auf die Bearbeitung ihres Einbürgerungsantrags Wartezeiten von einem Jahr und mehr in Kauf nehmen müssen. Das deckt […]
Kleine Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Einbürgerungsverfahren in Thüringen seit dem 1. Juli 2023 – Teil I. Von zahlreichen Betroffenen wird mir derzeit berichtet, dass sie mit Blick auf die Bearbeitung ihres Einbürgerungsantrags Wartezeiten von einem Jahr und mehr in Kauf nehmen müssen. Das deckt […]
Maja T. im Hungerstreik – Linksfraktion fordert sofortiges Handeln der Landesregierung
Die in Jena geborene und derzeit in Ungarn inhaftierte non-binäre Antifaschist:in Maja T. hat nach neuesten Informationen einen Hungerstreik aus Protest gegen die menschenunwürdigen Haftbedingungen begonnen. Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) auf, sich in den Fall einzuschalten: „Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine aus Thüringen stammende Person illegal […]
Gemeinsame Anreise zum CSD am 7. Juni in Pößneck
Gemeinsame Anreise aus Saalfeld zum ersten CSD in Pößneck unter dem Motto „Heimat ist, wo Liebe ist“. Abfahrt 13:05 Uhr auf Gleis 6 am Bahnhof in Saalfeld. Für Sichtbarkeit, Vielfalt und eine offene Gesellschaft! Gegen Queerfeindlichkeit und rechte Gewalt!
Katharina König-Preuss: Rias-Bericht ist ein Alarmsignal – Antisemitismus nicht weiter bagatellisieren!
Zur heutigen Veröffentlichung des Jahresberichts 2024 des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der RIAS-Bericht zeigt erschütternd deutlich, wie sehr Antisemitismus in Deutschland Alltag geworden ist. Mit 8.627 dokumentierten Vorfällen, einem Anstieg von fast 77 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, erleben […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil V
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil V. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil IV
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil IV. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil III
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil III. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil II. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Kleine Anfrage: Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Personalanstellung im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten – Teil I. Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten eine ehemalige AfD-Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt, die weiter für die AfD […]
Flächendeckender Anstieg rechter Gewalt in Thüringen: König-Preuss fordert konsequentes Handeln
Die Zahl rechter Gewalttaten in Thüringen ist im Jahr 2024 drastisch gestiegen. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wurden 43 Prozent mehr rechte Gewaltdelikte als im Vorjahr registriert. „Die extreme Rechte schafft durch Gewalt, Volksverhetzung und gezielte Einschüchterung zunehmend ein […]
6. Todestag von Walter Lübcke: Erinnerung bewahren, rechter Gewalt entgegentreten, Demokratie verteidigen
Zum 6. Jahrestag des Mordes an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Walter Lübcke wurde in der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 von einem Neonazi ermordet, weil er für Menschlichkeit, Mitgefühl und demokratische Grundwerte eingetreten ist. Sein Tod bleibt […]
Trotz bewilligter Landesmittel: Landkreis verweigert Förderung für Demokratieladen Kahla – Die Linke kritisiert CDU-Enthaltung scharf
Der Kreisausschuss des Saale-Holzland-Kreises hat einen finanziellen Zuschuss für den Demokratieladen Kahla für das Jahr 2025 nicht bewilligt. Die beantragten rund 8.000 Euro wurden durch die Stimmen von AfD und BI Holzland abgelehnt. Nur Linke/Grüne und SPD stimmten dafür. CDU-Fraktion und der Bauernverband enthielten sich. Eine Mehrheit kam damit nicht zustande. Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]
Asylrecht darf nicht unter Personalmangel leiden – schnelle und strukturelle Lösungen für Geflüchtete jetzt notwendig
Vor dem Hintergrund der aktuellen Überlastungsanzeige der Thüringer Verwaltungsrichterinnen und -richter warnt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, vor gravierenden Folgen für geflüchtete Menschen: „Die zunehmende Überlastung der Verwaltungsgerichte ist keine neue Entwicklung. Sie war absehbar und hätte längst angegangen werden müssen. Leidtragende dieser Versäumnisse sind in erster Linie Geflüchtete, deren […]
König-Preuss zu heutigen Razzien und Festnahmen: Eingreifen ist überfällig – Linksfraktion fordert Demokratieförderung durch Raum- und Jugendpolitik
Zur heutigen Razzia der Bundesanwaltschaft gegen Mitglieder einer rechtsterroristischen Vereinigung erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass die Generalbundesanwaltschaft gehandelt hat. Der heutige Schlag gegen die Gruppierung ‚Letzte Verteidigungswelle‘ zeigt die hohe Gefahr, die von neuen, jungen Neonazi-Gruppierungen und -Netzwerken ausgeht – auch in Thüringen. […]
Die Linke fordert entschlossenes Handeln gegen rechte Straftaten: Landtagsantrag zum Schutz der Demokratie eingereicht
Angesichts der heute vorgestellten Zahlen des Bundeskriminalamtes zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) sowie der Zahlen des Bundesverbandes der Opferberatungsstellen gegen rechte, antisemitische und rassistische Gewalt im Jahr 2024 warnt die Linksfraktion im Thüringer Landtag vor einem weiteren Erstarken rechter Strukturen, insbesondere in Thüringen. Mit 84.172 Fällen wurde bundesweit ein neuer Höchststand erreicht. Besonders alarmierend: Der […]
Die Linke kritisiert Umgang der Brombeer-Koalition zum Gedenken an den 8. Mai
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag kritisiert den Umgang der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD mit dem 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke, erklärt: „Im Koalitionsvertrag hatte die Brombeer-Koalition angekündigt, eine zentrale Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2025 sowie zahlreiche weitere […]
Dringlichkeitsanfrage: Zentrales Gedenken und Veranstaltungen im gesamten Land zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu einem zentralen Gedenken und Veranstaltungen im gesamten Land zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage. Im Regierungsvertrag der Landesverbände der Parteien CDU, BSW und SPD heißt es: „Den 80. Jahrestag der Befreiung vom […]
Weckruf an CDU und BSW: Keine Stimme für Jens Cotta – Demokratie schützen
Die AfD will einen ihrer radikalsten Vertreter, Jens Cotta, zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags machen. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD erst vor wenigen Tagen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und ein umfangreiches Gutachten dazu veröffentlicht. Umso alarmierender sind die Hinweise, […]
König-Preuss zum Verbot des „Königreichs Deutschland“ – überfällig und notwendig
„Das heute verkündete Verbot des ‚Königreichs Deutschland‘ durch das Bundesinnenministerium ist ein längst überfälliger Schritt im Umgang mit einer Gruppierung, die seit über einem Jahrzehnt systematisch rechtsstaatliche Prinzipien untergräbt, antisemitische Narrative verbreitet und durch eigene Banken, Versicherungen sowie Pseudo-Institutionen ein gefährliches Paralleluniversum geschaffen hat. In Saalfeld wurde die Mischszene zwischen dem Königreich Deutschland und extrem […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im Jahr 2024 – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts-
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten im Jahr 2024 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts. Im Jahr 2024 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Thüringen fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Protesten gegen und Übergriffen auf Asyl– und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im Jahr 2024. Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch […]