Anlässlich der bundesweit koordinierten Razzia wegen Hasskommentaren im Internet erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts der Fülle von rassistischen, homophoben und antisemitischen Hasskommentaren im Internet war die heutige Razzia nicht nur notwendig zur Strafverfolgung der Delikte, sondern auch ein wichtiges Signal, um deutlich zu machen, dass menschenverachtende Parolen im Internet nicht widerspruchslos hingenommen werden dürfen. Da häufig den Worten auch Taten folgen, ist es umso wichtiger, dass die Täterinnen und Täter auch spüren, dass ihr Handeln eben nicht wie so oft folgenlos bleibt.“
König weiter: „Damit die Polizei auch künftig Hasskommentare und Gewaltaufrufe in sozialen Netzwerken besser verfolgen kann, ist sie auf die Unterstützung der Bevölkerung angewiesen. Jeder, der solche rassistischen, homophoben und antisemitischen Kommentare auf Facebook, Twitter & Co. wahrnimmt, ist angehalten, diese auch der zuständigen Polizeibehörde mitzuteilen. Eine Anzeige kann inzwischen auch ganz einfach per Email erfolgen. Nur wenn Sicherheitsbehörden konsequent durchgreifen und die User im Internet von sich aus aktiv werden, kann der zunehmenden Radikalisierung auch sinnvoll entgegengewirkt werden.“ Die Abgeordnete verweist auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, in der das Innenministerium alle Email-Kontaktadressen der Thüringer Polizeibehörden gelistet hat. Diese ist auf der Homepage der Abgeordneten und unter diesem Kurzlink abrufbar: https://bit.ly/polizeimails
Die Abgeordnete wird bei der Thüringer Landesregierung anregen, zu prüfen ob die Einrichtung einer Internetwache oder eines anonymen Hinweissystems nach dem Vorbild von Baden-Württemberg eine geeignete Ergänzung zur Erfassung und Verfolgung derartiger Hasskommentare darstellen kann.