HASKALA – JUGEND- UND WAHLKREISBÜRO KATHARINA KÖNIG, MdL

Kommunalpolitische Veranstaltungswoche

Ab dem kommenden Montag veranstaltet der Saalfelder Bürgermeisterkandidat der Partei Die LINKE zusammen mit dem Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Veranstaltungswoche, die auch drei Vorträge beinhaltet:

* Montag, 16.4. / 18 Uhr: Vorstellung des Bürgerhaushalt-Konzepts / direkte Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung in Saalfeld ( Referent: Steffen Jannik,ehrenamtliche Beauftragte für Bürgerhaushalt der Stadt Großbreitenbach)
* Mittwoch, 18.4. / 19 Uhr: Regenerative Energien im Städtedreieck – wie wird Saalfeld zur Solarkommune? (Referent: Manfred Hellmann, energiepolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag & Bürgermeister der Solarkommune Viernau)
* Donnerstag, 19.4. / 19 Uhr: Pflegesituation in Thüringen und wie der Pflegenotstand qualitativ abgesichert werden kann (Referentin: Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag)

April 13th, 2012 Tags: LINKE, Veranstaltung, Wahlkreis 0 Kommentare

Vom Damals zum Heute: Neonazi-Strukturen in Saalfeld-Rudolstadt und die Verbindungen zur “NSU”

Für den 13.04.2012, 19.00 Uhr laden die Landtagsabgeordneten Katharina König (DIE LINKE) und Peter Metz (SPD) zu einer Informationsveranstaltung ins Saalfelder Stadtmuseum:

Vor dem Hintergrund der NSU-Mordserie soll die Entwicklung der neonazistischen Szene seit den 90er Jahren und ihre Verbindungen in die Region Saafeld-Rudolstadt dargestellt werden. Der damalige Radikalisierungsprozess ist genauso Schwerpunkt wie die aktuellen Aktivitäten der rechten Szene im Landkreis. Außerdem soll ein Einblick in die Arbeitsweisen, Strukturen und Inhalte des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ des Thüringer Landtags gegeben werden. Anschließend sind alle Interessierten zur Diskussion eingeladen: Wie kann in der Zusammenarbeit von Politik, Behörden und Zivilgesellschaft Rassismus und Antisemitismus bekämpft, sowie die weiter bestehenden neonazistischen Strukturen in Saalfeld-Rudolstadt eingedämmt werden?
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April 5th, 2012 Tags: Antifa, Katharina König, Veranstaltung, Wahlkreis 2 Kommentare

Norbert Schneider: Bürgermeisterkandidat für Saalfeld

Norbert Schneider tritt als Bürgermeisterkandidat der Partei DIE LINKE in Saalfeld zur Wahl am 22. April 2012 an. Jeweils Dienstag, Donnerstag und Sonnabend veranstaltet er Infostände in der Fußgängerzone bzw. in anderen Stadtteilen von Saalfeld geben. Darüberhinaus gibt es Vorstellungsrunden, Vorträge und inhaltliche Diskussionen mit ihmAuch im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala sind dazu Veranstaltungen geplant. So wird bspw. der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki zum Pflegenotstand bzw. der Pflegesituation im Landkreis referieren und der energiepolitische Sprecher, Manfred Hellmann der Linksfraktion und Bürgermeister der Solarkommune Viernau, darüber, wie auch Saalfeld zur Solorkommune werden kann. Weitere Termine und alle Informationen zum Kandidaten gibt es auf der Webseite von Norbert Schneider www.schneider2012.de

März 26th, 2012 Tags: Haskala, LINKE, Veranstaltung, Wahlkreis 0 Kommentare

European day of action against capitalism

M31 – Mobifilm: EuropÃ¤ischer Aktionstag gegen den Kapitalismus am 31.MÃ¤rz 2012 in Frankfurt from Filmpiraten on Vimeo.

Weitere Infos:

März 22nd, 2012 Tags: Veranstaltung 0 Kommentare

300 Teilnehmer bei Anti-Nazi-Demo in Saalfeld

An die 300 Demon-stranten gaben am Sonnabend in Saalfeld ein öffentliches Bekenntnis gegen neue Nazis ab. Der Protest verlief friedlich. “Damals wie heute rechten Konsens brechen” war Motto der Veranstaltung, zu der das Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld u.a. Leute aus Jena, Erfurt, Halle, Pößneck, Greiz und Rudolstadt begrüßen konnte. Der Demonstrationszug startete am Bahnhof und ging mit “Nazi raus!”- und anderen Rufen über den Marktplatz als Zwischenstation, Blankenburger Straße, Promenadenweg und Südstadt zum Klubhaus der Jugend und zurück zum Markt. In dem dort verlesenen Aufruf zur Demo wurde daran erinnert, dass in den letzten drei Jahren im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt mindestens 22 Konzerte der rechten Szene stattgefunden hätten. Read the rest of this entry »

März 12th, 2012 Tags: Antifa, Veranstaltung, Wahlkreis 0 Kommentare

Samstag: Antifa-Demonstration in Saalfeld

10.03.2012 – 14 Uhr – Auftaktort: Bahnhof Saalfeld

Am Samstag, den 03. März 2012, kam es in der Innenstadt von Saalfeld und im Stadtteil Gorndorf zu zwei Nazidemonstrationen als Reaktion auf das von der Polizei durchgesetzte Verbot eines rechten Konzertes im „Alten
Labor“. Die Teilnehmer_innen des Aufzuges kündigten an, das „Klubhaus der Jugend“, in dem zu dieser Zeit eine Veranstaltung stattfand, anzugreifen. Dies konnte jedoch gerade noch rechtzeitig von der Polizei verhindert werden. Trotzdem waren Gruppen von gewaltbereiten Nazis von der Polizei unbegleitet in der Stadt unterwegs, welche willkürlich Menschen bedrohten und tätlich angriffen.

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist schon seit Jahren in der rechten Szene bekannt für die regelmäßig stattfindenden Konzerte. Allein im Jahr 2011 wurden hier mindestens 10 Nazikonzerte veranstaltet. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die NPD in den lokalen Wahlkreisen ihre höchsten Wahlergebnisse in ganz Thüringen gefeiert. Auf der Internetseite des „Freien Netz Saalfeld“ wird offen rassistisch und antisemitisch gehetzt und es wird versucht, die lokale Politik zu unterwandern.

Eine öffentliche Kritik und Auseinandersetzung mit diesen Zuständen findet nicht statt. Deswegen organisiert das „Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld“ eine Demonstration unter dem Motto „Damals wie heute – rechten Konsens brechen!“ am 10. März 2012 um 14 Uhr, welche am Bahnhof beginnt. Es ist Zeit zu erkennen, dass rechtsradikale Gruppen im Landkreis auf dem Vormarsch sind und nicht wie angenommen seit den 90ern verschwunden sind. Dagegen gilt es Stellung zu beziehen und eine antifaschistische Offensive zu beginnen.

Weitere Infos & den kompletten Aufruf gibt es unter:
http://damalswieheute.blogsport.de/

März 7th, 2012 Tags: Antifa, Innenpolitik, Jugendpolitik, Veranstaltung, Wahlkreis 0 Kommentare

5.3. Demonstration in Chemnitz

Update: Die Routen sind nun online!

DON‘T LOOK BACK IN ANGER!

Für eine alternative, antifaschistische Kultur!

Aufhalten, blockieren, verhindern von Naziaufmärschen ist in Sachsen nicht erwünscht. Antifaschismus wird durch den sächsischen Innenminister als Teil des Problems bezeichnet, obwohl die Offenlegung einer rassistischen Mordserie, begangen durch eine bundesweit vernetzte Gruppe Neonazis, dessen Notwendigkeit unterstreicht. Staatliche Anti-Extremismus-Programme, der Verfassungsschutz in Bildungseinrichtungen, inhaltslose Menschenketten und ein Wettlauf um das würdigere Gedenken an „deutsche Opfer“ sollen richten, was der Ordnung im Staate bedrohlich erscheint. Gleichzeitig werden Nazis, wie im vergangenen Jahr in Chemnitz, zum Propagieren des Nationalsozialismus durch Stadtzentren eskortiert und dabei friedliche Gegendemonstrant_innen und Blockierende durch die Ordnungskräfte von den Straßen geprügelt.

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Februar 27th, 2012 Tags: Antifa, Veranstaltung 0 Kommentare

Am Samstag mit dem Bus nach Dresden

Am Montag wurde in Dresden wieder gegen Nazis und das bürgerliches Gedenken protestiert. Es fand ein Täterspuren-Mahngang mit über 2500 Menschen statt. Mehrere Blockaden, ebenso mit tausenden Menschen standen den Nazis im Weg. Auf dem Heidefriedhof stieß auch das traditionelle bürgerliche Gedenken auf Widerstand. Ein Transparent neben der Zeremonie kritisierte die Dresdner Gedenkkultur , Lothar König und die JG Stadtmitte legten einen Kranz für den von der sächsischen Justiz entführten Lautsprecherwagen vor dem Tor ab. Den knapp Tausend Nazis (Fotos 1 | 2 | 3) wurde die Route verkürzt, sie marschierten wegen der blockierten Strecke nur 1200 Meter. Weitere Bilder von den Protesten gibt es hier: 1, 2, 3. Ein Video zum Verhalten der Polizei gibt es bei den Filmpiraten: “Video DD: Blockade und Polizeiprügel“. Das Dresdner Portal “addn.me” hat die Ereignisse vom 13.02.2012 ausführlich zusammengefasst.

Am Samstag fahren wir erneut nach Dresden zur Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus. Infos und eine Karte mit der Route gibt es hier. Im Haskala gibt es noch Karten für den Bus ab Saalfeld, kommt vorbei!

Februar 16th, 2012 Tags: Antifa, Menschenfeindlichkeit, Veranstaltung 0 Kommentare

Vortrag zu verdeckten Ermittlern

Am 16. Februar 2012 gab ein Sprecher des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz gegenüber MDR INFO bekannt, dass in der linken Szene Thüringes Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Fast ein Jahr lang gewann der Verdeckte Ermittler Simon Bromma Einsicht in politische Aktivitäten und private Bereiche links orientierter Personenkreise im baden-württembergischen Heidelberg und Umgebung. Getarnt als ordentlich immatrikulierter Student „Simon Brenner“ sammelte er ab Winter 2009 umfangreiche Informationen über Struktur-en und Einzelpersonen, bis er am 12.12.2010 zufällig enttarnt werden konnte. Das Vorgehen von Staat und Heidelberger Polizeidirektion, die noch weitere, bisher unbekannte Verdeckte ErmittlerInnen Heidelberg eingesetzt hatten, ist schockierend, aber Teil zunehmender Repression – vor allem gegen die außerparlamentarische Antifa-Szene, das eigentliche Einsatzziel der Spitzel.

Die Linksjugend ['solid] Thüringen veranstaltet in Zusammenarbeit mit der roten Hilfe Erfurt und dem offenen Jugendbüro RedRoXX am 07. März ab 19 Uhr eine Vortragsveranstaltung zum Heidelberger Spitzelskandal. Ein Bericht der ins polizeirechtsstaatliche Visier geratenen “Zielperson” und über die von sieben Menschen angestrengte Fortsetzungsfeststellungsklage gegen den mit geheimdienstlichen Methoden widerrechtlich durchgeführten Einsatz. Mehr Infos auf spitzelklage.blogsport.de

Februar 16th, 2012 Tags: Innenpolitik, Veranstaltung 1 Kommentar