OTZ: Podiumsdiskussion zum Finanzausgleich
Mahngang am 9. November in Saalfeld
Mahngang zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938 in Saalfeld
Am 9 November, 16 Uhr, Start: Marktplatz Saalfeld
Die unrühmliche Rolle der Wehrmachts-Garnissionsstadt Saalfeld steht exemplarisch für das allerorts verursachte Leid und die alltägliche Unmenschlichkeit, Mittäterschaft und Gleichgültigkeit in der Zeit des Nationalsozialismus in allen Lebensbereichen. Menschen, die nicht in das rassistische, antisemitische, sozialdarwinistische und nationalistische Weltbild passten, wurden verfolgt, deportiert, zur Zwangsarbeit eingesetzt, sterilisiert und ermordet.
An verschiedenen historischen Orten der Stadt wollen wir an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern und der Duldung von Unrecht auch im Heute widersprechen.
Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012
Einladung zur öffentlichen Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012 – eine Bestandsaufnahme und Handlungsmöglichkeiten am 4. November 2011 in Saalfeld
Landesweit fehlen den Kommunen in Thüringen durch den Kommunalen Finanzausgleich 2012 mindestens 250 Millionen Euro. Auch die Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt sind von dieser, von der Landesregierung herbeigeführten, Krise der kommunalen Haushalte in erheblichem Maße betroffen. Weiterer Leistungsabbau, die Schließung kommunaler Einrichtungen und die Streichung notwendiger Investitionen im kommenden Jahr sind dadurch vorprogrammiert.
„Anlässlich der Protestschreiben der Bürgermeister unseres Landkreises habe ich mich zusammen mit dem Kreisverband DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt darauf verständigt, die Kritik zum KFA 2012 in Form einer öffentlichen Podiumsdiskussion zu unterstützen und Auswege zu diskutieren.“, so die LINKE Landtagsabgeordnete Katharina König. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu der Veranstaltung am 4. November 2011 in den Meininger Hof in Saalfeld eingeladen. Beginn ist um 18 Uhr. Read the rest of this entry »
Ueberwachungstagung am 8. Oktober in Jena
Warum findet Facebook jeden meiner Bekannten? Auf welche Datenspuren hat der Staat Zugriff? Und was kann man aus ihnen herauslesen? Aus dem Strom scheinbar harmloser Daten, die wir tagtäglich im Netz hinterlassen, werden geldwerte Informationen geschöpft, deren Ausmaß und Gehalt wir uns gar nicht vorstellen können. Ob der Staat oder Google, alle bedienen sich am Datensatz Mensch. (aus: Kurz/Rieger: Die Datenfresser). Mit einer Tagung des Jugendbildungsbeirates der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen soll am 8. Oktober 2011 dazubeigetragen werden, die digitale Mündigkeit zu stärken – mit Vorträgen, Workshops und praktischen Aktionen.
Themen sind unter anderem die Möglichkeiten, Probleme und Alternativen zum Sozialen Netzwerk Facebook, die verschärften Kontrollmechanismen im deutschen Sozialsystem, die Vorratsdatenspeicherung, sichere Kommunikation im Internet, Defizite bei der linken Staatskritik und die Notwendigkeit ihrer Neuformulierung sowie die Kriminalisierung und Überwachung von antifaschistischem Engagement am Beispiel vom 19. Februar 2011 in Dresden.
Ort: Friedrich-Schiller Universität in Jena, ab 8.10.2011 ab 10 Uhr
Die Übersicht zum Programm gibt es unter http://alleserfasst.blogsport.de.
29.09. – Kundgebung in Arnstadt
Am 29. September 2011 hat sich die „freie Heimatzeitung“ „Arnstädter Stadtecho“ die Autorin und Journalistin Eva Herman zum „3. Arnstädter Stadtgespräch“ eingeladen. Herman wird dort über die von ihr so bezeichnete Hetzkampagne gegen ihre Person berichten, nachdem sie sich 2007 wohlwollend über völkische Familienpolitik äußerte und schließlich von ihrem Arbeitgeber, dem NDR, vor die Tür gesetzt wurde. Read the rest of this entry »
22. Oktober / Break Isolation Demonstration in Erfurt
Mit dem Ziel, die unverkennbar rassistische Gesetzgebung gegenüber Flüchtlingen und Migrant_innen öffentlich anzugreifen, hat sich in Thüringen ein Netzwerk geformt, bestehend aus Flüchtlingsselbstorganisationen, Antira-Aktivist_innen und -Gruppen, Flüchtlingen und Unterstützer_innen. Das „Break Isolation!“-Netzwerk versteht sich als offener Zusammenschluss, der im Wissen um den nicht vorhandenen Willen nach Veränderungen von Seiten politischer Entscheidungsträger dem Prinzip der Autonomie folgt. “Wir glauben längst nur noch an uns selbst, unsere Solidarität, unsere physische Präsenz, an die Kräfte der Selbstbefreiung und Selbstermächtigung” heist es aus dem Bündnis. Der erfolgreiche Kampf für die Schließung der Isolationslager in den letzten drei Jahren in Katzhütte, Gehlberg, Apolda/Strobaerstraße und jüngst Gangloffsömmern sowie das Medienecho auf die vergangenen Aktivitäten durch die aktive und beständige Teilnahme in Kampagnen, Kundgebungen und Demonstrationen wie zuletzt in Meiningen und Zella-Mehlis zeige schließlich auch eine gewisse Stärke. Das Netzwerk läd dazu ein, den Kampf der Flüchtlinge gegen die staatlich verordnete Unterdrückung und Diskriminierung zu unterstützen, ihr Selbstbewusstsein zu stärken, ihre Forderungen zu bekräftigen. Die nächste größere Gelegenheit dazu findet am 22. Oktober 2011 bei einer Demonstration in Erfurt statt. Mehr Infos hier.
20 Jahre nach den Pogromen in Hoyerswerda
Im September 1991 kam es im sächsischen Hoyerswerda tagelang zu Angriffen auf Wohnheime von AsylbewerberInnen und GastarbeiterInnen. Ein Mob von Neonazis und BürgerInnen terrorisierte die BewohnerInnen der beiden Heime, bis schließlich eine Evakuierung nötig war. Die Sicherheit der in Hoyerswerda lebenden MigrantInnen war nicht mehr gewährleistet. Dieses erste rassistische Pogrom nach 1945 war der Auftakt einer ganzen Reihe von Übergriffen, u.a. in Rostock, Mölln und Solingen, bei denen mehrere Menschen mit Migrationshintergrund getötet wurden – dies konnten auch die Lichterketten empörter BürgerInnen nicht verhindern. Read the rest of this entry »
Morgen: Antifa-Demonstration in Leipzig
24. September 2011: Bundesweite Antifa-Demonstration gegen das Nazi-Zentrum in Leipzig-Lindenau
Unter dem Motto Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen ruft die Kampagne “Fence Off – Weg mit dem Nazi-Zentrum in Leipzig” zu einer Antifa-Demonstration am 24. September in Leipzig auf.
Aktuelle Infos auf einen Blick gibt es unter demo.fenceoff.org
Aufruf der Antifa Klein-Paris (AKP) zur antifaschistischen Demonstration am 24. September 2011
Seit mehr als zwei Jahren gibt es im Leipziger Stadtteil Lindenau ein Nazi-Zentrum, das zum einen als NPD-„Bürgerbüro“, zum anderen als Treffpunkt der „Freien Kräfte“ genutzt wird. Eine Mischung aus NPDlern, „autonomen Nationalisten“, Hooligans und anderen Nazis nutzt die Immobilie in der Odermannstraße zur Vorbereitung von Aktionen, als Schulungsraum und Rückzugsort. Wir sagen: Schluss damit!
Verlinkung auf Homepage fuehrt in LKA-Gefaehrderliste
Wie der MDR heute berichtete, werden anlässlich des Papstbesuches am Wochenende in Thüringen über 6.000 Polizisten in Erfurt und Etzelsbach erwartet, um für die Sicherheit von Benedikt dem XVI zu sorgen. Aus einem nun veröffentlichten internen Einsatzbefehl geht auch hervor, dass darunter 230 Beamte von Spezialeinsatzkommandos sind, von denen einige rund um den Domplatz als Scharfschützen postiert werden. Das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) ist für die Prävention von Attentaten zuständig. Zwar seien keine Anschlagspläne bekannt, jedoch habe das LKA 47 konkrete Bedrohungsszenarien erarbeitet und eine Gefährder-Analyse erstellt, in der eine Reihe an Personen erfasst sind. In dieser Liste taucht auch Katharina König bzw. das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala auf. Der Grund hierfür ist, dass wir die Sonderseite papstabschaffen.blogsport.de vor einigen Wochen verlinkt haben.
Kritik zum Papstbesuch in 2 Wochen
Der Papst kommt nach Thüringen. Das Eichsfeld und Erfurt werden von seinem Besuch beehrt. Klar ist, dass die Schockwellen der Begeisterung über diesen Besuch schon in Vorbereitung sind: Hotels bitten bundesweit darum, frühzeitig Zimmer zu reservieren, Christen wie Atheist_innen und Agnostische freuen sich auf das Spektakel, und das Innenministerium erstellt zusammen mit den regionalen Behörden ein Sicherheitskonzept. Trotz der überschwänglichen Begeisterung finden wir: Dieser Besuch darf nicht unwidersprochen über die Bühne gehen. “Was jetzt schon als „Jahrhundertereignis“ und als „historischer Moment“ für die Stadt Erfurt gehandelt wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als öffentliche Feier einer zutiefst reaktionären und menschenfeindlichen Ideologie” heist es aus dem Aufruf vom “Bündnis gegen den Papstbesuch” in Erfurt. Dieses organisiert zum gegebenen Anlass gleich mehrere Veranstaltungen und eine Demonstration in Erfurt. Alle Infos, das Veranstaltungsprogramm und den ganzen Aufruf gibt es unter papstabschaffen.blogsport.de*
* Nachtrag: Das Platzieren dieser Verlinkung führte zur Aufnahme von Katharina bzw. dem Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in eine Gefährder-Liste des LKA Thüringen zum Papstbesuch 2011.















