Auf Einladung des Kreisvorstandes berieten am Montag, dem 25.07.2011, die Kreistagsfraktion und die Stadtratsfraktionen der LINKEN aus Saalfeld und Rudolstadt über die Finanzierung des Rudolstädter Theaters und Orchesters. Die skandalösen Kürzungen der Mittelzuweisungen durch den Freistaat, die sich am Tag der Unterzeichnung des neuen Theatervertrages zwischen dem Land und dem Theater-Zweckverband bestenfalls erahnen ließen, gefährden nach Meinung der LINKEN diesen ausgehandelten Kompromiss und stellen den Erhalt von Theater und Orchester wieder in Frage.
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Erhalt von Theater und Orchester in Frage gestellt
OTZ: CDU streitet nach Bluttat in Oslo um Sicherheitskonzepte
Erfurt. Die Bluttat von Oslo hat auch in Deutschland die Debatte um Sicherheitskonzepte wieder angefacht. Thüringens CDU-Generalsekretär Mario Voigt zeigte sich in einem Zeitungsinterview skeptisch, dass die derzeit ausgesetzte Vorratsdatenspeicherung das Attentat verhindert hätte. Read the rest of this entry »
Vorratsdatenspeicherung kann Attentate nicht verhindern
Mit Bestürzung reagiert die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König auf die Attentate in Norwegen. “Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Angehörigen und Überlebenden der beiden Anschläge. Der Mord von mindestens 76 jungen, politisch interessierten Menschen durch einen rechtsextremen Fanatiker macht mich besonders fassungslos. Dies stellt einen schweren Angriff auf das demokratisch-pluralistische Gemeinwesen dar.”
Instrumentalisierung sozialer Netzwerke durch Neonazis
“Neonazis nutzen auch in Thüringen immer stärker soziale Netzwerke im Internet, wie facebook oder StudiVZ, um für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben”, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Jugendstudie muss Anstoss zum Handeln sein!
Die Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die jüngst veröffentlichte Jugendstudie des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt: „Die Untersuchung unter Schülerinnen und Schülern gibt viele Hinweise und Ansatzpunkte für eine solide Jugendarbeit und offenbart eklatante Defizite.“, so die Abgeordnete mit Büro in Saalfeld.
Spaltung der Linkspartei?
Außenpolitik | 12.07.11″Report München”: Spaltung der Linkspartei?
MÜNCHEN (inn) – Über die unterschiedlichen Positionen zum Staat Israel innerhalb der Linkspartei hat das Politmagazin “Report München” am Montagabend in der ARD berichtet. Es bleibe noch offen, wie die Partei mit radikalen “Israelkritikern” umgehen wolle.
Katharina König, Linken-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, steht in dem Beitrag für Israel ein. “Es gibt den Staat Israel, wir stehen hinter dem Staat Israel. Dass heißt nicht, wir stehen hinter allem, was er macht”, sagt sie, “aber er hat natürlich genauso wie alle anderen Staaten das Existenzrecht, und das unterstützen wir.” Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann aus Brandenburg sieht das ähnlich: “Es gibt Fragen, in denen man gerade als Deutsche und als deutsche Linke sehr sensibel sein muss. Das ist also die Frage des Verhältnisses von Israel zu Palästina, die Frage des Existenzrechtes Israel, das Linke nicht in Frage stellen dürfen.” Die Frage nach einem Boykott israelischer Waren verbiete sich für Linke von vorneherein.
Volksbegehren
LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen das Volksbegehren “Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben”
Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das am 25.6.2011 von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“. Bis zum 5. August müssen insgesamt thüringenweit 5000 Zulassungsunterschriften gesammelt werden, die dann der Landtagspräsidentin zur Prüfung vorgelegt werden.
LINKE Abgeordnete bereiten rechtliche Pruefung vor
LINKE Abgeordnete bereiten rechtliche Prüfung der Totalüberwachung in Dresden vor
Empört äußern sich die Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN über die im Zusammenhang mit den antifaschistischen Protesten gegen den größten Naziaufmarsch in Europa am 19. Februar 2011 vorgenommene Erhebung von 138.000 Handydatensätzen sowie über die ebenfalls bekannt gewordenen Erhebungen und Speicherungen persönlichster Daten von tausenden Menschen auch zu anderen Zeitpunkten in Dresden.
Soko hat Verbindungsdaten rechtmaessig erhoben?
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei übersenden wir Ihnen die gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden.
Seitens der Staatsanwaltschaft Dresden fungiert Staatsanwalt Alexander Keller ab morgen, Dienstag, 21.06.2011, als Ihr Ansprechpartner. Herr Keller ist telefonisch unter der Rufnummer (0351) 446 – 2305 oder unter Alexander.Keller@stadd.justiz.sachsen.de erreichbar.
Soko hat Verbindungsdaten rechtmäßig erhoben
Die Sonderkommission 19/2 der Dresdner Polizei ermittelt nach den schweren Ausschreitungen am 19. Februar unter anderem wegen mehreren schweren Landfriedensbrüchen. Aus Gruppen heraus hatten Unbekannte an mehreren Orten Einsatzkräfte und polizeiliche Einrichtungen angegriffen und beschädigt. (siehe auch Medieninformation der Polizeidirektion Dresden 72/11, 73/11, 74/11, 75/11, 76/11 und 79/11)
Koenig bietet Polizeigewerkschaften Gespraech an
Nachdem sich einzelne Polizeigewerkschaften öffentlich zur Aussage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, zum Teil in scharfer Form geäußert haben, bietet diese den Gewerkschaften ein persönliches Gespräch an, über die Kontrollpraxis bei Verstößen gegen die Residenzpflicht sowie die Gründe und den Hintergrund für ihre Äußerung zu diskutieren.
















