Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Die Brandnacht | Panorama

In der Nacht zum 18. Januar 1996 stand in der Lübecker Hafenstraße das Asylbewerberheim in Flammen. Zehn Menschen starben. Bis heute ist kein Täter ermittelt. Das Magazin Panorama hat eine halbstündige Sendung dazu produziert.

Januar 22nd, 2016 Tags: , 0 Kommentare

Silvesternacht in Köln: Organisiertes Verbrechen, nicht enthemmte Flüchtlinge

sexismusIn den Kommentarspalten sozialer Medien tobt der Mob bereits über angeblich 1.000 Flüchtlinge, die eine vermeintliche Massenvergewaltigung in Köln veranstaltet hätten. Dazu vier Texte zur Einordnung: „Silvesternacht in Köln: Organisiertes Verbrechen, nicht enthemmte Flüchtlinge“ (netz-gegen-nazis.de), Antje Schrupp: „Die Gewalt von Köln und was jetzt zu tun ist“  (fischundfleisch.com) und „Elke Wittich: Silvester in Köln – einige Anmerkungen“ (prinzessinnenreporter.de) und „Übergriffe in Köln, Hamburg und Stuttgart Frauen überfallen – was bisher bekannt ist “ (tagesschau.de)

Januar 5th, 2016 Tags: 0 Kommentare

Gerüchte über Flüchtlinge

November 28th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Trauer um Opfer der Anschläge von Paris, Solidarität mit den Menschen in Frankreich

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Mit großer Bestürzung und Erschütterung hat die Vorsitzende der Linksfraktion und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow auf die verheerenden Anschläge von Paris mit mindestens 120 Toten und hunderten Verletzten reagiert. „Unsere tiefe Trauer gilt allen Opfern, unser aufrichtiges Mitgefühl ihren Angehörigen, unsere besten Genesungswünsche den verletzten Menschen“, erklärte sie namens der Thüringer LINKEN und betonte „in diesen schweren Stunden die besondere Solidarität mit Frankreich“. „Terror, Menschenverachtung, Hass und Intoleranz muss mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden“, unterstreicht Hennig-Wellsow. Zugleich warnt sie, „diese schrecklichen Terroranschläge dürfen nicht zum Anheizen von Feindbildern führen und zum Schüren rassistischer Stimmungen missbraucht werden“.

November 14th, 2015 Tags: 0 Kommentare

„Mitmenschlich in Thüringen“ – Aktion am 9. November in Erfurt

In Thüringen hat sich ein breites Bündnis unter dem Namen „Mitmenschlich in Thüringen“ gegründet, dass der aktuellen rassistischen, neonazistischen und rechtspopulistischen Hetze gegen Flüchtlinge widerspricht. Mit einer ersten Aktion am Mittwoch dem 9. November 2015 wird zu einer Großkundgebung 18 Uhr auf den Erfurter Domplatz mobilisiert, wo auch die Thüringer AfD seit mehreren Wochen Tausende mobilisiert. Interessierte, die aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt anreisen möchten können sich bei uns für eine gemeinsame Anfahrt melden.

mitmenschlich-in-thueringen

November 3rd, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Informationen zu Flucht und Asyl

fensterasylZwar nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber eine unserer beiden Büroscheiben informiert nun interessierte (und noch nicht verstrahlte) Bürger_innen über Fakten zum Thema Flüchtlinge & Asyl (i,i,i,i), rassistische Vorurteile, Hilfs- und Spendenmöglichkeiten (i,i,i,i), einfache arabische Begrüßungsgesten sowie tagesaktuelle Infos zur Flücktlingspolitik in Thüringen. Refugees Welcome!

September 15th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Flüchtlinge unterstützen in Thüringen und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

refugeeswelcomWie Flüchtlingen in Thüringen helfen? Auf der Facebook– und auf der Twitterseite von „Thüringen hilft: refugees welcome“ werden Spenden und Hilfsangebote koordiniert. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es derzeit folgenden Bedarf:

– Kühlschränke mit Gefrierfach
– Herde oder Kochplatten
– Wasserkocher
– Kaffeemaschinen
– große Töpfe und Pfannen
– Handtücher, Bettwäsche
– Autokindersitze aller Größen (Für den Transport der Kinder durch Mitarbeiter des Landkreises – die Asylbewerber haben keine Autos)
– Kinderwagen, Buggys
– Schulsachen für Kinder (Malbedarf, Schulranzen, Federmäppchen)
– Sportsachen für Kinder
– Babybedarf – Erstausstattung, Strampler, Puder, Schnuller, Windeln, Babynahrung (Gläschen ohne Schweinefleischanteile, Brei zum Anrühren)
– Kaffee, Tee

– Bitte keine Möbel, Gläser oder Geschirr.

Ansprechpartner und Annahmestellen sind die Gemeinschaftsunterkunft Saalfeld Tel.: (0 36 71) 5 27 48 88 sowie die Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt Tel :(0 36 72) 4 88 96 21, jeweils bis 16 Uhr und ab 18 Uhr. Auch die Diakoniestiftung Weimar-Bad Lobendstein nimmt in Saalfeld in der Brudergasse 11 und 16 Spenden entgegen sowie in Rudolstadt im Kirchhof 3. Informationen gibt es auch bei der OTZ und beim MDR. Wer helfen möchte Flüchtlingen die deutsche Sprache beizubringen, sie bei Behördengängen zu unterstützen oder gemeinsame Freizeitaktivitäten zu gestalten, kann sich auch bei der Initiative „Neue Nachbarn Rudolstadt (Neue-Nachbarn-Rudolstadt AT gmx.de) oder dem Grenzenlos Verein für Menschenrechte melden. Auch das Vice Magazin hat Tipps gesammelt: „Wie du Flüchtlingen helfen kannst, ohne dich zum Trottel zu machen„.

September 10th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

5. September 2015: Ankunft von 569 Flüchtlingen am Saalfelder Bahnhof

Ein weiteres Video von thueringen112.de gibt es hier.

September 10th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Aus aktuellem Anlass: Begriffsdefinition

asylkritiker

August 24th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Syrien, Kosovo, Albanien, Serbien, Irak….

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Mediendienst Integration: Download als PDF (13 Seiten)

August 22nd, 2015 Tags: 0 Kommentare

Flüchtlinge und Asyl – Fakten statt Vorurteile

fluchtistkeinverbrechen-proasyl„Die kriegen alle neue teure Smartphones von unseren Steuergeldern“ oder „Wir können doch nicht die ganze Welt aufnehmen“ – beim Thema Flucht und Asyl gibt es häufig viele Vorurteile aus Mangel an Faktenkenntnis, aber auch bewusst verbreitete Falschmeldungen. Der Verein ProAsyl hat 15 sich hartnäckig haltendene Vorurteile hier aufgeschrieben und geht auf diese ein. Auch die österreichische Zeitung „Der Standard“ befasst sich mit einem Beitrag vom 9. August 2015 mit dem Mythos „Smartphone“. Bei vielen so genannten „besorgten Bürgern“ sollen Handys von geflüchteten Menschen als Beweis für deren angeblichen Wohlstand herhalten, sie als vermeintliche „Sozialschmarotzer“ überführen. Den Faktencheck gibt es hier. In den letzten Tagen war auch viel von einer Einteilung in gute und schlechte oder nützliche und unnütze Flüchtlinge zu lesen, nicht nur bei der CDU und der AfD, sondern auch von einer Thüringer Zeitung. Empfehlenswert dazu sind die Beiträge „9 überraschende Fakten, die Ihr kennen müsst, bevor Ihr über Flüchtlinge vom Balkan urteilt“ von der Huffington Post sowie der Text „Inszenierte Kritik an der Flüchtlingspolitik“ von Benjamin-Immanuel Hoff, Kultur-, Bundes- und Europaminister sowie Chef der Staatskanzlei in Thüringen auf „der Freitag“. Auch speziell zur Thüringer Situation gibt es vom Thüringer Flüchtlingsrat die Broschüre „Flucht und Asyl in Thüringen“ sowie ein „Flüchtlingspolitisches Positionspapier 2015“ als PDF zum Download. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat dazu 2015 ebenfalls eine Broschüre ins Netz gestellt. Zwei Videobeiträge sind außerdem empfehlenswert: „Flucht in die Sicherheit“ vom MDR, zwar aus dem Jahr 2014 aber immernoch aktuell und mit Blick auch auf Thüringen. Sowie der aktuelle Kommentar von NDR-Moderation Anne Reschke „Mund aufmachen, Haltung zeigen!„. Wer selber aktiv werden möchte, kann lokal geflüchtete Menschen unterstützen, beispielsweise mit Sachspenden, Unterstützung beim Lernen von Sprachen und Behördengängen oder gemeinsame Freizeitaktivitäten. Auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es bereits mehrere Unterstützerinitiativen, die sich über Verstärkung freuen. Eine weitere Möglichkeit besteht in der direkten Fluchthilfe. Den Menschen, die heute unter lebensbedrohlichen Bedingungen zum Beispiel über das Mittelmeer nach Europa fliehen, wird durch die Dublin-III-Verordnung im Herzen Europas ihre Bewegungsfreiheit entzogen. Unter www.fluchthelfer.in wird beschrieben, wie man Flüchtlinge auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft unterstützen kann, z.B. durch eine Mitnahme im Auto auf dem Rückweg vom Italienurlaub nach Deutschland.

August 10th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Mund aufmachen, Haltung zeigen!


Im Internet wird die Hetze gegen Flüchtlinge immer aggressiver. Doch Strafverfolgung alleine reicht nicht. Die Hassschreiber müssen kapieren, dass die Gesellschaft diese üblen Beschimpfungen nicht akzeptiert. Jeder müsse jetzt Haltung zeigen, meint Anja Reschke vom NDR:

August 10th, 2015 Tags: 1 Kommentar

OTZ-Wahl: Verein des Monats Juli – Grenzenlos e.V. wählen!

vereindesmonatsDie Ostthüringer Zeitung kürt in diesem Jahr erstmals gemeinsam mit der Volksbank Saaletal eG den Verein des Monats. Die Aktion läuft über sechs Monate von April bis September. Zusammen soll ehrenamtliches Engagement nicht nur gewürdigt, sondern auch gefördert werden. Dazu werden monatlich 3 Vereine vorgestellt und am Ende zur Abstimmung gestellt. Der Verein, für den die meisten Stimmkarten eingeschickt wurden erhält 1000 € für die Vereinskasse. Unter den Einsendern werden auch 10 x 50 € verlost. Für den Monat Juli tritt u.a. der „Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e.V.“ an, der sich für geflüchtete Menschen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt einsetzt und das Geld für die ehrenamtliche Tätigkeit auch gut gebrauchen könnte. An dieser Stelle hatte die OTZ bereits über den Verein berichtet. Auch im Haskala sind die Stimmkarten ab 27. Juli erhältlich und können dort ausgefüllt werden. Wir reichen diese bis zum Einsendeschluss, dem 7. August auch ein.

Juli 27th, 2015 Tags: , 1 Kommentar

Thüringen hat Gewaltproblem von Rechts

crawinkel-gruppe-waffe1Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: „Die von ezra veröffentlichten Zahlen verdeutlichen, dass Thüringen weiterhin ein ernstes Gewaltproblem von Rechts hat“, so Katharina König. „Neben schwerwiegenden Straftaten, wie dem Überfall in Ballstädt im letzten Winter, kam es vor allem auch in den großen Thüringer Städten vermehrt zu Übergriffen auf Andersdenkende oder Migrantinnen und Migranten.“ Diese Entwicklung und die insgesamt steigende Fallzahl zeigten, dass nach dem Auffliegen des NSU keineswegs die Gefahr von Rechts gebannt ist. Auch in den vermeintlich weltoffenen und liberalen Städten sei die Gefahr groß, Opfer eines rechtsmotivierten Angriffs zu werden. Die Koalition werde daher das Landesprogramm zur Bekämpfung des Neonazismus neu ausrichten, um noch konsequenter gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorzugehen und die zivilgesellschaftlichen Akteure in diesem Bereich zu stärken. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 11th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Dresden 2015, Rostock 1992: was gelernt?

Januar 30th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Ausstellungseröffnung 12.2. in Saalfeld: „Die Würde des Menschen…-Stéphane Hessel“

hesselAm Donnerstag, dem 12. Februar findet die Eröffnung der Fotoausstellung „die Würde des Menschen… – Stéphane Hessel“ um 15 Uhr im Bürger- und Behördenhaus Saalfeld statt. Die Ausstellung zeigt Fotos von Britta Rost und gilt dem Vermächtnis Stéphane Hessels, ehemaliger Häftling des KZ-Buchenwald. Sie ist bis zum 15. März zu sehen und daran angepasst findet bis zum 12. März ein umfangreiches Begleitprogramm statt. Neben Zeitzeugengesprächen und Filmvorführungen wird es auch mehrere Vorlesungen geben. Das Begleitprogramm steht hier als Download zur Verfügung. (Foto: © Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons))

Januar 30th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Weitere fremdenfeindliche Aktionen geplant – Protest notwendig (Saalfeld / Erfurt / Suhl)

Refugees_Welcome_Demo_Fluechtling_Asyl_politik„Die Proteste gegen vermeintliche Islamisierung und so genannte ‚Überfremdung‘ Thüringens verleihen der Neonazi-Szene derzeit neuen Aufwind“, stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest. Am Beispiel der „Sügida“-Demonstration wurde deutlich, wie die Veranstaltung organisatorisch und hinsichtlich der Teilnehmerzahl von der extrem rechten Szene dominiert wurde. Mehrere Hundert Neonazis waren darunter, die Redner und Organisatoren bekannte Neonazis oder Volksverhetzer. Auch in anderen Städten gründen sich zumeist virtuell lokale Pegida-Ableger. Immer wieder ist zu beobachten, wie sich auch Neonazis an diese heften oder gar selber mitgründen. Bevor „Pegida“ so viel Aufwind bekam, gab es in Köln „HoGeSa“ („Hooligans gegen Salafisten“), welche durch Ausschreitungen für Wirbel sorgten. Ein neu gegründeter Verein aus einem Teil des „HoGeSa“-Führungsteams namens „Gemeinsam-Stark-Deutschland“ versteht sich als Weiterentwicklung von „HoGeSa“ und „PEGIDA“ und mobilisiert bundesweit zu einer rechten Hooligan-Demo für den 15. März in Erfurt. Sechs Wochen danach soll in Saalfeld eine überregionale Neonazi-Demonstration stattfinden, zu der mehrere Hundert Neonazis aus verschiedenen Bundesländern erwartet werden. Am 1. Mai planen Thüringer Neonazis und die rechte Partei „Der 3. Weg“, welche als Ersatzstruktur des inzwischen verbotenen „Freien Netz Süd“ (Bayern) betrachtet werden kann, einen Aufmarsch in der Saalfelder Innenstadt, der sich ebenso gegen vermeintliche „Überfremdung“ richtet. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Januar 16th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

1. Sügida-Demo in Suhl als Video & Neonazi-Verbindungen

Januar 15th, 2015 Tags: , 2 Kommentare

Schutz und Solidarität für Flüchtlinge

rassismus_bekaempfen_web_02Mit großer Besorgnis nehmen die beiden LINKE-Abgeordneten Katharina König und Sabine Berninger den vom Thüringer Landeskriminalamt vermeldeten exorbitanten Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im vergangenen Jahr zur Kenntnis. „Jeder und jede, die vor Krieg, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not zu uns flieht, verdient unsere Gastfreundschaft, Solidarität und auch unseren Schutz. Daher müssen die zunehmenden Angriffe auch zu einer verstärkten Aufmerksamkeit seitens der Polizeibehörden führen, etwa durch häufigere Bestreifung der Unterkünfte.“ Weiterlesen:  Read the rest of this entry »

Januar 6th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Zur Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis SLF-RU

Rudolstadt, 16.11.2014 (MDR Thüringen Journal) –  3 Minuten

Die Anstalt, 18.11.2014 (ZDF) zur Flüchtlingspolitik – 32 Minuten

November 18th, 2014 Tags: 0 Kommentare

Neue Unterkunft für Geflüchtete in Unterwellenborn – أهلا وسهلا (’áhlan wa-sáhlan)

refugeesIm Landkreis Saalfeld werden derzeit Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen gesucht, die nach Deutschland flüchten mussten, z.B. wegen (Bürger-)Kriegen, Hungersnot, Armut, Naturkatastrophen oder Verfolgung auf Grund einer sexellen Orientierung, des Geschlechtes oder wegen ihrer politischen und religiösen Einstellung. Neben der Gemeinschaftsunterkunft in Saalfeld-Beulwitz wurden vorübergehend Unterkünfte in Bad Blankenburg (Wohnungen) und Unterwellenborn (Wiedernutzung des leerstehenden BZ-Gebäudes) gefunden. Am letzten Freitag zogen bereits 19 Syrer ein, 27 weitere folgen in der kommenden Woche. Bis Jahresende wird der Landkreis insgesamt etwa 170 Menschen aufnehmen. Es gab am Samstag schon ein kleines Willkommensfest, organisiert vom sich gerade formierenden Bündnis für Menschenrechte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, vor allem vom Grenzenlos e.V. Bürger_innen aus Unterwellenborn wurden zum Kennenlernen eingeladen, es gab Kaffee, Kuchen, Obst und Getränke. Da es kurzfristig an Informationen zu dem neuen Unterkunftsstandort fehlte versuchten auch die Nazis vom „Freien Netz Saalfeld“ das Thema zu besetzen, mit Hasstiraden im Internet und Flugblatt-Aktionen. Am Donnerstag, wenige Stunden vor dem Einzug der ersten Bewohner, wurden auch alle Schlösser des Objektes von außen mit ­Epoxidharz verklebt. Es ist davon auszugehen, dass es zu weiteren Aktionen gegen die Geflüchteten, welche oft wenig mehr als ihre Kleidung haben retten können, kommen wird. Weiterlesen:

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November 11th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

Abschiebung von asylsuchenden Opfern im Strafverfahren unterbinden

thumb_abschiebungkinderDie mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) machte am 30. Oktober publik, dass nach einem mutmaßlich rassistisch-motivierten Angriff auf einen Asylbewerber in Greiz die zuständige Staatsanwaltschaft Gera einen Antrag abwies, den geschädigten Flüchtling vor einer Abschiebung zu bewahren. Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Dass nun am kommenden Dienstag der Betroffene und einzige Zeuge von einer Straftat, die sich in Thüringen ereignete, vor Abschluss des Strafverfahrens ins Ausland abgeschoben werden soll, ist der blanke Hohn für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.“ Es sei unverständlich, wieso die Staatsanwaltschaft Gera nicht auf der Grundlage der Ermittlungen der Kriminalpolizei Gera, welche eigens eine Arbeitsgruppe einsetzte, um die drei Tatverdächtigen zu ermitteln, das Verfahren vernünftig mit allen Verfahrensbeteiligten zu Ende führt. Stattdessen gefährde man eine Verurteilung der Täter durch eine möglicherweise fehlende Zeugenaussage durch eine laufende Abschiebung. Read the rest of this entry »

Oktober 30th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen

greizLaut diversen Presseberichterstattung im 1. Halbjahr 2014 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vergangenen Jahr bundesweit an. In einer Pressemeldung wird u. a. von rassistischen Vorfällen in Thüringen berichtet, so sollen die Scheiben einer Unterkunft in Gerstungen mit Steinen eingeworfen worden sein. Darüber hinaus berichteten diverse Quellen von zunehmenden rassistischen Vorkommnissen in Waltershausen. So seien Flüchtlinge verbal sowie teils auch tätlich angegriffen worden. Ebenso hatten am 20. Februar bis zu 70 Personen, unter diesen eindeutige Neonazis und Angehörige eines regionalen NPD-Kreisverbandes und dem Thüringer NPD- Chef auf dem Marktplatz gegen „kriminelle Ausländer“ demonstriert. Darüber hinaus kündigen Neonazis für den 22. März eine rassistische Demonstration an. Auch in Jena kommt es seit einigen Wochen zur fremden- feindlichen Mobilmachung durch das „Freie Netz Jena“, u. a. durch Flugblätter und Internetaufrufe. Eine daran angelehnte Kampagne unter dem Namen „Nein zum Heim in Lobeda“ erreichte innerhalb weniger Tage in einem sozialen Netzwerk über 1.000 virtuelle Unterstützer. Bereits in der Kleinen Anfrage 3534 (vgl. Drucksache 5/7235) war die Beteiligung von Neonazis an Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte Thema (Stand: Anfang Dezember 2013), dort hieß es u. a. auch „Anhaltspunkte hinsichtlich einer konkreten Gefahr für Asylbewerber liegen nicht vor“. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage listet die Landesregierung seit 2009 neun Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen und acht weitere Vorfälle gegen Flüchtlinge (Körperverletzung, Beleidigung etc.) auf. Die Antwort kann hier heruntergeladen werden: DS 5/7882.

August 7th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare