Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rot-Rot-Grün weist Angriffe auf Amadeu-Antonio-Stiftung und die Dokumentationsstelle zurück

Rot-Rot-Grün weist Angriffe auf Amadeu-Antonio-Stiftung und die Dokumentationsstelle zurück

Die Fachsprecherinnen zum Themengebiet Rechtsextremismus der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag weisen die in der heutigen Berichterstattung geäußerte Kritik am Vergabeverfahren zur „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ zurück.
Es gibt derzeit eine Leerstelle hinsichtlich einer umfassenden und systematischen Dokumentation von Aktivitäten im Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Thüringen. Es braucht hier endlich eine Zusammenführung und systematische Analyse, insbesondere die vielfältigen Organisationen und Gruppen betreffend, die derzeit in Thüringen auftreten. In Zusammenarbeit mit den bestehenden Forschungs- und Dokumentationsstrukturen gibt es hier noch großes Potential.

Katharina König von der Fraktion DIE LINKE erklärt: „Das wir in Thüringen eine unabhängige Dokumentationsstelle brauchen, ist eine Erkenntnis aus dem ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss. Die seit Wochen erfolgenden Angriffe auf die Dokumentationsstelle vernachlässigen jedoch die Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses und ignorieren, dass Thüringen das Bundesland ist, in welchem neonazistische Strukturen wie der Thüringer Heimatschutz auch durch Unterstützung des Verfassungsschutzes entstehen und groß werden konnten. Die Konsequenzen sind bekannt. Die Errichtung der Forschungs- und Dokumentationsstelle stellt gelebte Verantwortungsübernahme Thüringens dar.“

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Juni 22nd, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie als Konsequenz aus NSU-Untersuchungsausschuss

Die als Konsequenz aus dem NSU-Untersuchungsausschuss der vergangenen Legislatur geforderte und in den Koalitionsvertrag aufgenommene Dokumentationsstelle nimmt konkrete Züge an. Die Amadeu Antonio Stiftung hat sich als Träger für das Projekt beworben.

Der Stiftungskoordinator der Amadeu Antonio Stiftung, Timo Reinfrank, kommentiert den Antrag mit den Worten: „Die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft, der gegenseitige Transfer zwischen Forschung und Praxis und die wissenschaftliche Analyse von demokratiegefährdenden Bewegungen und Radikalisierungsprozessen sind nötiger denn je, wie das immens gestiegene Ausmaß rechter Gewalt in den letzten Monaten deutlich macht. Die Amadeu Antonio Stiftung begrüßt es, dass gerade das Bundesland Thüringen, in dem der rechtsterroristische NSU entstanden ist, nun eine Vorreiterrolle einnimmt. Als bundesweite aktive und international vernetzte Stiftung wollen wir darum die Einrichtung einer unabhängigen Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit in Thüringen unterstützen und vorantreiben. Deswegen haben wir uns beworben.“
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Mai 21st, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Angriff auf das Bürgerbüro der SPD und den Demokratie-Laden in Kahla

Eingeworfene Schaufenster SPD-BüroIn der Nacht vom Sonntag zum Monatg haben bisher Unbekannte in Kahla einen Anschlag auf das Bürgerbüro der SPD und den wenige Meter daneben befindlichen Demokratieladen verübt. Dabei wurden Scheiben zertrümmert und/oder mit Steinen und Grobmüll eingeworfen, so dass großer Schaden entstand. Weit größer hätte der Schaden noch werden können, da auch ein Brandsatz gegen den Demokratie-Laden geworfen wurde. Dieser hat zwar die Fassade und die Verglasung des Eingangsbereichs verrußt, aber das Feuer konnte nicht auf das Haus, in dem auch mehrere Menschen wohnen, übergreifen. Read the rest of this entry »

Februar 15th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Safer Internet Day: Rassistischer Hetze und Fälschungen entgegentreten

rassismus-bekaempfenAm 9. Februar findet der internationale „Safer Internet Day“ statt, der in diesem Jahr in Deutschland das Schwerpunktthema „Extrem im Netz“ hat. Aus diesem Anlass weist Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf die Zunahme von rassistischen Hass-Botschaften und extrem rechtem Gedankengut im Internet hin. Die Abgeordnete erklärt: „Hass und Hetze gegen Flüchtlinge, ihre Unterstützer, gegen alle, die nicht in das Weltbild von Rassisten und Neonazis passen, finden im Internet rasante Verbreitung. Dabei bietet der digitale Hass oftmals den Nährboden für zahlreiche Anschläge, Übergriffe und Brandstiftungen und darf nicht losgelöst davon betrachtet werden.“ Read the rest of this entry »

Februar 9th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Neue Handreichung (PDF) zum Mythos vom „übergriffigen Fremden“

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Die Amadeu Antonio Stiftung hat eine neue Handreichung zum Mythos vom „übergriffigen Fremden“ veröffentlicht. Es geht darum, wie sexualisierte Gewalt und die davon Betroffenen instrumentalisiert werden, um Vorurteile und Hass gegen Geflüchtete und Migrant_innen zu verbreiten. Sexualisierte Gewalt ist immer zu verurteilen, unabhängig davon wer die Opfer und wer die Täter sind. Wenn sich herausstellt, dass Täter einen Migrationshintergrund haben, müssen Straftaten fallbezogen aufgearbeitet werden – aber es ist nicht hilfreich, mit populistischen Forderungen nach Ausweisungen zu reagieren und damit rassistische Ressentiments zu unterstützen. Außerdem führt die Debatte um die ethnische Herkunft weg vom eigentlichen Thema und hilft den Opfern nicht. Es ist falsch zu glauben, dass es sich bei Sexismus und sexualisierten Übergriffen um ein „importiertes“ Problem handelt, dass von außen in unsere Gesellschaft hineingetragen wird. Die Handreichung klärt Fakten über sexualisierte Gewalt und sexuellen Kindesmissbrauch zu Verbreitung, Täterschaft und Situation der Betroffenen. Die Autor_innen gehen der Frage nach, warum das Bild vom „übergriffigen Fremden“ so häufig und leicht geglaubt und weiterverbreitet wird. Diese Vorwürfe wurden in der Geschichte bereits vielfach taktisch eingesetzt – im Mittelalter gegen Juden sowie gegen Sinti und Roma, zur Zeit des Kolonialismus gegen Schwarze Menschen, heute eben gegen Geflüchtete. Im Internet finden Vorurteile und Lügen schnell Verbreitung, sodass sie in der pädagogischen Praxis vor Ort bearbeitet wer. Download hier (PDF-Dokument, 840 KB).

Februar 9th, 2016 Tags: , 0 Kommentare

Die Brandnacht | Panorama

In der Nacht zum 18. Januar 1996 stand in der Lübecker Hafenstraße das Asylbewerberheim in Flammen. Zehn Menschen starben. Bis heute ist kein Täter ermittelt. Das Magazin Panorama hat eine halbstündige Sendung dazu produziert.

Januar 22nd, 2016 Tags: , 0 Kommentare

Silvesternacht in Köln: Organisiertes Verbrechen, nicht enthemmte Flüchtlinge

sexismusIn den Kommentarspalten sozialer Medien tobt der Mob bereits über angeblich 1.000 Flüchtlinge, die eine vermeintliche Massenvergewaltigung in Köln veranstaltet hätten. Dazu vier Texte zur Einordnung: „Silvesternacht in Köln: Organisiertes Verbrechen, nicht enthemmte Flüchtlinge“ (netz-gegen-nazis.de), Antje Schrupp: „Die Gewalt von Köln und was jetzt zu tun ist“  (fischundfleisch.com) und „Elke Wittich: Silvester in Köln – einige Anmerkungen“ (prinzessinnenreporter.de) und „Übergriffe in Köln, Hamburg und Stuttgart Frauen überfallen – was bisher bekannt ist “ (tagesschau.de)

Januar 5th, 2016 Tags: 0 Kommentare

Gerüchte über Flüchtlinge

November 28th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Trauer um Opfer der Anschläge von Paris, Solidarität mit den Menschen in Frankreich

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Mit großer Bestürzung und Erschütterung hat die Vorsitzende der Linksfraktion und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow auf die verheerenden Anschläge von Paris mit mindestens 120 Toten und hunderten Verletzten reagiert. „Unsere tiefe Trauer gilt allen Opfern, unser aufrichtiges Mitgefühl ihren Angehörigen, unsere besten Genesungswünsche den verletzten Menschen“, erklärte sie namens der Thüringer LINKEN und betonte „in diesen schweren Stunden die besondere Solidarität mit Frankreich“. „Terror, Menschenverachtung, Hass und Intoleranz muss mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden“, unterstreicht Hennig-Wellsow. Zugleich warnt sie, „diese schrecklichen Terroranschläge dürfen nicht zum Anheizen von Feindbildern führen und zum Schüren rassistischer Stimmungen missbraucht werden“.

November 14th, 2015 Tags: 0 Kommentare

„Mitmenschlich in Thüringen“ – Aktion am 9. November in Erfurt

In Thüringen hat sich ein breites Bündnis unter dem Namen „Mitmenschlich in Thüringen“ gegründet, dass der aktuellen rassistischen, neonazistischen und rechtspopulistischen Hetze gegen Flüchtlinge widerspricht. Mit einer ersten Aktion am Mittwoch dem 9. November 2015 wird zu einer Großkundgebung 18 Uhr auf den Erfurter Domplatz mobilisiert, wo auch die Thüringer AfD seit mehreren Wochen Tausende mobilisiert. Interessierte, die aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt anreisen möchten können sich bei uns für eine gemeinsame Anfahrt melden.

mitmenschlich-in-thueringen

November 3rd, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Informationen zu Flucht und Asyl

fensterasylZwar nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber eine unserer beiden Büroscheiben informiert nun interessierte (und noch nicht verstrahlte) Bürger_innen über Fakten zum Thema Flüchtlinge & Asyl (i,i,i,i), rassistische Vorurteile, Hilfs- und Spendenmöglichkeiten (i,i,i,i), einfache arabische Begrüßungsgesten sowie tagesaktuelle Infos zur Flücktlingspolitik in Thüringen. Refugees Welcome!

September 15th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Flüchtlinge unterstützen in Thüringen und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

refugeeswelcomWie Flüchtlingen in Thüringen helfen? Auf der Facebook– und auf der Twitterseite von „Thüringen hilft: refugees welcome“ werden Spenden und Hilfsangebote koordiniert. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es derzeit folgenden Bedarf:

– Kühlschränke mit Gefrierfach
– Herde oder Kochplatten
– Wasserkocher
– Kaffeemaschinen
– große Töpfe und Pfannen
– Handtücher, Bettwäsche
– Autokindersitze aller Größen (Für den Transport der Kinder durch Mitarbeiter des Landkreises – die Asylbewerber haben keine Autos)
– Kinderwagen, Buggys
– Schulsachen für Kinder (Malbedarf, Schulranzen, Federmäppchen)
– Sportsachen für Kinder
– Babybedarf – Erstausstattung, Strampler, Puder, Schnuller, Windeln, Babynahrung (Gläschen ohne Schweinefleischanteile, Brei zum Anrühren)
– Kaffee, Tee

– Bitte keine Möbel, Gläser oder Geschirr.

Ansprechpartner und Annahmestellen sind die Gemeinschaftsunterkunft Saalfeld Tel.: (0 36 71) 5 27 48 88 sowie die Gemeinschaftsunterkunft Rudolstadt Tel :(0 36 72) 4 88 96 21, jeweils bis 16 Uhr und ab 18 Uhr. Auch die Diakoniestiftung Weimar-Bad Lobendstein nimmt in Saalfeld in der Brudergasse 11 und 16 Spenden entgegen sowie in Rudolstadt im Kirchhof 3. Informationen gibt es auch bei der OTZ und beim MDR. Wer helfen möchte Flüchtlingen die deutsche Sprache beizubringen, sie bei Behördengängen zu unterstützen oder gemeinsame Freizeitaktivitäten zu gestalten, kann sich auch bei der Initiative „Neue Nachbarn Rudolstadt (Neue-Nachbarn-Rudolstadt AT gmx.de) oder dem Grenzenlos Verein für Menschenrechte melden. Auch das Vice Magazin hat Tipps gesammelt: „Wie du Flüchtlingen helfen kannst, ohne dich zum Trottel zu machen„.

September 10th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

5. September 2015: Ankunft von 569 Flüchtlingen am Saalfelder Bahnhof

Ein weiteres Video von thueringen112.de gibt es hier.

September 10th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Aus aktuellem Anlass: Begriffsdefinition

asylkritiker

August 24th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Syrien, Kosovo, Albanien, Serbien, Irak….

herkunftslaender2herkunftslaender

Mediendienst Integration: Download als PDF (13 Seiten)

August 22nd, 2015 Tags: 0 Kommentare

Flüchtlinge und Asyl – Fakten statt Vorurteile

fluchtistkeinverbrechen-proasyl„Die kriegen alle neue teure Smartphones von unseren Steuergeldern“ oder „Wir können doch nicht die ganze Welt aufnehmen“ – beim Thema Flucht und Asyl gibt es häufig viele Vorurteile aus Mangel an Faktenkenntnis, aber auch bewusst verbreitete Falschmeldungen. Der Verein ProAsyl hat 15 sich hartnäckig haltendene Vorurteile hier aufgeschrieben und geht auf diese ein. Auch die österreichische Zeitung „Der Standard“ befasst sich mit einem Beitrag vom 9. August 2015 mit dem Mythos „Smartphone“. Bei vielen so genannten „besorgten Bürgern“ sollen Handys von geflüchteten Menschen als Beweis für deren angeblichen Wohlstand herhalten, sie als vermeintliche „Sozialschmarotzer“ überführen. Den Faktencheck gibt es hier. In den letzten Tagen war auch viel von einer Einteilung in gute und schlechte oder nützliche und unnütze Flüchtlinge zu lesen, nicht nur bei der CDU und der AfD, sondern auch von einer Thüringer Zeitung. Empfehlenswert dazu sind die Beiträge „9 überraschende Fakten, die Ihr kennen müsst, bevor Ihr über Flüchtlinge vom Balkan urteilt“ von der Huffington Post sowie der Text „Inszenierte Kritik an der Flüchtlingspolitik“ von Benjamin-Immanuel Hoff, Kultur-, Bundes- und Europaminister sowie Chef der Staatskanzlei in Thüringen auf „der Freitag“. Auch speziell zur Thüringer Situation gibt es vom Thüringer Flüchtlingsrat die Broschüre „Flucht und Asyl in Thüringen“ sowie ein „Flüchtlingspolitisches Positionspapier 2015“ als PDF zum Download. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat dazu 2015 ebenfalls eine Broschüre ins Netz gestellt. Zwei Videobeiträge sind außerdem empfehlenswert: „Flucht in die Sicherheit“ vom MDR, zwar aus dem Jahr 2014 aber immernoch aktuell und mit Blick auch auf Thüringen. Sowie der aktuelle Kommentar von NDR-Moderation Anne Reschke „Mund aufmachen, Haltung zeigen!„. Wer selber aktiv werden möchte, kann lokal geflüchtete Menschen unterstützen, beispielsweise mit Sachspenden, Unterstützung beim Lernen von Sprachen und Behördengängen oder gemeinsame Freizeitaktivitäten. Auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es bereits mehrere Unterstützerinitiativen, die sich über Verstärkung freuen. Eine weitere Möglichkeit besteht in der direkten Fluchthilfe. Den Menschen, die heute unter lebensbedrohlichen Bedingungen zum Beispiel über das Mittelmeer nach Europa fliehen, wird durch die Dublin-III-Verordnung im Herzen Europas ihre Bewegungsfreiheit entzogen. Unter www.fluchthelfer.in wird beschrieben, wie man Flüchtlinge auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft unterstützen kann, z.B. durch eine Mitnahme im Auto auf dem Rückweg vom Italienurlaub nach Deutschland.

August 10th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Mund aufmachen, Haltung zeigen!


Im Internet wird die Hetze gegen Flüchtlinge immer aggressiver. Doch Strafverfolgung alleine reicht nicht. Die Hassschreiber müssen kapieren, dass die Gesellschaft diese üblen Beschimpfungen nicht akzeptiert. Jeder müsse jetzt Haltung zeigen, meint Anja Reschke vom NDR:

August 10th, 2015 Tags: 1 Kommentar

OTZ-Wahl: Verein des Monats Juli – Grenzenlos e.V. wählen!

vereindesmonatsDie Ostthüringer Zeitung kürt in diesem Jahr erstmals gemeinsam mit der Volksbank Saaletal eG den Verein des Monats. Die Aktion läuft über sechs Monate von April bis September. Zusammen soll ehrenamtliches Engagement nicht nur gewürdigt, sondern auch gefördert werden. Dazu werden monatlich 3 Vereine vorgestellt und am Ende zur Abstimmung gestellt. Der Verein, für den die meisten Stimmkarten eingeschickt wurden erhält 1000 € für die Vereinskasse. Unter den Einsendern werden auch 10 x 50 € verlost. Für den Monat Juli tritt u.a. der „Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e.V.“ an, der sich für geflüchtete Menschen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt einsetzt und das Geld für die ehrenamtliche Tätigkeit auch gut gebrauchen könnte. An dieser Stelle hatte die OTZ bereits über den Verein berichtet. Auch im Haskala sind die Stimmkarten ab 27. Juli erhältlich und können dort ausgefüllt werden. Wir reichen diese bis zum Einsendeschluss, dem 7. August auch ein.

Juli 27th, 2015 Tags: , 1 Kommentar

Thüringen hat Gewaltproblem von Rechts

crawinkel-gruppe-waffe1Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: „Die von ezra veröffentlichten Zahlen verdeutlichen, dass Thüringen weiterhin ein ernstes Gewaltproblem von Rechts hat“, so Katharina König. „Neben schwerwiegenden Straftaten, wie dem Überfall in Ballstädt im letzten Winter, kam es vor allem auch in den großen Thüringer Städten vermehrt zu Übergriffen auf Andersdenkende oder Migrantinnen und Migranten.“ Diese Entwicklung und die insgesamt steigende Fallzahl zeigten, dass nach dem Auffliegen des NSU keineswegs die Gefahr von Rechts gebannt ist. Auch in den vermeintlich weltoffenen und liberalen Städten sei die Gefahr groß, Opfer eines rechtsmotivierten Angriffs zu werden. Die Koalition werde daher das Landesprogramm zur Bekämpfung des Neonazismus neu ausrichten, um noch konsequenter gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorzugehen und die zivilgesellschaftlichen Akteure in diesem Bereich zu stärken. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 11th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Dresden 2015, Rostock 1992: was gelernt?

Januar 30th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Ausstellungseröffnung 12.2. in Saalfeld: „Die Würde des Menschen…-Stéphane Hessel“

hesselAm Donnerstag, dem 12. Februar findet die Eröffnung der Fotoausstellung „die Würde des Menschen… – Stéphane Hessel“ um 15 Uhr im Bürger- und Behördenhaus Saalfeld statt. Die Ausstellung zeigt Fotos von Britta Rost und gilt dem Vermächtnis Stéphane Hessels, ehemaliger Häftling des KZ-Buchenwald. Sie ist bis zum 15. März zu sehen und daran angepasst findet bis zum 12. März ein umfangreiches Begleitprogramm statt. Neben Zeitzeugengesprächen und Filmvorführungen wird es auch mehrere Vorlesungen geben. Das Begleitprogramm steht hier als Download zur Verfügung. (Foto: © Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons))

Januar 30th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Weitere fremdenfeindliche Aktionen geplant – Protest notwendig (Saalfeld / Erfurt / Suhl)

Refugees_Welcome_Demo_Fluechtling_Asyl_politik„Die Proteste gegen vermeintliche Islamisierung und so genannte ‚Überfremdung‘ Thüringens verleihen der Neonazi-Szene derzeit neuen Aufwind“, stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest. Am Beispiel der „Sügida“-Demonstration wurde deutlich, wie die Veranstaltung organisatorisch und hinsichtlich der Teilnehmerzahl von der extrem rechten Szene dominiert wurde. Mehrere Hundert Neonazis waren darunter, die Redner und Organisatoren bekannte Neonazis oder Volksverhetzer. Auch in anderen Städten gründen sich zumeist virtuell lokale Pegida-Ableger. Immer wieder ist zu beobachten, wie sich auch Neonazis an diese heften oder gar selber mitgründen. Bevor „Pegida“ so viel Aufwind bekam, gab es in Köln „HoGeSa“ („Hooligans gegen Salafisten“), welche durch Ausschreitungen für Wirbel sorgten. Ein neu gegründeter Verein aus einem Teil des „HoGeSa“-Führungsteams namens „Gemeinsam-Stark-Deutschland“ versteht sich als Weiterentwicklung von „HoGeSa“ und „PEGIDA“ und mobilisiert bundesweit zu einer rechten Hooligan-Demo für den 15. März in Erfurt. Sechs Wochen danach soll in Saalfeld eine überregionale Neonazi-Demonstration stattfinden, zu der mehrere Hundert Neonazis aus verschiedenen Bundesländern erwartet werden. Am 1. Mai planen Thüringer Neonazis und die rechte Partei „Der 3. Weg“, welche als Ersatzstruktur des inzwischen verbotenen „Freien Netz Süd“ (Bayern) betrachtet werden kann, einen Aufmarsch in der Saalfelder Innenstadt, der sich ebenso gegen vermeintliche „Überfremdung“ richtet. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Januar 16th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

1. Sügida-Demo in Suhl als Video & Neonazi-Verbindungen

Januar 15th, 2015 Tags: , 2 Kommentare