Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

OTZ-Wahl: Verein des Monats Juli – Grenzenlos e.V. wählen!

vereindesmonatsDie Ostthüringer Zeitung kürt in diesem Jahr erstmals gemeinsam mit der Volksbank Saaletal eG den Verein des Monats. Die Aktion läuft über sechs Monate von April bis September. Zusammen soll ehrenamtliches Engagement nicht nur gewürdigt, sondern auch gefördert werden. Dazu werden monatlich 3 Vereine vorgestellt und am Ende zur Abstimmung gestellt. Der Verein, für den die meisten Stimmkarten eingeschickt wurden erhält 1000 € für die Vereinskasse. Unter den Einsendern werden auch 10 x 50 € verlost. Für den Monat Juli tritt u.a. der “Grenzenlos. Verein für Menschenrechte e.V.” an, der sich für geflüchtete Menschen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt einsetzt und das Geld für die ehrenamtliche Tätigkeit auch gut gebrauchen könnte. An dieser Stelle hatte die OTZ bereits über den Verein berichtet. Auch im Haskala sind die Stimmkarten ab 27. Juli erhältlich und können dort ausgefüllt werden. Wir reichen diese bis zum Einsendeschluss, dem 7. August auch ein.

Juli 27th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Thüringen hat Gewaltproblem von Rechts

crawinkel-gruppe-waffe1Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: “Die von ezra veröffentlichten Zahlen verdeutlichen, dass Thüringen weiterhin ein ernstes Gewaltproblem von Rechts hat”, so Katharina König. “Neben schwerwiegenden Straftaten, wie dem Überfall in Ballstädt im letzten Winter, kam es vor allem auch in den großen Thüringer Städten vermehrt zu Übergriffen auf Andersdenkende oder Migrantinnen und Migranten.” Diese Entwicklung und die insgesamt steigende Fallzahl zeigten, dass nach dem Auffliegen des NSU keineswegs die Gefahr von Rechts gebannt ist. Auch in den vermeintlich weltoffenen und liberalen Städten sei die Gefahr groß, Opfer eines rechtsmotivierten Angriffs zu werden. Die Koalition werde daher das Landesprogramm zur Bekämpfung des Neonazismus neu ausrichten, um noch konsequenter gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorzugehen und die zivilgesellschaftlichen Akteure in diesem Bereich zu stärken. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 11th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Dresden 2015, Rostock 1992: was gelernt?

Januar 30th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Ausstellungseröffnung 12.2. in Saalfeld: “Die Würde des Menschen…-Stéphane Hessel”

hesselAm Donnerstag, dem 12. Februar findet die Eröffnung der Fotoausstellung „die Würde des Menschen… – Stéphane Hessel“ um 15 Uhr im Bürger- und Behördenhaus Saalfeld statt. Die Ausstellung zeigt Fotos von Britta Rost und gilt dem Vermächtnis Stéphane Hessels, ehemaliger Häftling des KZ-Buchenwald. Sie ist bis zum 15. März zu sehen und daran angepasst findet bis zum 12. März ein umfangreiches Begleitprogramm statt. Neben Zeitzeugengesprächen und Filmvorführungen wird es auch mehrere Vorlesungen geben. Das Begleitprogramm steht hier als Download zur Verfügung. (Foto: © Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons))

Januar 30th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Weitere fremdenfeindliche Aktionen geplant – Protest notwendig (Saalfeld / Erfurt / Suhl)

Refugees_Welcome_Demo_Fluechtling_Asyl_politik“Die Proteste gegen vermeintliche Islamisierung und so genannte ‘Überfremdung’ Thüringens verleihen der Neonazi-Szene derzeit neuen Aufwind”, stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest. Am Beispiel der “Sügida”-Demonstration wurde deutlich, wie die Veranstaltung organisatorisch und hinsichtlich der Teilnehmerzahl von der extrem rechten Szene dominiert wurde. Mehrere Hundert Neonazis waren darunter, die Redner und Organisatoren bekannte Neonazis oder Volksverhetzer. Auch in anderen Städten gründen sich zumeist virtuell lokale Pegida-Ableger. Immer wieder ist zu beobachten, wie sich auch Neonazis an diese heften oder gar selber mitgründen. Bevor “Pegida” so viel Aufwind bekam, gab es in Köln “HoGeSa” (“Hooligans gegen Salafisten”), welche durch Ausschreitungen für Wirbel sorgten. Ein neu gegründeter Verein aus einem Teil des “HoGeSa”-Führungsteams namens “Gemeinsam-Stark-Deutschland” versteht sich als Weiterentwicklung von “HoGeSa” und “PEGIDA” und mobilisiert bundesweit zu einer rechten Hooligan-Demo für den 15. März in Erfurt. Sechs Wochen danach soll in Saalfeld eine überregionale Neonazi-Demonstration stattfinden, zu der mehrere Hundert Neonazis aus verschiedenen Bundesländern erwartet werden. Am 1. Mai planen Thüringer Neonazis und die rechte Partei “Der 3. Weg”, welche als Ersatzstruktur des inzwischen verbotenen “Freien Netz Süd” (Bayern) betrachtet werden kann, einen Aufmarsch in der Saalfelder Innenstadt, der sich ebenso gegen vermeintliche “Überfremdung” richtet. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

Januar 16th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

1. Sügida-Demo in Suhl als Video & Neonazi-Verbindungen

Januar 15th, 2015 Tags: , 2 Kommentare

Schutz und Solidarität für Flüchtlinge

rassismus_bekaempfen_web_02Mit großer Besorgnis nehmen die beiden LINKE-Abgeordneten Katharina König und Sabine Berninger den vom Thüringer Landeskriminalamt vermeldeten exorbitanten Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im vergangenen Jahr zur Kenntnis. „Jeder und jede, die vor Krieg, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not zu uns flieht, verdient unsere Gastfreundschaft, Solidarität und auch unseren Schutz. Daher müssen die zunehmenden Angriffe auch zu einer verstärkten Aufmerksamkeit seitens der Polizeibehörden führen, etwa durch häufigere Bestreifung der Unterkünfte.” Weiterlesen:  Read the rest of this entry »

Januar 6th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Zur Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis SLF-RU

Rudolstadt, 16.11.2014 (MDR Thüringen Journal) –  3 Minuten

Die Anstalt, 18.11.2014 (ZDF) zur Flüchtlingspolitik – 32 Minuten

November 18th, 2014 Tags: 0 Kommentare

Neue Unterkunft für Geflüchtete in Unterwellenborn – أهلا وسهلا (’áhlan wa-sáhlan)

refugeesIm Landkreis Saalfeld werden derzeit Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen gesucht, die nach Deutschland flüchten mussten, z.B. wegen (Bürger-)Kriegen, Hungersnot, Armut, Naturkatastrophen oder Verfolgung auf Grund einer sexellen Orientierung, des Geschlechtes oder wegen ihrer politischen und religiösen Einstellung. Neben der Gemeinschaftsunterkunft in Saalfeld-Beulwitz wurden vorübergehend Unterkünfte in Bad Blankenburg (Wohnungen) und Unterwellenborn (Wiedernutzung des leerstehenden BZ-Gebäudes) gefunden. Am letzten Freitag zogen bereits 19 Syrer ein, 27 weitere folgen in der kommenden Woche. Bis Jahresende wird der Landkreis insgesamt etwa 170 Menschen aufnehmen. Es gab am Samstag schon ein kleines Willkommensfest, organisiert vom sich gerade formierenden Bündnis für Menschenrechte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, vor allem vom Grenzenlos e.V. Bürger_innen aus Unterwellenborn wurden zum Kennenlernen eingeladen, es gab Kaffee, Kuchen, Obst und Getränke. Da es kurzfristig an Informationen zu dem neuen Unterkunftsstandort fehlte versuchten auch die Nazis vom “Freien Netz Saalfeld” das Thema zu besetzen, mit Hasstiraden im Internet und Flugblatt-Aktionen. Am Donnerstag, wenige Stunden vor dem Einzug der ersten Bewohner, wurden auch alle Schlösser des Objektes von außen mit ­Epoxidharz verklebt. Es ist davon auszugehen, dass es zu weiteren Aktionen gegen die Geflüchteten, welche oft wenig mehr als ihre Kleidung haben retten können, kommen wird. Weiterlesen:

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November 11th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

Abschiebung von asylsuchenden Opfern im Strafverfahren unterbinden

thumb_abschiebungkinderDie mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) machte am 30. Oktober publik, dass nach einem mutmaßlich rassistisch-motivierten Angriff auf einen Asylbewerber in Greiz die zuständige Staatsanwaltschaft Gera einen Antrag abwies, den geschädigten Flüchtling vor einer Abschiebung zu bewahren. Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: “Dass nun am kommenden Dienstag der Betroffene und einzige Zeuge von einer Straftat, die sich in Thüringen ereignete, vor Abschluss des Strafverfahrens ins Ausland abgeschoben werden soll, ist der blanke Hohn für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.” Es sei unverständlich, wieso die Staatsanwaltschaft Gera nicht auf der Grundlage der Ermittlungen der Kriminalpolizei Gera, welche eigens eine Arbeitsgruppe einsetzte, um die drei Tatverdächtigen zu ermitteln, das Verfahren vernünftig mit allen Verfahrensbeteiligten zu Ende führt. Stattdessen gefährde man eine Verurteilung der Täter durch eine möglicherweise fehlende Zeugenaussage durch eine laufende Abschiebung. Read the rest of this entry »

Oktober 30th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen

greizLaut diversen Presseberichterstattung im 1. Halbjahr 2014 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vergangenen Jahr bundesweit an. In einer Pressemeldung wird u. a. von rassistischen Vorfällen in Thüringen berichtet, so sollen die Scheiben einer Unterkunft in Gerstungen mit Steinen eingeworfen worden sein. Darüber hinaus berichteten diverse Quellen von zunehmenden rassistischen Vorkommnissen in Waltershausen. So seien Flüchtlinge verbal sowie teils auch tätlich angegriffen worden. Ebenso hatten am 20. Februar bis zu 70 Personen, unter diesen eindeutige Neonazis und Angehörige eines regionalen NPD-Kreisverbandes und dem Thüringer NPD- Chef auf dem Marktplatz gegen “kriminelle Ausländer” demonstriert. Darüber hinaus kündigen Neonazis für den 22. März eine rassistische Demonstration an. Auch in Jena kommt es seit einigen Wochen zur fremden- feindlichen Mobilmachung durch das “Freie Netz Jena”, u. a. durch Flugblätter und Internetaufrufe. Eine daran angelehnte Kampagne unter dem Namen “Nein zum Heim in Lobeda” erreichte innerhalb weniger Tage in einem sozialen Netzwerk über 1.000 virtuelle Unterstützer. Bereits in der Kleinen Anfrage 3534 (vgl. Drucksache 5/7235) war die Beteiligung von Neonazis an Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte Thema (Stand: Anfang Dezember 2013), dort hieß es u. a. auch “Anhaltspunkte hinsichtlich einer konkreten Gefahr für Asylbewerber liegen nicht vor”. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage listet die Landesregierung seit 2009 neun Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen und acht weitere Vorfälle gegen Flüchtlinge (Körperverletzung, Beleidigung etc.) auf. Die Antwort kann hier heruntergeladen werden: DS 5/7882.

August 7th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2014

symbol-antisemitismusDeutsche Rechtsextremisten verübten auch in den Monaten Januar bis März 2014 antisemitische Straftaten, verschandelten jüdische Friedhöfe, schmierten antisemitische Parolen, bedrohten und überfielen jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Die Zahlen zum 1. Quartal 2014 sind nun verfügbar, Download DS 5/7811.

August 7th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Evangelikale und christliche Fundamentalisten in Thüringen

evangelikale-MichaelTraceyWikipediaIn Deutschland gibt es wie in über 128 anderen Ländern sogenannte “Evangelikale Bewegungen” bzw. “Evangelikale Allianzen”, der bekannteste Dachverband ist hierzulande die “Deutsche Evangelische Allianz” (DEA) mit Sitz in Bad Blankenburg (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) und über einer Million Anhänger. In der Vergangenheit standen Evangelikale in Deutschland mehrfach wegen ihrer fundamentalistischen Positionen und Äußerungen in der Kritik, insbesondere wegen der ablehnenden Haltung gegenüber Homosexuellen, der Islamfeindschaft, der Ablehnung der Gleichheit von Mann und Frau sowie der Beschneidung von Selbstbestimmungsrechten von Frauen. Bereits 2013 wurde in einem Beitrag in der Vorbereitungsbroschüre zur interkulturellen Woche der Kirchen die Rolle der Evangelikalen sowie deren Beziehungen zu neurechten Medien kritisiert. Der DEA-Generalsekretär bemängelte schon vor einiger Zeit die Grußworte auf von Parteien CSD-Veranstaltungen mit den Worten “dass diese Art aktiver Unterstützung von Homosexualität und Lesbentum weder für die Zukunft unseres Landes gut ist, noch das Vertrauen in die Politik stärkt”. Er bezeichnete Anfang 2014 die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften steuerlich der Ehe gleichzustellen, als “diskriminierend”. Die vermeintliche Heilung und Therapie von Homosexuellen in Deutschland ist auch immer wieder Thema in evangelikalen Kreisen. So sorgte auch beim “Jugendkongress Christival” das als Therapieangebot gedeutete Seminar “Homosexualität verstehen – Chance zur Veränderung” für Proteste und musste abgesagt werden. Auf eine Kleine Anfrage antwortete die Landesregierung nun, dass der Freistaat Thüringen “aus Gründen der religiösen Neutralität des Staates” keine religiöse Vereine und religiöse Äußerungen bewerten würde. Folglich gibt es dahingehend auch keine Wertung der DEA. “Rechtlich entscheidend ist vielmehr, dass die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit nicht überschritten werden” so die Regierung. Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz beobachte zwar Islamisten/Salafisten in Thüringen nicht jedoch christliche Fundamentalisten / Evangelikale. Anhaltspunkte wonach Evangelikale bzw. christliche Fundamentalisten in Thüringen in Teilen auch gegen die Grundsätze eines demokratischen Verfassungsstaates gerichtete Ziele verfolgen lägen nicht vor. Download der Antwort hier: DS 5/7776.

August 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Gemeinsame Warnung vor Antisemitismus

In einem gemeinsamen Interview mit Reinhardt Schramm, dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen, hat Katharina König in der Thüringer Allgemeinen vor einem neuen Ausbruch antisimitischer Gewalt in Deutschland gewarnt. Auch den Umgang der eigenen Partei mit dem Problem des Nahostkonflikts sah Katharina dabei kritisch. “Sowohl in der Parteilinken als auch der gesellschaftlichen Linken besteht das Problem darin, dass Teile der antiimperialistischen Strömungen in einem überholten Weltbild verhaftet sind. Dieses interpretiert das Weltgeschehen auf der Basis eines “Gut-Böse” Schemas und bietet somit Antisemitismus einen Nährboden. Mit Blick auf den Nahost-Konflikt heißt es, der vermeintliche Aggressor sei ausschließlich Israel.” stellte sie mit Blick auf die Vorkommnisse in Essen fest. Read the rest of this entry »

Juli 22nd, 2014 Tags: , , , , 0 Kommentare

Schändung Gedenkstätte Buchenwald: Neonazistischen Straftaten konsequent begegnen

Nach Meldungen des mdr ist es erneut zu neonazistischen Parolen auf dem Gelände der Gedenkstätte Buchenwald gekommen. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: “Der erneute Übergriff auf die Gedenkstätte erinnert in fataler Weise an Handlungen von Mitgliedern des heute als NSU bekannten Trios, welche in den 90er Jahren mit anderen Neonazis mehrfach die Gedenkstätte Buchenwald verbal und nonverbal schändeten. Es bedrückt und erzürnt zugleich, dass die Gedenkstätte erneut durch Neonazis beschmutzt wurde.” Read the rest of this entry »

Juli 18th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Montagsdemos – Treffen der Verschwörungstheoretiker


(via SpiegelTV, 8 Minuten)

Mai 20th, 2014 Tags: , 0 Kommentare

Fraktion DIE LINKE ruft zum Protest gegen rassistischen Wahlkampf der NPD auf

Frefugeesür den morgigen Dienstag hat die NPD Thüringen rassistisch motivierte Kundgebungen in Rudolstadt, Apolda und Eisenberg angemeldet, um dort u.a. unter dem Motto “Asylflut stoppen” gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte zu demonstrieren. Sabine Berninger, Sprecherin für Migrationspolitik, und Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, rufen alle demokratischen Menschen in den betroffenen Regionen dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen und Flüchtlinge in Thüringen willkommen zu heißen. “Gerade in Rudolstadt gab es in den letzten Wochen immer wieder fremdenfeindliche Stimmungsmache gegen eine mögliche Erstaufnahmeeinrichtung, und dies sowohl auf der Straße, mit Plakaten an Häusern als auch im Internet”, so die Abgeordnete König. Sie verweist auch darauf, dass der Betreiber einer Facebook-Gruppe “Nein zum Asylheim in Rudolstadt” erst Ende März öffentlich angekündigt hatte, es seien auch gewalttätige Protestaktionen gegen die neue Flüchtlingsunterkunft nicht ausgeschlossen. Read the rest of this entry »

Mai 12th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Infoheft “Flucht und Asyl in Thüringen” als Download

flucht-asylSeit 2013 kommen aufgrund der weltweit zugenommenen Flüchtlingszahlen vermehrt Asylsuchende auch nach Deutschland. Dies wird begleitet von öffentlichen Diskussionen, Protesten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland und Polemiken von PolitikerInnen gegen das vermeintliche Ausnutzen der Sozialsysteme. Und nicht zuletzt werden fortlaufend Menschen in Deutschland angegriffen – tätlich und verbal -, weil sie “ausländisch” aussehen. Der Flüchtlingsrat und das DGB Bildungswerk Thüringen möchten neu Interessierte am Thema Asyl und Flucht mit Fakten und Argumenten versorgen. Für diejenigen, die bereits einige Informationen haben, bietet die Broschüre einen schnellen Überblick über die 2013 geltende (Rechts-)Lage und deren Veränderungen der vorherigen Jahre in Thüringen. Darüber hinaus werden einige Hinweise gegeben, wie in einer kontroversen Diskussion zum Thema Asyl argumentiert bzw. wie rassistischen und diskriminierenden Übergriffen im Alltag begegnet werden kann. Damit wollen die Macher_inenn all diejenigen stärken, die sich in der öffentlichen, oft auf geheizten Debatte um Flucht, Asyl und Rassismus in unserer Gesellschaft für eine sachliche Auseinandersetzung zugunsten von Flüchtlingen und gegen Rassismus einsetzen möchten. Download hier: PDF.

Mai 12th, 2014 Tags: 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen

bueroscheibe01Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vergangenen Jahr ist im letzten Jahr bundesweit angestiegen. Auch Thüringen soll es entsprechende Vorkommnisse gegeben haben u.a. mit Steinen eingeworfene Scheiben der Unterkunft in Gerstungen und rassistische Vorfälle in Waltershausen. So seien Flüchtlinge verbal sowie teils auch tätlich angegriffen worden. Ebenso hatten am 20. Februar bis zu 70 Personen, unter diesen ein- deutige Neonazis und Angehörige eines regionalen NPD-Kreisverbandes und dem Thüringer NPD-Chef auf dem Marktplatz gegen “kriminelle Ausländer” demonstriert. Für den 22. März war eine rassistische Demonstration angekündigt Auch in Jena kommt es seit einigen Wochen zur fremdenfeindlichen Mobilmachung durch das “Freie Netz Jena”, u. a. durch Flugblätter und Internetaufrufe. Eine daran angelehnte Kampagne unter dem Namen “Nein zum Heim in Lobe- da” erreichte innerhalb weniger Tage in einem sozialen Netzwerk über 1.000 virtuelle Unterstützer. Bereits der Kleinen Anfrage 3534 (vgl. Drucksache 5/7235) war die Beteiligung von Neonazis an Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte Thema (Stand: Anfang Dezember 2013), dort hieß es u. a. auch “Anhaltspunkte hinsichtlich einer konkreten Gefahr für Asylbewerber liegen nicht vor”. Katharina König reichte eine erneute Anfrage ein, welche hier heruntergeladen werden.

April 19th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Beteiligung Thüringer Neonazis bei Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte

greizNach Recherchen des Formats “Report Mainz” gab es mit Stand von Ende Oktober im Jahr 2013 bundesweit 47 Demonstrationen gegen Asylbewerberinnen und -bewerber und deren Unterkünfte, die von der NPD organisiert wurden oder an denen diese maßgeblich beteiligt war. Insgesamt zählte das Magazin 67 solcher Aktionen gegen Flüchtlinge. In mehreren Städten entwickelten sich Proteste gegen neue Unterkünfte für Geflüchtete, Neonazis organisierten Proteste unter dem Deckmantel so genannter “Bürgerinitiativen”. Katharina König befragte mit einer Kleinen Anfrage die Landesregierung, diese listet u.a. 20 Aktivitäten gegen Flüchtlinge bzw. Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2013 in Weimar, Gera, Hildburghausen, Waltershausen, Greiz, Eisenach, Jena, Erfurt, Gerstungen, Kölleda, Sömmerda, Beichlingen und Katzhütte auf. Die Antwort kann hier heruntergeladen werden.

April 19th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende

fluechtlingsheim-symbolbildKommunikation über das Internet ist heute ein wichtiger Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe. Information und Austausch stellen Grundpfeiler der Demokratie dar. Davon darf niemand ausgeschlossen bleiben. Asylsuchende haben einen besonderen Bedarf zur Kommunikation. Das Internet ermöglicht ihnen Informationen über die Verhältnisse in ihrer Heimat sowie den Kontakt zu anderen Asylsuchenden, etwa Familienangehörigen, zu erhalten. Das Internet kann gerade Asylsuchenden eine Hilfe sein, sich in Deutschland zu orientieren, die deutsche Sprache zu erlernen oder sich auch über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Katharina König befragt die Landesregierung deswegen mit einer Kleinen Anfrage nach Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Internetanbindungen bei Thüringer Flüchtlingsunterkünften. Die Anfrage ist hier downloadbar.

April 19th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Flüchtlinge willkommen heißen, rassistischen Protesten und Übergriffen Einhalt gebieten!

refugeesIn den vergangenen Wochen kam es in Waltershausen (Landkreis Gotha) zu mehreren verbalen sowie tätlichen Übergriffen auf Flüchtlinge aus der Gemeinschaftsunterkunft im Ort. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: “Die Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte häufen sich bundesweit. Dies ist auch in Thüringen zu beobachten. Allein von September bis November 2013 gab es 20 Veranstaltungen der rechten Szene gegen Flüchtlinge bzw. Asylbewerberunterkünfte.” Erst vor wenigen Wochen war es in Waltershausen zu einer Demonstration von ca. 70 Personen – unter diesen eindeutig Neonazis – in Waltershausen gekommen. Bürger und Bürgerinnen aus Waltershausen berichten von einer zunehmend rassistischen Stimmung. Ähnliches ist derzeit in allen  Kommunen Thüringens zu beobachten – sei es Jena oder im Landkreis  Saalfeld-Rudolstadt. Read the rest of this entry »

März 7th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Kommunale Flüchtlingspolitik in Saalfeld

va-saalfeldAm 22. Janaur fand im Haskala eine Veranstaltung zur kommunalen Flüchtlingspolitik mit 60 Leuten statt. Die Kommunalverwaltung stellte ihre Perspektive dar, Flüchtlinge schilderten die Traumatisierung und was hier gut und was falsch läuft. Auch der Saalfelder Landespolizeiinspektions-Chef Herr Menzel hielt einen Vortrag und wies mit Fakten verbreitete Ressentiments über vermeintlich “kriminelle Ausländer” zurück. Gerade bei Polizeistatistiken entstünde ein “erheblich verzerrtes” Bild, so der Polizist. Er forderte die Saalfelder_innen auf, rassistische Beleidigungen & Übergriffe gegen Flüchtlinge nicht zu ignorieren, sondern anzuzeigen.

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Zu Gast waren auch die Heimleitung der Flüchtlingsunterkunft Beulwitz, die kommunale Sachgebietsleiterin im Bereich Asyl, mehrere Mitarbeiter der Ausländerbehörde & Landrat Hartmut Holzhey, Migrant_innen, die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken, Kopofor und der Thüringer Flüchtlingsrat. Diskutiert wurde, wie eine humane Flüchtlingspolitik in Saalfeld & in anderen Kommunen aussehen kann.

Februar 24th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare