HASKALA - JUGEND- UND WAHLKREISBÜRO KATHARINA KÖNIG, MdL » LINKE

Antwort auf Kleine Anfrage: Sozikultur in Thüringen

admin — Mon, 07 May 2012 23:12:56 +0000

Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen. Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem Jahr 2009 steht lediglich geschrieben: “Die Koalitionspartner werden die Soziokultur weiterhin fördern und finanziell unterstützen.” Katharina König und Dr. Birgit Klaubert reichten daher eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung ein, um über die Bedeutung und Förderung von Soziokultur durch selbe in Thüringen Auskunft zu erhalten. Die Antwort ist hier abrufbar.

Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch

admin — Mon, 07 May 2012 22:18:57 +0000

Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt.

Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreicht, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky. Es zeigt sich, so der Landesvorsitzende der Linken, dass wir mit dem richtigen Personal und den richtigen Inhalten die Wählerinnen und Wähler überzeugen können.

Wir gratulieren Petra Enders als neue Landrätin des Ilm-Kreises, Birgit Keller als neue Landrätin des Landkreises Nordhausen und Michaele Sojka als neue Landrätin des Kreises Altenburger Land sowie Katja Wolf als Oberbürgermeisterin von Eisenach und Claudia Nissen als Bürgermeisterin von Kahla. Meine Glückwünsche gelten auch den wiedergewählten Bürgermeistern von Gräfenroda, Frank Fiebig und von Brotterode/Trusetal, Karl Koch. Bereits im ersten Wahlgang, am 22. April, setzten sich Ralf Hauboldt in Sömmerda, Marianne Reichelt in Neuhaus/Rennweg und Frank Persike in Bad Blankenburg durch.

Damit wurden von 50 KandidatInnen der LINKEN 10 in die Ämter gewählt bzw. als Amtsinhaber bestätigt.

Kommunalpolitische Veranstaltungswoche

admin — Fri, 13 Apr 2012 21:57:26 +0000

Ab dem kommenden Montag veranstaltet der Saalfelder Bürgermeisterkandidat der Partei Die LINKE zusammen mit dem Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Veranstaltungswoche, die auch drei Vorträge beinhaltet:

* Montag, 16.4. / 18 Uhr: Vorstellung des Bürgerhaushalt-Konzepts / direkte Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung in Saalfeld ( Referent: Steffen Jannik,ehrenamtliche Beauftragte für Bürgerhaushalt der Stadt Großbreitenbach)
* Mittwoch, 18.4. / 19 Uhr: Regenerative Energien im Städtedreieck – wie wird Saalfeld zur Solarkommune? (Referent: Manfred Hellmann, energiepolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag & Bürgermeister der Solarkommune Viernau)
* Donnerstag, 19.4. / 19 Uhr: Pflegesituation in Thüringen und wie der Pflegenotstand qualitativ abgesichert werden kann (Referentin: Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag)

König: Schulsozialarbeit muss endlich ausreichend finanziert werden!

admin — Wed, 04 Apr 2012 13:59:53 +0000

Die Blockadehaltung von Finanzminister Voß hinsichtlich der Mittel für zusätzliche Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit ist zynisch, erklärt die Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König. Anstatt das Konzept einer multiprofessionellen Schule durch die erfolgreiche Arbeit von Sozialarbeitern zu unterstützen und endlich ein ausfinanziertes Landesprogramm aufzulegen, wird seitens der CDU erneut geblockt. Damit verhindert sie die längst notwendige Investition in einen umfassenden Bildungsbegriff, kritisiert die Abgeordnete der LINKEN.

Das Vorgehen des Finanzministers lasse erneut Rückschlüsse auf das mangelnde Bildungsverständnis der CDU zu: Anstelle Bildung als ganzheitliche Aufgabe und Prozess zu verstehen, werden kurzfristig Mittel eingespart, die langfristig zu nicht absehbaren Folgekosten führen werden, so König weiter.

Die Fraktion DIE LINKE hatte in den letzten Jahren immer wieder refinanzierte Beschlussvorlagen zum Ausbau und zur Stärkung von Schulsozialarbeit in Thüringen vorgelegt, welche jedoch von der Koalition abgelehnt wurden. Die Machtspielchen innerhalb der Koalition gehen zu Lasten von Kindern, Jugendlichen, ihren Eltern und Lehrern. Dringend notwendige Verbesserungen im Schulbereich bleiben auf der Strecke. Die Landesregierung muss endlich ihren Verpflichtungen aus dem Koalitionsvertrag nachkommen, fordert die Jugendpolitikerin abschließend.

Razzia bei ehemaligen V-Männern

admin — Wed, 28 Mar 2012 08:23:01 +0000

Heute morgen fanden in Rudolstadt und Leipzig einige Hausdurchsuchungen bei ehemaligen V-Männern der Neonazi-Szene statt. Die Staatsanwaltschaft Gera wirft den einst vom Staat bezahlten Nazis gewerbsmäßigen Bandenbetrug vor. Hintergrundberichte gibt es bei Spiegel Online und beim MDR Thüringen.

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat dazu eine Presseerklärung “Nazis, Spitzel und Kriminelle: Den Sumpf endlich trocken legen” veröffentlicht.

Die Razzia startete heute früh (28.03.2012) um 06.05 Uhr und wurde gegen 10:45 Uhr beendet. Sichtbar abtransportiert wurden u.a. mehrere Computer und ein Gewehr. Am Ende der Durchsuchung fuhr eines der 22 beteiligten Polizeifahrzeuge direkt vor das Tor von Brandts Haus und eine Person wurde abgeführt, es handelte sich dabei aber nicht um Tino Brandt.

60 Fotos der Razzia in druckfähiger Auflösung gibt es im Haskala Flickr-Stream

Bildrechte: Haskala / Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag (Für Nachfragen info (ät) haskala.de). Eine Vorschau:

Norbert Schneider: Bürgermeisterkandidat für Saalfeld

admin — Mon, 26 Mar 2012 06:07:19 +0000

Norbert Schneider tritt als Bürgermeisterkandidat der Partei DIE LINKE in Saalfeld zur Wahl am 22. April 2012 an. Jeweils Dienstag, Donnerstag und Sonnabend veranstaltet er Infostände in der Fußgängerzone bzw. in anderen Stadtteilen von Saalfeld geben. Darüberhinaus gibt es Vorstellungsrunden, Vorträge und inhaltliche Diskussionen mit ihmAuch im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala sind dazu Veranstaltungen geplant. So wird bspw. der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki zum Pflegenotstand bzw. der Pflegesituation im Landkreis referieren und der energiepolitische Sprecher, Manfred Hellmann der Linksfraktion und Bürgermeister der Solarkommune Viernau, darüber, wie auch Saalfeld zur Solorkommune werden kann. Weitere Termine und alle Informationen zum Kandidaten gibt es auf der Webseite von Norbert Schneider www.schneider2012.de

Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechter Gewalt

admin — Thu, 23 Feb 2012 09:00:43 +0000

Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, MdL Knut Korschewsky, rufen zur Beteiligung auf. Der Aufruf, am 23.2., 12 Uhr, für eine Schweigeminute in der Arbeit innezuhalten, stammt vom Deutschen Gewerkschaftsbund und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Im stillen Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden. Den Aufruf tragen inzwischen zahlreiche Organisationen. „Mit der Schweigeminute werden jene in den Mittelpunkt gerückt, die Opfer einer menschenverachtenden Ideologie geworden sind, die noch immer nicht aus allen Köpfen verschwunden ist. Das Gedenken an die Opfer ist Teil des notwendigen Widersetzens gegen Neonazismus“, betont Ramelow. Die beiden Politiker der Linkspartei verweisen zudem auf die erschreckende Tendenz, dass sich Neonazis in Thüringen in den letzten Wochen zunächst nahezu unbemerkt Immobilien sichern konnten, die nun zu weiteren Treff- und Veranstaltungsorten für die neonazistische Szene werden können. „Deswegen müssen Parlamente auch darüber diskutieren, wie der Verbreitung rassistischer Einstellungen in der Gesellschaft begegnet und gleichzeitig neonazistische Netzwerke bekämpft werden können“, erklären Ramelow und Korschewsky. Sie betrachten ein Verbot der NPD, die das neonazistische Netzwerk maßgeblich stützt, als einen möglichen Schritt, der aber sehr sorgfältig auf seine Erfolgsaussichten geprüft werden muss und allen verfassungsrechtlichen Grundsätzen entsprechen muss.

Aufruf des DGB zur Schweigeminute am 23.02.2012

Überprüfung von ACTA wird Problematik nicht gerecht

Katharina — Wed, 22 Feb 2012 14:35:58 +0000

Zur aktuellen Erklärung, dass die EU-Kommission den umstrittenen ACTA-Vertrag vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen will, um klären zu lassen, ob Grundrechte verletzt würden, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

“Eine Überprüfung des ACTA-Vertrages auf Verletzungen von Grundrechten ist zwar ein erster richtiger Schritt, wird jedoch der Gesamtproblematik ACTA nicht gerecht, da es nicht nur um eine juristische Einordnung und Bewertung geht. Es gilt vor allem, den Geist, der hinter dem heimlich und undemokratisch verhandelten Abkommen steht, zu kritisieren und folgend abzulehnen.

Die Zementierung eines überholten und längst kritisch diskutierten Rechtssystems im Patent- und Urheberrecht sowie damit einhergehend die Legitimation der Überwachung des Internetverkehrs widerspricht jeglichem modernen Freiheitsverständnis. Es gilt, das Internet endlich als Instrument freier Meinungsäußerung und Teilhabe zu begreifen, anstelle Freiheit und Privatsphäre im Netz immer mehr zu beschränken”, betont König.

Die Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass DIE LINKE die Anti-ACTA-Proteste am kommenden Sonnabend, den 25. Februar, unterstützt und zur Teilnahme an diesen aufruft.

Norbert Schneider ist Bürgermeisterkandidat

admin — Thu, 16 Feb 2012 17:30:44 +0000

Norbert Schneider geht als Kandidat der Linken bei der Bürgermeisterwahl in Saalfeld am 22. April ins Rennen. Bei einer Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Saalfeld am Dienstag Nachmittag im Wahlkreisbüro Haskala wurde er mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Saalfeld. Norbert Schneider, 1964 in Schkeuditz bei Leipzig geboren, erreichte in Sachsen den Abschluss der 10.Klasse und machte anschließend eine Lehre als Facharbeiter für Nachrichtentechnik. Mit 19 ging er zur Nationalen Volksarmee, wurde dort Soldat auf Zeit und 1990 in die Bundeswehr übernommen. Mit Unterbrechungen durch den Erziehungsurlaub für seine vier Kinder blieb er bis 1997 in der Bundeswehr und wurde anschließend Hausmann in Saalfeld. Außerdem ging es in der Versammlung um die Wahl eines neuen Stadtvorstandes mit sieben Mitgliedern. Alte und neue Vorsitzende der Saalfelder Linken ist Sabine Österreicher. (15.02.12 / OTZ )

ACTA ad ACTA!

Katharina — Wed, 15 Feb 2012 18:24:17 +0000

Linksfraktion setzt ACTA auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung kommende Woche thematisiert die Fraktion Die LINKE das Handelsabkommen über Produkt- und Markenpiraterie (ACTA). Wegen der befürchteten Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet hatten am vergangenen Wochenende zehntausende Menschen bundesweit und auch in Thüringen gegen das Abkommen protestiert.

Die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, erklärt dazu: “Der Ratifizierungsstopp in einzelnen Ländern als Reaktion auf die weltweiten Proteste ist die einzig richtige Antwort. Auch die Ankündigung, ACTA durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen, ist folgerichtig. Aber kritikwürdig ist und bleibt der dem ACTA zu Grunde liegende Ansatz, die Verfügungsmacht von Unternehmen über immaterielle Güter und kreative Leistungen international durchzusetzen und Instrumente zum Vorgehen gegen Urheberrechts- und Markenschutzverletzungen auch im privaten, nichtgewerblichen Bereich auszubauen und zu verschärfen.”

König teilt die Sorge vieler Menschen, dass ACTA die unterzeichnenden Staaten dazu anhält, den Internetverkehr zu überwachen, Internet-Provider in Haftung zu nehmen und einzelne Nutzerinnen und Nutzer zur Rechenschaft zu ziehen. Die Abgeordnete kritisiert aber auch die verheerenden Auswirkungen auf sogenannte Entwicklungsländer, die dringend preisgünstige Arzneimittel, Generika und eigens hergestelltes Saatgut benötigen. Das Abkommen gewährt den unterzeichnenden Staaten weitgehende Möglichkeiten, “verdächtige Waren” zu konfiszieren und zu zerstören. Dies betrifft auch generische Medikamente und Saatgut, die im internationalen Handel das Gebiet von ACTA-Vertragspartnern passieren.

“Wir erhoffen uns eine klare Positionierung des Landtages im Rahmen der Aktuellen Stunde gegen ein Handelsabkommen, das Freiheitsrechte zugunsten von Verwertungsrechten einschränkt”, so König abschließend.