Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Kleine Anfrage zu Aktivitäten von Karl Heinz Hoffmann

Der Gründer der größten rechtsextremen Wehrsportgruppe in der Bundesrepublik, Karl-Heinz Hoffmann, erwarb und sanierte nach der deutschen Vereinigung zahlreiche Gebäude in Kahla. Nach dem Jahr 2000, so Presseberichte, zog sich Hoffmann aus Kahla zurück. Im Jahr 2010 wird gegen Neonazis aus der Region Jena-Kahla-Pößneck nach einem Kameradschaftsabend mit Hoffmann in Westsachsen wegen des Verdachts, Sprengstoff beschafft zu haben, ermittelt. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Katharina König bei der Landesregierung nach Verbindungen von Thüringer Neonazis zu Karl-Heinz Hoffmann und seinen Immobilien in Thüringen.

März 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Nutzung des Internets durch Thüringer Neonazis

Thüringer Neonazis nutzen das Internet seit vielen Jahren als Propaganda-, Kommunikations- und Handelsplattform zur Mobilisierung zu Demonstrationen und Konzerten. Strafrechtlich relevante Inhalte sind oft durch ausländische Serverstandorte vor dem Zugriff deutscher Behörden geschützt. Zunehmend spielen “soziale Netzwerke” wie “facebook” oder “Channels” bei “youtube” eine gewichtige Rolle. Katharian König hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Internetnutzung gestellt und bittet darin um Angaben zu Rechtshilfeersuchen bei ausländischen Behörden und die Auflistung von Webseiten und Sozialen Netzwerken, die durch Thüringer Neonazis benutzt werden. Die Anfrage kann hier eingesehen werden.

März 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Autonome Nationalisten in Thüringen

Mit einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Katharina König bei der Landesregierung über “Autonome Nationalisten” in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von “Autonomen Nationalisten” mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Download der Anfrage hier.

 

 

März 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Neonazistische Straftaten in Kahla

Die Neonazi-Gruppe “FN Kahla” gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragt daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung,  Polizei und Stadt gegen den hohen Aktivismus der Kahlaer Neonaziszene zum Schutz der Bevölkerung vor Übergriffen durch eben diese ergreifen. Die Anfrage ist hier abrufbar.

März 12th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?

Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel “Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?” hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht.

März 12th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Neonazistische Ausschreitungen bei Thai-Box-WM in Saalfeld?

Am 28. Januar 2012 fand in Saalfeld in der Sporthalle “Grüne Mitte” ein Wettkampf im sogenannten Thai-Boxen statt. Nach Augenzeugenberichten gab es im Verlauf des Wettkampfes mehrere verbale Anfeindungen gegen Teilnehmer und schon zu Beginn wurde aus einer Gruppe von 30 bis 40 Personen der sogenannte Hitlergruß gezeigt und die dritte Strophe des “Deutschland-Liedes” gesungen. Des Weiteren wurden aus dem Publikum Teilnehmer als “Juden” oder “Blöder Ali” beschimpft. Katharina König hat dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung gestellt.

März 2nd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Neonazi-Konzerte in Saalfeld-Rudolstadt seit 1990

Nach Pressebrichten haben Angehörige vom “Thüringer Heimatschutz” Konzerte für das untergetauchte Neonazi-Trio (“Nationalsozialistischer Untergrund” organisiert, um damit Gelder für Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe zusammeln. Einmal seien dabei bis zu 4.000 Deutsche Mark zusammen gekommen. Weil der THS auch im Gebiet Saalfeld-Rudolstadt sein logistisches Zentrum hatte und hier Konzerte organisierte, erkundigt sich Katharina König mit einer kleinen Anfrage bei der Landesregierung über neonazistische Konzerte in Saalfeld-Rudolstadt von 1990 bis 2011 und ob das Trio selber oder V-Männer an der Konzertorganisation beteiligt waren.

März 2nd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Anfrage zu Neonazipropaganda rund um den 13. Februar

Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten “Aktionswoche ‘Vergesst niemals Dresden’” sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.

März 2nd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage zu Videoüberwachung in Thüringen

Wie die Leipziger Volkszeitung vom 18. Januar 2012 berichtete, gibt es bundesweit insgesamt 100 Plätze mit hoher Kriminalität, welche ständig stationär videoüberwacht und observiert werden. Dabei funktioniere das automatische Ausblenden von Privatbereichen nur teilweise. Katharina König wollte mehr darüber wissen und informiert sich mit einer kleinen Anfrage bei der Landesregierung, ob u.a. Thüringer Orten betroffen sind und welchen Technik eingesetzt wird.

März 2nd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Freiheit statt Überwachung – ACTA Thema im Landtag

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fand während der Plenarsitzung am 23. Februar 2012 eine Aktuelle Stunde mit dem Titel “Freiheit statt Überwachung – Auswirkungen einer möglichen Ratifizierung des Handelsabkommens über Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) auf Thüringen” statt. Hier der Redebeitrag von Katharina.

Die ganze Diskussion zum Tagesordnungspunkt gibt es auf der Seite des Thüringer Landtags. Weitere Beiträge von Katharina zum Thema: Überprüfung von ACTA wird Problematik nicht gerecht und ACTA ad ACTA!.

Februar 23rd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare