HASKALA - JUGEND- UND WAHLKREISBÜRO KATHARINA KÖNIG, MdL » Katharina König

Samstag 12..5.: Proteste gegen Landesparteitag der NPD Thüringen

admin — Fri, 11 May 2012 13:20:54 +0000

Aktuell 11. Mai / 17 Uhr: Der Landesparteitag der Thüringer NPD findet morgen nicht in Großschwabhausen, sondern in Haselbach im Landkreis Sonneberg statt. Das dortige “Kulturhaus Haselbach” wurde in den vergangenen Jahren bereits öfter als Nazi-Treffpunkt der “Kameradschaft Lauscha” genutzt und vor drei Jahren sollte dort ebenso ein Rechtsrock-Konzert stattfinden, das verhindert werden konnte. Die NPD-Veranstaltung beginnt morgen um 11 Uhr. Auf ins Thüringer Schiefergebirge und den Nazis den Parteitag vermiesen!

Infos zu Gegenaktivitäten gibt es beim BGR Weimar und beim Aktionsnetzwerk.

(OTZ) Neonazi greift nach Thüringer NPD-Vorsitz: Der Rechtsextremist Patrick Wieschke könnte Samstag einen fragwürdigen Karrieresprung machen: Der laut Landesverfassungsschutz einst “aktivste Thüringer Neonazi” will auf dem NPD-Parteitag Landesvorsitzender werden. Derzeit gebe es keinen Gegenkandidaten, sagte der 31-Jährige. Erfurt. Damit greift ein Neonazi nach dem Vorsitz der rechtsextremistischen Partei, die nach außen hin um ein bürgerliches Image bemüht ist. “Das wäre wohl eine weitere Annäherung der Freien Kameradschaften an die NPD”, kommentierte Katharina König , Linken-Abgeordnete im Erfurter Landtag. “Es zeigt, dass die Partei mit einer weiteren Radikalisierung kein Problem hat.
Wieschke führte in den 1990er Jahren die Sektion Eisenach in der Neonazi-Kameradschaft “Thüringer Heimatschutz”, dem auch die drei späteren Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe angehörten. Im Jahr 2000 gründete er das “Nationale und Soziale Aktionsbündnis Westthüringen” (NSAW) mit, eine Dachorganisation mehrerer Kameradschaften.

Kameradschaftler macht NPD-Parteikarriere
Seit 2006 trat er vor allem als Funktionär der NPD in Erscheinung. Er wurde stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Wartburgkreis und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Eisenach, kam in den Landesvorstand und sitzt seit November 2011 auch im Bundesvorstand. In Thüringen meldete er für die NPD Aufmärsche an und organisierte Veranstaltungen, etwa eine große Demonstration in Erfurt am 1. Mai 2010.

Thüringer Verfassungsschützer sagen, die NPD wolle “mit nach außen gemäßigt erscheinendem Agieren” den Eindruck erwecken, die Partei sei eine “wählbare Alternative zu den sogenannten etablierten Parteien”. Ziel sei es, nicht mehr als “Neonazipartei” wahrgenommen zu werden. Trotzdem sei das Verhältnis zwischen NPD-Landesverband und Neonazis schon seit dem Ende der 1990er Jahre durch “Integration und Kooperation” geprägt. Wieschke ist dafür ein Beispiel. Der Schulterschluss könnte noch enger werden.

Damit ist Thüringen auf einer Linie mit anderen Landesverbänden. Erst im Februar war der “Autonome Nationalist” Sebastian Schmidtke zum Berliner NPD-Chef gewählt worden. Die Personalie unterstreiche “das seit Jahren bestehende enge Verhältnis der Berliner NPD mit den aktionsorientierten gewaltbereiten AN” (Autonome Nationalisten), kommentierte damals der Berliner Verfassungsschutz.

Doch jetzt muss die NPD erst einmal einen Ort für ihren Landesparteitag suchen. Die Gemeinde Großschwabhausen (Landkreis Weimarer Land) hat sich erfolgreich gegen einen NPD-Landesparteitag in ihrem Dorfgemeinschaftshaus gewehrt.

OTZ, 9.5.2012

Made in Thüringen – Buchvorstellung

admin — Tue, 08 May 2012 10:47:00 +0000

Am heutigen 8. Mai, dem Tag der Befreiung erschien im Hamburger VSA-Verlag das Buch “Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal”, welches von Bodo Ramelow herausgegeben wurde. Zu den Autoren gehören Mitglieder der Untersuchungsausschüsse und langjährige Beobachter der Neonazi-Szene, darunter auch Katharina König. Weitere Informationen gibt es beim VSA Verlag, eine Leseprobe und der Flyer zum Buch sind hier downloadbar.

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Straftaten in Kahla

admin — Mon, 07 May 2012 23:13:28 +0000

Die Neonazi-Gruppe “FN Kahla” gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragte daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung, Polizei und Stadt gegen den hohen Aktivismus der Kahlaer Neonaziszene zum Schutz der Bevölkerung vor Übergriffen durch eben diese ergreifen. Die Antwort auf die Anfrage ist mittlerweile eingegangen und hier abrufbar.

Antwort auf Kleine Anfrage: Autonome Nationalisten in Thüringen

admin — Mon, 07 May 2012 23:13:21 +0000

Mit einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Katharina König bei der Landesregierung über “Autonome Nationalisten” in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von “Autonomen Nationalisten” mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Die Antwort der Anfrage ist nun eingetroffen und hier einsehbar.

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazi-Aufmarsch in Artern

admin — Mon, 07 May 2012 23:13:15 +0000

Vor wenigen Wochen hatte Katharina König bereits eine Kleine Anfrage zu den sogenannten “Unsterblichen” gestellt (Antwort hier), Nazis die spontan in schwarzer Kleidung aufschlagen und mit weißen Masken und Fackeln bei Dunkelheit marschieren. Diese Aktionsform der “Volkstod”-Kampagne von Neonazis sties wohl auch im thüringischen Artern am 11. Februar 2011 im Rahmen einer Spontan-Demonstration auf Interesse, weswegen Katharina nun eine erneute Anfrage zum Thema bei der Landesregierung einreichte, deren Antwort nun eingetroffen und hier abrufbar ist.

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Aktionswoche in Thüringen

admin — Mon, 07 May 2012 23:13:10 +0000

Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten “Aktionswoche ‘Vergesst niemals Dresden’” sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Beworben wurde dies u. a. auf der Webseite der Veranstalter, gedenkmarsch.de. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König hat dazu eine Anfrage bei der Landesregierung gestellt, deren Antwort hier angesehen werden kann.

Antwort auf Kleine Anfrage: Naziaktivitäten in Saalfeld zum 13. Februar

admin — Mon, 07 May 2012 23:13:04 +0000

Weil es im Umfeld des 13. Februars 2012, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zu Aktionen der Neonaziszene, wie bspw. die Bedrohung eines Imbissbetreibers mit migrantischem Hintergrund oder Plakatierungen mit Bezug zum Naziaufmarsch in Dresden kam, hat Katharina König eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorfällen gestellt, welche nun beantwortet wurde.

Antwort auf Kleine Anfrage: Sozikultur in Thüringen

admin — Mon, 07 May 2012 23:12:56 +0000

Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen. Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem Jahr 2009 steht lediglich geschrieben: “Die Koalitionspartner werden die Soziokultur weiterhin fördern und finanziell unterstützen.” Katharina König und Dr. Birgit Klaubert reichten daher eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung ein, um über die Bedeutung und Förderung von Soziokultur durch selbe in Thüringen Auskunft zu erhalten. Die Antwort ist hier abrufbar.

Antwort auf Kleine Anfrage: Überwachungsmaßnahmen in Sachsen

admin — Mon, 07 May 2012 23:12:51 +0000

Im Zusammenhang mit den Telefonüberwachungs- und Observationsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft Dresden, von denen auch Katharina König, Abgeordnete der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag betroffen war, hat nach der Beantwortung einer Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow in Thüringen nun auch das sächsische Innenministerium auf eine entsprechende Anfrage des rechtspolitischen Sprechers der Fraktion Die LINKE im sächsischen Landtag, Klaus Bartel reagiert.

Antwort auf Anfrage: Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?

admin — Mon, 07 May 2012 23:12:35 +0000

Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel “Werbeaktivitäten der Bundeswehr in Thüringen?” hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde.