Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Thüringer Jugendmonitor” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Datenschutzbedenken beim Thüringer Jugendmonitor
Datenschutzbedenken beim Thueringer Jugendmonitor
Rechte Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Anfrage zu rechtsextremen Konzerten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Kein Wochenende ohne Rechtsrockveranstaltung
Kein Wochenende ohne Rechtsrockveranstaltung in Thüringen – kommenden Samstag gleich zwei
Saalfeld, Kirchheim, Pößneck, Gera – nahezu jedes Wochenende findet als private Veranstaltung oder politische Kundgebung deklariert derzeit in Thüringen eine neonazistische Musikveranstaltung statt. Am kommenden Samstag sind für Hildburghausen und den “Raum Pößneck” gleich zwei rechtsextreme Veranstaltungen angekündigt, informiert Katharina König, die Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Schlechteste Strasse im Landkreis nun auch noch Umleitung
König kritisiert, dass die „schlechteste Straße im Landkreis“ nun auch noch als Umleitung dienen muss
Trotz vielfältigen Bemühungen von Bürger/innen und Politiker/innen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wurde der schlechte Zustand der Landestraße 2376 zwischen Lichtentanne und Schmiedebach nur behelfsmäßig ausgebessert. „Der bauliche Missstand ist damit nicht behoben“, kritisiert die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König. „Seit neustem muss die ohnehin schwer beschädigte Straße auch noch als Umleitung für die Baustelle in Lehesten herhalten. Der Abschnitt, welcher nicht einmal über Nothaltebuchten verfügt, wird somit noch stärker befahren und beschädigt, ohne das eine Instandsetzung absehbar ist.“, kommentiert König, die sich bereits vor vier Wochen mit einer kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach der Straße erkundigte. Die Lichtentanner Gemeindevertreterin Gabriela Rost bemängelt, dass nun auch zahlreiche LKW’s auf Grund der Umleitung die Straße nutzen müssen. „Das ist ein Schlag ins Gesicht jener, die sich seit Jahren für die Sanierung der Straße einsetzen und die nun eine weitere Verschlechterung der Situation in Kauf nehmen müssen. Nach Jahren der Untätigkeit muss endlich eine substanzielle Verbesserung veranlasst werden!“, fordert König.
Hundewiese statt Spielwiese
Freitag Abend in Gera: Hundewiese statt Spielwiese
von: Angelika Munteanu, OTZ, Gera
“Kein Platz für Nazis” – dieses Plakat hatten Demonstranten dabei, als sie am Freitag Abend am Bahnhofsvorplatz in Gera gegen das geplante NPD-Konzert protestierten. Die Spielwiese in Gera blieb einer Demonstration von Linken und Antifa am Freitag Abend verwehrt. Sie hatten gegen das dort am Sonnabend geplante NPD-Konzert protestieren wollen. Ein Entscheid des Verwaltungsgerichts lenkte die Demo um.
Projekte gegen Linksextremismus sind Unsinn
Am 1. Juli nahmen die Modellprojekte zur *Prävention von Linksextremismus“ bundesweit ihre Arbeit auf. Mit der Erklärung *Es gibt keine guten Extremisten“ setzt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) linke Akteure mit Neonazis und islamischen Terroristen gleich. Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied im Stiftungsrat der Europäischen Jugendbildungs- und Begegnungstätte Weimar (EJBW), an der eines von bundesweit zwei Projekten gegen Linksextremismus angesiedelt ist, kritisiert die Projekte als *realitätsfernen Unsinn“ und *konservative Mobilmachung gegen linke Politik“.
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Jungle World: Runter von der Spielwiese
In Gera findet jährlich das Festival »Rock für Deutschland« statt. In der Vergangenheit hat es sich zu einem Großereignis der Neonaziszene entwickelt, nun plant ein breites Bündnis die Blockade des Events. von Till Grefe
Jena, Do 01.07.2010: Podiumsdiskussion -Extremismus-
Podiumsdiskussion mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hajo Funke, Katharina König und anderen Abgeordeneten der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien zum Begriff des “Extremismus”. Wir wollen diskutieren, was gemeint ist, wenn politische Parteien von Extremismus sprechen und welche Konsequenzen die Verwendung des scheinbar unhinterfragten Extremismusbegriffs auf die politische Praxis und für die Zivilgesellschaft hat.
Auf dem Podium:
* Prof. Dr. Hajo Funke (Politikwissenschaftler, FU Berlin)
* Madeleine Henfling (Landessprecherin Bündnis 90/Die Grünen)
* Peter Metz (MdL, SPD),
* Katharina König (MdL, Die Linke)
* Stefan Gruhner (Landesvorsitzender der Jungen Union)
* Marian Koppe (MdL, FDP)
Zeit: Donnerstag, 1. Juli, 19-21 Uhr
Ort: Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7
Rede: Identifizierbarkeit von Polizeikraeften im Einsatz erleichtern
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 17 der Plenarsitzung:
Antrag der FDP: Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ja der Meinung, im Abgeordnetenhaus ist man vielleicht noch mal etwas mehr der Wahrheit verpflichtet, als es außerhalb auch im Privatleben sein sollte. Insofern, Herr Fiedler,
(Unruhe CDU)
Rede: Taetigkeitsbericht Stasi-Beauftragte
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 25. Plenarsitzung am 18.06.2010
“Tätigkeitsbericht 2009 der Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR”
Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 5/1008 -
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich fand die Verbindung die Herr Barth gerade aufgemacht hat, mehr als unglücklich, muss ich auch so sagen.
(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich möchte aber noch etwas anderes zu Herrn Barths Redebeitrag sagen. Er hat gesagt, das Gegenteil von Rechtsstaat ist Unrechtsstaat.
(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Ja, genau.)










