Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag 
Nachdem Katharina eine erste und zweite Anfrage zu dem rechtsextremen “Gewalttäter Cup” an die Landesregierung gestellt hatte ist auch die Antwort auf die dritten Fragen der Linken-Abgeordneten eingegangen und hier nachzulesen.
Erneut nachgefragt: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup 2011
Kleine Anfrage zum sog. Schultrojaner
Vor einigen Wochen hat Katharina eine Anfrage zum Einsatz des sog. “Schultrojaners” an die Thüringer Landesregierung gestellt. Deren Antwort könnt ihr hier einsehen: Teil 1 & Teil2 .
Neonazis bereiten Wiedernutzung vom “Braunen Haus” in Jena vor
“Die Neonaziszene zeigt sich von den aktuellen Ereignissen und Diskussionen unbeeindruckt und festigt ihre Strukturen. Wir dürfen nicht vergessen, auch vor der eigenen Haustür nach den Rechten zu sehen”, sagt die Sprecherin für Antifaschismus der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Katharina König fordert die Jenaer Stadtverwaltung auf, Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Entwicklungen des “Braunen Hauses” detailliert aufzuklären.
Anfrage: Ueberregionale Durchsuchungen bei Neonazis
Am Donnerstag, dem 12. Januar fanden in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern statt. Die selbsternannten „Unsterblichen“ veranstalten ihre Demonstrationszüge kurzfristig und ohne Anmeldung bei Dunkelheit, in schwarzer Kleidung und mit weißen Masken. Bereits am 27. September 2011 fand in Sachsen eine Durchsuchung auf Grund einer ähnlichen Demonstration bei sieben Neonazis statt. Bei der neuerlichen Razzia am 12. Januar 2012 wurden Objekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen durchsucht.
Dazu hat Katharina zwei Anfragen gestellt, welche ihr hier (Teil 1) und hier (Teil 2) nachlesen könnt & die in spätestens 6 Wochen beantwortet sind. Ebenso hat die Fraktion DIE LINKE die Durchsuchungen als Thema auf die nächste Innenausschußsitzung in Thüringen gesetzt, welche am 20. Januar stattfindet.
Liebe NutzerInnen und BesucherInnen,
vom 19.12.2011 – 09.01.2012 ist das Haskala geschlossen
Wir wünschen euch ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Bis dahin,
eurer Haskala-Team
Rechtswidrige Ermittlungen wegen Protesten in Dresden
Pünktlich zum Start der bundesweiten Mobilisierung gegen Naziaufmärsche und Geschichtsrevisionismus im Februar 2012 in Dresden wurde nun gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König Anklage erhoben. Er habe laut Anklageschrift bei den Protesten in diesem Jahr unter anderem durch das Abspielen von “Musik mit aggressiven anheizenden Rhythmen” DemonstrantInnen zur Gewalt aufwiegelt. Ein halbes Jahr nach den Demonstrationen am 19.02.2011 wurden Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruch und “Bildung einer kriminellen Vereinigung” gegen Lothar bekannt, die sächsische Justiz fiel seither durch eine ganze Reihe an umstrittenen und rechtswidrigen Maßnahmen auf. Funkzellenabfragen, massenhafte Ermittlungsverfahren und mehrere Razzias gehörten dazu. Wie nun bekannt wurde, scheint die Staatsanwaltschaft Dresden auch gegen Katharina König rechtswidrig ermittelt zu haben. Einige Telefonate wurden abgehört, aufgezeichnet und aktenkundig erfasst, sowie im Vorfeld der Antinazi-Proteste eine Observation angeordnet. Der Berliner Anwalt Johannes Eisenberg hat Strafanzeige erstattet, da die Dresdner Behörden scheinbar die parlamentarische Immunität umgangen und auch nur unter einem Vorwand gegen den Pfarrer ermittelt hätten. Der Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow stellte dazu eine kleine Anfrage an die Landesregierung, welche hier abgerufen werden kann.
Staatsanwaltschaft Dresden
Podiumsdiskussion am 5. Dezember in Jena / 20 Uhr
Am Montagabend wird im Jenaer Theaterhaus eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Zorniger Engel debattiert“ stattfinden. Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter, Katharina König, der Winzerlaer Streetworker „Kaktus“ und Andere werden mit dem aspekte-Redaktionsleiter Christhard Läpple über die Auswirkungen des ZDF-Beitrags mit dem Autor Steven Uhly vom vergangenen Freitag sprechen. Die Stadt Jena war darin unter anderem als „Teil der ostdeutschen Angstzone“ bezeichnet worden. Beginn ab 20 Uhr, Einlass ab 19.30 Uhr. Die Veranstaltung wurde von JenaTV aufgezeichnet und kann hier angeschaut werden.
Interview Jungle World: “Wo war damals der Aufschrei?”
Katharina König ist seit 2009 Abgeordnete der Linkspartei im Thüringer Landtag und antifapolitische Sprecherin der Partei. Im Juli 2010 hatte eine Gruppe Neonazis einen Anschlag auf sie geplant. Die Verdächtigen wurden vorübergehend festgenommen. Ein weiteres Mal festgenommen wurden sie wenig später, als sie von einem Kameradschaftsabend in Zschadraß kamen, auf dem, wie die sächsische Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der »Linken« erklärte, der Chef der in den siebziger und achtziger Jahren aktiven »Wehrsportgruppe Hoffmann«, Karl-Heinz Hoffman, aufgetreten war. Die Staatsanwaltschaft Gera leitete Ermittlungen ein und sprach von einer militanten »rechtsextremen Zelle«. Verhaftet wurde niemand. Ein Interview der linken Wochenzeitschrift Jungle World mit Katharina König.
Katharina ueber Jenaer Naziszene und Alltagsrassismus
Die »Debatte« um den rechtsextremen Terror steuert schnell auf vermeintliche gesetzliche Lösungen zu: Verbot der NPD und Schaffung einer neuen zentralen Datei für Rechtsextremisten. Doch wie stichhaltig lässt sich die Partei tatsächlich mit dem Terror-Trio in Verbindung bringen? Und wäre so das Rassismus-Problem gelöst? Die Jenaer Landtagsabgeordnete Katharina König, intime Kennerin der Szene, hat Zweifel: Das Problem liege in den 56 Prozent der Thüringer, die Deutschland für »überfremdet« halten. Ein Interview mit der Tageszeitung “Neues Deutschland”.
Podiumsdiskussion zu Nazi-Terror in Weimar
