Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zur Anwerbungsarbeit und Unterwanderung öffentlicher Einrichtungen durch Neonazis in Thüringen ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen
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Antwort auf Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus
Rechtsrockszene mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD
König: Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD
In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. “Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und Behörden – sind gefordert, der neonazistischen Subkultur entgegenzutreten”, betont die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König.
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Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB Thueringen
Vizepräsident Gentzel: Danke, Herr Staatssekretär. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2521.
Abgeordnete König, DIE LINKE:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren!
Mögliche Kriminalisierung des Landesjugendausschusses des DGB Thüringen
Laut einer Pressemitteilung der DGB-Jugend Thüringen drangen am 30. März 2011 mehrere Polizeibeamte auf das Gelände der Gewerkschaft ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt vor und stellten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB-Jugend Thüringen die Identität fest. Ebenso wurden die Kennzeichen aller Fahrzeuge, die sich auf dem Gewerkschaftsgelände zu diesem Zeitpunkt befanden, erfasst. Read the rest of this entry »
Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB-Thueringen?
Zur Durchsuchung ohne Durchsuchungsbefehl auf dem Gelände dvon Ver.di und des Jugendbüros filler hat Katharina nun eine Mündliche Anfrage gestellt, welche in der kommenden Woche in der Landtagssitzung seitens des Innenministeriums beantwortet wird. Unter anderem fragt Katharina nach dem konkreten Anlass der polizeilichen Maßnahme, wie die Landesregierung die Maßnahme vor dem Hintergrund der nach Polizeiaufgabengesetz notwendigerweise vorzuliegenden Voraussetzungen für einen Grundrechtseingriff und vor dem Hintergrund des § 4 ThürPAG bewertet und welche Ergebnisse zwischenzeitlich vorliegen.
Polizei im filler?
Pressemitteilung der DGB – Jugend Thüringen zum Vorfall mit Polizeibeteiligung auf dem Gelände der Gewerkschaft Ver.di und dem offenen Jugendbüro der Gewerkschaftsjugend „filler“ vom 30. März 2011
Am 30. März 2011 gegen 20.15 Uhr drangen mehrere Polizeibeamte ohne Durchsuchungsbefehl auf das Gelände der Gewerkschaft Ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt ein und verlangten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB Jugend Thüringen die Personalien. Ebenso notierten sie sich die Kennzeichen aller Fahrzeuge die sich auf dem Privatgelände zu diesem Zeitpunkt befanden. Sie beschuldigten die Gewerkschafter_innen im Zusammenhang mit einer brennenden Mülltonne auf dem Löberwallgraben zu stehen und versuchten in das Jugendbüro einzudringen um dort nach weiteren Verdächtigen zu suchen. Gegen den hauptamtlichen Jugendbildungsreferenten der DGB Jugend Erfurt wurde eine Anzeige wegen angeblicher Mittäterschaft aufgenommen.
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Haende hoch! Haus her!-Tage…
Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt!
An allen Ecken und Kanten fehlt uns unser Besetztes Haus. Zwei Jahre nach der Räumung werden Menschen dem mit inhaltlichen Veranstaltungen Ausdruck verleihen. Das ist nur ein kleiner Ausschnitt davon, was es bedeutet, dass wir alle geblieben sind! Weiter zu machen ist eine passende Antwort auf die Räumung. Immerhin sind wir mit einzelnen Projekten und Menschen zwar obdachlos, doch nicht tot! Um uns zum Schweigen zu bringen, hätten sie schon schießen müssen. In diesem Sinne – Nach der Räumung ist vor der Besetzung!
Rede: Staerkung Schulsozialarbeit
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: “Stärkung der Schulsozialarbeit durch die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Thüringen”
Abgeordnete König, DIE LINKE
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich unterstützt auch die Fraktion DIE LINKE die Stärkung von Schulsozialarbeit in Thüringen und zwar an allen Schulformen, beginnend in der Grundschule, bis hoch zum Gymnasium. In Jena wird es zumindest ab den Regelschulen bereits sehr erfolgreich umgesetzt und ein Modellprojekt Schulsozialarbeit auch jetzt in die institutionelle Förderung überführt. Grundsätzlich: Schulsozialarbeit ist keine Feuerwehr. Wenn ich mir die Redebeiträge hier anhöre, dass es darum geht, benachteiligte Kinder, Probleme von Kindern und Jugendlichen und Ähnliches mehr durch Schulsozialarbeit aufzugreifen und aufzufangen, dann hat das natürlich seine Berechtigung, aber – und das sollte viel eher unser aller Ansatz sein -, Schulsozialarbeit ist im Sinne eines umfassenden Bildungsverständnisses eine Notwendigkeit, gerade auch, wenn es um Multiprofessionalität an Schule geht, welche unter anderem auch von anderen Fraktionen, aber eben insbesondere von meiner, gefordert wird.
Parteiuebergreifende Initiative fuer Autobahnanschluss
König begrüßt parteiübergreifende Initiative für Autobahnanschluss
Unterschriftenlisten auch im Haskala!
„Nicht nur wirtschaftliche, auch soziale Aspekte sprechen für einen schnellen Ausbau der B 90. Gerade kurze Wege in die Großstädte machen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auch für junge Menschen interessant. Eine solide logistische Einbindung des Kreises in die Kulturlandschaft des Landes erhöht den Lebensstandard und ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung des benötigten Fachkräftenachwuchses und der Abfederung demografischer Herausforderungen.“, so Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Read the rest of this entry »
14. April: Jugend trifft Politik
Jugend trifft Politik am 14. April, dem Girls’ und Boys’ Day – Zukunftstag 2011
Die Landtagsabgeordnete Katharina König lädt in diesem Jahr Jungs und Mädchen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ein, anlässlich des Girls’ and Boys’ Day mal in die Landespolitik „reinzuschnuppern“.
Teilnehmer werden an dem Tag für die Schule freigestellt. Die Jugendlichen starten um 09.00 Uhr im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten in der Saalstraße 38 in Saalfeld. Von hier aus fahren sie gemeinsam mit einem Mitarbeiter des Wahlkreisbüros nach Erfurt in den Thüringer Landtag.
Dort können bei einem gemütlichen Frühstücksgespräch mit Abgeordneten der LINKEN alle Fragen gefragt werden, die die Jungs und Mädchen schon immer mal fragen wollten: Warum die Abgeordneten linke Politik machen, wie sie dazu gekommen sind und was sie vorher beruflich gemacht haben und was im Thüringer Landtag eigentlich so zu tun ist. Read the rest of this entry »
Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen
Die Bundeswehr führt nicht nur Gelöbnisse durch, sondern wirbt auch an Schulen für den “Dienst an der Waffe” – für sichere Jobs bei der Bundeswehr und für Militäreinsätze. Mit einer Kleinen Anfrage thematisiert Katharina dies erneut, um zu erfahren, inwieweit die laut Thüringer Schulgesetz verpflichtende Unterrichtsteilnahme an derartigen Veranstaltungen in Verbindung mit der UN-Kinderrechtskonvention seitens des Ministeriums aufrechterhalten wird. Bundeswehr an Thüringer Schulen















