Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Samstag: Antifa-Demonstration in Saalfeld

10.03.2012 – 14 Uhr – Auftaktort: Bahnhof Saalfeld

Am Samstag, den 03. März 2012, kam es in der Innenstadt von Saalfeld und im Stadtteil Gorndorf zu zwei Nazidemonstrationen als Reaktion auf das von der Polizei durchgesetzte Verbot eines rechten Konzertes im „Alten
Labor“. Die Teilnehmer_innen des Aufzuges kündigten an, das „Klubhaus der Jugend“, in dem zu dieser Zeit eine Veranstaltung stattfand, anzugreifen. Dies konnte jedoch gerade noch rechtzeitig von der Polizei verhindert werden. Trotzdem waren Gruppen von gewaltbereiten Nazis von der Polizei unbegleitet in der Stadt unterwegs, welche willkürlich Menschen bedrohten und tätlich angriffen.

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist schon seit Jahren in der rechten Szene bekannt für die regelmäßig stattfindenden Konzerte. Allein im Jahr 2011 wurden hier mindestens 10 Nazikonzerte veranstaltet. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die NPD in den lokalen Wahlkreisen ihre höchsten Wahlergebnisse in ganz Thüringen gefeiert. Auf der Internetseite des „Freien Netz Saalfeld“ wird offen rassistisch und antisemitisch gehetzt und es wird versucht, die lokale Politik zu unterwandern.

Eine öffentliche Kritik und Auseinandersetzung mit diesen Zuständen findet nicht statt. Deswegen organisiert das „Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld“ eine Demonstration unter dem Motto „Damals wie heute – rechten Konsens brechen!“ am 10. März 2012 um 14 Uhr, welche am Bahnhof beginnt. Es ist Zeit zu erkennen, dass rechtsradikale Gruppen im Landkreis auf dem Vormarsch sind und nicht wie angenommen seit den 90ern verschwunden sind. Dagegen gilt es Stellung zu beziehen und eine antifaschistische Offensive zu beginnen.

Weitere Infos & den kompletten Aufruf gibt es unter:
http://damalswieheute.blogsport.de/

März 7th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare

Soziokultur in Thueringen

Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen.
Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem Jahr 2009 steht lediglich geschrieben: „Die Koalitionspartner werden die Soziokultur weiterhin fördern und finanziell unterstützen.“

Katharina König und Birgit Klaubert wollen genauer wissen, wie diese Unterstützung aussieht und haben dazu eine Anfrage gestellt.

Februar 21st, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort: Polizei an Schulen

Aufgrund verschiedener Vorfälle hat Katharina König eine Anfrage an die Landesregierung zu polizeilichen Maßnahmen gegen Minderjährige an Schulen formuliert. Die Antwort liegt nun vor und kann hier eingesehen werden.

Februar 7th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Polizeiliche Maßnahmen an Schulen

Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König bekannt, dass in mehreren Fällen die Polizei u.a. in Jena auch minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Vernehmung bzw. Aussage als Zeuge/Beschuldigte während des Schulunterrichts aus den Klassenraum holt. Verdunklungs- oder Fluchtgefahr kann in keinem Fall angenommen werden, da die Personalien der Schüler bekannt waren. Eine Anfrage an die Landesregierung zu dem Sachverhalt kann hier eingesehen werden.

Januar 31st, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Mittelabrufe Oertliche Jugendfoerderung

Katharina hat eine kleine Anfrage zum Stand der Mittelabrufe der örtlichen Jugendfördung gestellt. Die Antwort der Landesregierung kann hier abgerufen werden.

Januar 30th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Kleine Anfrage zum sog. Schultrojaner

Vor einigen Wochen hat Katharina eine Anfrage zum Einsatz des sog. „Schultrojaners“ an die Thüringer Landesregierung gestellt. Deren Antwort könnt ihr hier einsehen: Teil 1 & Teil2 .

Januar 30th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Anfrage zu polizeilichen Maßnahmen an Schulen

Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König bekannt, dass in mehreren Fällen die Polizei u.a. in Jena auch minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Vernehmung bzw. Aussage als Zeuge/Beschuldigte während des Schulunterrichts aus den Klassenraum holt. Verdunklungs- oder Fluchtgefahr kann in keinem Fall angenommen werden, da die Personalien der Schüler bekannt waren. Sie hat diesen Sachverhalt in einer Anfrage an die Landesregierung hinterfragt – diese kann hier eingesehen werden.

November 15th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Trojaner „Lehrer unter Generalverdacht“

Der Schultrojaner ist eine Schnüffel-Software, die auf mindestens einem Prozent aller Schulrechner installiert werden soll. Dieses Programm soll überwachen, ob sich auf dem Schul-Computer Material befindet, das kopiert wurde und mit dem gegen das Urheberrecht verstoßen wurde.

Vor ein paar Tagen hat das Blog Netzpolitik in einem Vertrag den Passus entdeckt, der es Schulbuchverlagen erlauben würde, Überwachungstrojaner auf Schulrechnern zu installieren. Der Blogeintrag hat für viel Aufsehen gesorgt, wir haben bereits in der Webschau vom 01. November darüber berichtet. Seitdem ist einiges passiert.

Kritik vom Lehrerverband

Einige Blogger verlangen nun Rede und Antwort, inzwischen gibt es nach dem Feiertag am Dienstag auch die ersten Stellungnahmen von Politikern und Verbänden. Auf dem Online-News-Portal golem.de zum Beispiel ist zu lesen, dass sich der Lehrerverband kritisch geäußert hat.

Die Landtagsabgeordnete Katharina König von der Linkspartei hat in Thüringen eine kleine Anfrage gestellt, die Piratenpartei Berlin an den dortigen Senat sogar eine große Anfrage. In beiden Fällen werden in etwa die selben Fragen gestellt.

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November 3rd, 2011 Tags: , , , , 0 Kommentare

Plagiatssoftware – Schultrojaner wirft Fragen auf

Katharina König, MdLNachdem im Blog Netzpolitik.org über eine Software zum Erkennen von Plagiaten auf Schul-PCs berichtet wurde, thematisiert die Linksfraktion den Einsatz des so genannten Schultrojaners mit einer parlamentarischen Anfrage. Die Nutzung der Software hat ein Abkommen zwischen den Bundesländern und verschiedenen Verlagen ermöglicht. Read the rest of this entry »

November 2nd, 2011 Tags: , , , , , 1 Kommentar

Linksjugend Solid: Sommer-Landesjugendtreffen

Vom 17. und 18. September 2011 findet das 9. Landesjugendtreffen (LJT) der Linksjugend [’solid] Thüringen im Schloss Niedenburg, Neidenberga 1 in 07338 Drognitz statt. Auf unserem Sommer-LJT wird es nicht nur spannende Debatten über das neue Parteiprogramm und unsere Struktur und interessante Workshops geben.

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September 5th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Polizei vs. Konzertgaeste: Antwort

Im Vorfeld des “Rockfestivals an der Ilm” am 28. Mai 2011 in Langewiesen wurden zahlreiche Besucher durch die Polizei kontrolliert. Dabei wurden Fahrzeuge und Taschen sowie Personen durchsucht und ihre Identität festgestellt. Zum Teil wurden Menschen zur Durchsuchung an den Zaun mit erhobenen Händen und gespreizten Beinen gestellt. Die Kontrollen sowie deren Umfang und Art stießen auf erhebliche Kritik der Konzertbesucher. Katharina hat dazu eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort nun eingegangen ist. 431 Identitätsfeststellungen wurden demnach durchgeführt. Die Antwort des Innenministeriums kann hier eingesehen werden.

Juli 25th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Jugendstudie muss Anstoss zum Handeln sein!

Katharina König, MdLDie Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die jüngst veröffentlichte Jugendstudie des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt: „Die Untersuchung unter Schülerinnen und Schülern gibt viele Hinweise und Ansatzpunkte für eine solide Jugendarbeit und offenbart eklatante Defizite.“, so die Abgeordnete mit Büro in Saalfeld.

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Juli 18th, 2011 Tags: , , , , 0 Kommentare

Sommercamp der Linksjugend [’solid]

Eine sonnige Woche am See, zahlreiche Workshops, Konzerte, Partys und Filme… alles das erwartet euch auch dieses Jahr wieder beim Sommercamp. Hier erlebt ihr spannende 8 Tage mit tollen Leuten aus der ganzen Welt. Seit 2009 findet das Sommercamp der Linksjugend [’solid] auf der Rabeninsel im idyllischen Saale-Tal bei Jena (Thüringen) statt. Als emanzipatorischer Jugendverband setzen wir auch dieses Jahr wieder auf die Selbstverwaltung des Sommercamps. Sowohl in der Organisation als auch beim Ablauf seid ihr alle aufgerufen euch zum Erfolg dieses Megaevents beizutragen.Mit eurer Hilfe soll das Camp jedes Jahr größer und großartiger werden. Bringt eure Homies mit und gemeinsam rocken wir die Scheiße fett!

Bringt euch ein! Macht mit! Come to ravenisland!
Zeit: 30. Juli bis 7. August 2011 / Ort: Rabeninsel bei Jena (Thüringen)
Mehr Infos: www.ravenisland.de

Juli 15th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus

Katharina König, MdLDie Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zur Anwerbungsarbeit und Unterwanderung öffentlicher Einrichtungen durch Neonazis in Thüringen ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen
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Juni 17th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Rechtsrockszene mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD

König: Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD

In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und Behörden – sind gefordert, der neonazistischen Subkultur entgegenzutreten“, betont die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König.
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Mai 30th, 2011 Tags: , , , , 1 Kommentar

Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB Thueringen

Vizepräsident Gentzel: Danke, Herr Staatssekretär. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2521.

Abgeordnete König, DIE LINKE:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren!
Mögliche Kriminalisierung des Landesjugendausschusses des DGB Thüringen

Laut einer Pressemitteilung der DGB-Jugend Thüringen drangen am 30. März 2011 mehrere Polizeibeamte auf das Gelände der Gewerkschaft ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt vor und stellten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB-Jugend Thüringen die Identität fest. Ebenso wurden die Kennzeichen aller Fahrzeuge, die sich auf dem Gewerkschaftsgelände zu diesem Zeitpunkt befanden, erfasst. Read the rest of this entry »

April 19th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB-Thueringen?

Zur Durchsuchung ohne Durchsuchungsbefehl auf dem Gelände dvon Ver.di und des Jugendbüros filler hat Katharina nun eine Mündliche Anfrage gestellt, welche in der kommenden Woche in der Landtagssitzung seitens des Innenministeriums beantwortet wird. Unter anderem fragt Katharina nach dem konkreten Anlass der polizeilichen Maßnahme, wie die Landesregierung die Maßnahme vor dem Hintergrund der nach Polizeiaufgabengesetz notwendigerweise vorzuliegenden Voraussetzungen für einen Grundrechtseingriff und vor dem Hintergrund des § 4 ThürPAG bewertet und welche Ergebnisse zwischenzeitlich vorliegen.

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April 6th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Polizei im filler?

Pressemitteilung der DGB – Jugend Thüringen zum Vorfall mit Polizeibeteiligung auf dem Gelände der Gewerkschaft Ver.di und dem offenen Jugendbüro der Gewerkschaftsjugend „filler“ vom 30. März 2011

Am 30. März 2011 gegen 20.15 Uhr drangen mehrere Polizeibeamte ohne Durchsuchungsbefehl auf das Gelände der Gewerkschaft Ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt ein und verlangten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB Jugend Thüringen die Personalien. Ebenso notierten sie sich die Kennzeichen aller Fahrzeuge die sich auf dem Privatgelände zu diesem Zeitpunkt befanden. Sie beschuldigten die Gewerkschafter_innen im Zusammenhang mit einer brennenden Mülltonne auf  dem Löberwallgraben zu stehen und versuchten in das Jugendbüro einzudringen um dort nach weiteren Verdächtigen zu suchen. Gegen den hauptamtlichen Jugendbildungsreferenten der DGB Jugend Erfurt wurde eine Anzeige wegen angeblicher Mittäterschaft aufgenommen.
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April 6th, 2011 Tags: 1 Kommentar

Haende hoch! Haus her!-Tage…

Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt!

An allen Ecken und Kanten fehlt uns unser Besetztes Haus. Zwei Jahre nach der Räumung werden Menschen dem mit inhaltlichen Veranstaltungen Ausdruck verleihen. Das ist nur ein kleiner Ausschnitt davon, was es bedeutet, dass wir alle geblieben sind! Weiter zu machen ist eine passende Antwort auf die Räumung. Immerhin sind wir mit einzelnen Projekten und Menschen zwar obdachlos, doch nicht tot! Um uns zum Schweigen zu bringen, hätten sie schon schießen müssen. In diesem Sinne – Nach der Räumung ist vor der Besetzung!

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April 1st, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Rede: Staerkung Schulsozialarbeit

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Stärkung der Schulsozialarbeit durch die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Thüringen“

Abgeordnete König, DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich unterstützt auch die Fraktion DIE LINKE die Stärkung von Schulsozialarbeit in Thüringen und zwar an allen Schulformen, beginnend in der Grundschule, bis hoch zum Gymnasium. In Jena wird es zumindest ab den Regelschulen bereits sehr erfolgreich umgesetzt und ein Modellprojekt Schulsozialarbeit auch jetzt in die institutionelle Förderung überführt. Grundsätzlich: Schulsozialarbeit ist keine Feuerwehr. Wenn ich mir die Redebeiträge hier anhöre, dass es darum geht, benachteiligte Kinder, Probleme von Kindern und Jugendlichen und Ähnliches mehr durch Schulsozialarbeit aufzugreifen und aufzufangen, dann hat das natürlich seine Berechtigung, aber – und das sollte viel eher unser aller Ansatz sein -, Schulsozialarbeit ist im Sinne eines umfassenden Bildungsverständnisses eine Notwendigkeit, gerade auch, wenn es um Multiprofessionalität an Schule geht, welche unter anderem auch von anderen Fraktionen, aber eben insbesondere von meiner, gefordert wird.

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März 25th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Parteiuebergreifende Initiative fuer Autobahnanschluss

Katharina König, MdLKönig begrüßt parteiübergreifende Initiative für Autobahnanschluss

Unterschriftenlisten auch im Haskala!

„Nicht nur wirtschaftliche, auch soziale Aspekte sprechen für einen schnellen Ausbau der B 90. Gerade kurze Wege in die Großstädte machen den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt auch für junge Menschen interessant. Eine solide logistische Einbindung des Kreises in die Kulturlandschaft des Landes erhöht den Lebensstandard und ist ein wichtiges Instrument zur Sicherung des benötigten Fachkräftenachwuchses und der Abfederung demografischer Herausforderungen.“, so Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Read the rest of this entry »

März 23rd, 2011 Tags: , , , , , 0 Kommentare

14. April: Jugend trifft Politik

Katharina König, MdLJugend trifft Politik am 14. April, dem Girls’ und Boys’ Day – Zukunftstag 2011

Die Landtagsabgeordnete Katharina König lädt in diesem Jahr Jungs und Mädchen aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ein, anlässlich des Girls’ and Boys’ Day mal in die Landespolitik „reinzuschnuppern“.

Teilnehmer werden an dem Tag für die Schule freigestellt. Die Jugendlichen starten um 09.00 Uhr im Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten in der Saalstraße 38 in Saalfeld. Von hier aus fahren sie gemeinsam mit einem Mitarbeiter des Wahlkreisbüros nach Erfurt in den Thüringer Landtag.

Dort können bei einem gemütlichen Frühstücksgespräch mit Abgeordneten der LINKEN alle Fragen gefragt werden, die die Jungs und Mädchen schon immer mal fragen wollten: Warum die Abgeordneten linke Politik machen, wie sie dazu gekommen sind und was sie vorher beruflich gemacht haben und was im Thüringer Landtag eigentlich so zu tun ist. Read the rest of this entry »

März 15th, 2011 Tags: , , , , , 0 Kommentare

Anfrage: Bundeswehr an Thueringer Schulen

Die Bundeswehr führt nicht nur Gelöbnisse durch, sondern wirbt auch an Schulen für den „Dienst an der Waffe“  – für sichere Jobs bei der Bundeswehr und für Militäreinsätze. Mit einer Kleinen Anfrage thematisiert Katharina dies erneut, um zu erfahren, inwieweit die laut Thüringer Schulgesetz verpflichtende Unterrichtsteilnahme an derartigen Veranstaltungen in Verbindung mit der UN-Kinderrechtskonvention seitens des Ministeriums aufrechterhalten wird. Bundeswehr an Thüringer Schulen

März 14th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare