Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Antwort auf Kleine Anfrage: E-Mail-Accounts beim Verfassungsschutz

thumb_v-mann-trinkausIn der öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses 5/2 im Thüringer Landtag wurde am 6. Januar 2014 bekannt, dass zur Kommunikation mit dem mittlerweile enttarnten ehemaligen V-Mann und ehemaligen Erfurter NPD-Chef Kai-Uwe Trinkaus ein E-Mail-Konto durch das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) beim Provider GMX angelegt worden sein soll. Es handelt sich um den nun bekannten Account „meine123post@gmx.de“. Der V-Mann wurde im Jahr 2007 geführt. Der Provider hat erst im Herbst 2013 mit der Umstellung auf den seit den 90er Jahren üblichen Verschlüsselungsstandard SSL begonnen. Katharina König hakte mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach. In der Antwort bestätigt die Landesregierung: „Ja, dem ehemaligen Vertrauensmann (VM) „Ares“ wurde die E-Mail-Adresse erstmalig im April 2007 als möglicher Kommunikationsweg bekannt gegeben.“ Im September 2006 wurde der Account eingerichtet. „Der E-Mail-Account wurde durch den VM-Führer angelegt und ausschließlich in der kurzen Führungsphase durch diesen genutzt. Nach Kenntnis der Landesregierung waren nur dem VM-Führer und dem VM „Ares“ die gültigen Zugangsdaten bekannt.“ Nachrichten seien darüber in der Führungsphase nicht ausgetauscht worden. Generell werde diese Kommunikationsweise laut Landesregierung in der V-Mannführung „in nur sehr wenigen Fällen praktiziert“. Die Antwort kann hier heruntergeladen werden: DS 5/57692.

August 7th, 2014 Tags: , , , , 0 Kommentare

Saalfeld-Rudolstadt: LINKE-Kandidat_innen für Kreis- und Stadtrat vorgestellt

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Am kommenden Sonntag finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. In Rudolstadt und in Saalfeld wurden gestern mit Infoständen die LINKE-Kandidat_innen und Inhalte in den Fußgängerzonen präsentiert. Auf dem Saalfelder Boulevard kam auch der Linke-Trailer zum Einsatz, es gab passend zum Wetter neben Musik auch kühle rote Brause vom Fass, Popcorn, viele Gespräche und allerhand Material. Katharina König moderierte die Vorstellung der Stadt- und Kreistagskandidat_innen, welche sich aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen zusammenfinden: Altenpfleger, Ingenieure, Lehrer, Unternehmer, Pädagogen, Handwerker, Betriebs- sowie Vewaltungswirte, aber auch ein ehemaliger und zwei aktive Polizeibeamte aus dem Bereich der Landespolizeiinspektion Saalfeld (z.B. Stadtrat Bad Blankenburg, Kreistag SLF-RU). Die Linke konnte auch parteilose Mitstreiter_innen gewinnen, wie Ulrike Klette (2. Bild), die bis Ende 2013 mehr als 20 Jahre lang Personalratsvorsitzende des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt war und die Strukturen mit am besten kennt. Der stellvertretende LINKE-Landeschef Steffen Dittes machte auch deutlich, warum die Wahl des Europaparlamentes nicht weniger wichtig ist und animierte die Passant_innen zum wählen gehen. Alle Informationen zu den Kandidat_innen und Programmen im Landkreis sowie in Saalfeld und Rudolstadt gibt es hier. Am Sonntag: Die Linke wählen!

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Mai 22nd, 2014 Tags: , , , , 0 Kommentare

Eindrücke vom Dürerparkfest am 1. Mai in Saalfeld

dpf2014-04Am 1. Mai fand in Saalfeld neben dem DGB-Fest im Schlosspark auch das mittlerweile traditionelle Dürerpark-Fest mit Seifenkisten-Friedensfahrt statt, an dem sich auch das Haskala wieder mit einem Infostand beteiligte. Unsere Gummi-Möbel und die Popcorn-Maschine wurden wieder förmlich von den anwesenden Kids überrannt 😉 Neben Aufklebern gabs am Stand auch Material zum Lesen und Infos zu den anstehenden Wahlen 2014, insbesondere zum Wirken extrem rechter Parteien in Thüringen und Tipps, um gegen Neonazis aktiv zu werden. Am Freitag dem 2. Mai präsentieren der Freundeskreis SB1 e.V. mit Unterstützung des Klubhaus e.V. die 22-Jahre SB1-Party mit den Bands Feine Sahne Fisch Filet (Punk/Ska, Rostock), What we Feel (HC/Punk, Moskau), Moscow Death Brigade (HC/Rap, Moskau) und Off the Hook (HC/Berlin). Start ist um 20 Uhr im Klubhaus Saalfeld. Ein paar Bilder gibts hier: Read the rest of this entry »

Mai 2nd, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

25. Mai 2014 – Europa- und Kommunalwahl

plakate-kommunal-linke In vier Wochen finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Unter http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/ gibt es Informationen zu den Inhalten und Kandidaten der Linken im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Beim Wahl-O-Mat können Interessierte ihre eigenen politischen Ansichten mit denen der antretenden Parteien zur Europawahl vergleichen lassen, hier klicken. Wer die LINKE beim Wahlkampf unterstützen möchte oder Interesse an entsprechendem Material hat, der kann sich per Mail , Facebook oder während der regulären Öffnungszeiten bei uns im Haskala melden.

April 29th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

1. Mai Dürerparkfest in Saalfeld

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Am 1. Mai findet nebem Schlossparkfest vom DGB auch das Dürerparkfest in Saalfeld statt, an dem sich in diesem Jahr auch wieder das Haskala beteiligt. Der Beginn ist um 14 Uhr! Weiterhin finden am 1. Mai auch diverse Naziaufmärsche in der Bundesrepublik und entsprechende Gegenaktionen statt. Der für Erfurt ursprünglich geplante Naziaufmarsch fällt ins Wasser, die NPD bekam wohl kalte Füße und erkannte ähnlich wie im Wahljahr 2009, dass ihr die schlechte Presse in so einem Kontext vielleicht Wählerstimmen kosten könnte. Statt dessen soll es kleinere Aktivitäten, z.B. in Eisenach geben. Neonazi-Demonstrationen und Protest finden dagegen in Plauen , Rostock, Brandenburg, Kaiserslautern , Dortmund und Duisburg statt.

April 28th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

30.4.2014 – Theaterstück „Die Physiker“ im Haskala, 18 Uhr

theater1Am Mittwoch dem 30.04.2014 gastiert um 18:00 Uhr im „Haskala“ eine Gruppe junger Schaulspieler. Stefan Kreißig, bekannt als Regisseur des Sommertheaters mit Stücken wie Hamlet, Romeo und Julia, Nibelungen oder Alice im Wunderland auf Burgen und Schlössern des Landkreises, inszeniert Dürrenmatts Stück „Die Physiker“ aus den sechziger Jahren neu und stellt auf seine Weise die immer noch aktuelle Frage nach der Verantwortung der Wissenschaft gegenüber der Menschheit. Auf der Facebook-Seite der Beteiligten heißt es dazu: „Die Physiker, das ist doch das letzte?! Diese Frage stellen sich drei arbeitslose Clowns. Zusammen mit Schülerinnen und Schülern der Gustav Heinemann Schule und Regisseur Stefan Kreißig haben Sie den Klassiker von Dürrenmatt hinterfragt. Herauskommen wird dabei ein überraschender Abend der dem Klassiker aus den 60ger Jahren Leben einhaucht. Es spielen Anne Noack, Jan Arne Loss und Tobias Wollschläger. „Eine neue Art von Denken ist notwendig, wenn die Menschheit weiterleben will“ (Albert Einstein) Thematisiert werden sowohl die Darstellungsmöglichkeiten alter Schinken des bürgerlichen Bildungskanons von Friedrich Dürrenmatt als auch, ganz aktuell die Frage:“ wie verantwortungsvoll darf und muß ich mit meinem Wissen und Potentialen in einer Zeit umgehen, die alles sofort zur Ware macht? Habe ich überhaupt eine Chance auf Selbstverwirklichung? Und was ist das, ein „Selbst“? Kann ein Clown überleben in dieser Zeit? Kann es ein Physiker? Und wenn ja wofür wenn alle Ideale tot sind? Und Sind sie das überhaupt ?“ In Ihrer dritten Kooperation mit Schülern als Produktionsbegleitern und professionellen Schauspielern als Darstellern stellt sich die freie Theatergruppe von Jokers Produktions mit ungewöhnlichen Mitteln diesen Fragen. Eine Antwort ist noch nicht abzusehen. Die Veranstaltung mit der LINKEN-Stadtratsfraktion im Haskala kostet keinen Eintritt. Allerdings wird um eine Platzreservierung unter der Saalfelder Telefonnummer 556644 gebeten.

April 28th, 2014 Tags: , , 0 Kommentare

Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) berichtet zu Anwerbeversuch bei Haskala-Mitarbeiter

thumb_vsthueDie Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) stellte heute im Landtagsplenum dar, dass der Thüringer Verfassungsschutz einen unserer ehemaligen Mitarbeiter im Jahr 2012 durch einen Agenten anwerben wollte. Angeblicher Grund: Der Nachrichtendienst suchte einen Quellen-Zugang zur „militanten linken Szene“ in Thüringen. Wie man ausgerechnet auf ihn kam? Die PKK erklärt: Er sei nicht vorbestraft gewesen, habe sich aber an Anti-Nazi-Demos in Berlin und Warschau beteiligt, was ihn interessant gemacht habe. Der Verfassungsschutz hätte 2012 nicht von dem Arbeitsverhältnis/Abgeordnetenbezug gewusst und hielt es für unwahrscheinlich, dass der damals 21-jährige bereits in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis stehen könnte. Entsprechende Nachforschungen habe man deswegen nicht durchgeführt. Der Geheimdienst versichert aber: Hätte unser Mitarbeiter die Anwerbung nicht sofort unterbunden und sich erfolgreich zum bezahlten V-Mann rekrutieren lassen , dann hätte man ja während der Spitzelgespräche auch von dem Arbeitsverhältnis erfahren und die Zusammenarbeit beendet. Ja ne, ist klar… aber sonst läuft alles rund, liebe Schlapphüte? Anquatsch-Versuche öffentlich machen, Verfassungsschutz abschaffen! Zwei weitere Berichte kurz nach dem Anwerbeversuch im Oktober 2012 gibt es bei uns hier und hier. Die Vorstellung des PKK-Berichtes in der heutigen Landtagssitzung ist noch an dieser Stelle für ca. 4 Wochen als Videostream abrufbar. Die Linksfraktion hat heute angekündigt, dass sie nach der Wahl im Herbst 2014 in Regierungsverantwortung den skandalträchtigen und überflüssigen Thüringer Verfassungsschutz abwickeln wird.

April 11th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

LINKE-Landtagskandidaten 2014 in Saalfeld-Rudolstadt: Katharina König & Rainer Kräuter

kk-gmvAm 15. März 2014 fand in Saalfeld die Gesamtmitgliederversammlung vom Kreisverband Die LINKE Saalfeld-Rudolstadt statt. Gewählt wurden u.a. die Kandidat_innen für die Kreistags- und Landtagswahl. Bei der Wahl für die Landtagskandidatur im Wahlkreis 28 (Saalfeld-Rudolstadt I) traten der linke Kreistagsvorsitzende Andreas Grünschneder und der Saalfelder Polizeibeamte Rainer Kräuter an. Rainer Kräuter setzte sich mit ca. 60% der Stimmen durch. Für den Wahlkreis 29 (Saalfeld-Rudolstadt II) wurde Katharina König mit 97,5% der Mitgliederstimmen zur Landtagskandidatin gewählt. Der Polizeigewerkschafter & LPI-Personalratsvorsitzende und die LINKE-Sprecherin für Antifaschismus, Jugendpolitik und Netzpolitik – das Wahljahr 2014 verspricht zumindest in der Saaleregion aus linker Perspektive auch spannend werden.

März 15th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Kommunale Flüchtlingspolitik in Saalfeld

va-saalfeldAm 22. Janaur fand im Haskala eine Veranstaltung zur kommunalen Flüchtlingspolitik mit 60 Leuten statt. Die Kommunalverwaltung stellte ihre Perspektive dar, Flüchtlinge schilderten die Traumatisierung und was hier gut und was falsch läuft. Auch der Saalfelder Landespolizeiinspektions-Chef Herr Menzel hielt einen Vortrag und wies mit Fakten verbreitete Ressentiments über vermeintlich „kriminelle Ausländer“ zurück. Gerade bei Polizeistatistiken entstünde ein „erheblich verzerrtes“ Bild, so der Polizist. Er forderte die Saalfelder_innen auf, rassistische Beleidigungen & Übergriffe gegen Flüchtlinge nicht zu ignorieren, sondern anzuzeigen.

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Zu Gast waren auch die Heimleitung der Flüchtlingsunterkunft Beulwitz, die kommunale Sachgebietsleiterin im Bereich Asyl, mehrere Mitarbeiter der Ausländerbehörde & Landrat Hartmut Holzhey, Migrant_innen, die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken, Kopofor und der Thüringer Flüchtlingsrat. Diskutiert wurde, wie eine humane Flüchtlingspolitik in Saalfeld & in anderen Kommunen aussehen kann.

Februar 24th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

„Flüchtlinge in Thüringen – Aufgaben einer kommunalen Flüchtlingspolitik“

Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V.In diesem Jahr haben so viele Menschen in Deutschland Asyl gesucht, wie schon lange nicht mehr. Kommunen in ganz Deutschland und Thüringen stehen vor der Aufgabe, eine steigende Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen, sie menschenwürdig unterzubringen und zu integrieren. Wie ist die derzeitige Situation von Flüchtlingen in Thüringen, in den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden? Wie geht die Verwaltung eines Landkreises mit den Herausforderungen steigender Flüchtlingszahlen um? Welche Forderungen werden an die Politik gestellt, damit eine humane Flüchtlingspolitik in den Thüringer Kommunen gelingen kann?

Diese und weitere Fragen sollen auf einer Fachtagung des Kommunalpolitischen Forums Thüringen zum Thema „Flüchtlinge in Thüringen – Aufgaben einer kommunalen Flüchtlingspolitik“ mit Vertretern einer Landkreisverwaltung, Mitgliedern des Thüringer Landtags und außerparlamentarischen Interessensgruppen besprochen und diskutiert werden.

flyer-grafik-kopoforDie Veranstaltung findet am Sonnabend, dem 22. Februar, von 10.30 bis 14.00 Uhr im Haskala, Saalstraße 38, in 07318 Saalfeld statt. Mitglieder des KOPOFOR Thüringen, kommunale Mandats- und Amtsträger sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen. Mitglieder des KOPOFOR erhalten eine Fahrtkostenrückerstattung.

Programm: Read the rest of this entry »

Februar 17th, 2014 Tags: , , 1 Kommentar

Natürlich: DIE LINKE in Thüringen als positive Überraschung

hier-ist-die-linkeNetzpolitik.org berichtet heute über die Sicherheitslage der Internet-Kommunikation in deutschen Parlamenten – beziehungsweise über den „Versuch, verschlüsselt mit einem Abgeordneten zu kommunizieren„. Neben zahlreichen Fehlschlägen anderer Fraktionen und Landtage, wird ausdrücklich die Thüringer Fraktion DIE LINKE positiv erwähnt. Darüber freuen wir uns ausdrücklich und sehen trotz allem Lobes weiterhin genug Ansatzpunkte weiter für Verschlüsselung zu werben. Entsprechende Workshops finden auch in 2014 statt – die Termine gibt’s wie immer hier. Netzpolitik.org schreibt:

„Neben viel Frustration und einigen aufkeimenden Anzeichen von gutem Willen gab es eine große positive Überraschung aus Thüringen. Die dortige Fraktion Die Linke scheint sich sehr ernsthaft mit dem Thema auseinandergesetzt zu haben, auch wenn es noch keine offizielle Landtagsinfrastruktur gibt. Read the rest of this entry »

Februar 12th, 2014 Tags: , , , 0 Kommentare

Winterpause beim Haskala

Das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in der Saalstraße 38, Saalfeld bleibt in der Zeit vom 16. Dezember 2013  bis 10. Januar 2014 geschlossen. Die regulären Öffnungszeiten entfallen. Zur  Kontaktaufnahme in diesem Zeitraum bitte per Email an uns wenden: info@haskala.de (wird täglich abgerufen) oder Anruf auf den AB 03671-515489  (wird unregelmäßig abgerufen). Das Büro ist ab dem 13. Januar 2014, 11  Uhr wieder regulär geöffnet. Wir wünschen allen Besucher_innen eine schöne Weihnachts-Zeit und einen guten Start in das neue Jahr.  In den kommenden Tagen werden wir noch weitere Aktualisierungen hier auf der Seite vornehmen.

Dezember 16th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Streiten mit Neonazis?

streitenmitneonazisDerzeit schlägt ein Artikel der taz mit dem Titel „Rechte Visionen willkommen“ hohe Wellen. Hintergrund ist eine Podiumsdiskussion der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB), bei der neben den demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtags auch die NPD vertreten sein wird. Die Grünen haben sich entschieden, dennoch an der Veranstaltung teilzunehmen. Die Linke lehnt dies ab. Auf Publikative.org erklären Miro Jennerjahn (Grüne) und Kerstin Köditz (Linke) ihre Positionen. Für interessierte Menschen bieten wir mit freundlicher Unterstützung des  Miteinander e.V.  (Sachsen-Anhalt) im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala die Broschüre „Streiten mit Neonazis?“ zum Umgang mit öffentlichen Auftritten der extremen Rechten in der aktuellen komplett überarbeiteten 2012er Neuauflage an. Oder hier von der Herausgeberseite als PDF-Download (2,2 MB).

November 12th, 2013 Tags: , 1 Kommentar

USB-Sticks im Haskala: Verschlüsseltes mailen, sichere Systeme & anonymes Surfen

Nach dem CDsticksU und SPD in Thüringen vor einigen Wochen Staatstrojaner, Vorratsdatenspeicherung und andere Schweinereien per Gesetz legitimiert haben, haben wir am 11. Oktober unter dem Motto „Von Maryland bis Thüringen, ob NSA oder PAG – Finger weg von unseren Daten!“ eine Tagung zur Internetsicherheit im Thüringer Landtag durchgeführt. Ein anwesender Thüringer Polizibeamter, der als IT-Forensiker für die Auswertung von beschlagnahmten Festplatten zuständig war, empfahl den Usern, die auf Nummer sicher gehen wollen: Dateien nicht löschen/in Papierkorb schieben, sondern immer wipen/überschreiben, gerne auch mehrfach. Und: Die Thüringer Polizei könne weder mit Truecrypt (und vernünftigen Passwörtern) verschlüsselte Daten & Festplatten knacken, noch versteckte Hidden-Container erkennen. Auch das BKA konnte bislang nach 2 Jahren die beschlagnahmten Truecrypt-Datenträger vom mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben nicht entschlüsseln. Wer seine Daten sicher aufbewahren will, für den kann Truecrypt eine sinnvolle Option sein. Alle Teilnehmer_innen erhielten USB-Schlüssel mit verschiedener Anonymisierungs- & Verschlüsselungssoftware (für Emails, Daten, Chat, Sticks, Container, Computer,…), darunter auch Truecrypt und Anleitungen. Außerdem: ein gehärtetes Linux-Live-Betriebssystem als Schutzschirm gegen Schnüffelprogramme, bei dem einige Sicherheitstools schon integriert sind. Einfach ohne Installation booten & losstarten. Besonders praktisch: eine Festplatte ist nicht mehr erforderlich und wo keine Festplatte mehr eingebaut ist, da… kann z.B. die Forensik auch früher Feierabend machen 😉 Ein paar Sticks gibts noch im Haskala, wer Interesse hat, einfach vorbeikommen.

Oktober 11th, 2013 Tags: , , 1 Kommentar

Sonntag 22.9. Wahlparty im Haskala

wahlparty-slf Am Sonntag: aufstehen, frühstücken, DIE LINKE wählen. Wer sich zur Bundestagswahl noch unsicher ist oder vergewissern will: Beim Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung kann man eigene Positionen mit denen der antretenden Parteien vergleichen. Wofür DIE LINKE steht, wird in 5 Minuten auch im Kurzclip auf Youtube erklärt.  Zum offiziellen Wahlwerbespot der Partei geht es hier lang. Außerdem gehts hier zur Webseite des Direktkandiaten im Wahlkreis 196 (Sonneberg/Saalfeld-Rudolstadt/Saale-Orla-Kreis), Knut Korschewsky. Wenn am Sonntagabend die ersten Hochrechnungen publik sind, findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Wahlparty statt. Aktuelle Zahlen werden über den Beamer an die Wand projeziert, für Essen & Getränke ist gesorgt. Los gehts um 17:30 Uhr.

September 21st, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Haskala auf der Jungle Week in Bad Blankenburg

jungleweek01Heute waren wir bei der Jungle Week in Bad Blankenburg zum Thementag „Technik“. Im Gepäck u.a. Infostand, Gummisofas, Leseecke und jede Menge kostenloser Crypto-CDs; thematisch gings bei uns um staatliche Überwachung. Mit Beratungsgesprächen zu Internetsicherheit & Verschlüsselungsmöglichkeiten haben wir  jung und alt Tipps & Programme zum Schutz der privaten Daten mit auf den Weg gegeben. Die Besucher_innen der Jugendwoche konnten bei uns auch Laser-Schach spielen oder mit Wasserbomben auf Überwachungsprogramme und -gesetze werfen, darunter das neue Thüringer Polizeiaufgabengesetz (PAG) , was gestern erst beschlossen wurde. Für jeden Treffer gab es leckere Überraschungstüten & Preise. Auch Vertreter der lokalen Polizei informierten sich und waren empört über dass neue PAG, die Überwachungsklauseln seien eine „unglaubliche Sauerei“ so ein Beamter, der sich gleich eine Crypto-CD für den heimischen PC mitnahm. Morgen, am 21.9. findet dann der letzte Tag der Jungle Week statt. Interessierte sind herzlich eingeladen!

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September 20th, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare

18.9. im Haskala: Vortrag eines Photographen zur Situation in Syrien

aleppoIn Zeiten, in denen Zeitungen und Agenturen keine  Journalisten mehr nach Syrien schicken weil es zu gefährlich ist, ist der Photograph Thomas Rassloff einer der wenigen, die regelmäßig aus Aleppo/Syrien berichten. Immer wieder reiste er seit November 2012 dorthin und versuchte in Bilder zu fassen, was nur schwer fassbar ist: Das Leid der Bevölkerung, Hunger, Durst und Angst. Am 18. September wird Thomas Rassloff im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala von seinen Erlebnissen in Syrien berichten. Beginn ist um 18 Uhr. Der Eintritt ist frei.

September 16th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

U18-Wahl in Königsee

Am Samstag waren wir zu Gast bei der zentralen U-18 Jugendwahlveranstaltung in Königsee Lkr. Saalfeld-Rudolstadt. Neben Airbrush, Buttonmaschine, Podiumsdiskussion, Infos und Musik hatten Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, sich über die Parteien zu informieren und anschließend selbst zu wählen. Ginge es nach den teilnehmenden Jugendlichen wäre die LINKE mit 22% immerhin die zweitstärkste Partei im Bundestag 😉 Für das Direktmandat hats bei den Jugendlichen noch nicht gereicht, auch wenn der LINKE-Kandidat Knut Korschewsky auf Platz zwei von acht der amtierenden CDU-Kandidatin immerhin schon auf die Pelle rückte. Schwarz-gelb abwählen. Am Sonntag zur Wahl: Erststimme Knut Korschewsky, Zweitstimme LINKE.

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September 16th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Peter B. (Saalfeld) und der Verfassungsschutz

peterbIm Zusammenhang mit dem Buback-Verfahren gegen Verena Becker vor zwei Jahren am OLG Stuttgart machte dort ein Zeuge durch einen merkwürdigen Auftritt auf sich aufmerksam, der sich mit Verweis auf eine Mitarbeit beim Verfassungsschutz zunächst um eine Aussage erheblich zierte. Nachforschungen von Justiz sowie Medien wie dem Südwestrundfunk brachten dann Licht ins Dunkel: Der Zeuge, Peter B. war schon in den 70er Jahren Informant des Landesamt für Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz und wurde dort zur Bespitzelung der linken Szene eingesetzt. Zeitweise soll er mehrmals im Gefängnis gesessen haben. Vor ca. 6 Jahren kam er nach Thüringen, bewegte sich erst in Erfurt und schließlich ab Frühjahr 2011 zeitweise auch in Saalfeld im Umfeld des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala und dem Kreisverband Die LINKE. Das Thüringer Innenministerium bestätigte jetzt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage, dass Peter B. in Thüringen ebenso als Spitzel eingesetzt werden wollte. Er habe sich zunächst acht mal per Brief an den Verfassungsschutz gewandt, dann habe es auch zwei Treffen mit den Geheimdienstmitarbeitern gegeben. B. kündigte an, Informationen aus dem linken Spektrum und über linke Landtagsabgeordnete aus Thüringen zu liefern und nannte auch Namen von möglichen Zielpersonen. Das Innenministerium beteuert heute, dass der Thüringer Verfassungsschutz ihn nicht als Informant geführt habe. B. habe sich jedoch auch anderen Sicherheitsbehörden in Deutschland als Spitzel angeboten. Im Vorfeld wurde schon bekannt, dass es sich dabei auch um das Bundesamt für Verfassungsschutz gehandelt haben soll. Bereits 2010 hatte B. dem Thüringer Verfassungsschutz diverse Aktivitäten angekündigt, die er ein Jahr später auch von Saalfeld aus versuchte umzusetzen (u.a. Buchprojekt, Verlagsgründung, Filmdokumentationen, Kontakte zu politischen Gefangenen). B. fotografierte und videografierte teilweise Veranstaltungen, Reden und Demonstrationen, u.a. die „Damals wie heute“ Antifa-Demo in Saalfeld im März 2012. Weitere Infos folgen demnächst. Hier ein kurzer Beitrag im SWR Blog. Und noch ein älterer Beitrag beim ZDF zum 54. Becker-Prozesstag mit Peter B., ab dem Absatz „Deckname ‚Volker Koch‘, sowie ein ausführlicher Text in der Kontextwochenzeitung mit Infos über B.’s V-Manntätigkeit in den 70ern. Ein öffentliches Foto von Peter B. gibt es hier.

September 4th, 2013 Tags: , , , , 0 Kommentare

Wahlkampf in der Region

q-btwk1Der September ist angebrochen, noch drei Wochen bis zur Bundestagswahl! Auch die LINKE im Kreis befindet sich im Wahlkampf, zusammen mit dem BT-Wahlkreiskandidaten Knut Korschewsky. Plakatieren, Flyern, Material verteilen, Gespräche, Infostände, Veranstaltungen, usw. , das volle Programm – nach dem bereits auch Dietmar Bartsch und Katja Kipping in Saalfeld waren, kommt am Donnerstag dem 5. September 2013 auch Klaus Ernst nach Rudolstadt. Mit Kulturprogramm und Angeboten vom Thüringer Landesverband sowie dem Jugendverband, der „Linksjugend Solid Thüringen“. Beginn ist um 14 Uhr am Güntherbrunnen in Rudolstadt. Interessierte sind herzlich eingeladen – wer uns nicht an einem der Infostände antrifft, kann natürlich auch Material im Büro, Saalstraße 38 abholen. Am 22. September wählen gehen – wer sich noch unsicher ist, wo er/sie die beiden Kreuze (Erst- & Zweitstimme) setzen sollte, dem sei der Schnell-Test im Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (aber obacht) empfohlen. Ein paar Eindrücke aus Saalfeld & Umgebung:

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September 2nd, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Update bei Kleinen Anfragen: Zahlreiche Neue hinzugefügt

banner_anfragen Wir haben die zeitweise etwas unaktuelle Übersicht zu den Kleinen Anfragen mal geupdatet, da zwischenzeitlich zahlreiche neue Anfragen eingereicht wurden, aber auch diverse von der Landesregierung nun beantwortet sind.

Die Anfragen gibt es als PDF zum Download hier in der Übersicht als Tabelle  mit Titel, Nr. & Stand oder nacheinander auch illustriert in Artikel-Form mit kurzer Beschreibung und Downloadlink.

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Weitere Aktualisierungen gibt es dann Ende August. Anfragen überspringen und zu den letzten Haskala-Artikeln  gehen ↵  oder zurück zur Startseite.

August 5th, 2013 Tags: 1 Kommentar

Noch sieben Wochen bis zur Bundestagswahl

Auch im Bundestsagswahlkreis 196 laufen die Vorbereitungen der LINKEN zusammen mit dem Direktkandidaten Knut Korschewsky und anderen Helfer_innen auf Hochtouren. Wer die LINKE beim Wahlkampf unterstützen möchte oder Interesse an entsprechendem Material hat (z.B. dem druckfrischen Wahlprogramm, dass im Haskala abgeholt werden kann), der möge sich doch bitte per Mail bei uns melden oder während den Öffnungszeiten vorbeischauen.

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August 5th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

In eigener Sache: Sommerpause

Das Jugend- und Wahlkrhaskala_interneisbüro Haskala ist in der Sommerpause. Vom 05. bis 23. August 2012 entfallen die regulären Öffnungszeiten.  Zur Kontaktaufnahme in dieser Zeit bitte per Email an uns wenden. Das Haskala wünscht ihnen und euch einen schönen Urlaub 🙂

Juli 5th, 2013 Tags: 0 Kommentare