Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Filmvorführung “SHOAH” am 19.1.

Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten und umfassendsten Filmarbeiten vor, die mit dem Schema brechen: keine Musik, kein Kommentar, kein einziger Leichnam und keine Minute Archivaufnahmen. Statt dessen 12 Jahre Arbeit, 350 Stunden Material und 9 1/2 Stunden Film gegen das Vergessen. Keine Dokumente der Vergangenheit, sondern die Gegenwärtigkeit des Erinnerns.

Lanzmann besuchte „Todesfabriken“ wie u.a. Sobibor & Treblinka und befragte in Polen, in Israel, in den USA und in Deutschland die letzten Augenzeugen der Katastrophe zu Themen wie Deportation und Lageralltag. Überlebende der »Sonderkommandos«, Zuschauer und NS-Täter kommen zu Wort.

19.01.2011, 18:30 Uhr, Galerie Mahalesi Schülerstraße 40 in Gera

Infos via: http://badreihe.wordpress.com/

Januar 16th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Anfrage: Ueberregionale Durchsuchungen bei Neonazis

Am Donnerstag, dem 12. Januar fanden in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern statt. Die selbsternannten „Unsterblichen“ veranstalten ihre Demonstrationszüge kurzfristig und ohne Anmeldung bei Dunkelheit, in schwarzer Kleidung und mit weißen Masken. Bereits am 27. September 2011 fand in Sachsen eine Durchsuchung auf Grund einer ähnlichen Demonstration bei sieben Neonazis statt. Bei der neuerlichen Razzia am 12. Januar 2012 wurden Objekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen durchsucht.

Dazu hat Katharina zwei Anfragen gestellt, welche ihr hier (Teil 1) und hier (Teil 2) nachlesen könnt & die in spätestens 6 Wochen beantwortet sind. Ebenso hat die Fraktion DIE LINKE die Durchsuchungen als Thema auf die nächste Innenausschußsitzung in Thüringen gesetzt, welche am 20. Januar stattfindet.

Januar 13th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare

Kein politischer Prozess gegen Lothar!

„Kein politischer Prozess gegen Lothar König“ – so der Titel einer gemeinsamen Erklärung, über die die Vorsitzenden der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Anja Siegesmund, der LINKEN, Bodo Ramelow, und der SPD, Uwe Höhn, auf einer Pressekonferenz am 16. Dezember im Landtag in Erfurt informierten. Zusammen mit weiteren Personen des öffentlichen Lebens aus Thüringen und Sachsen – unter ihnen der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter und der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig – verurteilen sie in der Resolution das Vorgehen der sächsischen Justiz gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König. Es sei der Eindruck entstanden, „dass die sächsischen Behörden dem linken Auge mehr zuneigen als dem rechten“, heißt es in der Erklärung. Bodo Ramelow betonte auf der Pressekonferenz, dass eine Kriminalisierung bürgerschaftlichen Engagements gegen Neonazismus nicht zugelassen werden dürfe. Jetzt gelte es erst recht, „Gesicht gegen braunen Ungeist zu zeigen“. Dies sei die „höchste Form der Solidarität mit Lothar König – je mehr Menschen zum Protest gegen Naziaufmärsche im Februar 2012 nach Dresden fahren, umso besser“.

Januar 9th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Rechtswidrige Ermittlungen wegen Protesten in Dresden

Pünktlich zum Start der bundesweiten Mobilisierung gegen Naziaufmärsche und Geschichtsrevisionismus im Februar 2012 in Dresden wurde nun gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König Anklage erhoben. Er habe  laut Anklageschrift bei den Protesten in diesem Jahr unter anderem durch das Abspielen von “Musik mit aggressiven anheizenden Rhythmen” DemonstrantInnen zur Gewalt aufwiegelt. Ein halbes Jahr nach den Demonstrationen am 19.02.2011 wurden Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruch und “Bildung einer kriminellen Vereinigung” gegen Lothar bekannt, die sächsische Justiz fiel seither durch eine ganze Reihe an umstrittenen und rechtswidrigen Maßnahmen auf. Funkzellenabfragen, massenhafte Ermittlungsverfahren und mehrere Razzias gehörten dazu. Wie nun bekannt wurde, scheint die Staatsanwaltschaft Dresden auch gegen Katharina König rechtswidrig ermittelt zu haben. Einige Telefonate wurden abgehört, aufgezeichnet und aktenkundig erfasst, sowie im Vorfeld der Antinazi-Proteste eine Observation angeordnet. Der Berliner Anwalt Johannes Eisenberg hat Strafanzeige erstattet, da die Dresdner Behörden scheinbar die parlamentarische Immunität umgangen und auch nur unter einem Vorwand gegen den Pfarrer ermittelt hätten. Der Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow stellte dazu eine kleine Anfrage an die Landesregierung, welche hier abgerufen werden kann.

 

Staatsanwaltschaft Dresden

Dezember 14th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Aufruf zu Protestaktionen / VS aufloesen!

Die entscheidende Spur der Morde des “Nationalsozialistischen Untergrunds” führt zurück in die Zeit Ende der 90er Jahre. Es ist eine Zeit, in der ein sozialdemokratischer Innenminister eine Antinazi-Bündnis Demonstration in Saalfeld verbietet und der Verfassungsschutz in seinen Monatsberichten Neo-Nazis verharmlost, aber  Gewerkschafter, Linke und Antifaschistische Gruppen diffamiert. Die zentralen Organisationen der extremen Rechten: der Thüringer Heimatschutz, Blood&Honour und die NPD blühen in dieser Zeit auf, geführt durch hoch bezahlte V-Leute des Verfassungsschutzes. In diesem Klima agierten die Personen, die heute dem NSU zugeordnet werden und die für mindestens 10 Morde verantwortlich gemacht werden. Read the rest of this entry »

Dezember 14th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Podiumsdiskussion am 5. Dezember in Jena / 20 Uhr

Am Montagabend wird im Jenaer Theaterhaus eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Zorniger Engel debattiert“ stattfinden. Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter, Katharina König, der Winzerlaer Streetworker „Kaktus“ und Andere werden mit dem aspekte-Redaktionsleiter Christhard Läpple über die Auswirkungen des ZDF-Beitrags mit dem Autor  Steven Uhly vom vergangenen Freitag sprechen. Die Stadt Jena war darin unter anderem als „Teil der ostdeutschen Angstzone“ bezeichnet worden. Beginn ab 20 Uhr, Einlass ab 19.30 Uhr. Die Veranstaltung wurde von JenaTV aufgezeichnet und kann hier angeschaut werden.

Dezember 5th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Interview Jungle World: “Wo war damals der Aufschrei?”

Katharina König ist seit 2009 Abgeordnete der Linkspartei im Thüringer Landtag und antifapolitische Sprecherin der Partei. Im Juli 2010 hatte eine Gruppe Neonazis einen Anschlag auf sie geplant. Die Verdächtigen wurden vorübergehend festgenommen. Ein weiteres Mal festgenommen wurden sie wenig später, als sie von einem Kameradschaftsabend in Zschadraß kamen, auf dem, wie die sächsische Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der »Linken« erklärte, der Chef der in den siebziger und achtziger Jahren aktiven »Wehrsportgruppe Hoffmann«, Karl-Heinz Hoffman, aufgetreten war. Die Staatsanwaltschaft Gera leitete Ermittlungen ein und sprach von einer militanten »rechtsextremen Zelle«. Verhaftet wurde niemand. Ein Interview der linken Wochenzeitschrift Jungle World mit Katharina König.

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Dezember 5th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Katharina ueber Jenaer Naziszene und Alltagsrassismus

Die »Debatte« um den rechtsextremen Terror steuert schnell auf vermeintliche gesetzliche Lösungen zu: Verbot der NPD und Schaffung einer neuen zentralen Datei für Rechtsextremisten. Doch wie stichhaltig lässt sich die Partei tatsächlich mit dem Terror-Trio in Verbindung bringen? Und wäre so das Rassismus-Problem gelöst? Die Jenaer Landtagsabgeordnete Katharina König, intime Kennerin der Szene, hat Zweifel: Das Problem liege in den 56 Prozent der Thüringer, die Deutschland für »überfremdet« halten. Ein Interview mit der Tageszeitung “Neues Deutschland”.

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Dezember 5th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Verurteilte Straftaeter in der NPD kein Ausnahmefall

„Die heutige Verhaftung des langjährigen NPD-Funktionärs wegen des Verdachts der Beihilfe zum Mord zeigt wie eng die Verstrickungen der NPD zu militanten und terroristischen Strukturen des organisierten Neonazismus in Thüringen sind. Aber Ralf Wohlleben ist längst nicht der einzige NPD-Funktionär, der vor ideologisch motivierten Straftaten von erheblicher Bedeutung keinen Halt macht“, kommentiert die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rechtskräftigen Verurteilungen von kommunalen Mandatsträgern der extremen Rechten.

Danach sind 10 der 25 Mandatsträger in insgesamt 29 Fällen rechtskräftig verurteilt, darunter in 12 Fällen zu Freiheits- und Jugendstrafen. Zu den Straftatbeständen gehören Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wie auch Körperverletzung, Brandstiftung, Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und unerlaubter Besitz einer verbotenen Waffe.

„Es ist offensichtlich, die NPD ist kein legalistischer Arm des Rechtsextremismus, sondern das organisatorische Becken für Anhänger einer menschenverachtenden Ideologie, die politisch motivierten Straftätern nicht nur Unterschlupf bietet, sondern ein politisches Betätigungsfeld verschafft“, so Renner.

Die Antwort der kleinen Anfrage gibt es hier.

Dezember 5th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Podiumsdiskussion zu Nazi-Terror in Weimar

November 18th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare