Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
In der Nacht von Sonnabend, dem 03.07.2010 zu Sonntag, dem 04.07.2010 feierten wir in der JG-Stadtmitte und auf der Johannisstraße die WERKSTATT 2010.
Gegen 0 Uhr, die Band Lex Barker Experience spielte das letzte Lied, sammeln sich am Eichplatz ca 15 Neonazis. Sie bereiten sich zum Angriff auf die JG vor.
Zeitweise mit schwarzen Halstüchern und Sonnenbrillen vermummt, mit Flaschen und mindestens einem Teleskopschlagstock bewaffnet und voller Hass und Verachtung für den Freiraum in Jenas Zentrum, rücken die Faschisten über den Eichplatz zur Johannisstraße vor. In der Johannisstraße angekommen, werden die vor der JG sitzenden Menschen sofort zum Ziel der Neonazis: erst kommt es zu verbalen Auseinandersetzungen, schließlich zu Handgreiflichkeiten. Die optisch unauffällig gekleideten Nazis schlagen zu – die Personen vor der JG wehren sich und erhalten Unterstützung aus dem Hinterhof. Die zahlenmäßig unterlegenen Nazis provozieren weiter.
Einen Tag später, am 10. Juli, soll das alljährliche Nazigroßevent „Rock für Deutschland“ in Gera stattfinden. Die Gegenaktivitäten hierzu sollen in diesem Jahr unterschiedlich gestaltet sein. Zu diesem Zweck hat sich ein breites Bündnis gegründet. Auch antifaschistische Gruppen beteiligen sich an dieser Arbeit.
Aber reicht das?
Nazis veranstalten „Feste“ oder Aufmärsche und darauf wird reagiert – öfters erfolgreich. Unsere grundsätzliche Kritik an den herrschenden Verhältnissen wird in der aktuellen und notwendigen „Bündnis bis zur Mitte“-Politik – und da sollten wir ehrlich sein – zu solchen Anlässen pragmatisch auf einen Minimum reduziert. Die bürgerlichen Gruppen in verschiedenen Bündnissen haben wenig Lust, ihre unklaren Standpunkte zu konkretisieren: Zu Begriffen wie „Gewalt“ und „Legalität“ (bloss keine Nazis hauen, aber LKWs bombardieren und Flüchtlinge einknasten), oder „Arbeit“ (Arbeitsplätze fordern, ohne zu klären, wozu diese Mehrarbeit gut sein soll, außer dem zunehmend hilflosen Versuch, Kapital zu produzieren) gibt es keine weiterbringenden Diskussionen.
Sie unterstützen somit den kapitalistischen Frieden, auch wenn er notwendiger Weise physische und strukturelle Gewalt produziert, über weite Strecken einfach gewaltförmig ist.
In Gera findet jährlich das Festival »Rock für Deutschland« statt. In der Vergangenheit hat es sich zu einem Großereignis der Neonaziszene entwickelt, nun plant ein breites Bündnis die Blockade des Events. von Till Grefe
Seit nunmehr acht Jahren ereignet sich im braunen Dreiländereck von Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, inmitten der vermeintlich bunten und weltoffenen Otto-Dix Stadt Gera, Europas größtes Nazifestival „Rock für Deutschland“, zeitweilig auch unter dem Label „Rock gegen Krieg“ firmierend. Zog dieses faschistische Spektakel 2003 noch nur knapp über 100 Besucher_innen an, etablierte es sich über die Jahre stetig zum Pilgerort mittlerweile auch europaweit anreisender Neonazis. Den bisherigen beängstigenden Höhepunkt fand das spektrenübergreifende Ereignis im letzten Jahr mit einer Besucher_innenzahl von mindestens 4.000. Zwischen Rostbratwurst und Lunikoff-Hetze hat das „Rock für Deutschland“ dem dank entschlossener Proteste marginalisierten „Fest der Völker“ in Jena den unrühmlichen Rang abgelaufen, de facto Europas größtes Nazifest zu sein. Es hat sich damit zu einer der größten Naziveranstaltungen nach 1945 entwickelt.
Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 17 der Plenarsitzung:
Antrag der FDP: Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ja der Meinung, im Abgeordnetenhaus ist man vielleicht noch mal etwas mehr der Wahrheit verpflichtet, als es außerhalb auch im Privatleben sein sollte. Insofern, Herr Fiedler,
Im November findet zum 20. Mal der Thüringer antifaschistische und antirassistische Ratschlag anlässlich der Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 statt. Nachdem der Ratschlag die letzten zwei Jahre in Erfurt zu Gast war, soll er in diesem Jahr am 6.11.2010 in Saalfeld stattfinden. Der Ratschlag ist ein Projekt der Selbstorganisation und soll ein „Ratschlag von unten“ sein. Gefragt sind Ideen, Anregungen, Kritik, Erfahrungen, Einschätzungen, Wünsche, Kultur, Visionen, Aktionen … Wir möchten alle Interessierten herzlich zum ersten Vorbereitungstreffen einladen! Dieses findet am Freitag, dem 25. Juni um 17 Uhr im Jugendbüro Haskala (Saalstraße 38) in Saalfeld statt.
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode
07.06.2010
K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Burschentag 2010 in Eisenach
Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes “Deutsche Burschenschaft” (DB) statt.
In einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete “Spiegel Online” über “die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen” innerhalb der DB (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694924,00.html). Das extrem rechte Internetportal “gesamtrechts.net” sowie die der extrem rechten Szene nahe stehende Zeitschrift “Zuerst” thematisierten bzw. bewarben das Treffen in Eisenach. Im Sommer 2008 spaltete sich die “Alte Burgkellerburschenschaft zu
Jena” von der als liberal geltenden Jenaer “Burschenschaft Arminia” ab. Die “Alte Burgkellerburschenschaft zu Jena” ist als einzige Thüringer Burschenschaft Mitglied im Dachverband DB.
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode
07.06.2010
K l e i n e A n f r a g e 645 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Schmierereien in Jena
Die MDR-Sendung “Kripo live” und andere Medien berichteten über eine Serie rechtsextremer Graffiti-Sprühereien in Jena. Insbesondere Schulen sind betroffen. Gesprüht wurden u.a. die so genannten Tags “FN-Jena” (“Freies Netz”) und “FS-Jena” (“First Strik”). Am Pfingstwochenende kam es erneut zu zahlreichen Sprühereien an Jenaer Schulen. Nach MDR-Informationen ermittelt der Staatsschutz der Polizei bereits seit Februar dieses Jahres. Auf Internetportalen bekannte sich die neonazistische Kameradschaft “Freies Netz Jena” mehrfach zu den Sprühereien.
„Die eine Hand weiß offensichtlich nicht, was die andere tut“, stellt die LINKE-Abgeordnete König im Hinblick auf die Darstellungen des Polizeioberkommissar Stefan Erbse in der gestrigen OTZ fest.
Dieser gab wahrheitswidrig an, die vorübergehende Festnahme der Demonstranten am Samstag auf Grund eines „Good night white pride“ Logos erfolge zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung, „die jeder Beamte sofort zu unterbinden habe“.
Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag 
