Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag 
Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission [ Download 1,6 MB 
] gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. „Um die Motive derjenigen aufzudecken, die ihrer Arbeit nicht nachgegangen sind, und die Ursachen für das Versagen der Sicherheitsbehörden aufzuklären, ist es unabdingbar, die Gründung und Herausbildung neonazistischer militanter Strukturen in Thüringen, wie dem ‚Thüringer Heimatschutz’, und das Mitwirken des Landesamtes für den Verfassungsschutz zu untersuchen. Ebenso bleibt immer noch offen, ob Geheimdienste anderer Länder oder des Bundes ihre Finger mit im Spiel hatten“, so Ramelow. Read the rest of this entry »
Untersuchungsausschuss muss offene Fragen aus Schäfer-Bericht aufklären
Samstag 12..5.: Proteste gegen Landesparteitag der NPD Thüringen
Aktuell 11. Mai / 17 Uhr: Der Landesparteitag der Thüringer NPD findet morgen nicht in Großschwabhausen, sondern in Haselbach im Landkreis Sonneberg statt. Das dortige “Kulturhaus Haselbach” wurde in den vergangenen Jahren bereits öfter als Nazi-Treffpunkt der “Kameradschaft Lauscha” genutzt und vor drei Jahren sollte dort ebenso ein Rechtsrock-Konzert stattfinden, das verhindert werden konnte. Die NPD-Veranstaltung beginnt morgen um 11 Uhr. Auf ins Thüringer Schiefergebirge und den Nazis den Parteitag vermiesen!
Infos zu Gegenaktivitäten gibt es beim BGR Weimar und beim Aktionsnetzwerk.
Antwort auf Kleine Anfrage: Anmeldungen von Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012
Katharina König hat in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, alle bisher den Thüringer Ordnungsbehörden vorliegenden Anmeldungen für Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012 aufzulisten. Die Antwort der Anfrage ist nun eingegangen und hier abrufbar.
Made in Thüringen – Buchvorstellung
Am heutigen 8. Mai, dem Tag der Befreiung erschien im Hamburger VSA-Verlag das Buch “Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal”, welches von Bodo Ramelow herausgegeben wurde. Zu den Autoren gehören Mitglieder der Untersuchungsausschüsse und langjährige Beobachter der Neonazi-Szene, darunter auch Katharina König. Weitere Informationen gibt es beim VSA Verlag, eine Leseprobe und der Flyer zum Buch sind hier downloadbar.
8. Mai – 67. Jahrestag der Befreiung
Am 8. Mai 1945 war der 2. Weltkrieg zu Ende: Alliierte siegten über den deutschen Faschismus, beendeten millionenfaches Morden, Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Die NSU-Morde, rechte Aufmärsche, Nazi-Schmierereien und der Alltagsrassismus erinnern uns, dass der Schoß, aus dem der Holocaust, Nazideutschland und die Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist. Der 8. Mai ist ein Tag der Mahnung, im Kampf gegen Nazis, Antisemitismus und Rassismus nicht nachzulassen und konsequent gegen alte und neue Nazis vorzugehen. Wir danken den Alliierten zum 67. Jahres Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Wer nicht feiert, hat verloren!
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Straftaten in Kahla
Die Neonazi-Gruppe “FN Kahla” gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragte daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung, Polizei und Stadt gegen den hohen Aktivismus der Kahlaer Neonaziszene zum Schutz der Bevölkerung vor Übergriffen durch eben diese ergreifen. Die Antwort auf die Anfrage ist mittlerweile eingegangen und hier abrufbar.
Antwort auf Kleine Anfrage: Autonome Nationalisten in Thüringen
Mit einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Katharina König bei der Landesregierung über “Autonome Nationalisten” in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von “Autonomen Nationalisten” mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Die Antwort der Anfrage ist nun eingetroffen und hier einsehbar.
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazi-Aufmarsch in Artern
Vor wenigen Wochen hatte Katharina König bereits eine Kleine Anfrage zu den sogenannten “Unsterblichen” gestellt (Antwort hier), Nazis die spontan in schwarzer Kleidung aufschlagen und mit weißen Masken und Fackeln bei Dunkelheit marschieren. Diese Aktionsform der “Volkstod”-Kampagne von Neonazis sties wohl auch im thüringischen Artern am 11. Februar 2011 im Rahmen einer Spontan-Demonstration auf Interesse, weswegen Katharina nun eine erneute Anfrage zum Thema bei der Landesregierung einreichte, deren Antwort nun eingetroffen und hier abrufbar ist.
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Aktionswoche in Thüringen
Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten “Aktionswoche ‘Vergesst niemals Dresden’” sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Beworben wurde dies u. a. auf der Webseite der Veranstalter, gedenkmarsch.de. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König hat dazu eine Anfrage bei der Landesregierung gestellt, deren Antwort hier angesehen werden kann.
Antwort auf Kleine Anfrage: Naziaktivitäten in Saalfeld zum 13. Februar
Weil es im Umfeld des 13. Februars 2012, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zu Aktionen der Neonaziszene, wie bspw. die Bedrohung eines Imbissbetreibers mit migrantischem Hintergrund oder Plakatierungen mit Bezug zum Naziaufmarsch in Dresden kam, hat Katharina König eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorfällen gestellt, welche nun beantwortet wurde.
