HASKALA - JUGEND- UND WAHLKREISBÜRO KATHARINA KÖNIG, MdL

Polizeiliche Maßnahmen an Schulen

admin — Tue, 31 Jan 2012 10:02:14 +0000

Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König bekannt, dass in mehreren Fällen die Polizei u.a. in Jena auch minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Vernehmung bzw. Aussage als Zeuge/Beschuldigte während des Schulunterrichts aus den Klassenraum holt. Verdunklungs- oder Fluchtgefahr kann in keinem Fall angenommen werden, da die Personalien der Schüler bekannt waren. Eine Anfrage an die Landesregierung zu dem Sachverhalt kann hier eingesehen werden.

Neonazis unter FSV Lucka-Fans

admin — Tue, 31 Jan 2012 09:43:32 +0000

Bei mehreren Spielen des Fußballvereins FSV Lucka e.V. wurden in der Vergangenheit neonazistische Parolen und Symbole beobachtet. Der Blog der Gruppe “Lucka Supporters” wird u.a. durch den Neonazi Thomas Gerlach unter dem Pseudonym “Ace” betreut. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.

Status des “Braunen Haus” Jena

admin — Tue, 31 Jan 2012 09:40:54 +0000

Durch aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) sowie dessen mutmaßlichem Unterstützer Ralf Wohlleben wurde mehrfach über die in Jena befindliche Immobilie und von Neonazis genutzte “Zum Löwen”/”Braunes Haus” in der Jenaischen Straße 25 berichtet. Über den akuellen Stand der Nutzung informiert sich Katharina König bei der Landesregierung.

Versenden sogenannter Stiller SMS

admin — Tue, 31 Jan 2012 09:37:29 +0000

Zur Ortsermittlung einzelner Personen setzt die Polizei Ortungsimpulse, sogenannte Stille SMS ein. Dazu werden für den Empfänger nicht wahrnehmbare Signale an ein Mobilfunkgerät gesendet, ohne dass dies sichtbare Aktivitäten auslöst. Durch den Ortungsimpuls wird aber eine aktuelle Meldung über die Funkzelle, in der sich das Mobilfunkgerät befindet, versandt. Über diese Praxis im Rahmen der der Ermittlungsarbeit Thüringer Behörden befragt Katharina König die Landesregierung – der Fragenkatalog ist hier einzusehen.

Erneut nachgefragt: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup 2011

admin — Tue, 31 Jan 2012 09:22:07 +0000

Nachdem Katharina eine erste und zweite Anfrage zu dem rechtsextremen “Gewalttäter Cup” an die Landesregierung gestellt hatte ist auch die Antwort auf die dritten Fragen der Linken-Abgeordneten eingegangen und hier nachzulesen.

Spionagesoftware in Thueringen

admin — Mon, 30 Jan 2012 14:54:02 +0000

Katharina König und Martina Renner haben in einer gemeinsamen Anfrage die Landesregierung um Auskunft über den Einsatz von Spionagesoftware in Thüringen gebeten. Die Antwort findet sich hier.

Mittelabrufe Oertliche Jugendfoerderung

admin — Mon, 30 Jan 2012 14:41:03 +0000

Katharina hat eine kleine Anfrage zum Stand der Mittelabrufe der örtlichen Jugendfördung gestellt. Die Antwort der Landesregierung kann hier abgerufen werden.

Kleine Anfrage zum sog. Schultrojaner

admin — Mon, 30 Jan 2012 14:35:54 +0000

Vor einigen Wochen hat Katharina eine Anfrage zum Einsatz des sog. “Schultrojaners” an die Thüringer Landesregierung gestellt. Deren Antwort könnt ihr hier einsehen: Teil 1 & Teil2 .

Neonazikonzert am 10.09.2011 in Unterwellenborn

admin — Mon, 30 Jan 2012 14:27:24 +0000

Am 10. September 2011 fand in Unterwellenborn zum wiederholten Male ein neonazistisches Konzert im “Alten Labor” in Unterwellenborn statt. Dazu hat Katharina eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort ihr hier nachlesen könnt.

27. Januar: Internationaler Holocaustgedenktag

Katharina — Fri, 27 Jan 2012 08:13:29 +0000

“Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.”