Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Digitalisierungsstrategie nächster Schritt zur Verankerung des wichtigen Querschnittthemas

„Die heute im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellte Landesstrategie verankert Digitalisierung als zentrale Querschnittsaufgabe über alle Ressorts. Nur so kann Digitalisierung gelingen, wenn wir in allen Behörden mit konkreten Projekten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für diesen Weg gewinnen.“ Mit diesen Worten begrüßt die Netzpolitikerin Katharina König-Preuss die heutige Präsentation der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft.

Die Netzpolitikerin verweist darauf, dass damit erstmalig eine Thüringer Landesregierung sich umfassend dieser Zukunftsfrage stellt: „Rot-Rot-Grün setzt nun endlich um, was unter den CDU-Vorgängerregierungen stets verschlafen wurde. Statt Digitalisierung nur mit Industrie 4.0 zu übersetzen, zeigen wir einen konsistenten Entwicklungspfad in den drei zentralen Bereichen digitale Landesentwicklung, Bildung und Forschung, sowie Wirtschaft und Arbeit 4.0. Read the rest of this entry »

Januar 30th, 2018 Tags: , , 0 Kommentare

Einladung zur Öffentlichen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 1. Februar 2017

Am kommenden Donnerstag, dem 01.02.2018, tagt der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages das nächste Mal öffentlich. Als Zeugen wurden diesmal mehrere Verfassungsschützer geladen, die unter anderem im Bereich „Auswertung“ tätig waren. Die inhaltlichen Fragen sollen sich mit dem Komplex „Erkenntnisse Thüringer Sicherheitsbehörden zum Unterstützernetzwerk des sog. NSU“ befassen. Die öffentliche Sitzung beginnt etwa 10 Uhr und findet im Erfurter Landtag statt. Hierzu sind Interessierte herzlich eingeladen.

 

Januar 30th, 2018 Tags: , , , 0 Kommentare

PM: Ergebnisse der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2018 und 2019 stärken die Investitionskraft des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich

Katharina König-Preuss (DIE LINKE): Ergebnisse der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2018 und 2019 stärken die Investitionskraft des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich

„Mit den Ergebnissen der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2018 und 2019 wird die Investitionskraft des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich gestärkt.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (DIE LINKE). Im Zuge der Beratungen habe die rot-rot-grüne Koalition mit Blick auf erhebliche Steuermehreinnahmen ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro in den Jahren 2018 und 2019 auf den Weg gebracht. Den Modellrechnungen zufolge erhalte dabei der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine zusätzliche Investitionspauschale in Höhe von 1,25 Millionen Euro jeweils für 2018 und 2019. Hinzu kämen auch noch Investitionsmittel für Schulen in Höhe von nochmals mehr als einer Million Euro jeweils für die beiden Haushaltsjahre. Bereits durch die Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs erhalte der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im kommenden Jahr über eine Million Euro mehr im Vergleich zum Jahr 2017. Auch die Städte Saalfeld und Rudolstadt können sich über zusätzliche Investitionsmittel freuen. Saalfeld erhalte jeweils mehr als 825 000 Euro pro Jahr und Rudolstadt über 750 000 Euro. „Damit kann der vorhandene Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur unserer Region weiter abgebaut werden.“, betont die LINKEN-Abgeordnete. Read the rest of this entry »

Januar 22nd, 2018 Tags: , , 0 Kommentare