Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Demonstration in Erfurt: Versammlungsfreiheit nicht für Antisemitismus missbrauchen

Pressemitteilung Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag 

Am kommenden Samstag, den 16. Dezember 2017 findet nach Informationen, die den Abgeordneten Katharina König-Preuss und Stefan Gruhner, Vorsitzende des Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag vorliegen, ab 14:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Erfurter Hauptbahnhof statt, die den Protest gegen die angekündigte Verlegung der Botschaft der USA von Tel Aviv nach Jerusalem anzeigen will.
Stefan Gruhner (1. Vorsitzender) und Katharina König-Preuss (2. Vorsitzende) erklären dazu: „Angesichts der zahlreichen hassgetriebenen antisemitischen Vorfälle bei ähnlichen Kundgebungen und Demonstrationen in den vergangenen Tagen hoffen wir, dass die Kundgebung in Erfurt und der damit verbundene legitime Protest nicht als Vorwand zur Verbreitung antisemitischer Stereotype und Drohungen benutzt werden. Das Verbrennen von Davidsternen erinnert an schlimmste Zeiten deutscher Geschichte. Parolen, die Hass säen, das Existenzrecht Israels in Frage stellen oder gar den Mord an Juden implizieren, docken daran an. Das hohe Gut der Versammlungsfreiheit darf nicht dazu missbraucht werden, um Antisemitismus zu verbreiten und den Hass auf Menschen jüdischen Glaubens zu schüren. Wir erwarten in diesen Fällen ein konsequentes Einschreiten durch Polizei und Ordnungsbehörden.“ 
 
Angesichts von an der Demonstration beteiligten Gruppen, die der BDS-Bewegung (einer internationalen Kampagne, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will und von mehreren Wissenschaftlern als antisemitisch eingestuft wird) zuzurechnen sind, beabsichtigen die Abgeordneten Stefan Gruhner und Katharina König-Preuss mit dem Freundeskreis Israel eine entsprechende Veranstaltung zum Hintergrund, antisemitischer Motivation und Kritik an der BDS-Kampagne für das Jahr 2018 vorbereiten.
Dezember 14th, 2017 Tags: 0 Kommentare