Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Enquetekommission berät Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen und Diskriminierung

Mit der 3. Sitzung der Enquetekommission steht am morgigen Dienstag ab 10:30 Uhr in öffentlicher Sitzung die Fortsetzung der Sachverständigenanhörung zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung an. Dazu werden weitere sachverständige Kommissionsmitglieder Stellung nehmen. Bereits in der Sitzung am 15. August hatten Ozan Keskinkılıç (Alice Salomon Hochschule Berlin) und Koray Yılmaz-Günay (Vorstandsmitglied im Migrationsrat Berlin-Brandenburg) die Konstruktion von „Rassen“ und die Funktion von Rassismus und Diskriminierung zur Rechtfertigung von Zugangsbeschränkungen zu Ressourcen beschrieben und kritisiert, dass in aktuellen Diskursen die in der Bundesrepublik existierende „Vielfalt“ ausgeblendet werde. Der Zweck und die Folge rassistischer Zuschreibungen seien, aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit zu machen. Ayşe Güleç (Kulturzentrum Schlachthof Kassel) wird in ihrer Stellungnahme morgen den Bezug zur Opferperspektive NSU herstellen und den Bogen zu migrantischem Wissen und dem Einordnen von Ereignissen ziehen.

Die Enquetekommission Rassismus war als eine der gemeinsamen Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses von CDU, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eingesetzt worden. Sie soll Ursachen für das Entstehen rassistischer Einstellungen in Thüringen identifizieren und Handlungsempfehlungen für die Umsetzung zivilgesellschaftlicher und institutioneller Konzepte zur Zurückdrängung rassistischer Einstellungen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit insbesondere in den Bereichen zivilgesellschaftlicher Auseinandersetzung, administrativen Verwaltungshandelns, Bildung, Medien, Kultur, Arbeitswelt entwickeln. Die Sachverständigenanhörung ist Teil der in der Kommission vereinbarten Phase der Informationsgewinnung, aufgrund derer am morgigen Sitzungstag im zweiten Teil die konkrete Arbeitsplanung erfolgen soll sowie die Bestimmung anzuhörender Betroffenengruppen zur Verdeutlichung von Diskriminierungserfahrungen. „Schon der erste Teil der Sachverständigenanhörung hat einige mögliche Handlungsfelder aufgezeigt, auf denen institutionelle sowie organisatorische Bedingungen von Diskriminierung durch Landespolitik bearbeitet werden können“, so Sabine Berninger, Obfrau der Linksfraktion in der Enquete Rassismus. „Mit der für die weitere Arbeit vorgesehenen Einbeziehung von Strategien gegen Rassismus und Diskriminierung nicht nur Thüringer Behörden, sondern auch anderer Bundesländer und Einrichtungen in EU-Ländern, erhoffen wir uns eine gute Basis für zu entwickelnde Strategien und Maßnahmen, die in Thüringen umsetzbar sind.“

September 11th, 2017 Tags: , 0 Kommentare