Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Antwort auf Kleiner Anfrage: Neonazistischer Eichsfeldtag in Leinefelde

Am Sonnabend, dem 6. Mai 2017, fand in Leinefelde der sogenannte „Eichsfeldtag“, ein Rechtsrock-Event der Neonazi-Szene statt. Diverse extrem rechte Bands waren angekündigt, darunter „AMOK“, „Nahkampf“ und die „Lunikoff-Verschwörung“. Bereits am Morgen des 6. Mai 2017 gab es Berichte, dass Neonazis auf das Gelände gelassen wurden, trotzdem sich Gegendemonstrantinnen und -demonstranten noch vor Ort befanden und es zu Rangeleien gekommen sei. Journalisten berichteten, dass sie dort von Neonazis massiv an einer freien Berichterstattung gehindert worden seien; so seien Journalisten unter anderem mit Getränken beschüttet worden. Auf bei flickr veröffentlichten Fotogalerien ist für mich zu erkennen, dass sich unter den teilnehmenden Neonazis auch Vertreter der Gruppe „Aryans“ befanden, die mit gewalttätigen Übergriffen am 1. Mai 2017 in Halle in Erscheinung traten. Ebenso waren mehrere eindeutige Bezüge (beispielsweise Bands, Lieder et cetera) zu dem in Deutschland verbotenen Netzwerk „Blood & Honour“ erkennbar. Mehrere Journalisten berichten davon, dass beispielsweise „AMOK“ ein Lied von Ian Stuart, dem Gründer von „Blood & Honour“ gesungen hätte. Mehrere Alben beziehungsweise Lieder von Ian Stuart sowie dessen ehemaliger Band „Screwdriver“ sind indiziert. Außerdem waren Vertreter von „Thügida“ und der „Europäischen Aktion“ anwesend.

Katharina König-Preuss hat sich nach der Zahl der Teilnehmer erkundigt, danach, ob und weshalb Personalien aufgenommen und Ermittlungen wegen Straftaten aufgenommen wurden. Außerdem ging es um Behinderung der Arbeit von Journalisten bei der Veranstaltung. Die Antwort der Landesregierung findet ihr hier (PDF).

August 7th, 2017 Tags: , , , 0 Kommentare