Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Erneutes RechtsRockkonzert in Themar: Abgeordnete der Koalitionsfraktionen sind auch diesen Samstag vor Ort

Nachdem erst vor knapp zwei Wochen das bisher größte RechtsRockkonzert Deutschlands in Themar stattfand, sieht sich der 3000-Einwohner*innen-Ort bereits diesen Samstag, den 29. Juli, erneut mit der Anwesenheit von Neonazis konfrontiert.

Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden wieder im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe vor Ort sein. Ziel dieser Beobachtungsgruppe ist es, einerseits einen Blick auf das Agieren der Neonazis zu werfen und andererseits die Bevölkerung und Zivilgesellschaft vor Ort zu unterstützen und als Ansprechpartnerinnen zur Verfügung zu stehen.

Dazu Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Am 15. Juli war in Themar eine Zusammenrottung aller relevanten und teils militanten Neonazi-Strukturen zu beobachten. Für den kommenden Sonnabend ist zwar mit weniger Teilnehmer*innen zu rechnen, militante und gewaltbereite Neonazis werden allerdings auch diesmal anwesend sein. Vor dem Hintergrund der eindeutig als kommerziell beworbenen Veranstaltung halte ich es für hochproblematisch, dass es keinen Versuch des Landratsamtes gegeben hat, diesem Neonazi-Konzert den Versammlungscharakter abzuerkennen. Die Polizei muss sicherstellen, dass die Lage jederzeit unter Kontrolle ist und die Veranstaltung im Ernstfall auch ohne Gefahr insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger Themars aufgelöst werden kann. Faktisch rechtsfreie Räume, seien sie auch zeitlich begrenzt, wie am 15. Juli bspw. durch das dutzendfache Zeigen des Hitlergrußes, darf es nicht geben. Eine erneute Machtdemonstration der extremen Rechten muss verhindert werden.“

Birgit Pelke, Expertin für Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, ergänzt: „Themar hat am 15. Juli Großartiges geleistet, um Widerstand gegen das menschenverachtende rechtsradikale Gedankengut zu zeigen. Für den Einsatz, der insbesondere für einen kleinen Ort wie Themar nicht leicht zu stemmen ist, möchte ich mich hier noch einmal ausdrücklich bedanken. Eine lebendige Zivilgesellschaft ist ebenso notwendig wie entschlossene Politik, um die Gefahr zurückzudrängen, die vom Neonazismus ausgeht.“

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, abschließend: „Es ist selbstverständlich, dass wir am Samstag wieder gemeinsam mit den Bürger*innen Gesicht gegen Neonazis zeigen. Diese Konzerte dürfen aber nicht selbstverständlich werden. Dass Thüringen mittlerweile zur Hochburg für Nazikonzerte geworden ist, muss uns alle sorgen und zur Gegenwehr animieren. Das bedeutet auch, dass wir uns der unbequemen Frage stellen müssen, wie es so weit kommen konnte. Eine demokratische Gesellschaft muss sich klar und deutlich gegen Faschismus stellen, wenn sie ihm keinen Nährboden bieten will. Thüringen hat Arbeit vor sich, wenn wir die extrem Rechten Strukturen wieder eindämmen wollen.“

Juli 27th, 2017 Tags: , , , 0 Kommentare