Antisemitismus in jeglicher Form zurückweisen

, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE im Thüringer Landtag, äußert sich zu der Schändung der jüdischen Grabstätte in Jena: „Es ist erschreckend, wie häufig antisemitische Übergriffe in Thüringen stattfinden. Die Schändung des jüdischen Grabmals reiht sich ein in diverse antisemitisch motivierte Straftaten.“

Die Abgeordnete verweist auf ihre regelmäßigen Anfragen, mit denen antisemitische Vorfälle in Thüringen quartalsweise erfasst werden. „Seit Jahren ist eine Steigerung antisemitischer Vorfälle, Straftaten und entsprechender Meinungsäußerungen verbunden mit einem zunehmenden Unsicherheitsgefühl für Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland festzustellen. Dies konstatiert auch der im April veröffentlichte Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus der Bundesregierung. Antisemitismus in jeglicher Ausprägung zurückzudrängen – seien es antisemitische Hassbotschaften im Internet, Holocaustrelativierungen, Übergriffe, Schändungen – und sich klar und eindeutig dagegen zu positionieren, ist dringende Aufgabe aller“, so König-Preuss.

Diverse Veranstaltungen der extremen Rechten, wie das RechtsRock-Konzert am vergangenen Wochenende in Themar, seien Plattformen für die Verbreitung von Antisemitismus und Holocaustleugnung, führt die Abgeordnete aus und verweist beispielhaft auf entsprechende Positiv-Bezugnahmen der Neonazi-Teilnehmer auf das III. Reich. „Auch sollte nicht unterschätzt werden, dass mit Axel Schlimper, dem ehemaligen Gebietsleiter der Europäischen Aktion, ein führender Vertreter einer Vereinigung vor mehreren tausend Neonazis gesprochen hat, die als Dachverband der europäischen Holocaustleugner gilt. Wenn derartige Veranstaltungen von AfD-Akteuren (wie am vergangenen Montag in Dresden) öffentlich mit den Worten ‚so sieht deutscher Nationalstolz aus, Freunde, so sieht Demonstration, so sieht Rockkonzert aus‘ hofiert und unterstützt werden, muss man sich bewusst machen, dass eine in mehreren Landtagen vertretene Partei damit öffentlich Antisemitismus aber auch Verherrlichung des III. Reiches gutheißt“, so König-Preuss. „Derartige Verharmlosungen befördern ebenso wie entsprechende Meinungsäußerungen antisemitische Taten. Ich hoffe, dass es gelingt, die Schänder des jüdischen Grabmals in Jena zu stellen.“

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