Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rechtsrockfestival im Eichsfeld: Gefahr einer „national befreiten Zone“

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt mit Blick auf den am Sonnabend in Leinefelde stattfindenden „Eichsfeldtag“ vor der Entstehung von zumindest temporären „national befreiten Zonen“ im Umfeld von Rechtsrock-Festivals.

„Beim Eichsfeldtag werden erneut diverse Größen der Rechtsrock-Szene anreisen: von der Lunikoff-Verschwörung, der Band rund um den wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorbestraften Michael Regener, über Nahkampf, eine dem verbotenen ‚Blood & Honour‘-Netzwerk nahestehende Rechtsrock-Band, bis hin zu Amok, einer neonazistischen Band aus der Schweiz, die dem ‚Blood & Honour‘-Netzwerk zuzurechnen ist und über enge Verbindungen in die Thüringer Neonazi-Szene – auch zu der extrem rechten Nazi-Rocker-Gruppierung ‚Turonen‘ – verfügt.“

Amok war auch eine der Bands, die beim Rechtrock-Spektakel mit 5.000 Neonazis in Unterwasser in der Schweiz auftraten. Der Sänger von Amok ist mutmaßlich Mitglied der rechtsextremen Band Erschiessungskommando, die im vergangenen Jahr zur Ermordung einer Thüringer Landtagsabgeordneten aufrief. König-Preuss äußert vor diesem Hintergrund: „Es ist mir absolut unverständlich, wieso insbesondere die Ankündigung des Auftritts der Band Amok nicht zu einer weitgehenden Beschränkung im Rahmen des Versammlungsrechts führte und nicht alle ordnungsbehördlichen Mittel ausgeschöpft wurden, um gegen die Veranstaltung vorzugehen. In Thüringen ist es seit Jahren unproblematisch möglich, Rechtsrock-Events durchzuführen, zu Hass und Gewalt aufzurufen und somit mindestens temporäre Angst-Zonen für andere Menschen zu errichten.“

Die Abgeordnete weist darauf hin, dass seit mehreren Tagen Warnhinweise in mehreren Sprachen für nichtrechte Menschen kursieren, am Wochenende Leinefelde und Umgebung zu meiden, da gewalttätige Übergriffe angesichts eines derartigen Events nicht ausgeschlossen werden könnten und das Schutzbedürfnis nicht erfüllt würde.

„Reisewarnungen, mögen sie auch zeitlich und regional begrenzt sein, zeigen eindeutig, welche Konsequenzen diese Rechtsrock-Events für Bürgerinnen und Bürger haben: Angstzonen sind entstanden und etabliert. Die gesamte Gesellschaft ist in der Verantwortung, das Entstehen solcher Zonen zu verhindern, indem sie eine klare Haltung für eine offene Gesellschaft zeigt und rassistischen Ressentiments in allen Lebenslagen eine klare Abfuhr erteilt.“ König-Preuss hofft, dass morgen in Leinefelde „alle repressiven Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden ausgenutzt werden, um die Neonazis in ihrem Handeln zu beschränken und ihnen klare Grenzen aufzuzeigen.“

Mai 5th, 2017 Tags: , , , 0 Kommentare