Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Bericht zu Netzneutralitätsleitlinien – Ein guter Tag für die Netzneutralität

thumb_netzdrosselung„Der Bericht der BEREC zu den Leitlinien zur Netzneutralität in Europa hat eine positive Überraschung gebracht, doch bleiben Möglichkeiten zum Eingriff in die Netzneutralität bestehen“, kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, das heute vorgestellte Papier der Regulierungsbehörden. Die Netzpolitikerin führt weiter aus: „Grundsätzlich hat das Regulierungsgremium gegenüber früheren Entwürfen des Papieres noch einmal zu Gunsten der Netzneutralität nachgebessert. Das begrüße ich ausdrücklich.“

„Bemerkenswert ist vor allem, dass der Spielraum für sogenannte Spezialdienste weitgehend eingeschränkt wurde. Damit bleibt das Netz offen auch für kleine und neue Angebote, die sich einen teuren Wettbewerb um Geschwindigkeit mit Google, Facebook und CO. nicht leisten können.“ Außerdem machte das Gremium deutlich, dass bei den Maßnahmen zum Trafficmanagment die Einhaltung von Datenschutz und Persönlichkeitsrechte nicht übergangen werden dürfen. „Das ist eine erfreuliche Nachricht für alle Nutzerinnen und Nutzer“, konstatiert Frau König, die hierin einen Erfolg der intensiven Bürgerbeteiligung am Verfahren sieht. Fast 500.000 Stellungnahmen waren für die Richtlinien bei der BEREC eingegangen. Read the rest of this entry »

August 30th, 2016 Tags: , , 0 Kommentare

Über 40 rechtsmotivierte Straftaten bei AfD-Demonstrationen in Erfurt

afd-thumb2„Die AfD präsentiert sich gerne in der Opferrolle und fühlt sich darin pudelwohl. Immer sind andere Schuld, und mit Neonazis habe man angeblich auch nichts gemein. Nach aktuellen Zahlen des Innenministeriums wurden jedoch seit Herbst letzten Jahres allein bei AfD-Demonstrationen in Erfurt über 43 Straftaten registriert, die als politisch-rechtsmotivierte Kriminalität eingestuft sind, darunter auch mehrere Körperverletzungen und gefährliche Körperverletzungen, Landfriedensbrüche, Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, berichtet Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Read the rest of this entry »

August 18th, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare

Linksfraktion stellt Gutachten zur Quellen-TKÜ vor: Heimliche Einbrüche in IT-Systeme verhindern

LinkeFrakThuerDie Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Datenschutz-Expertin Constanze Kurz und weitere Sachverständige des „Chaos Computer Club“ (CCC) um eine gutachterliche Stellungnahme (PDF-Datei) zur umstrittenen „Quellen-TKÜ“ gebeten, mit der Strafverfolger Kommunikation z.B. über Video-Telefonate, Chats oder E-Mails vor einer möglichen Verschlüsselung mitschneiden und auslesen sollen.

Katharina König, Sprecherin der Linksfraktion für Datenschutz und Netzpolitik, dazu: „In der Stellungnahme wird deutlich, dass sich diese Art der Überwachung weder zuverlässig noch technisch beweisbar auf laufende Kommunikation beschränken lässt und ein Eindringen in den Computer erforderlich ist, um genutzte Programme zu analysieren, Sicherheitsmechanismen zu umgehen und Daten auslesen zu können.“ Rechtlich wäre die Quellen-TKÜ dann mit der Online-Durchsuchung gleich zu behandeln. Es gehe also um einen Staatstrojaner, der erst in ein System einbricht und nach geglückter Infektion heimlich Daten ausliest. Read the rest of this entry »

August 18th, 2016 Tags: , , , , 0 Kommentare

In eigener Sache: Sommerpause im Haskala

haskalapcsAngeblich haben wir ja Sommer und da bei uns auch ein wenig die Luft raus ist, gönnt sich unser Team einen kleinen Urlaub. Daher bleibt das Haskala in der Woche vom 15.08. bis zum 21.08.16 komplett geschlossen – es entfallen alle Öffnungszeiten des Jugend- und Wahlkreisbüros. Ab dem 22.08. sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten für Sie und euch da.

In sehr dringenden Angelegenheiten steht der Kontakt per eMail zur Verfügung, wir bitten aber um Verständnis, dass auch hier eine Bearbeitung unter Umständen nicht sofort erfolgen kann.

August 11th, 2016 Tags: 0 Kommentare

Information zu #J1708

karte 17.8.„Total überraschend“ haben nach den organisierenden Thügida-Nazis sich auch Michel Fischer und Enrico Biczysko für den Aufmarsch am Heß-Todestag in Jena angekündigt. Damit hat ja nun auch wirklich keiner gerechnet… Und heute wurde noch mal ein Mobi-Video nachgeschoben, in dem ein weiterer Verwirrter von „roten Schlägertruppen“ phantasiert. Jedenfalls scheinen sich die Nazis ganz schön anzustrengen, mehr als die zuletzt üblichen 5 Leute ihrer Sommertour auf die Straße zu bekommen. Vielleicht schauen ja auch die Freunde von der AfD vorbei, wie beim Sommerfest in Gutmannshausen?

Inzwischen ist die geplante Route der Nazis bekannt geworden. Nach dem Beginn um 19 Uhr auf dem Bibliotheksplatz soll die Strecke über den Bibliotheksweg, die Sophienstrasse, Theodor-Neubauer-Straße und Am Planetarium zurück zum Bibliotheksplatz gelaufen werden. Google spuckt für die 1,2 km eine Laufzeit von 14 Minuten aus, aber mit Zwischenstopps und als Demozug, kommt man vielleicht auf eine halbe Stunde.

An diesem Mittwoch, dem 10.8.16, gibt es 17:30 Uhr in der JG ein Mobi-Treffen für den Aktionstags gegen das Heß-Gedenken. Wer den Nazis die Stirn bieten will, könnte vielleicht dort mal vorbei schauen.

August 8th, 2016 Tags: 0 Kommentare