Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rechter Erlebnismonat April 2016?

Anti-Antifa-Ostthüringen zum Posen vor dem Haskala

Anti-Antifa-Ostthüringen zum Posen vor dem Haskala am 25.3.16

Neben den Aufmärschen von Thügida und den diversen „Wir lieben …“, die noch immer ihren Wanderzirkus durch die Lande tragen, kam es zuletzt zu Kleinstaufmärschen von Rechtsextremisten, die eher kurzfristig auf die Beine gestellt wurden. Einen Schwerpunkt bildet dabei Kahla, wo es bereits seit Januar immer wieder zu Anschlägen und Übergriffen kommt. In der Nacht vom 2. zum 3. April zogen nun etwa 15 Rechtsextreme durch Kahla, skandierten laut Zeugen dort „Sieg Heil“ und ähnliches. Zudem warfen sie Böller und riefen lauthals auch Drohungen gegen Menschen, die sich im Ort sozial engagieren. Als die Polizei endlich auftaucht, sind die Rechtsextremen längst weg – nur um dann später mit Fackeln die zuvor bedrohten Menschen zu Hause aufzusuchen. Ein zweites Mal wollte die Polizei offenbar nicht anrücken und die Nazis blieben bei ihren Einschüchterungsversuchen so weitgehend unbehelligt. Wie Augenzeugen berichten zogen auch am 7. und am 8. April erneut Nazis in einer etwa 10köpfigen Gruppe durch den Ort. Kahla ist seit langem eine Hochburg der Rechtsextremem. Das der braune Mob so ungehindert die Menschen hier terrorisieren kann, ist aber auch für diese Stadt neu. Als im Februar der Demokratieladen und das Wahlkreisbüro der SPD angegriffen wurde, kommentierte Stefan Heerdegen von MOBIT: „Die Kahlaer extrem rechte Szene versucht in der Stadt Angsträume zu schaffen. Wer dem öffentlich widerspricht, wird eingeschüchtert. Hoffentlich erkennen die regionale Politik, wie auch Polizei und Justiz Kahla als einen Brennpunkt und treten stärker als Verteidiger von demokratischen Werten in Erscheinung.“ Das scheint bisher noch nicht geschehen zu sein. Auch im März kam es zu einer Attacke, diesmal auf die „Täglich-Brot-Insel“.

Am Abend des 3. Aprils kam es auch zu Böllerwürfen auf die Flüchtlingsunterkünfte in Hermsdorf und Gera. Die Attacken fanden in relativ kurzem zeitlichem Abstand statt. Gegen 21:10 Uhr detonierte einer der Sprengkörper auf dem Gelände der Asylbewerber-Unterkunft in der Dr.-Schomburg-Straße in Gera. Anwohner gingen auf Grund der Lautstärke von einer größeren Explosion aus. Auch in Hermsdorf, wo die Notunterkunft der Landeserstaufnahmestelle mit Sprengkörpern beworfen wurde, sprachen Anwohner von einer ziemlich heftigen Detonation, die sich so gegen 21:30 Uhr ereignete. Ein zweiter Sprengkörper, der ebenfalls auf das Gelände geworfen wurde, detonierte offenbar nicht und kann der Polizei hoffentlich Spuren liefern. Größerer Schaden entstand offenbar nicht. Die Unterkunft in Hermsdorf steht zudem bereits seit einiger Zeit leer. Dass zwischen beiden Taten ein Zusammenhang besteht, legt der zeitliche Abstand nahe: Er entspricht ungefähr der Fahrzeit zwischen beiden Tatorten.

Ein Mob aus etwa 50 rechten Fackelträgern zog am 8. April abends durch Pößneck. Der Demonstrationszug war offenbar nicht angemeldet, die eintreffende Polizei beschränkte sich auf die eine Begleitung der Nazis durch den Ort. Zwar wird nun wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht ermittelt, aber die Polizei ließ erst einmal gewähren. Wieso die Gruppe quasi die Stadt komplett auf einer der Hauptstraßen durchqueren konnte, und damit einen nicht unerheblichen Eingriff in den Straßenverkehr verübte, ohne dass die Polizei einschritt, bleibt ein Rätsel. Anlass bildete hier offenbar ein geschichtsrevisionistisches „Gedenken“ – ein entsprechendes Banner trug die Gruppe vor sich her. Die Gruppierung, darunter auch polizeibekannte Personen, lief mit einem großen Holzkreuz und vielen kleineren Kreuzen vermutlich vom Unteren Friedhof über die Neustädter Straße, Breite Straße, Bahnhofstraße in Richtung Oberer Friedhof, wo sie Ansprachen hielten. Die Polizei vermutet eine Thügida-Aktion – eine Verbindung zu den Organisatoren legt deren Reaktion in den sozialen Medien durchaus nahe.

Einen Tag später, am 9. April, sammelten sich gegen 16 Uhr 40-60 Nazis vom III.Weg in Eisenberg. Hier war zumindest ein größeres Aufgebot von Polizei vor Ort, was darauf hinweist, dass die Kundgebung zumindest angemeldet gewesen sein könnte. Gegenprotest gab es offenbar nicht, da die Antifaschisten vor Ort den Termin nicht kannten. Auf dieser Demo wurde, wie in einigen anderen Veranstaltungen am selben Tag, für den geplanten Aufmarsch der Nazis in Plauen zum 1. Mai geworben. Zeitgleich zog Thügida durch Altenburg und abends gab’s dann noch Konzert mit „Kategorie C“ in Kloster Veßra bei Tommy Frenck. Da ist schon viel passiert, dafür das der Monat erst ein paar Tage alt ist. Und dann steht auch noch eine Demonstration in Jena an.

April 11th, 2016 Tags: 0 Kommentare