Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Zum Altermedia-Verbot: Verbindung zwischen NPD und militanten Neonazis

npdlasterZur heute erfolgten Durchsuchung in Thüringen im Rahmen des Verbots des Neonazi-Netzwerkes „Altermedia“ erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der Durchsuchung bei einer NPD-Funktionärin ist erneut der Nachweis der Verbindung zwischen NPD und militanten Neonazis erfolgt.“ Das Informationsportal „Blick nach Rechts“ hatte berichtet, dass Irmgard T., Mitglied im Schiedsgericht der NPD Thüringen, im Zuge der Ermittlungen gegen „Altermedia“ betroffen war. „Frau T. ist keine unbekannte Person innerhalb der Neonazi-Szene Thüringens“, erklärt König, so fänden in ihrem Objekt, dem „Kulturhaus Haselbach“, regelmäßig Neonazi-Veranstaltungen statt, wie erst am 11. Juli 2015 der Gründungsparteitag der Neonazi-Partei „Die Rechte Thüringen“. Ebenso sei Irmgard T. unter dem Nutzernamen „osiris“ bereits als eine maßgebliche Akteurin im rechtsextremen und seit 2012 ebenfalls verbotenen Internetforum „Thiazi“ aufgefallen.

„Die Gefährlichkeit der NPD als politisches Vehikel für geistige und praktische Brandstifter der Neonazi-Szene hat erneut eine eindrückliche Bestätigung gefunden“, so König. „Altermedia“ sei bereits ab Anfang der 2000er Jahre eine der maßgeblichen Hetzplattformen der bundesweiten Neonazi-Szene gewesen. Im Nachgang des „Thiazi“-Verbotes“ sei die Bedeutung noch gestiegen.

Abschließend stellt die Abgeordnete fest: „Das jetzige Verbot von ,Altermedia‘ kommt angesichts der dort jahrelang verbreiteten Hetze auch gegen Personen, wie beispielsweise gegen Michael Kleim, Stadtjugendpfarrer aus Gera, zu spät. Die Ersatzstrukturen sind längst in unterschiedlichsten Formen etabliert.“

Januar 27th, 2016 Tags: , , 0 Kommentare


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