Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Thüringen Monitor 2015 als Download verfügbar

MonitorAm 20. April 2000, dem Geburtstag Adolf Hitlers wurde ein antisemitischer Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge verübt. Seither werden als Folge jedes Jahr mit dem „Thüringen Monitor“ wissenschaftliche Untersuchungen durchgeführt, wie die Thüringer ticken – nicht nur, aber auch zu extrem rechten Einstellungen und zur Haltung gegenüber Juden. Am 26. November 2015 war die Auswertung des 2015er Monitors Thema im Landtag und die AfD schäumte mal wieder. Nach dem AfD-Fraktionschef Höcke erzählte, dass er die Studie gerne auf den Müll werfen möchte, setzte er in seiner Rede noch Einen drauf, als er äußerte: „Kommen wir jetzt noch zu den zwei Fragen: Cui bono und was machen wir mit dem Ding? Die letzte Frage kann ich relativ leicht beantworten und ziehe sie vor, ich habe zu Hause einen Holzofen. Pünktchen, Pünktchen, Pünktchen“. Höcke will den Monitor in den Ofen werfen? Mal wieder Bücher verbrennen? Die komplette Debatte gibt es noch 4 Wochen hier zum nachhören: http://bit.ly/1PQT5EY (Höcke im 6. Video ab ca. Minute 16). Der Monitor 2015 kann hier als PDF heruntergeladen werden.

November 30th, 2015 Tags: 0 Kommentare

In eigener Sache: NSU-Untersuchungs- ausschussprotokolle bald wieder online

banner_naziterrorWir haben zur Zeit die Ausschussprotokolle vorübergehend von der Seite genommen, in wenigen Wochen sind sie aber wieder online. Hintergrund ist, dass wir zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Personen, die weniger in der Öffentlichkeit stehen, zum Beispiel einfache Mitarbeiter oder Personen, die keine Führungsfunktionen ausüben oder anderweitig im medialen Fokus stehen, die Namen abkürzen. Aus dem einfachen Feuerwehrmann „Peter Müller“ würde dann ein „Feuerwehrmann Peter M.“ werden. Das hat den Vorteil, dass wir uns nicht um zeitraubende juristische Auseinandersetzungen im Einzelfall kümmern müssen, sondern uns voll auf die NSU-Aufarbeitung und -Dokumentation im Rahmen der Ausschuss-Arbeit konzentrieren können. Sobald die Protokolle wieder online sind, machen wir das hier deutlich. „

November 30th, 2015 Tags: 2 Kommentare

Gerüchte über Flüchtlinge

November 28th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Vorlesetag: Katharina König zu Gast in Leutenberg

Vorlesen Leutenberg1 Aus Anlass des jährlich stattfindenden Vorlesetages der „Stiftung Lesen“, besuchte die Landtagsabgeordnete Katharina König heute die Staatliche Grundschule in Leutenberg. Den etwa 30 interessierten Erst- und Zweitklässlern las Frau König aus Astrid Lindgrens „Pipi Langstrumpf“ einige Passagen vor. Außerdem übergab die Abgeordnete ungefähr 20 Kinderbücher, die die Schule ihrer Schulbibliothek hinzufügen konnte.
„Lest! Das ist viel spanneder als Fernsehen, weil ihr eure eigenen Bilder zur Geschichte ausdenken könnt.“ gab König den Kindern auf den Weg und erntete Zustimmung von eingen der Schüler, die sich über das Vorlesen sichtlich freuten. Read the rest of this entry »

November 20th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

AfD-Fraktion platziert Bundessprecher der Deutschen Burschenschaft in den Thüringer Innenausschuss

thumb_burschentag„Dass die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ausgerechnet den Bundessprecher der Deutschen Burschenschaft, Torben Braga, als Praktikanten in den Thüringer Innenausschuss entsendet, belegt erneut die Rechtsaußen-Verbindung der AfD unter Björn Höcke“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Braga ist zugleich Mitglied der Burschenschaft Germania Marburg, die Anfang 2015 eine „Reichsgründungsfeier“ zelebrierte und auch für Gegenproteste mehrerer Hundert Menschen in Marburg sorgte. Der Oberbürgermeister Marburgs hatte sich der Kritik angeschlossen und über die Germania Marburg gesagt: „Wir haben es mit Ewiggestrigen zutun. Read the rest of this entry »

November 19th, 2015 Tags: , , , 3 Kommentare

Donnerstag 19. November: Neonazi-Aufmarsch in Saalfeld Gorndorf. Gegenproteste unterstützen!

2015-11-19_demo_saalfeld_gorndorf_map_1-4000„Herz statt Hetze – gegen geistige Brandstiftung und rechte Gewalt!“ –unter diesem Motto wirbt das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt für zwei angemeldete Veranstaltungen, die sich am Donnerstag, den 19. November ab 17 Uhr gegen die vierte Neonazi-Demonstration innerhalb der letzten sechs Wochen im Landkreis richten. Um 18 Uhr soll die von NPD-Kreisrätin Mandy Meinhardt angemeldete Demonstration in der Rathenaustraße nahe dem REWE stattfinden. Zwei Gegenkundgebungen befinden sich am Ärzt*innenhaus Gorndorf (Rathenaustraße 11 / Albert-Schweitzer-Straße und unterhalb des Jugend- und Stadtteilzentrums, neben dem Parkplatz der Dreifelderhalle an der Albert-Schweitzer-Straße. Weitere Infos hier.

 

November 18th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Naziaufmärschen am 16. November in Saalfeld und am 19. November in Saalfeld-Gorndorf entgegentreten!

2015-11-15_demo_rudolstadt_map_1-4000_finalDie Nazis haben ihren für Montag den 16.11. geplanten Aufmarsch in Saalfeld abgesagt und weichen nach Rudolstadt aus, dort ist ab 18:30 Uhr am Marktplatz eine Demonstration geplant. In Saalfeld hat Mandy Meinhardt (NPD) nun für Donnerstag (!) den 19.11. eine Demonstration gegen Geflüchtete im Stadtteil Gorndorf angemeldet. Treffpunkt soll Rathenaustraße/REWE 18 Uhr sein. Für Montag: In Rudolstadt wurden mehrere Kundgebungen angemeldet, parallel bleiben in Saalfeld noch die Versammlungen am Klubhaus und am Markt bestehen. Für Donnerstag sind Proteste im Saalfelder Stadtteil Gorndorf ebenfalls in Vorbereitung. Genauere Informationen und eine Karte gibt es hier.

November 16th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Trauer um Opfer der Anschläge von Paris, Solidarität mit den Menschen in Frankreich

noussommes

Mit großer Bestürzung und Erschütterung hat die Vorsitzende der Linksfraktion und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow auf die verheerenden Anschläge von Paris mit mindestens 120 Toten und hunderten Verletzten reagiert. „Unsere tiefe Trauer gilt allen Opfern, unser aufrichtiges Mitgefühl ihren Angehörigen, unsere besten Genesungswünsche den verletzten Menschen“, erklärte sie namens der Thüringer LINKEN und betonte „in diesen schweren Stunden die besondere Solidarität mit Frankreich“. „Terror, Menschenverachtung, Hass und Intoleranz muss mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden“, unterstreicht Hennig-Wellsow. Zugleich warnt sie, „diese schrecklichen Terroranschläge dürfen nicht zum Anheizen von Feindbildern führen und zum Schüren rassistischer Stimmungen missbraucht werden“.

November 14th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Perspektive für die Zukunft

theaterMit dem Konzept „Perspektive 2025“ legte der Thüringer Kulturminister, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, eine auf Langfristigkeit angelegte Konzeption zur Thüringer Theaterlandschaft vor. Das Konzept hebt die Bedeutung des Theaters Rudolstadt, sowie der Thüringer Symphoniker in Saalfeld als wichtige kulturelle Anker in der Region hervor. Entsprechend gilt es, die Einrichtungen auf einen angemessenen Stand zu bringen. Es sei daher ein wichtiges Ziel des Theater- und Orchesterkonzeptes, die Entlohnung perspektivisch wieder an den Flächentarifvertrag heranzuführen. Dazu seien aber Strukturveränderungen unverzichtbar. Dass das Theater Rudolstadt hier schon einiges geleistet hat, wird in dem Konzept hoch anerkannt. Die bestehende Kooperation der Theater in Rudolstadt und Nordhausen wird als vorbildhaft angesehen. Read the rest of this entry »

November 7th, 2015 0 Kommentare

Katharina König: Innenministerium stuft Thügida und Ableger als rechtsextrem ein

nothuegidaIn der gestrigen Landtagssitzung bestätigte das Thüringer Innenministerium in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König, dass „Thügida“ und weitere Ableger wie „Wir lieben Ostthüringen“ als rechtsextremistisch bewertet werden. Thügida wird seit dem Bestehen im März 2015 als rechtsextrem eingeordnet, weil die Organisatoren und damit verbundenen Strukturen in extrem rechten Parteien und Neonazi-Gruppen aktiv seien und eine „Vielzahl der Redner“ aus diesen stamme. Regelmäßig würden entsprechende Transparente und Fahnen der extremen Rechten bei den Demonstrationszügen mitgeführt, die Teilnehmer seien mit schwankenden Anteilen ebenfalls der rechtsextremen Szene zuzuordnen.

Die Abgeordnete Katharina König erkundigte sich mit einer Mündlichen Anfrage bei der Landesregierung nach Einschätzungen über die Entwicklung der extrem rechten Szene im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Es gebe dort mehr rechtsextremistische Gruppierungen als noch vor einem Jahr, so Staatssekretär Udo Götze. Neben der Partei der „Der Dritte Weg“ und der NPD versuche nun auch die „Die Rechte“, in der Region Fuß zu fassen. Von Januar bis September 2015 habe man im Landkreis 62 rechtsextremistisch motivierte Straftaten gezählt, darunter 16 Gewalttaten. Nicht erfasst sind dabei weitere Nazi-Schmierereien und rechte Übergriffe, die sich seit einer rassistischen Demonstration im Oktober ereigneten. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gebe es laut Innenministerium außerdem „eine nicht bezifferbare Anzahl unorganisierter Rechtsextremisten sowie Sympathisanten, die der Szene als Mobilisierungspotential für Veranstaltungen zur Verfügung stehen“. Read the rest of this entry »

November 6th, 2015 Tags: , , , 2 Kommentare

Abschalten der V-Leute in Thüringen ist eine Konsequenz der Aufarbeitung des NSU-Komplexes


Das Abschalten der V-Leute in Thüringen ist eine Konsequenz der Aufarbeitung des NSU-Komplexes. Katharina Köing am 4.11.2015 im Thüringer Landtag in der aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Vier Jahre danach – Schlussfolgerungen aus dem NSU-Skandal in Thüringen konsequent umgesetzt?“

November 6th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Koalition setzt sich für freies W-LAN ein

wlan-offenIm Rahmen der heutigen Bundesratssitzung hat sich der Freistaat Thüringen zusammen mit anderen Bundesländern für eine Abschaffung der Störerhaftung im Telemediengesetz und damit für offenes nicht-kommerzielles W-LAN eingesetzt. Bereits gestern Abend hatte der Thüringer Landtag einem entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen zur Stärkung von Freifunkinitiativen zugestimmt.

Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Eine digitale Gesellschaft setzt voraus, dass potenziell alle Menschen freie Netzzugänge nutzen können. Hier ist die Störerhaftung ein dauerhaftes Hemmnis, welches Rechtssicherheit und ehrenamtliches Engagement massiv behindert. Umso wichtiger ist das Plädoyer der Bundesländer für eine vollständige Streichung der unsinnigen Störerhaftung.“ Read the rest of this entry »

November 6th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

Thüringen geht gegen Vorratsdatenspeicherung vor

r2g„Der Vereinbarung im Koalitionsvertrag folgen nun die ersten entsprechenden Schritte, um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zu verhindern“, kommentiert Katharina König, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Netzpolitik und Datenschutz, die Erklärung von Justizminister Dieter Lauinger, die Vorratsdatenspeicherung zu stoppen und dazu morgen im Bundesrat einen Antrag zu stellen, um den Vermittlungsausschuss anzurufen.

„Im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün haben wir rechtliche Schritte gegen den möglichen Fall der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung vorgesehen. Davon wird jetzt Gebrauch gemacht und es werden erste Schritte gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung unternommen“, so die Abgeordnete.

König erklärt, dass die Grundlage des Gesetzes, die anlasslose Sammlung von Daten aller Menschen, von den obersten Gerichten in Deutschland und der EU als nicht mit den Grundrechten vereinbar zurückgewiesen wurde.

„Wer ohne Unterschied und Anlass alle bespitzeln will, verlässt aus meiner Sicht den Boden des Grundgesetzes. Das haben nicht nur die obersten Gerichte in ihren Entscheidungen betont, sondern auch viele Experten auf dem Gebiet, wie etwa der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, die Internationale Liga für Menschenrechte und die Bundesanwältekammer“, erklärt König.

November 5th, 2015 Tags: , , , , 0 Kommentare

Mittwoch 4. November 2015 Gotha – kurzfristige Kundgebung 11 Uhr: Flüchtlinge schützen – Nazis vertreiben!

gothaAb dieser Woche entsteht in Gotha im ehemaligen Praktiker-Baumarkt (Langensalaer Straße) eine Erstaufnahmestelle für Geflüchtete. Am 3. November 2015 blockierten ab Mittag etwa 20-30 Neonazis die Zufahrt bzw. standen vor dem Gelände. In der Nacht entzündeten sie auf einem Nachbargrundstück ein Feuer, um sich zu wärmen und auszuharren. Für den 4. Oktober 2015 haben sie erneut eine „Protestkundgebung“ von 11:00 – 22:00 Uhr angemeldet. Dem wollen sich Antifaschist_innen aus Gotha entegenstellen. Ab 11:00 Uhr findet eine antifaschistische Kundgebung vor dem ehemaligen Praktiker in der Langensalzaer Straße statt. Flüchtlinge schützen – Nazis vertreiben!

November 3rd, 2015 Tags: 0 Kommentare

Katharina König: „Vier Jahre nach NSU besteht Gefahr einer erneuten Radikalisierung“

banner_naziterrorAnlässlich des 4. Jahrestages des Auffliegens des sogenannten NSU am 4.11.2011 resümiert Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz mehrerer Untersuchungsausschüsse, trotz großen Ermittlungsaufwands der staatlichen Behörden und trotz eines aufwendigen Prozesses in München scheint die Zahl der ungeklärten Fragen zum NSU-Komplex nicht abzunehmen, sondern eher noch zu wachsen.“ In Thüringen sei mittlerweile bereits der zweite Untersuchungsausschuss mit der Aufklärung befasst. Im Bund stehe die Einsetzung eines neuen Gremiums unmittelbar bevor und auch in Baden-Württemberg zeichne sich eine Fortführung in der kommenden Legislaturperiode ab. Die Fraktion DIE LINKE habe für den 4.11. im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde zum NSU beantragt. Der Thüringer Ausschuss befasse sich nunmehr bereits seit Monaten mit den Ereignissen am 4.11.2011 in Eisenach selbst. Dabei erschienen die Abläufe vor Ort mit jeder Zeugenaussage fragwürdiger. „Das polizeiliche Agieren bei der Sicherung von Spuren in Eisenach scheint alles andere als regelkonform gewesen zu sein“, fasst die Abgeordnete ihre bisherigen Eindrücke zusammen. Read the rest of this entry »

November 3rd, 2015 Tags: , , 1 Kommentar

25. Antifaschistischer/Antifaschistischer Ratschlag am 6.+7. November in Weimar

banner

November 3rd, 2015 Tags: 0 Kommentare

„Mitmenschlich in Thüringen“ – Aktion am 9. November in Erfurt

In Thüringen hat sich ein breites Bündnis unter dem Namen „Mitmenschlich in Thüringen“ gegründet, dass der aktuellen rassistischen, neonazistischen und rechtspopulistischen Hetze gegen Flüchtlinge widerspricht. Mit einer ersten Aktion am Mittwoch dem 9. November 2015 wird zu einer Großkundgebung 18 Uhr auf den Erfurter Domplatz mobilisiert, wo auch die Thüringer AfD seit mehreren Wochen Tausende mobilisiert. Interessierte, die aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt anreisen möchten können sich bei uns für eine gemeinsame Anfahrt melden.

mitmenschlich-in-thueringen

November 3rd, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Donnerstag 5. November im Haskala – Info- und Mobiveranstaltung zur antifaschistischen Demo „Volkstrauertag abschaffen“ am 15.11. in Friedrichroda

12191926_1005140329525149_4761301380714571355_nAus dem Ankündigungstext: „Seit 1952 findet in der BRD jedes Jahr, zwei Sonntage vor dem ersten Advent, der Volkstrauertag statt. Dieser staatliche Gedenktag soll dazu dienen, den Toten beider Weltkriege zu gedenken. Wie kaum ein anderer Gedenktag steht dieser Tag im Zeichen der Verharmlosung der deutschen Vergangenheit. Unterschiedslos wird am Volkstrauertag jenen gedacht, die die faschistische Barbarei über Europa brachten, sechs Millionen Jüdinnen und Juden und tausende politische Gegner_innen ermordeten und jenen, die diesen Terror mit Waffengewalt niederrangen oder ihm zum Opfer fielen. Durch die Vermischung verschiedener wirklicher und vermeintlicher Opfergruppen verschwinden Ursache und Wirkung von Krieg und Massenmord in Nazideutschland. Nach den Verweisen auf „dunkle Kapitel“ deutscher Geschichte können sich die Deutschen unverblümt als Opfer inszenieren und setzen die Ermordeten von Auschwitz, Belzec, Treblinka und anderen nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagern in eine Reihe mit dem Mordkollektiv, das diesen Horror erst möglich machte. Es verwundert nicht, dass deutsche Neonazis diesen Tag für ihre Zwecke nutzen. Bei ihnen heißt der Volkstrauertag, wie schon zu NS-Zeiten, Heldengedenken. Die zentrale Veranstaltung der Thüringer Neonazis findet jährlich in Friedrichroda statt. Der Fackelmarsch in der Kleinstadt im Gothaer Landkreis ist zu einem festen Termin im Thüringer Eventkalender der Neonazis geworden. Wir wollen am 15. November in Friedrichroda nicht nur gegen den Aufmarsch der Nazis auf die Straße gehen, sondern gegen eine deutsche Gedenkpolitik, die die Opfer der deutschen Vernichtungspraxis wie die Kämpfenden gegen das faschistische Deutschland verhöhnt, indem sie sie mit ihren Mördern in das gleiche Gedenken einbegreift. Weiterlesen:

Read the rest of this entry »

November 3rd, 2015 Tags: , 0 Kommentare