Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

29. August Dresden, Demonstration: Heute die Pogrome von morgen verhindern. Schutz für Geflüchtete statt Verständnis für Rassist_innen!

refugeesDie rassistischen Angriffe vom 21.+22. August in Heidenau sind ein weiterer dramatischer Höhepunkt der aktuellen Welle von rassistischer Hetze, Gewalt und Brandanschlägen. Es reicht! Wir wollen der ohnmächtigen Wut einen politischen Ausdruck geben. Gewalt gegen Menschen, die vor Krieg und Not geflohen sind, ist kein ostdeutsches Phänomen. Auch in Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg sind Flüchtlingsunterkünfte angezündet oder geflutet worden. Die neue Dimension der pogromartigen Angriffe in Heidenau liegt darin, dass hunderte Rassist_innen und organisierte Nazis stundenlang eine Unterkunft belagert und angegriffen haben. Die Saat von PEGIDA geht auf. Die unsägliche Kumpanei mit dem alltäglichen Rassismus wird nur von der Ignoranz der Landespolitik übertroffen. Nach den Angriffen von Nazis in Freital und der Dresdner Zeltstadt kann kein_e Polizeiführer_in oder Politiker_in zwei Tage lang von den Ereignissen überrascht worden sein. Dies ist ein kalkuliertes Staatsversagen. Durch die Verharmlosung von Rassismus als Asylkritik und die verständnisvolle Politik gegenüber PEGIDA konnten sich Nazis ermuntert fühlen auch Heime anzugreifen. Im Gegensatz zu der passiven Polizeitaktik an den Vortagen wurde gegen eine Demonstration von 250 Antifaschist_innen am 23.8. brutal durchgegriffen. Entgegen der Einpferchung von Geflüchteten in katastrophalen Unterbringungen, kämpfen wir für angstfreie und menschenwürdige Lebensbedingungen und Bleiberecht. Bereits jetzt organisieren tausende Menschen die Unterstützung für Geflüchtete an zahlreichen Orten, was der Staat in bewusster Planlosigkeit nicht getan hat. Es ist an der Zeit, dass alle Menschen aufbegehren, die diese Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge nicht mittragen wollen. Es ist an der Zeit, dass wir uns gegen die Nazigewalt und rassistische Hetze wehren. Dresden ist ein zentraler politischer Ort für diese Auseinandersetzung. Es ist an uns.

Demonstration Sa. 29.8. 14 Uhr Hauptbahnhof Dresden.

August 26th, 2015 Tags: 1 Kommentar

Aus aktuellem Anlass: Begriffsdefinition

asylkritiker

August 24th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Randale gegen Flüchtlinge in Heidenau: Erneute Nazi-Ausschreitungen

In Heidenau randalieren Neonazis und besorgte Bürger seit Tagen, mit dem Ziel die Ankunft von Flüchtlingen zu unterbinden oder deren Unterkunft zu attackieren. Gestern nacht gab es erneut massive Angriffe, die aus Perspektive der Neonazis gefilmt wurden:

Am Sonntag, 23. August auf nach Heidenau, Flüchtlinge und Supporter unterstützen! Mobi für gemeinsame Anreise ab Dresden 17.00 Uhr Park am Königsbrücker Platz, auch aus Thüringen fahren Unterstützer. Treffpunkt Jena: 15 Uhr Eichplatz.

August 23rd, 2015 Tags: 1 Kommentar

#Heidenau? Geht auch anders!

Am 23. Jahrestag der rassistischen Pogrome von Rostock-Lichtenhagen bestürzen die ganzen Nachrichten vom rassistischen Mob – Nazis und sogenannten „besorgten Bürgern“ – aktuell aus ‪#‎Heidenau‬, vorher aus ‪#‎Freital‬, ‪#‎Dresden‬ etc. und sorgen für eine enorme Wut. Umso mehr Gänsehaut, Freude und ein Lächeln bis ins Herz bringt es, wenn man von anderen Orten (gerade in Ostdeutschland) hört, an denen es einen anderen Umgang mit Flüchtlingen gibt und die zeigen, wie es auch sein könnte. In ‪#‎Saalfeld‬ feiern seit heute nachmittag Flüchtlinge zusammen mit Leuten vom Grenzenlos e.V., Klubhaus e.V. und Schlossberg e.V. ein Fest. Einfach so. Mit frischem, selbstgemachtem Humus & Falafel, mit veganem Knüppelkuchen, mit Musik von Refugees…

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shukran, motsahkerm, Faleminderit, thanks, … an Grenzenlos – Verein für Menschenrechte e.V. Klubhaus Saalfeld und den Schlossberg e.V. für die Idee, die Organisation, das Dasein…

August 22nd, 2015 0 Kommentare

Syrien, Kosovo, Albanien, Serbien, Irak….

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Mediendienst Integration: Download als PDF (13 Seiten)

August 22nd, 2015 Tags: 0 Kommentare

Podiumsveranstaltung am 31. August: „Der 1. Mai in Saalfeld und seine Folgen“

podiumkopfAm 31. August veranstaltet das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ in Saalfeld eine öffentliche Podiumsveranstaltung über den Naziaufmarsch am 1. Mai 2015 in Saalfeld, die Proteste und die Folgen! Damals war einiges schief gelaufen und es gab teilweise Schwerverletzte, die Polizei ermittelt inzwischen gegen Neonazis aus mehreren Bundesländern. Die äußerst rechte Partei „Der Dritte Weg“ gründete danach einen eigenen Stützpunkt im Raum Saalfeld und setzt ihre Aktivitäten fort. Es gibt weiterhin viele offene Fragen, z.B. warum Neonazis teilweise unbegleitet durch die Stadt marodieren konnten, wie die Sicherheit von Protestierenden gewährleistet werden kann und welche Strategien Zivilgesellschaft, Politik und Sicherheitsbehörden aus den Erfahrungen vom 1. Mai für die Zukunft entwickeln.

Beginn 18 Uhr im Bürger und Behördenhaus, Markt 6 (Großer Saal). Auf dem Podium:

• Hans-Peter Goltz, Polizeidirektor der Landespolizeidirektion Thüringen
• Matthias Quent, Soziologe der FSU Jena und Augenzeugen der
Neonazi-Gewalt am 1. Mai
• Marko Wolfram, Landrat vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
• Thomas Endter, Anmelder der Demonstration „Saalfeld stellt sich quer“
• Dirk Löther, Leiter der Landespolizeidirektion Saalfeld
• Katharina König, Landtagsabgeordnete (Die Linke), Anmelderin der
Spontan-Kundgebung am Heinrich-Böll-Gymnasium
• Ein Vertreter der Versammlungsbehörde vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
• Kristin Pietrzyk, Anwältin für Versammlungsrecht, vertritt Opfer der Neonazi-Gewalt am 1. Mai in Saalfeld

Informationen gibt es auch unter www.zumsaru.de

August 21st, 2015 Tags: , , , , 0 Kommentare

Spontandemo der Neonazis am 20. August 18 Uhr in Suhl – Gegenproteste unterstützen!

nothuegidaWegen der gewalttätigen Auseinandersetzungen bei der Flüchtlingsunterkunft gestern Abend auf dem Suhler Friedberg mobilisieren die Neonazis nun zu eine Spontandemonstration für mehrere Hundert Personen heute Abend auf den Platz der Einheit ab 18 Uhr. Direkt daneben veranstaltet die AfD mit Björn Höcke ebenfalls ab 18 Uhr eine Veranstaltung im Congresszentrum. Am Samstag wollen sich Hooligans, Nazis und Pegida-Anhänger auf dem Suhler Markt treffen. Wer darauf keinen Bock hat sollte sich über die aktuelle Entwicklung in Suhl auf dem Laufenden halten und die Leute vor Ort gegen die Rassisten unterstützen, egal ob diese im Neidelstreifenanzug, mit Deutschland-Jogging-Hose oder mit „Ansgar Aryan“-Klamotten auftreten. Kurzfristige Protestveranstaltungen sind bereits in Vorbereitung. Für Interessierte es ist sinnvoll voraussichtlich gegen 17 Uhr vor Ort zu sein.

August 20th, 2015 Tags: 0 Kommentare

König: Neonazis treten immer aggressiver auf

ezralogoZur aktuellen Statistik der Opferberatungsstelle ezra über rechte Gewalttaten im ersten Halbjahr 2015 in Thüringen erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der signifikante Anstieg rechter Gewalttaten gegenüber den Vorjahren verdeutlicht, dass Neonazis aber auch Rassisten wieder selbstbewusster und aggressiver auftreten und dabei vor offener Gewalt kaum noch zurückschrecken.“ Im Zuge der Aufdeckung des NSU und der Schwäche der NPD habe die Naziszene eine Weile verunsichert gewirkt und sich auch weitgehend zurückgehalten, ohne jedoch jemals völlig auf Angriffe gegen vermeintliche Gegner/-innen und Migrant/-innen zu verzichten. In den letzten Jahren sei aber ein Mentalitätswandel spürbar, so die Abgeordnete. Man beschränke sich nicht mehr nur auf Unterstützung der vermeintlich politisch verfolgten NSU-Unterstützer, sondern setze die schon vorher angewandten Strategien des Kampfes um die Straße und der Schaffung „nationaler“ Zentren und Wohnprojekte fort. „Schon Ballstädt hat gezeigt mit welcher Brutalität und Skrupellosigkeit organisierte Nazis in Thüringen auch nach dem NSU vorgehen“, so König weiter. „Attacken, wie in Saalfeld am 1. Mai dieses Jahres, stehen nur für die Kontinuität dieser Entwicklungen“, betont die Abgeordnete der Linksfraktion. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

August 19th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Einladung zum Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 27. August 2015

ua_hoffmannNach der Sommerpause findet am 27. August 2015 die Fortsetzung des zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss statt. Thematisch geht es erneut um die Vorfälle am 4. November 2011 in Eisenach. Damals flüchteten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt nach einem Banküberfall zunächst mit Fahrrädern und versteckten sich schließlich in ihrem abgeparkten Wohnmobil. Als sich Polizisten näherten, wurden im Wageninneren von den Neonazis Schüsse abgefeuert und der Wagen in Brand gesetzt. Mundlos erschoss Böhnhardt und dann sich selbst, soweit der bisherige Kenntnisstand.  Geladen sind zur Zeugenbefragung diesmal zwei hochrangige Feuerwehrleute, eine Rechtsmedizinerin sowie eine Journalistin die in der Nähe des Tatortes Fotos machte und deren Aufnahmen jahrelang nicht von den Ermittlungsbehörden angefragt wurden.   Außerdem sind eine Hand voll Mitarbeiter einer Abschleppfirma als Zeugen geladen, die auf Weisung der Polizei den durch Brand beschädigten Wohnwagen des NSU inklusive der zwei Leichen in einem ca. 40 Grad Winkel auf den Abschleppwagen zogen und in eine Halle verbrachten. Eine der nach wie vor nicht umfassend aufgeklärten Fragen dreht sich u.a. um die Auffindesituation der beiden Neonazis und deren Waffen und ob durch den Abtransport möglicherweise Spuren beschädigt, verändert oder vernichtet wurden.  Interessierte sind herzlich eingeladen. Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Str. 1, Erfurt. Beginn ist um 9 Uhr, der öffentliche Teil startet 10 Uhr.

August 17th, 2015 0 Kommentare

5 Neonazi-Aufmärsche zum Todestag von Rudolf Hess in Thüringen angekündigt – Infos zu den Protesten

thuegida-abschiebenAm 17. August sind gleich 5 Neonazi-Aufmärsche in Thüringen angekündigt.

Erfurt Naziaufmarsch 19 Uhr Berliner Platz. Gegenproteste: angemeldete Gegenkundgebung ab 18 Uhr an der Ecke Mainzer Straße und Vilniuser Straße. Zu den Gegenprotesten findet ihr Infos bei Erfurt nazifrei und bei No Thügida)
Nordhausen Naziaufmarsch 17 Uhr Rathausplatz. Gegenproteste:  ab 16 Uhr auf dem Lutherplatz in Nordhausen. Weitere Infos auf der Facebookseite „Nordhausen ist bunt“
Eisenberg Naziaufmarsch 19 Uhr Marktplatz. Gegenproteste: In der Stadt sind mehrere Kundgebungen gegen Thügida und für die Solidarität mit Flüchtenden angemeldet: 17 Uhr: „Flüchtlinge schützen – vor Biedermännern und Brandstiftern!“, vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung, Jenaer Straße 49. 18 Uhr: „Geflüchtete als Probleme zu behandeln ist das Problem“, Kundgebung am Schützenplatz. Es wird eine gemeinsame Busanreise ab Jena geben. Diese startet 16.30 Uhr (Treffen 16.00 Uhr) am Busbahnhof in Jena. Ab 17 Uhr sind Mitglieder von Akzeptant e.V. und dem Aktionsbündnis Gera gegen Rechts bei den Flüchtlingen in der Einrichtung. Weitere Infos zu den Gegenprotesten findet ihr hier, hier und hier.
Suhl Naziaufmarsch 19 Uhr, Gegenproteste: Dianabrunnen; Fritz Zeth Statue & Platz der deutschen Einheit / 15:00Uhr , Vogelbrunnen Kreuzkirche / 16:00Uhr und Marktplatz / 18:00Uhr, siehe NoSügida
Schleusingen 18:30 Marktplatz, Gegenproteste: Marktplatz ab 17 Uhr

Schleusingen wird bislang als Ausweichoption beworben, falls die Neonazis in Suhl nicht vor die Unterkunft der Flüchtlinge auf dem Friedberg ziehen dürfen. Mit Stand vom Donnerstag 13. August ist Suhl bislang verboten und die Neonazis klagen. Ob sie wirklich alle 4-5 Demos durchziehen wird sich spätestens am Montag zeigen. Verhaltensempfehlung für Proteste: Bezugsgruppe im Vorfeld bilden, wenn möglich Auto organisieren, jene Demo rauspicken, die örtlich am nächsten liegt und dort Proteste mit vorbereiten/unterstützen. Am 17. August mobil bleiben und auf den bekannten Seiten kurzfristig informieren, ob es bei den 4-5 Einzelaktionen bleibt oder ob die Nazis am Ende nur noch auf eine mobilisieren. Dem braunen Wanderzirkus auf die Pelle rücken, kein Raum für Nazis!

August 12th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Flüchtlinge und Asyl – Fakten statt Vorurteile

fluchtistkeinverbrechen-proasyl„Die kriegen alle neue teure Smartphones von unseren Steuergeldern“ oder „Wir können doch nicht die ganze Welt aufnehmen“ – beim Thema Flucht und Asyl gibt es häufig viele Vorurteile aus Mangel an Faktenkenntnis, aber auch bewusst verbreitete Falschmeldungen. Der Verein ProAsyl hat 15 sich hartnäckig haltendene Vorurteile hier aufgeschrieben und geht auf diese ein. Auch die österreichische Zeitung „Der Standard“ befasst sich mit einem Beitrag vom 9. August 2015 mit dem Mythos „Smartphone“. Bei vielen so genannten „besorgten Bürgern“ sollen Handys von geflüchteten Menschen als Beweis für deren angeblichen Wohlstand herhalten, sie als vermeintliche „Sozialschmarotzer“ überführen. Den Faktencheck gibt es hier. In den letzten Tagen war auch viel von einer Einteilung in gute und schlechte oder nützliche und unnütze Flüchtlinge zu lesen, nicht nur bei der CDU und der AfD, sondern auch von einer Thüringer Zeitung. Empfehlenswert dazu sind die Beiträge „9 überraschende Fakten, die Ihr kennen müsst, bevor Ihr über Flüchtlinge vom Balkan urteilt“ von der Huffington Post sowie der Text „Inszenierte Kritik an der Flüchtlingspolitik“ von Benjamin-Immanuel Hoff, Kultur-, Bundes- und Europaminister sowie Chef der Staatskanzlei in Thüringen auf „der Freitag“. Auch speziell zur Thüringer Situation gibt es vom Thüringer Flüchtlingsrat die Broschüre „Flucht und Asyl in Thüringen“ sowie ein „Flüchtlingspolitisches Positionspapier 2015“ als PDF zum Download. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat dazu 2015 ebenfalls eine Broschüre ins Netz gestellt. Zwei Videobeiträge sind außerdem empfehlenswert: „Flucht in die Sicherheit“ vom MDR, zwar aus dem Jahr 2014 aber immernoch aktuell und mit Blick auch auf Thüringen. Sowie der aktuelle Kommentar von NDR-Moderation Anne Reschke „Mund aufmachen, Haltung zeigen!„. Wer selber aktiv werden möchte, kann lokal geflüchtete Menschen unterstützen, beispielsweise mit Sachspenden, Unterstützung beim Lernen von Sprachen und Behördengängen oder gemeinsame Freizeitaktivitäten. Auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gibt es bereits mehrere Unterstützerinitiativen, die sich über Verstärkung freuen. Eine weitere Möglichkeit besteht in der direkten Fluchthilfe. Den Menschen, die heute unter lebensbedrohlichen Bedingungen zum Beispiel über das Mittelmeer nach Europa fliehen, wird durch die Dublin-III-Verordnung im Herzen Europas ihre Bewegungsfreiheit entzogen. Unter www.fluchthelfer.in wird beschrieben, wie man Flüchtlinge auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft unterstützen kann, z.B. durch eine Mitnahme im Auto auf dem Rückweg vom Italienurlaub nach Deutschland.

August 10th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Mund aufmachen, Haltung zeigen!


Im Internet wird die Hetze gegen Flüchtlinge immer aggressiver. Doch Strafverfolgung alleine reicht nicht. Die Hassschreiber müssen kapieren, dass die Gesellschaft diese üblen Beschimpfungen nicht akzeptiert. Jeder müsse jetzt Haltung zeigen, meint Anja Reschke vom NDR:

August 10th, 2015 Tags: 1 Kommentar

Scheckübergabe an Theaterverein Reaktionsraum e.V.

scheckuebergabereaktionsraumEnde Juli 2015 hat Katharina König einen Scheck der Alterantive 54 in Höhe von 400 € an das Theaterprojekt „Reaktionsraum e.V.“ übergeben. Jedes Jahr organisiert die Gruppe ein Sommertheater, welches diesmal unter dem Titel „Lysistrata 2015“ auf mehreren Thüringer Burgen und Schlössern in den Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis stattfand. Die OTZ berichtete hier. Im Verein Alternative 54 werden die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten des Thüringer Landtages an die Fraktion DIE LINKE gebündelt und an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergegeben.

August 10th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ in Thüringen aktiv

Das ARD-Politmagazin Report Mainz berichtete gestern, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz nun auch vor der neonazistischen Partei „Der Dritte Weg“ und deren Agitation, Gewalttaten gegen Flüchtlinge zu befeuern, warnt. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Immerhin scheint die Behörde nun auch Gefahren zu erkennen, vor denen antifaschistische und zivilgesellschaftliche Initiativen seit vielen Monaten warnen und über die sie publizierten, doch die Erkenntnis kommt leider reichlich spät.“ Bei mehreren Brandanschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte gibt es Bezüge zu der Partei. Im bayrischen Ingolstadt ermittelt deswegen die Staatsanwaltschaft. Auch in Thüringen ist die Partei „Der Dritte Weg“ seit anderthalb Jahren aktiv, verstärkte ihre Aktivitäten in den letzten Monaten und macht gegen Flüchtlinge mobil. Anfang Mai mobilisierte sie mehrere Hundert Neonazis zu einer Demonstration. „Wir haben beim Aufmarsch vom ‚Dritten Weg‘ am 1. Mai in Saalfeld gesehen, dass es diesen Neonazis nicht um ein Biedermann-Image geht, sondern um pure Aggression, möglichst radikale Hetze, NS-Bezüge und gewalttätiges Auftreten“, so die Abgeordnete, die auf mehrere Attacken der Neonazis auf Gegendemonstranten, Journalisten und Polizisten verweist. Einige, die von den Anhängern der Partei attackiert wurden, leiden noch heute an den Folgen der Verletzungen. Weiterlesen:

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August 5th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Mehrere Neonazi-Aufmärsche im August in Thüringen angekündigt – Flüchtlinge schützen!

thuegida-abschiebenNach einer sechswöchigen Pause scheint die extrem rechte Szene in Thüringen ihre Serie von ausländerfeindlichen Aufmärschen in der zweiten Augusthälfte fortzusetzen. Anmeldungen liegen bereits für mehrere Städte vor, allein am 17. August sollen drei Neonazi-Demonstrationen in Thüringer Städten stattfinden. „Dass die Neonazis am 17. August ausgerechnet nach Eisenberg und Suhl mobilisieren, wo die beiden Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge ansässig sind, stellt einen Versuch dar, an die derzeitigen rassistischen Mobilmachungen anzuknüpfen und dort eine Drohkulisse zu erzeugen, wo vielfach traumatisierte Asylsuchende nach wochen- oder monatelanger Flucht gerade erst angekommen sind“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen:

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August 4th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare