Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Antisemitismus in Thüringen: Von Polizei erfasste Straftaten verdoppelt

antisemitismus„Während in den kommenden Tagen die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald stattfinden, sind antisemitische Denkmuster und Anfeindungen gegen Menschen jüdischen Glaubens nach wie vor auch in Thüringen ein Problem“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Linksfraktion erkundigt sich quartalsweise mit Kleinen Anfragen bei der Landesregierung über antisemitische Übergriffe; Ende März 2015 ging die Antwort für das vergangene Jahr ein. „2014 registrierte die Thüringer Polizei 87 Straftaten, die zunächst als antisemitisch eingestuft wurden. Verglichen mit dem Jahr 2013 (44) ist das fast eine Verdopplung“, informiert die Abgeordnete. Bei den Straftaten handelt es sich um Volksverhetzungen, Sachbeschädigungen oder Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch um Bedrohungen und Beleidigungen. Anders als in den Statistiken 2012 und 2013 wurden 2014 auch versuchte und durchgeführte Übergriffe auf Menschen in Thüringen registriert, weil diese jüdischen Glaubens sind oder für Juden gehalten wurden. Nach Angaben der Landesregierung waren zehn Menschen betroffen, davon wurden vier Personen in Gotha und Saalfeld verletzt.

Über Verurteilungen bei Gerichten und Verfahren bei den Staatsanwaltschaften liegen keine umfangreichen Statistiken vor, allerdings werden 37 Verfahren bei den Staatsanwaltschaften Erfurt, Gera, Meiningen und Mühlhausen benannt.

„Wenn laut aktuellem Thüringen-Monitor auch heute noch neun Prozent der Thüringerinnen und Thüringer die Meinung vertreten, dass Juden ’nicht so recht zu uns passen‘ und 32 Prozent der Aussage zustimmen, dass Juden gegenwärtig Vorteile daraus ziehen würden, dass sie in der Nazi-Zeit Opfer waren, und sich in Thüringen alle vier Tage eine Straftat ereignet, die von der Polizei als antisemitisch klassifiziert wird, dann ist das mehr als besorgniserregend“, resümiert die Abgeordnete.

„Antisemitismus stellt auch 70 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus ein Problem in unserer Gesellschaft dar und ist breiter zu begreifen als nur im Zusammenhang mit der Shoah. Antisemitische Stereotype und Vorurteile bestehen in den unterschiedlichsten Formen und politischen Spektren. Unser Anspruch muss es sein, diese Stereotype zurückzuweisen, einzuschreiten und für eine Gesellschaft einzustehen, die sich klar gegen Antisemitismus positioniert“, so Katharina König.

April 9th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare


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