Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

8.Mai Tag der Befreiung – Wer nicht feiert, hat verloren! Landtagsrede Katharina König 30.4.2015

Katharina König am 29.4.2015 im Thüringer Landtag zur aktuellen Stunde auf Antrag der Linksfraktion „70. Jahrestag der Befreiung – Erinnerung, Gedenken,Verantwortung“: Wir feiern den 8. Mai als Tag der Befreiung. Wir möchten auch sagen: Wer nicht feiert, hat verloren!“

April 30th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Mobivideo 1. Mai 2015 – 48 Busse nach Saalfeld

Infos http://1maislf.blogsport.de sowie http://www.saalfeld-stellt-sich-quer.de

April 23rd, 2015 Tags: 0 Kommentare

Noch zwei Wochen bis zum Naziaufmarsch am 1. Mai in Saalfeld

zumsaru_header_facebook_282x104 Informationen rund um den Naziaufmarsch am 1. Mai in Saalfeld gibt es auf www.saalfeld-stellt-sich-quer.de. Darunter Infos zur Veranstaltung der Nazis, einen Aufruf zum Protest, Informationen zu den geplanten Protestaktionen sowie Material. Außerdem finden weitere Veranstaltungen statt: Am 17. April im Stadtmuseum Saalfeld informiert ein Referent von a.i.d.a. aus München zum Dritten Weg (18 Uhr), am 24. April wird es um NSU, Untersuchungsausschuss & Verbindungen nach Saalfeld  gehen, mit Dorothea Marx und Katharina König (18 Uhr), am 25. April steht die Frage im Raum „Was erwartet uns am 1. Mai“, das Vorbereitungsbündnis informiert, als Gast auch Versammlungsrechtsexperte Steffen Dittes (14 Uhr) und am 28. April findet eine Veranstaltung zu völkischer Kapitalismuskritik im Klubhaus statt (18 Uhr). Am 30. April ist außerdem eine Nachtanz-Demo am Vorabend zum Mai geplant, Treffpunkt voraussichtlich 19 Uhr am Bahnhof Saalfeld. Am 1. Mai findet außerdem ein Naziaufmarsch in Erfurt, sowie am Folgetag dem 2. Mai dort ebenso ein Hooligan-Aufmarsch statt, Infos dazu gibt es unter noway.blogsport.eu

April 17th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Rassistischer Aufmarsch am „Hitlergeburtstag“ – Umdenken bei Verwaltung nötig, Protest notwendig

nothuegidaAm kommenden Montag, 20. April, möchte „Thügida“ in Eisenberg demonstrieren, weil sich dort die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich empört: „Damit findet erstmals seit 12 Jahren wieder ein genehmigter Neonazi-Aufmarsch am ‚Hitlergeburtstag‘ in Thüringen statt und das Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises wird für die Kooperation von den Neonazis gar gelobt. Wer die vergangenen Thügida-Aufmärsche mitverfolgte, weiß, dass damit die in Eisenberg untergebrachten und häufig durch Fluchterfahrungen traumatisierten Menschen nun zusätzlich mit einem gewaltbereiten rassistischen Mob fast direkt vor der Haustür konfrontiert werden.“ Der Geburtstag von Adolf Hitler gehört neben dem Todestag von Rudolf Hess zu den wichtigen Terminen im Kalender der Neonazi-Szene und wird nicht selten mit Feiern bedacht. In den 90er Jahren und Anfang der 2000er waren an diesem Tag auch Demonstrationen üblich. „Der letzte derartige Aufmarsch fand am 20. April 2003 statt. Damals verkündete der Hamburger Neonazi Christian Worch bei einem Aufzug in Weimar vor 135 Anhängern, dass das Deutsche Reich fortbestehe und gab die Losung ‚Meinungsfreiheit auch für Nazis‘ aus“, informiert König. Es sei beschämend, dass nun 12 Jahre später wieder ein solcher Aufmarsch stattfinde, ausgerechnet dort, wo Thügida seinen vermeintlichen Hauptfeind verortet – in Eisenberg, dem Ort der zentralen Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge. Read the rest of this entry »

April 16th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Keine Unterstützung der Vorratsdatenspeicherung

vds„Leider ist Justizminister Maas auf Bundesebene umgekippt und setzt Bürgerrechte aufs Spiel“, kommentiert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete ist verärgert: „Hieß es kürzlich noch, man würde im Alleingang nichts unternehmen, ehe nicht auf EU-Ebene eine neue Richtlinie erlassen wurde, so wird nun offenbar im Eiltempo an der Umsetzung der anlasslosen Massenüberwachung gearbeitet. Dass die SPD im Bund ihre letzte Glaubwürdigkeit in Bürgerrechtsfragen verspielt, ist ihre Sache. Aber betroffen sind die Menschen in diesem Land, denen weitere Grundrechte eingeschränkt und genommen werden sollen. Das darf nicht hingenommen werden. DIE LINKE im Bund und auch in Thüringen lehnt auch jetzt die Vorratsdatenspeicherung als ungeeignetes Mittel gänzlich ab, wie sie das auch bisher tat.“ Read the rest of this entry »

April 15th, 2015 Tags: , , , , 0 Kommentare

Antisemitismus in Thüringen: Von Polizei erfasste Straftaten verdoppelt

antisemitismus„Während in den kommenden Tagen die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald stattfinden, sind antisemitische Denkmuster und Anfeindungen gegen Menschen jüdischen Glaubens nach wie vor auch in Thüringen ein Problem“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Linksfraktion erkundigt sich quartalsweise mit Kleinen Anfragen bei der Landesregierung über antisemitische Übergriffe; Ende März 2015 ging die Antwort für das vergangene Jahr ein. „2014 registrierte die Thüringer Polizei 87 Straftaten, die zunächst als antisemitisch eingestuft wurden. Verglichen mit dem Jahr 2013 (44) ist das fast eine Verdopplung“, informiert die Abgeordnete. Bei den Straftaten handelt es sich um Volksverhetzungen, Sachbeschädigungen oder Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch um Bedrohungen und Beleidigungen. Anders als in den Statistiken 2012 und 2013 wurden 2014 auch versuchte und durchgeführte Übergriffe auf Menschen in Thüringen registriert, weil diese jüdischen Glaubens sind oder für Juden gehalten wurden. Nach Angaben der Landesregierung waren zehn Menschen betroffen, davon wurden vier Personen in Gotha und Saalfeld verletzt. Read the rest of this entry »

April 9th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Interview mit der JungleWorld zum NSU-UA

banner_naziterrorKatharina König hat für die Ausgabe 11/2015 der Wochenzeitung JungleWorld ein Interview gegeben, in dem es um die Entwicklungen rund um die Aufklärung des NSU-Komplexes geht. Als Obfrau im Untersuchungsausschuss in Thüringen ist sie natürlich der richtige Gesprächspartner zu diesem Thema. Das Interview ist hier nun online zu finden. Ein kleiner Ausschnitt: Read the rest of this entry »

April 8th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

70 Years – Victory in Europe Day

70yearsIm März 1945 überschritt die 3. US-Army unter General Gerog S. Patton den Rhein und stieß zügig gen Osten vor. Ende März erreichten sie die Grenze zu Thüringen. Erst am 31. März 1945 beschlossen der US-Oberbefehlshaber in Europa, General Dwight D. Eisenhower, und General Omar N. Bradtey den Angriff auf Thüringen. Ein Grund waren den Amerikanern vorliegende Hinweise, dass sich wichtige NS-Kommandostellen nach Thüringen abgesetzt hatten. Die bereits weit nach Hessen vorgedrungene 3. US-Army erhielt für 24 Stunden freie Hand. In dieser Zeit sollte sie die thüringische Ortschaft Ohrdruf erreichen, wo sich nach Informationen eines deutschen Überläufers ein hochrangiges deutsches Hauptquartier oder eine Kommunikationszentrale befinden sollten. Weiterlesen auf der Sonderseite http://70years.blogsport.eu

April 1st, 2015 Tags: 0 Kommentare

Gegen Fremdenhass im Fußball – Fanprojekte leisten wichtige Arbeit

babelsbergAnlässlich der bevorstehenden Hooligan-Demonstration in Erfurt hatte Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung u.a. zur Einordnung des Teilnehmerspektrums gestellt. Wie die Landesregierung daraufhin mitteilte, wurden für den ursprünglich am 15. März (neues Anmeldedatum 2. Mai) geplanten Aufmarsch zunächst 1.000 Teilnehmer aus dem Hooligan- und Neonazi-Spektrum erwartet, angekündigt war auch die extrem rechte Hooliganband „Kategorie C – Hungrige Wölfe“. Wie die Abgeordnete ergänzt, sind zudem bei den in Saalfeld und Erfurt am Vortag (1. Mai) geplanten Neonazi-Märschen auch mehrere hundert Teilnehmer realistisch. Beide Milieus könnten die Termine auch als „Erlebniswochenende“ begreifen und in Teilen wechselseitig die Veranstaltungen besuchen. Read the rest of this entry »

April 1st, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Fallschirmjägertruppe für Thüringer Bereitschaftspolizei erforderlich

„Die vielen Proteste der vergangenen Wochen, sei es Blockupy in Frankfurt, Pegada, Pegida, Sügida und entsprechende Gegendemos, haben gezeigt, dass bei der Aufstellung der Sicherheitskräfte Nachbesserungsbedarf besteht. Die Thüringer Bereitschaftspolizei benötigt dringend eine eigene schlagkräftige Fallschirmjäger- und Luftlandetruppe“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE die Thüringer Landtag. „Um in Thüringen mit seinen 16.000 Quadratkilometern Fläche, vielen Wäldern und teils langen Distanzen (Altenburg-Eisenach: 2h) heute noch angemessen auf Proteste reagieren zu können, sollte ein eigenes Fallschirmjägerbataillon mit rund 200 Beamten eingerichtet werden“, so die Abgeordnete, die ein Umdenken in der Sicherheitspolitik bekräftigt. Nicht nur die vielen Einsätze, sondern auch die lange Rumfahrerei von einem zum nächsten Ort, machten den Beamten zu schaffen. „Der Einsatz von Transportflugzeugen würde nicht nur zur Stressreduzierung und Entlastung beitragen, sondern durch die gewonnene Flexibilität auch ein hohes Maß an Sicherheit für Thüringen bedeuten“, so Frau König. Die Abgeordnete erhofft sich auch einen Win-Win-Effekt: Nach dem Rückzug von Air Berlin aus dem Erfurter Flughafen vor drei Jahren seien dort die Zahlen zunächst eingebrochen. Durch eine Anbindung der Thüringer Polizei an das Gelände, könne dort für mehr Betriebsamkeit gesorgt werden. Bild: Fallschirmjäger der Bundeswehr, Wikipedia/Isaac A. Graham.

April 1st, 2015 Tags: , , 0 Kommentare