Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Digitalisierung: Rote Laterne geht aufs Konto der CDU

thumb_netzdrosselungAus Anlass der heutigen Landtagsdebatte zur Digitalisierung erklärt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König: „Die flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internet ist eine Grundvoraussetzung für eine vitale digitale Gesellschaft. Der Freistaat muss hier schnell aufholen, was unter den CDU-geführten Regierungen versäumt wurde.“

„Dabei muss eine erdgebundene, zukunftssichere Versorgung Vorrang haben, denn Mobilfunkangebote können auf Grund ihrer technischen Restriktionen nur ergänzend eingesetzt werden“, meint die Abgeordnete.
Erschwerend komme insbesondere beim Mobilfunk hinzu, dass die fehlende gesetzliche Garantie der Netzneutralität bestimmte Nutzungen unterbindet. König dazu weiter: Read the rest of this entry »

März 27th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Skandalisierte SMS lagen dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss vor

banner_naziterrorZur Meldung des Focus vom heutigen Tag, den Untersuchungsausschüssen hätten wichtige SMS der Chemnitzer NSU-Unterstützerszene nicht vorgelegen, erklärt Katharina König, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Die nun skandalisierten SMS lagen dem Untersuchungsausschuss 5/1 in Thüringen bereits seit Frühjahr 2012 vor. Sie sind Bestandteil der 24 Ordner des TLKA gewesen.“ Ebenso berichteten Stefan Aust und Dirk Laabs in ihrem Buch „Heimatschutz“ detailliert über die SMS. Skandalös sei daher nicht das vermeintliche Auftauchen erst im Prozess, sondern der Umstand, dass sächsische Neonazis im Prozess in München offen gelogen und versuchten hätten, ihre Rolle im Unterstützernetzwerk herunterzuspielen. Der NSU-Untersuchungsausschuss in der letzten Legislatur des Thüringer Landtags habe bereits herausgearbeitet, dass die Zielfahndung eine ganze Reihe von vielversprechenden Ermittlungsansätzen nicht nutzte und Hinweisen auf Chemnitz nur ungenügend nachging. „Das Netzwerk war groß, es war organisiert und es war den Fahndern nach dem Trio bekannt. Ich gehe davon aus, dass sich der neue Untersuchungsausschuss auch mit diesem konkreten Fall noch einmal näher auseinandersetzen wird“, so König.

März 27th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Thügida hat sich selbst als brauner Wanderzirkus vorgeführt

thuegidaGestern Abend fand nach den zwei Monate lang anhaltenden Sügida-Demonstrationen die erste Thügida-Demo in Erfurt statt, dazu erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch wenn sich dieses Klientel noch als Pegida-Ableger verpackt, so hat der erste Thügida-Demonstrationszug in Erfurt gezeigt, dass es sich hierbei um einen klassischen Neonazi-Aufmarsch handelt. Die überwiegende Zahl der rund 250 Teilnehmer, deren Parolen, die Hetzreden, die Organisatoren, die Fahnen und Transparente sowie die übermittelten Inhalte sind identisch mit Personal und Äußerungen aus dem Neonazi-Spektrum.“ Nach Einschätzung der Linksfraktion erschienen zu dem Aufmarsch Neonazis aus ganz Thüringen. Der Anteil aus dem bürgerlichen Spektrum, der sich selbst nicht der extrem rechten Szene zuordnet, dürfte verschwindend gering gewesen sein. „Auffällig ist auch die Arbeitsteilung gewesen, da die Demonstration sowohl durch Mitglieder der extrem rechten ‚Europäischen Aktion‘ und Mitglieder des Thüringer NPD-Landesvorstandes wie auch durch bekannte Erfurter Neonazi-Schläger und Hooligans gestemmt wurde“, so die Abgeordnete. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 24th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Europäische Aktion: Holocaust-Leugner in Thüringen aktiv

ea-kirchheimAn diesem Wochenende wird nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in der sogenannten „Gedächtnisstätte“ in Guthmannshausen ein Aktivist der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) einen Vortrag halten. Die Organisation gilt als europäischer Dachverband von Holocaust-Leugnern. Ihre Vertreter fordern die Anerkennung der Grenzen des Deutschen Reiches vor dem 2. Weltkrieg sowie die Rückwanderung aller Nicht-Europäer in ihre Ursprungsländer. Seit knapp drei Jahren versucht die in mehreren europäischen Staaten aktive EA, auch in Thüringen Fuß zu fassen. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die ‚Europäische Aktion‘ nimmt zunehmend Einfluss auf die Thüringer Neonaziszene, von Präsenz auf Demonstrationen, über Schulungen bis hin zu neuerdings wohl auch wehrsportähnlichen Übungen. Inzwischen ist die EA organisatorisch wichtiger Bestandteil von neonazistischen Events, wie beispielsweise den Sügida-Demonstrationen in Suhl, bei denen die Veranstaltungstechnik durch deren Mitglieder betreut wurde. Außerdem gab es Rede- und Musikbeiträge sowie Transparente und Fahnen der EA.“ In den letzten beiden Jahren fanden Veranstaltungen der EA in Thüringen in mindestens sechs unterschiedlichen Immobilien statt, die der Neonazi-Szene zuzurechnen sind. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 20th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

18. März – Brand in Saalfelder Flüchtlingsunterkunft

beulwitzIn Saalfeld kam es heute Nacht (18.3.) gegen 1.30 Uhr zu einem Brand in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge. 15 Menschen kamen mit Verdacht auf Rauchvergiftung ins Krankenhaus. 94 weitere Bewohner,  darunter Familien mit Kindern, wurden evakuiert und in einer Notunterkunft in der Turnhalle Stadtmitte untergebracht. Das DRK ist vor Ort und versorgt die Menschen. Die Brandursache wird durch die Polizei untersucht, das Feuer scheint im Keller ausgebrochen zu sein. Möglicherweise durch einen Kabelbrand. Die Menschen verbleiben in der Notunterkunft, bis die Ermittlungen der Kripo abgeschlossen und Brandreste beseitigt sind.  Die ersten Flüchtlinge konnten das Krankenhaus bereits verlassen. Infos gibt es auch bei der OTZ und beim MDR. (Bild: Symbolfoto vom Komplex der GU in Beulwitz, The Voice).

März 18th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Flüchtlingsschutz – immer und überall!

Online und per Unterschriftensammlung beteiligt sich die Linksfraktion im Thüringer Landtag an der von Pro Asyl initiierten Kampagne für die Abschaffung der Dublin-III-Verordnung. „Flüchtlinge dürfen nicht gezwungen sein, in Haftlagern, Elendsquartieren oder obdachlos auf der Straße während des Asylverfahrens einen ständigen Überlebenskampf zu führen. Daher lehnen wir das unsolidarische europäische Dublin-System ab und setzen uns für dessen Abschaffung ein“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, LINKE-Fraktionschefin und Parteivorsitzende in Thüringen. Read the rest of this entry »

März 13th, 2015 Tags: , 0 Kommentare

Netzneutralität schützt Freiheit der Meinung und Ausdrucksweise

katharina_koenig_kleinZum heutigen Welttag gegen Zensur im Internet (12.3.) erinnert Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, daran, dass nicht nur gesetzliche Vorschriften die Meinungsvielfalt und Betätigungsfreiheit im Internet einschränken: „Es wird Zeit, dass auch in Deutschland und ganz Europa Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben wird. Sie allein kann gewährleisten, dass das Internet als Raum der freien Entfaltung für jeden erhalten bleibt.“ Read the rest of this entry »

März 12th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Thüringen hat Gewaltproblem von Rechts

crawinkel-gruppe-waffe1Nach der Vorstellung des Berichts der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) zu registrierten rechten Gewalttaten 2014 äußern sich für die Fraktion DIE LINKE Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, und Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik: „Die von ezra veröffentlichten Zahlen verdeutlichen, dass Thüringen weiterhin ein ernstes Gewaltproblem von Rechts hat“, so Katharina König. „Neben schwerwiegenden Straftaten, wie dem Überfall in Ballstädt im letzten Winter, kam es vor allem auch in den großen Thüringer Städten vermehrt zu Übergriffen auf Andersdenkende oder Migrantinnen und Migranten.“ Diese Entwicklung und die insgesamt steigende Fallzahl zeigten, dass nach dem Auffliegen des NSU keineswegs die Gefahr von Rechts gebannt ist. Auch in den vermeintlich weltoffenen und liberalen Städten sei die Gefahr groß, Opfer eines rechtsmotivierten Angriffs zu werden. Die Koalition werde daher das Landesprogramm zur Bekämpfung des Neonazismus neu ausrichten, um noch konsequenter gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorzugehen und die zivilgesellschaftlichen Akteure in diesem Bereich zu stärken. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 11th, 2015 Tags: , , , 0 Kommentare

1. Mai Saalfeld – Dem Neonaziaufmarsch entgegentreten!

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Zum 1. Mai 2015 gibt es zwei Neonazis-Demos im mitteldeutschen/ostdeutschen Raum. Die NPD will in Erfurt marschieren, die konkurrierende Neonazi-Partei „Der 3. Weg“ in Saalfeld. Infomaterial gibt es auch im Haskala, sowie im Netz beim Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, bei dem wir mitwirken: www.zumsaru.de Eine Pressemitteilung zum 1. Mai und ersten Infos zu einigen Akteueren der Nazidemo findet sich hier. In Vorbereitung zu den Gegenprotesten wird es verschiedene Veranstaltungen in Saalfeld geben, u.a. am 16. März 2015 eine Infoveranstaltung zum Thema: „Wie erkenne ich heute noch einen Neonazi? Zeichensprache der extremen Rechten – Symbolik, Codes und Outfits“. Ort: 18 Uhr, Stadtteilzentrum Gorndorf. Für Informationen zum Erfurter Naziaufmarsch und Gegenprotesten verweisen wir auf die Seite der ake.

März 10th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Ungereimtheiten zum NSU-Komplex in der Heute Show

März 9th, 2015 Tags: 0 Kommentare

Absage an Pläne zur Datenspeicherung

katharina_koenig_klein„Die Grundrechtsverweigerer in der Bundesregierung sollten von ihren Plänen zur Vorratsdatenspeicherung schnellstens wieder Abstand nehmen“, fordert Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts neuerlicher Pläne, die Datensammlung auf Vorrat auch ohne neue EU-Richtlinie in Deutschland umzusetzen.

Die Abgeordnete erklärt weiter: „Hat man sich früher hinter der EU verstecken können, wird nun deutlich, dass es eigentlich die Sicherheitspopulisten in der Bundesregierung sind, die die systematische Massenüberwachung unbedingt wollen.“ DIE LINKE hat sich von Anfang an gegen die anlasslose Speicherung der Daten aller Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Read the rest of this entry »

März 9th, 2015 Tags: , , , , 0 Kommentare

Rot-rot-grün liefert: Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erhält 1,228 Millionen Euro zusätzliche Schulinvestitionspauschale

katharina_koenig_klein„Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hält Wort und unterstützt die kommunale Familie im Übergangsjahr 2015 mit zusätzlichen finanziellen Mitteln.“, erklärte die Landtagsabgeordnete Katharina König (DIE LINKE). Im Koalitionsvertrag hatten sich DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen verständigt, dass vor einer Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für das Haushaltsjahr 2015 mögliche Haushaltsüberschüsse u.a. für die Erhöhung des KFA und für die Unterstützung notleidender Kommunen verwendet werden. Mit einem jetzt dem Landtag vorgelegten Gesetzentwurf werden Investitionen gestärkt und ergänzende Bedarfszuweisungen zur Verfügung gestellt. Mit dem jetzigen Gesetz wird nur ein Übergang zum neuen Finanzausgleich 2016 geschaffen. Alle weiteren Wünsche und Erwartungen der Kommunen, die berechtigt sind, können deshalb in diesem Paket keine Berücksichtigung finden. Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 6th, 2015 Tags: , , 1 Kommentar

Konspiratives Treffen von Rechtsextremen in Zeulenroda

Zuerst_Ausgabe_Feb2015Nach Erkenntnissen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag findet an diesem Wochenende in einem Hotel in Zeulenroda das diesjährige „Lesertreffen“ der rechtsextremen Zeitschrift „Zuerst!“ statt. Konspirativ war die Veranstaltung seit Wochen für den Raum „Sachsen-Anhalt / Thüringen“ beworben worden. Nun wurde der genaue Veranstaltungsort bekannt („Bio Seehotel Zeulenroda“). Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt: „Thüringen hat sich in den letzten Jahren zur Wohlfühl-Zone für Neonazi-Veranstaltungen entwickelt. Das „Lesertreffen“ der „Zuerst!“ ist eine der wichtigsten Tagungen des deutschen Rechtsextremismus.“ Weiterlesen: Read the rest of this entry »

März 5th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Interview: „Wir wollen an die V-Leute ran“

banner_naziterrorKatharina König hat der taz. ein Interview zum zweiten NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen gegeben. Darin geht es unter anderem darum, was mit dem neuen Ausschuss erreicht werden soll und welche Veränderungen es unter der neuen rot-rot-grünen Regierung für die Arbeit des Gremiums geben kann. Hier ein Auszug:

„taz: Frau König, der Thüringer Landtag hat gerade einen neuen NSU-Untersuchungsausschuss beschlossen. Warum?

Katharina König: Dafür gibt es drei Gründe. Erstens konnten wir in dem ersten nicht alle Komplexe so umfassend bearbeiten, wie es nötig gewesen wäre. Zum Zweiten sind inzwischen Widersprüche zwischen den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses und dem NSU-Prozess in München aufgetreten. Und drittens haben wir in Thüringen jetzt die Möglichkeit, die Zusammenhänge zwischen Neonazis und organisierter Kriminalität zu bearbeiten – und das Wissen der Verfassungsschützer darüber.“

Das ganze Interview ist hier zu lesen.

März 5th, 2015 Tags: , , , 2 Kommentare

Störerhaftung endlich beseitigen, ohne neue Hürden aufzubauen

wifi-468295_640Störerhaftung endlich beseitigen, ohne neue Hürden aufzubauen    „Die Absicht Kommunen und Energieversorger bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots zu unterstützen, ist ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung“, begrüßt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, entsprechende Ankündigungen von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Die Abgeordnete führt weiter aus: „Deutschland hinkt bei der Zahl der für die öffentliche Nutzung zugänglichen WLAN-Hotspots weltweit hinterher. Diesen Missstand, der sich gerade für den Tourismus zunehmend negativ auswirkt, gilt es zu beseitigen.“

„Neben dem Breitbandausbau ist das mobile Internet sicher die größte Herausforderung für die Infrastruktur in Deutschland. Beides muss gemeinsam angegangen und in Verbindung gedacht werden. Denn auch das WLAN an der etwas abseits gelegene Sehenswürdigkeit braucht eine schnelle Internetverbindung, um wirklich nützlich zu sein“, macht König auf die Zusammenhänge aufmerksam, die für das ländlich geprägte Thüringen mit seinem naturnahen Tourismus eine Herausforderung darstellt. Read the rest of this entry »

März 5th, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Thüringer Neonazis planen braunen Erlebnisfrühling – Förderung von zivilgesellschaftlichen Engagement notwendig

richterbeimkonzertSaalfeld, Erfurt, Kirchheim, Gotha, Hildburghausen…“Die Neonazi-Szene veranstaltet in diesem Jahr einen braunen Erlebnisfrühling in Thüringen“, sagt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, mit Blick auf bevorstehende Großveranstaltungen. Neben den seit Wochen stattfindenden „Sügida“-Demonstrationen in Suhl, die maßgeblich von der Neonazi-Szene organisiert werden, sind nach Informationen der Linksfraktion noch weitere Ereignisse geplant. Ein Überblick*: Read the rest of this entry »

März 2nd, 2015 Tags: , , 0 Kommentare

Erneute Schmiererei am Wahlkreisbüro

Schmierereien vom 1. März 2015

Schmierereien vom 1. März 2015

Unsere Schaufensterscheiben wurden in der Nacht vom 28. Februar zum 1. März 2015 erneut von Unbekannten besprüht (teilweise falsch geschrieben: „Abschaum“, „Mauer-Mord-Partei, Stasi-Spitzel, Terroristenfreunde, Juden-Feinde“). Äußerungen, Farbe und Schriftbild legen nahe, dass es sich bei dem Verursacher um ein und die selbe Person handelt, die bereits im November, Dezember und Januar ihre unkreativen Parolen an der gleichen Stelle mit Spraydosen hinterließ. Die Saalfelder Polizei konnte durch ihre Streifentätigkeit den Tatzeitraum auf 23.10 Uhr – 1.40 Uhr eingrenzen. Hinweise können beim Inspektionsdienst Saalfeld unter 03671/56-1210 oder der Kriminalpolizei unter 03672/417-1464 abgegeben werden, sowie natürlich auch bei uns im Büro.

März 2nd, 2015 Tags: 0 Kommentare