Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

SPD-Vorstand votiert für Politikwechsel mit LINKEN und Grünen in Thüringen

r2gDer gesamte Vorstand der Thüringer SPD hat sich am 20. Oktober 2014 einstimmig für eine Regierung mit der LINKEN und den Grünen ausgesprochen. Super! Bislang fanden sechs gemeinsame Sondierungsrunden für das Projekt „r2g“ (Rot-Ror-Grün) statt, bei vielen uns wichtigen Themen wurden gute Vereinbarungen erzielt. Dies gilt auch für das politisch zentrale Thema der Haushaltspolitik.  Zusammengenommen bilden die Ergebnisse der Sondierung eine gute Basis für den Einstieg in Koalitionsverhandlungen, eine kleine Übersicht über die bisherigen Beratungen gibt es hier. Bis zum 4. November müssen die 4.300 Mitglieder der SPD-Parteibasis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen. Außerdem gibt es noch Mitgliederbefragungen bei LINKEN und Grünen. Die CDU stemmt sich noch dagegen und will gar nicht richtig realisieren, künftig bald Oppositionspolitik machen zu müssen. Doch wenn alles gut geht, könnte es noch vor Weihnachten 2014 zu einem Politikwechsel mit dem ersten linken Ministerpräsidenten kommen und die CDU-Herrschaft in Thüringen nach 24 Jahren beendet werden.  Also liebe SPD’ler, ran an die Urne (bzw. Briefe) und für den Wechsel stimmen!

Oktober 21st, 2014 Tags: 0 Kommentare


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