Kleine Anfrage: Nichtindividualisierte Funkzellenabfragen in Thüringen

fza-karte-2Mit der millionenfachen Handyüberwachung im Februar 2011 bei Anti- Nazi-Protesten in Dresden geriet das Ermittlungsinstrument „Funkzellenabfrage“ (FZA) in die öffentliche Kritik. Seither war die verdeckte Ermittlungsmaßnahme auch mehrfach Gegenstand Kleiner Anfragen (vgl. Drucksachen 5/3155, 5/3282 und 5/5394). Während es in Thüringen aus mir unerklärlichen Gründen bislang an Statistiken fehlt und es nur begrenzt öffentliche Informationen gibt, lieferten die Innenbehörden anderer Bundesländer wie in Berlin, Nordrhein-Westfahlen, Schleswig-Holstein und Sachsen in der Vergangenheit aussagekräftige zahlenmäßige Angaben zum FZA-Einsatz. Ein weiteres mal reichte Katharina König daher eine im Landtag ein, in der Hoffnung vielleicht diesmal eine zahlenmäßige Antwort zu bekommen: KA 5/3999.

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